Hitzige Debatte FDP findet Kompromiss in Atomfrage

Nach einer hitzigen Debatte über die Zukunft der Energieversorgung hat die FDP Schweiz einen Kompromiss in der AKW-Frage gefunden. Die Delegierten stimmten am Samstag in Montreux einem abgeänderten Resolutionspapier mit deutlicher Mehrheit zu.

Eine umstrittene Passage über den künftigen Umgang mit Atomkraftwerken wurde dabei aus diesem Papier gestrichen. Es handelte sich dabei um den Satz: «So sind die Voraussetzungen zu schaffen, um namentlich KKW der neuen Generation zuzulassen.»

Mit dieser von der Parteipräsidentenkonferenz (PPK) beantragten Änderung konnte die drohende Spaltung der Partei in der Atomfrage abgewendet werden. Der ursprüngliche Vorschlag der Parteispitze hatte im Vorfeld heftigen Widerstand innerhalb der Partei ausgelöst, insbesondere bei den FDP Frauen.

«Weniger Polemik, mehr Strom»

Die umstrittene Passage wurde nun von der PPK wie folgt umformuliert: «Beim Ausbau und Ersatz bestehender einheimischer Produktionsanlagen darf es keine gesetzlichen Technologieverbote geben, um einen stabilen Energiemix für künftige Generationen zu garantieren. Es sind deshalb die rechtlichen Voraussetzungen zu schaffen, damit langfristig und bei Bedarf auch eine neue Generation der Kernkraft-Technologie ihren Beitrag an die Versorgungssicherheit leisten könnte, sofern die Sicherheit jederzeit gewährleistet werden kann.»

Mit dieser Formulierung gab sich nach langer Debatte schliesslich eine grosse Mehrheit der Delegierten zufrieden. Sie verabschiedeten die Resolution «Weniger Polemik, mehr Strom» mit 248 Ja-Stimmen, ohne Gegenstimme sowie einer Enthaltung. Zuvor waren diverse kleine Änderungsanträge abgelehnt worden.

Parteipräsident Thierry Burkart bedankte sich im Anschluss an diese Abstimmung bei allen Freisinnigen für die «konstruktive Debatte». «Wir haben heute gezeigt, dass wir konstruktiv mit einander zusammenarbeiten, dass wir konstruktiv miteinander Lösungen suchen und vor allem, dass wir Lösungen finden, sagte der Aargauer Ständerat.