Übersicht Berset schlägt Notfallplan für die Festtage vor

Der Bund diskutiert mit den Kantonen über einen «Eskalationsmechanismus» während der Festtage. Unterdessen meldet das BAG 10'726 Neuinfektionen binnen 72 Stunden. Die Ereignisse des Tages im Überblick.

Gesundheitsminister Alain Berset will am Schweizer Weg auch angesichts der hohen Corona-Fallzahlen festhalten. Der Bund diskutiert derzeit mit den Kantonen über einen «Eskalationsmechanismus» während der Festtage. Zentrales Kriterium ist dabei die Kapazität in den Spitälern.

Die Corona-Zahlen bleiben hoch: In der Schweiz und in Liechtenstein wurden dem Bundesamt für Gesundheit (BAG) am Montag innerhalb von 72 Stunden 10'726 neue Coronavirus-Ansteckungen gemeldet worden. Damit stieg die Zahl der Neuinfektionen im Vergleich zur Vorwoche um 9,3 Prozent an.

Gleichzeitig registrierte das BAG 193 neue Todesfälle und 445 Spitaleintritte. Die Positivitätsrate für die vergangenen zwei Wochen lag bei 17,1 Prozent. Im gleichen Zeitraum wurden pro 100'000 Einwohnerinnen und Einwohner 652,21 laborbestätigte Coronavirus-Infektionen gemeldet.

Bund und Kantone im Gespräch

In einem «offenen, kritischen Austausch» versuchten Bund und Kantone am Montag, generelle Regeln für die Festtage zu etablieren. «Wir sind jetzt im Dezember in einer sehr schlechten Situation», sagte Berset vor den Medien.

Ziel eines neuen Mechanismus müsse es sein, die Fallzahlen drastisch zu senken. Gefragt sei eine Reproduktionszahl von unter 0,8. Das hiesse, dass sich die Fallzahlen innerhalb von zwei Wochen halbieren würden. Eine neue Vernehmlassung sei im Gange, sagte der Bundesrat nach seinem Treffen mit den kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren (GDK).

GDK-Präsident Lukas Engelberger betonte seinerseits, dass man wie der Bund der Auffassung sei, dass die aktuellen Massnahmen nicht ausreichten. Konkrete Massnahmen wurden an der Konferenz allerdings nicht genannt.

Als zentrales Kriterium für weitere Massnahmen sollen die Kapazitäten in den Spitälern berücksichtigt werden. Die Ärztinnen und Ärzte sowie Pflegenden seien am Anschlag und «müde», so Berset. Die Lage in den Spitälern sei schwierig, sagte auch Engelberger.

Man wolle aber den Schweizer Weg weiter gehen und nicht alles schliessen, betonte Berset. Wenn mit der Schliessung der Restaurants um 19 Uhr die Fallzahlen nicht sinken würden, sei klar, was kommen werde. In einem ersten Schritt würden die Restaurants ganz geschlossen, danach gehe es um die Läden. Schulschliessungen seien nicht vorgesehen, sagte der Gesundheitsminister.

Der Bundesrat wird voraussichtlich am Freitag über die nächsten Schritte entscheiden.

Die Ereignisse des Tages im Überblick:

21.48 Uhr: Wir beenden den Live-Ticker am Montag

21.21 Uhr: Schweden meldet im November höchste Zahl an Todesfällen seit Spanischer Grippe

Schweden hat vor dem Hintergrund der Coronakrise im November die höchste Zahl an Todesfällen binnen eines Monats seit der Spanischen Grippe verzeichnet. Insgesamt starben im vergangenen Monat landesweit 8088 Menschen, wie die staatliche Statistikbehörde (SCB) mitteilte. Die Zahl liegt etwa zehn Prozent über der durchschnittlichen Sterberate der Jahre 2015 bis 2019.

«Das ist die höchste Zahl an Todesfällen, die im Monat November seit 1918, dem Jahr, in dem die Spanische Grippe ausbrach, verzeichnet wurde», erklärte der SCB-Statistiker Tomas Johansson. Allerdings wurden damals mit 16'600 mehr als doppelt so viele Tote registriert. Zudem hatte Schweden vor rund hundert Jahren deutlich weniger Einwohner.

Die zweite Welle der Corona-Pandemie führte in Schweden zu einem sprunghaften Anstieg der Neuinfektionen. Nach Angaben der Gesundheitsbehörden wurden am Montag 2406 Menschen mit einer Corona-Infektion im Krankenhaus behandelt — ein Höchststand seit April. Allerdings befanden sich nur rund zehn Prozent der Patienten auf der Intensivstation, im April waren es 22 Prozent.

Schweden geht seit Beginn der Corona-Pandemie einen weniger restriktiven Weg als die meisten anderen europäischen Länder. Kritiker warfen den Behörden deshalb vor, mit ihrer Strategie Menschenleben zu gefährden. Dennoch verzichtete die Regierung lange auf das Verhängen von Einschränkungen und sprach stattdessen Empfehlungen für die Bürger aus.

Als Reaktion auf die steigenden Neuinfektionen verhängte die Regierung Mitte November erstmals verbindliche Einschränkungen, unter anderem für Treffen in der Öffentlichkeit und den Verkauf von Alkohol. Treffen in privaten Wohnungen werden durch die Regelung jedoch nicht eingeschränkt und auch eine Maskenpflicht gibt es nicht.

Am Freitag meldete die schwedische Gesundheitsbehörde insgesamt 320—098 bestätigte Fälle und 7514 Todesfälle in Zusammenhang mit dem Coronavirus. Das Land hat rund 10,3 Millionen Einwohner.

21.12 Uhr: Unesco fordert Priorisierung von Lehrern bei Corona-Impfung

Die UN-Kulturorganisation Unesco hat die Regierungen weltweit dazu aufgefordert, Lehrern einen vorrangigen Zugang zu Corona-Impfstoffen zu ermöglichen. «Wir glauben, dass Lehrer und pädagogisches Hilfspersonal als eine vorrangige Gruppe betrachtet werden muss», sagte Unesco-Generaldirektorin Audrey Azoulay in einer Videobotschaft.

Azoulay hob in ihrer gemeinsamen Botschaft mit dem Leiter der Lehrerorganisation Education International (EI), David Edwards, die Leistungen der Lehrer seit Beginn der Corona-Pandemie hervor. Als Schulen und andere Bildungseinrichtungen schliessen mussten, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen, seien «Lehrer und Hilfspersonal an der Front geblieben.»

Als der Schulunterricht über das Internet stattfand, hätten Lehrer «»die Art, wie wir lehren und lernen, neu erfunden", sagten Azoulay und Edwards. Die Lehrer seien dann «mutig» in die Klassenzimmer zurückgekehrt, als die Schulen wieder geöffnet wurden. Da Bildungseinrichtungen «unersetzlich» seien, müssten Lehrer zu den ersten gehören, die geimpft würden.

20.41 Uhr: Corona-Impfkampagne in Kanada angelaufen

Die Corona-Impfkampagne in Kanada ist angelaufen: Eine Krankenpflegerin in Toronto wurde als erster Mensch in Kanada gegen das Coronavirus geimpft. Das Fernsehen zeigte in einer Live-Übertragung, wie Anita Quidangen die Impfung mit dem Vakzin der Pharmaunternehmen Pfizer und Biontech erhielt. Die kanadische Arzneimittelbehörde hatte vor weniger als einer Woche eine Notfallzulassung für den Impfstoff erteilt.

«Mir geht es gut», sagte Quidangen und fügte hinzu, sie sei «begeistert», als erste Kanadierin geimpft zu werden. Medienberichten zufolge sind die ersten Impfdosen in der Provinz Ontario für Mitarbeiter von Pflegeheimen vorgesehen.

Der kanadische Premierminister Justin Trudeau hatte versprochen, dass bis September 2021 «die meisten Kanadier geimpft sein sollen». Kanada hatte nach Grossbritannien und Bahrain als drittes Land den Impfstoff von Pfizer und Biontech zugelassen. Bis Ende des Monats sollen bis zu 249'000 Dosen des Mittels in Kanada verfügbar sein.

20.28 Uhr: 75 Corona-Positive nach Nikolaus-Besuch in belgischem Seniorenheim

Der Besuch eines Nikolaus-Darstellers in einem belgischen Seniorenheim ist möglicherweise Ursprung eines Corona-Ausbruchs. Die Stadt Mol in der Provinz Antwerpen spricht von einem «Superspreader». Der Mann — ein Angehöriger — sei positiv auf das Virus getestet worden, teilte sie mit. Bei 61 Bewohnern und 14 Angestellten fielen demnach mit Stand Sonntag Corona-Tests positiv aus.

Ob der Ausbruch tatsächlich auf den Besuch des Sinterklaas, wie der Nikolaus dort heisst, zurückgeht, müsse tiefergehend geprüft werden, hiess es. Dennoch übte die Stadt deutliche Kritik an den Betreibern der privaten Einrichtung. Der Sinterklaas-Besuch, der laut Medienberichten vergangene Woche stattfand, sei nicht bloss eine Fehleinschätzung, sondern «unverantwortlich» gewesen. Er sei ohne Rücksprache erfolgt und wäre so nicht erlaubt worden, heisst es von der Stadt.

Einer der Bewohner sei gestorben — er habe sich aber schon vor der Infektion in einem palliativen Stadium befunden. Ein weiterer werde mit ernsthaften Symptomen behandelt. Einige hätten leichtes Fieber. Den meisten Bewohnern gehe es gut, und sie zeigten keine Symptome. Das könne sich allerdings noch ändern.

Bei Symptomen sollen Schnelltests durchgeführt werden. Ausserdem seien Kohorten gebildet und Quarantänen eingerichtet worden. Die nächsten umfangreichen Tests seien für Freitag geplant.

20.17 Uhr: Lücke bei Sanitäts- und Spitalverbänden in der Armee

Die Armee erwartet wegen der geleisteten Einsätze im Rahmen der Covid-Pandemie bei den Ausbildungsdienstpflichtigen in den Sanitäts- und Spitalverbänden einen Bestandsrückgang von 20 bis 25 Prozent. Die Arme hat daher ihre Rekrutierungsvorgaben angepasst.

Armeeangehörige, die in beiden Wellen der Covid-Pandemie einen Assistenzdienst geleistet haben, können sich insgesamt 76 Diensttage anrechnen lassen — also maximal vier Wiederholungskurse. Davon betroffen sind besonders die Sanitäts- und Spitalformationen. Diese haben ihre Ausbildungsdienstpflicht schneller erfüllt als vorgesehen.

Dadurch werden die Bestände in den Wiederholungskursen tief sein, wodurch die Einsatzbereitschaft dieser Verbände in den nächsten Jahren sinkt. Um dies aufzufangen, hat die Armee die Rekturierungsvorgaben angepasst.

Das ist einer am Montag schriftlich gegebenen Antwort auf eine Frage aus dem Nationalrat zu entnehmen. Allerdings könne dadurch die entstandene Lücke in den nächsten Jahren nicht geschlossen werden.

Dies, weil nicht wesentlich mehr Militärdienstpflichtige die Eignungskriterien erfüllen dürften oder bereit sein werden, sich zu Sanitäts- und Spitalsoldaten ausbilden zu lassen. Zudem sei die verfügbare Ausbildungsinfrastruktur und die Zahl an Ausbildnern mit dem erforderlichen Fachwissen beschränkt.

Grundsätzlich sei die Armee aber in der Lage, bei einer dritten Covid-19-Welle im gleichen Ausmass Armeeangehörige einzusetzen. Die Einsätze aus der zweiten Welle sind noch nicht ausgewertet.

20.11 Uhr: Bis zu sechs Monate Haft: Südafrika verschärft Restriktion wegen Zunahme der Infektionen

Angesichts einer steigenden Zahl an Corona-Neuinfektionen verschärft Südafrika zum Auftakt seiner Urlaubssaison ab Mitternacht seine Restriktionen. Dazu gehören strenge Maskenkontrollen in der Öffentlichkeit, aber auch in Bussen und Bahnen oder Büros, gab Präsident Cyril Ramaphosa in einer TV-Rede bekannt. Bei Zuwiderhandlungen drohen bis zu sechs Monate Haft. Öffentliche Versammlungen werden zahlenmässig auf maximal die Hälfte der Raumkapazität begrenzt.

Strände und Parks in Hotspot-Gebieten wie etwa der Garden Route oder der Ostkap-Provinz werden zwischen dem 16. Dezember und dem 3. Januar vorübergehend geschlossen. Zwischen 2300 und 0400 Uhr morgens gelte ein landesweites Ausgehverbot, Restaurants müssen um 2200 Uhr schliessen. Das gelte auch für Silvester oder Weihnachten. Zudem wird Alkoholverkauf wieder zeitlich begrenzt.

Der Kap-Staat hat innerhalb der vergangenen Woche einen Anstieg der täglichen Infektionszahlen um 74 Prozent verzeichnet, die Zahl der Toten sei um fast 50 Prozent von über 100 auf nun über 150 pro Tag gestiegen. Als besonders gefährdet gelten junge Menschen. In Südafrika haben die Schulferien begonnen — auf der Südhalbkugel ist nun Sommer und viele Jugendliche starteten mit Feiern in die Ferien. Der Küstenort Ballito etwa machte Schlagzeilen durch eine Party mit mehr als 1300 Abiturienten aus dem Grossraum Johannesburg, nach der laut Ramaphosa rund 1000 Neuinfektionen festgestellt wurden.

In Südafrika wurden bisher 866'127 Corona-Fälle bestätigt, mehr als 23'270 Menschen starben in Verbindung mit einer Covid-19-Erkrankung. Die Regierung hatte Ende März eine landesweite Ausgangsbeschränkung verhängt, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen. Die Restriktionen haben auch hier eine verheerende Auswirkung auf die Wirtschaft.

19.46 Uhr: Auch Tschechien verschärft Corona-Regeln vor Weihnachten

Tschechien verschärft seine Coronavirus-Regeln vor Weihnachten, lässt aber alle Geschäfte geöffnet. Von Freitag an gilt die zweithöchste Corona-Warnstufe des EU-Mitgliedstaats, wie die Minderheitsregierung beschloss. «Es war eine sehr schwierige Entscheidung, denn wir wissen selbstverständlich, welche Auswirkungen das für das Leben der Menschen hat», betonte Ministerpräsident Andrej Babis von der populistischen Partei ANO.

Die seit anderthalb Wochen geöffneten Gaststätten und Hotels müssen erneut schliessen. Die Betreiber sollen Entschädigungszahlungen erhalten. In Innenräumen und im Freien dürfen sich nur noch maximal sechs Personen treffen. Es gilt eine nächtliche Ausgangssperre. Die Weihnachtsferien der Schulen werden vorgezogen. Einzelhandel und Dienstleister wie Friseure bleiben diesmal mit Einschränkungen wie begrenzten Kundenzahlen geöffnet.

Die Massnahmen waren in Tschechien erst am 3. Dezember grösstenteils gelockert worden. Doch in den letzten Tagen nahm die Zahl der täglichen Coronavirus-Neuansteckungen zu. Am Sonntag kamen nach Behördenangaben fast 2000 neue Fälle hinzu, obwohl an Wochenenden üblicherweise weniger getestet wird. Seit Pandemiebeginn gab es mehr als 581'000 Infektionen und mehr als 9600 Todesfälle. Tschechien hat rund 10,7 Millionen Einwohner.

19.41 Uhr: Niederlande verhängen härtesten Lockdown seit Beginn der Pandemie

Angesichts dramatisch steigender Infektionszahlen haben die Niederlande den bisher härtesten Lockdown für ihr Land verhängt. Die strengen Massnahmen treten ab Mitternacht in Kraft und sollen bis zum 19. Januar dauern, kündigte Premier Mark Rutte in einer TV-Ansprache an. «Die Niederlande werden für fünf Wochen abgeriegelt.» Zum ersten Mal seit Ausbruch der Corona-Pandemie müssen auch Geschäfte — ausser für den täglichen Bedarf — schliessen.

Das Land reagiert damit auch auf den harten Shutdown im Nachbarland Deutschland. Viele Kommunen fürchteten, dass Deutsche nach den strengen Massnahmen in ihrem Land ab Mittwoch zu Weihnachtseinkäufen über die Grenze fahren könnten.

Ab Montagnacht müssen auch Kinos, Theater und Museen schliessen sowie Friseure, Fitnessstudios und Schwimmbäder. Bürger dürfen sich pro Tag nur noch mit zwei anderen Personen treffen. Zu Weihnachten dürfen es drei Gäste sein. Ab Mittwoch werden auch die Schulen und Kitas geschlossen. Von Auslandsreisen wird bis Mitte März dringend abgeraten.

Rutte betonte, dass es «gerade vor Weihnachten» eine äusserst harte Botschaft sei. «Aber wir haben keine Wahl», betonte der rechtsliberale Premier. Die Lage sei sehr ernst, Krankenhäuser könnten dem Druck kaum noch standhalten. «Aber wir werden es schaffen», bekräftigte er.

Seit Mitte November steigt die Zahl der Neuinfektionen stark an. Zuletzt waren rund 8500 Fälle in 24 Stunden gemeldet worden. Das waren zwar weniger als am Vortag mit rund 10'000 Meldungen. Doch sind die Zahlen an Montagen in den meisten Fällen deutlich niedriger als an anderen Tagen.

Es war erst die zweite TV-Ansprache des Premiers. Im Hintergrund waren Sprechchöre und Pfiffe von ein paar Dutzend Demonstranten vor dem Amtssitz des Premiers zu hören. Seit etwa Mitte Oktober galt in den Niederlanden ein Teil-Lockdown. Privatkontakte wurden eingeschränkt und Gaststätten geschlossen. Das führte aber nicht zu einem dauerhaften Rückgang der Infektionen.

19.26 Uhr:  Türkei erlässt mehrtägige Ausgangssperre an Silvester und Neujahr

Die Türkei erlässt über Silvester und Neujahr eine mehrtägige Ausgangssperre. Sie beginne am 31. Dezember um 21:00 Uhr und ende am 4. Januar morgens um 5 Uhr, kündigte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan  an. In der Türkei gelten bereits Ausgangsbeschränkungen an Wochenenden und werktags ab 21 Uhr. Supermärkte sind dabei zu bestimmten Zeiten geöffnet.

Die Türkei registrierteeinen neuen Höchststand an täglichen Todesfällen im Zusammenhang mit dem Coronavirus — 229 Menschen seien innerhalb von 24 Stunden gestorben, teilte Gesundheitsminister Fahrettin Koca mit. Zudem seien 29'617 Neuinfektionen registriert worden. Insgesamt hat das 83-Millionen-Einwohner Land rund 1,9 Millionen Infektionen und rund 17'000 Tote im Zusammenhang mit Covid-19 registriert.

Die Corona-Situation im Land ist laut Ärztevereinigung besorgniserregend. Intensivstationen in staatlichen Krankenhäusern seien überfüllt und das Gesundheitspersonal sei überlastet. Die Regierung hatte erst Ende November wieder begonnen, täglich die vollständigen Fallzahlen zu veröffentlichen.

19.15 Uhr: Mallorca verschärft zu Weihnachten Massnahmen gegen Corona

Wegen wieder anziehender Corona-Zahlen hat die Regionalregierung Mallorcas die Massnahmen gegen die Ausbreitung des Virus Sars-CoV-2 über Weihnachten verschärft. Für die beliebte Urlauberinsel gilt damit ab Dienstag wieder die höchste Stufe des insgesamt fünfstufigen (0 bis 4) Corona-Protokolls, wie die Regierungschefin der Balearen, Francina Armengol, mitteilte. Die Einschränkungen sollten zunächst bis zum 28. Dezember gelten und dann erneut auf den Prüfstand. Auf den Nachbarinseln Menorca und Ibiza sind die Infektionszahlen jedoch niedriger und die Massnahmen milder.

Wer aus dem Ausland und dem Rest Spaniens auf die Balearen reist, muss einen negativen PCR-Test vorlegen, der nicht älter als 72 Stunden sein darf. Kinder unter sechs Jahren sind ausgenommen; das Testergebnis kann auch auf Deutsch abgefasst sein.

Auf Mallorca, wo sich das Gros der Hotels und Ferienwohnungen befindet, sind nun über die Festtage nur noch Treffen von maximal sechs Personen erlaubt. In geschlossenen Räumen dürfen sich zudem nur Personen aus zwei Haushalten zusammenfinden. Das ist strenger als im Rest Spaniens, wo die Obergrenze meist bei zehn Personen aus maximal zwei Haushalten liegt.

Die nächtliche Ausgangsbeschränkung gilt weiter von 22.00 Uhr bis 06.00 Uhr, nachdem geplant war, diese Beschränkung an den Feiertagen zu lockern. Gaststätten dürfen keine Gäste mehr in den Innenräumen bedienen, können dafür aber ab Donnerstag in den Aussenbereichen 75 Prozent der Plätze besetzen, wie die deutschsprachige «Mallorca-Zeitung» berichtete.

In grösseren Geschäften sollen nur 30 Prozent und in kleineren Läden nur 50 Prozent der normalerweise zugelassenen Kunden gleichzeitig einkaufen dürfen. Theater und Kinos sowie Kirchen dürfen geöffnet bleiben, allerdings bei reduzierter Besucherzahl.

Die Massnahmen wurden angeordnet, nachdem die Zahl der Neuinfektionen binnen 14 Tagen je 100'000 Einwohner wieder auf 336 gestiegen war. Das ist wesentlich höher als im Rest Spaniens. Für das ganze Land gab das Gesundheitsministerium diesen Wert zuletzt am Freitag mit knapp 190 an.

19.01 Uhr: Zürcher Spitalverband richtet Appell an die Bevölkerung

Die Lage in den Zürcher Spitälern spitzt sich zu. Der Verband Zürcher Krankenhäuser (VBZ) hat sich nun mit einem dramatischen Appell an die Bevölkerung gerichtet. Alleine am Montagmorgen seien in den Intensivstationen im Kanton 97 schwere Covid-19-Fälle behandelt worden. Und die Spitaleintritte wegen Covid-19 steigen weiter. Derzeit stünden nur noch 47 Prozent der Intensivkapazitäten im Kanton Zürich für andere Patienten zur Verfügung, so heisst es in einer Medienmitteilung.

Zudem sei das Personal überlastet. Der Verband bittet die Bevölkerung daher eindringlich, die Massnahmen des Bundesrates und des Kantons zu befolgen. Sollten die Fallzahlen nicht sinken, fordert der Spitalverband einen sofortigen Lockdown.

18.51 Uhr: Deutscher Gesundheitsminister räumt Fehleinschätzung bei Läden ein

Der deutsche Gesundheitsminister Jens Spahn hat Fehler bei seiner Einschätzung vom September eingeräumt, wonach die Einzelhandelsgeschäfte wegen der Corona-Pandemie nicht mehr geschlossen werden müssten. Er hätte in diesem Punkt lieber «richtig gelegen», sagte Spahn im «Polittalk aus der Hauptstadt» von RBB-Inforadio und der «Süddeutschen Zeitung». «Aber die dynamische Lage macht's erforderlich.» Besonders hart treffe der bevorstehende Lockdown den Einzelhandel selbst.

Es sei aber nicht immer alles «schwarz-weiss», sagte Spahn weiter. Das Problem entstehe nämlich gar nicht in den Geschäften selbst, sondern eher auf dem Weg dorthin. Der Minister verwies dabei auf «volle Einkaufsstrassen» und die Shopping-Malls — «das Miteinander-Unterwegs-sein», wie der Minister sagte.

«Im Zweifel hätte man schon früher zu Entscheidungen kommen müssen», räumte Spahn weiter ein. Regeln hätten gesetzt und Kontakte reduziert werden müssen. Wichtig sei aber auch eine Einheitlichkeit der Massnahmen. Er betonte zugleich: «Die dritte Welle fing an, bevor die zweite richtig runter war.»

Spahn verteidigte die Entscheidung, die Corona-Impfstoffe im Rahmen einer regulären Prüfung auf europäischer Ebene zuzulassen. Er verstehe die Kritik, sagte er. «Wir werden eine europäische Zulassung machen, und zwar europäisch.»

Auch eine Notzulassung werfe Fragen auf — etwa die, ob dabei ausreichend geprüft worden sei. Die einen verlangten von ihm, als erstes geprüft zu werden, die anderen betonten: «Ich bin nicht Ihr Versuchskaninchen.» Zum angepeilten Start der Impfungen sagte Spahn: «Wir tun alles dafür, dass es noch im Dezember losgehen kann.»

18.34 Uhr: Tagung des Europaparlaments startet symbolisch wieder in Strassburg

Das erste Mal in zehn Monaten hat das Europaparlament seine Plenarsitzung wieder an seinem Sitz im französischen Strassburg begonnen. Parlamentspräsident David Sassoli sagte bei der symbolischen Eröffnung, er sei wirklich gerührt, wieder in der Stadt zu sein. Er wolle eine Botschaft der Freundschaft, Solidarität und Zusammenarbeit an die Elsass-Metropole senden. Nach wie vor tagt das Parlament hauptsächlich digital. Nur vereinzelte Abgeordnete waren in Strassburg anwesend. Nach der Eröffnung wurd die Sitzung wieder aus Brüssel heraus geleitet.

Der Sitz des Europaparlaments in Strassburg ist in den EU-Verträgen festgelegt. Normalerweise ziehen die Abgeordneten allmonatlich von Brüssel in die ostfranzösische Stadt um. Wegen der Coronakrise hatte das Parlament seit Februar in der belgischen Hauptstadt getagt. Aus Frankreich gab es teils heftige Kritik an der Regelung.

Sassoli sagte erneut, dass er hoffe, mit dem Parlament bald nach Strassburg zurückzukehren. Strassburg sei nicht nur wegen der Verträge sondern auch wegen der Geschichte die Hauptstadt Europas.

18.14 Uhr: Ständerat heisst neue Gelder für Corona-Härtefälle gut

Der Ständerat hat die zusätzlichen 1,5 Milliarden Franken, die der Bundesrat für Härtefälle im Kampf gegen die Corona-Krise zur Verfügung stellen will, gutgeheissen. Zudem sollen nicht nur Kulturunternehmen, sondern auch wieder Kulturschaffende unterstützt werden.

Der Bundesrat hat am Freitag entschieden, weitere 750 Millionen Franken den besonders von der Krise getroffenen Unternehmen zur Verfügung zu stellen. Die Kantone sollen 33 Prozent beisteuern. Weitere 750 Millionen Franken soll der Bund nötigenfalls als Zusatzbeiträge an die kantonalen Härtefallmassnahmen einschiessen können, ohne dass die Kantone sich finanziell beteiligen.

Das sei mit Blick auf die kommenden Monate gedacht, sagte Kommissionssprecher Pirmin Bischof (CVP/SO). Das Parlament tage schliesslich erst in der Frühjahrssession im März wieder.

Ursprünglich waren im Covid-19-Gesetz 600 Millionen Franken für Härtefälle vorgesehen. Mit der Erhöhung um 400 Millionen im November und den am Freitag gesprochenen 1,5 Milliarden sind mittlerweile insgesamt 2,5 Milliarden Franken vorgesehen.

18.07 Uhr: Erstes Nationalratsmitglied stimmt von ausserhalb des Ratssaales ab

Nationalrätinnen und Nationalräte, die sich in Corona-Isolation oder-Quarantäne befinden, können seit heute im Homeoffice abstimmen. Am ersten Tag machte eines der 200 Ratsmitglieder von der Möglichkeit Gebrauch.

Sophie Michaud Gigon (Grüne/VD) ist das erste Nationalratsmitglied, das sich von ausserhalb des Ratssaales an einer Abstimmung beteiligt hat. Ratspräsident Andreas Aebi (SVP/BE) gab dies in der grossen Kammer bekannt.

Das Parlament hatte vergangene Woche die rechtlichen Grundlagen dazu verabschiedet. Initiiert hatte das Projekt die Staatspolitische Kommission des Nationalrats (SPK-N). Die Bestimmungen gelten ausschliesslich für den Nationalrat, nur für im Zusammenhang mit der Corona-Krise Abwesende und höchstens ein Jahr lang.

Zunächst hatte die SPK-N vorgesehen, dass die Fernabstimmung auch im Ständerat eingesetzt werden sollte. Doch die Schwesterkommission der kleinen Kammer winkte ab.

Zum parlamentarischen Prozess gehöre nicht nur das Abstimmen, sondern auch die vorangehende Debatte und der Austausch zwischen den Ratsmitgliedern, hiess es. Damit dies geschehen könne, müssten die Parlamentarier physisch präsent sein. Der Ständerat stimmte dem Vorhaben im Nationalrat aber dennoch zu.

17.49 Uhr: Höchste Stufe von Coronavirus-Beschränkungen in London

Für London und Umgebung gelten ab Mittwoch nach Angaben der britischen Regierung die strengsten Coronavirus-Beschränkungen in England. Nachdem es «sehr starke, exponentielle Anstiege» in Greater London und den nahe gelegenen Gegenden Kent und Essex gegeben habe, müsse die Regierung schnell handeln, teilte der britische Gesundheitsminister Matt Hancock am Montag mit. In manchen Gegenden verdoppelten sich ihm zufolge die Coronavirus-Fälle alle sieben Tage.

Für London soll die höchste Stufe in einem dreistufigen System in England gelten. Unter dieser können Menschen drinnen keine Treffen veranstalten. Bars, Pubs und Restaurants können nur Abholservice anbieten.

17.06 Uhr: Zulassung von Corona-Impfstoff durch EMA so schnell wie möglich

Das Zulassungsverfahren für einen Corona-Impfstoff ist nach Angaben der Europäischen Arzneimittel-Behörde EMA kaum zu beschleunigen. Spätestens am 29. Dezember werde das Gutachten des Expertenausschusses vorliegen, erklärte die Direktorin der EMA, Emer Cooke, am Montag in Amsterdam. «Wir arbeiten rund um die Uhr für die Zulassung des ersten Covid-19-Impfstoffes». Die Fristen würden allerdings im Laufe des Prüfverfahrens «ständig neu bewertet».

Der deutsche Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hatte eine Beschleunigung des Verfahrens gefordert. Der Impfstoff der Unternehmen Pfizer und Biontech ist bereits in Grossbritannien, Kanada und den USA mit einer Notzulassung auf dem Markt.

Die EMA-Chefin betonte, dass es keine Abstriche bei der Sicherheit geben werde. «Die europäischen Bürger haben uns gesagt, dass sie eine schnelle Zustimmung wollen, aber viel wichtiger, sie wollen eine gründliche Überprüfung von Nutzen und Risiken des Impfstoffes, so dass sie überzeugt sind, es ist sicher, wirksam und von hoher Qualität.»

Im Gegensatz zu den USA, Kanada und Grossbritannien erteilt die EU keine Notzulassung. Die bedingte Marktzulassung stelle sicher, so die EMA-Chefin, dass die Covid-19-Impfstoffe die EU-Standards für alle Impfstoffe und Arzneimittel erfüllten.

16.42 Uhr: Erste Coronavirus-Impfung in den USA

Nach einer Notfallzulassung haben am Montagmorgen (Ortszeit) in den Vereinigten Staaten die Impfungen gegen das Coronavirus begonnen. Der Fernsehsender CNN übertrug Bilder von der Impfung einer Krankenschwester mit dem Mittel des Mainzer Pharma-Unternehmens Biontech und seines US-Partners Pfizer im Osten des New Yorker Stadtteils Queens. «Ich möchte öffentlich Vertrauen schaffen, dass die Impfung sicher ist», sagte Sandra Lindsay nach der Impfung. «Wir erleben eine Pandemie, wir müssen alle unseren Teil beitragen. Ich möchte jeden ermutigen, sich impfen zu lassen.»

Wenige Minuten nach der Impfung twitterte Präsident Donald Trump: «Erste Impfung verabreicht. Herzlichen Glückwunsch USA! Herzlichen Glückwunsch Welt!». Trump nimmt den schnellen wissenschaftlichen Erfolg des Impfstoffs für sich in Anspruch, Pfizer hat aber immer wieder betont, nicht Teil des US-Regierungsprogramms zu sein, um politisch unabhängig agieren zu können.

Laut CNN sollten am Montag in allen Bundesstaaten erste Impfungen anlaufen. Am Montagmorgen (Ortszeit) haben Fernsehsender Bilder gezeigt, wie die Kühlboxen mit dem Impfstoff in mehreren Krankenhäusern im Land angeliefert werden. Die Vereinigten Staaten erleben aktuell erneut eine verheerende Welle der Pandemie. Für den Montag wurde erwartet, dass in den USA die Marke von 300'000 Toten überschritten würde.

16.17 Uhr: Corona-Massentests in Österreich – zwei Millionen Teilnehmer, 4200 Fälle

An den Corona-Massentests in Österreich haben laut Regierung rund zwei Millionen Menschen teilgenommen. Von ihnen seien rund 4200 Menschen auch bei einem Zweittest positiv auf den Erreger Sars-CoV-2 getestet worden, teilte Gesundheitsminister Rudolf Anschober am Montag mit. Die 4200 symptomlosen Infizierten seien entdeckt worden, bevor sie weitere Menschen hätten anstecken können, was der Sinn der Tests gewesen sei, betonte Anschober. Da Antigen-Schnelltests auch falsch positiv ausfallen können, wurden alle positiven Fälle im Labor auf Virus-Erbgut nachgetestet.

Österreichs Regierung hatte die umstrittene Massnahme, landesweit Massentests mittels Antigen-Schnelltests durchzuführen, zum Ende des dreiwöchigen Lockdowns im Land Anfang Dezember angekündigt. Wie Kanzler Sebastian Kurz damals betonte, orientierte man sich an dem Vorbild der Slowakei, das die meisten seiner 5,5 Millionen Einwohner hatte testen lassen - allerdings unter strengen Auflagen für alle, die anschliessend keinen negativen Test vorweisen konnten.

Ziel der in Österreich freiwilligen Testaktion mit Hilfe der Armee war es, rechtzeitig vor Weihnachten unentdeckte Fälle herauszufinden. Wegen des verhaltenen Interesses warben Spitzenpolitiker mehrfach für die Tests und liessen sich medienöffentlich selbst testen. Die Teilnahmeraten schwankten regional: In Niederösterreich etwa nahmen rund 36 Prozent der Testberechtigten teil, in Wien nur 13,5 Prozent. Eine zweite Runde der Tests soll laut Anschober nach den Feiertagen stattfinden, wobei man dann auch Gruppen erreichen wolle, die dem Angebot bisher ablehnend gegenüber gestanden seien.

Die Infektionszahl in den vergangenen sieben Tagen lag am Montag bei 217,5 pro 100'000 Einwohner. Seit dem Vortag wurden 2588 Neuinfektionen gemeldet. Rund 3500 Corona-Patienten lagen österreichweit im Krankenhaus, davon etwa 600 auf Intensivstationen.

16.03 Uhr: Fast hundert Millionen für Startups mit Engpässen

359 Kredite mit einem Volumen von 98,7 Millionen Franken verbürgt hat der Bund an «aussichtsreiche Startups mit Corona-bedingten Liquiditätsengpässen». Das teilte am Montag das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) mit.

Das besondere Bürgschaftsverfahren hatte der Bundesrat im Frühjahr 2020 beschlossen. 21 Kantone nahmen am Bundesprogramm teil. Die fünf Kantone Appenzell Innerrhoden, Nidwalden, Obwalden, Thurgau und Zürich beteiligten sich nicht am Bundesprogramm.

Startups, die einen verbürgten Kredit erhielten, stammen hauptsächlich von drei Branchen. Allein in der Informations- und Kommunikationsbranche beanspruchten Startups 36,5 Prozent der Anzahl gewährter Kredite. Erbringer von wissenschaftlichen und technischen Dienstleistungen beanspruchten 32 Prozent, während Startups aus dem verarbeitenden Gewerbe einen Anteil von 17,8 Prozent der gesamten Startup-Kredite erhielten.

Mehr als die Hälfte der verbürgten Kredite wurden Startups in den Kantonen Waadt (36,5 Prozent), Zug (10,6 Prozent) und Bern (8,9 Prozent) gewährt. Es gab bis zu einer Million Franken pro Startup.

15.12 Uhr: Neue EU-App klärt Corona-Fragen

Darf ich nach Frankreich reisen? Muss ich in Italien eine Maske tragen? Gibt es in Österreich eine Corona-App? Bei solchen Fragen soll ab sofort der Griff zum Handy weiterhelfen.

Die «Re-open EU»-App der EU-Kommission bietet aktuelle Informationen etwa zur Gesundheitssituation, Sicherheitsvorkehrungen oder Reisebeschränkungen, und zwar für alle EU-Staaten sowie die Mitglieder des grenzkontrollfreien Schengenraums Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz.

Nutzer können sich auch über nationale Quarantäne- und Test-Regeln sowie Warn- und Nachverfolgungs-Apps informieren, wie die EU-Kommission am Montag in Brüssel mitteilte. Die App kann für Android- und Apple-Geräte heruntergeladen werden und bietet Informationen in den 24 offiziellen Sprachen der EU an.

Bereits im Juni hatte die EU-Kommission die «Re-open EU»-Website gestartet. Der EU-Kommission zufolge ist die Seite bereits mehr als acht Millionen Mal besucht worden.

14.44 Uhr: Kanton Bern will Mitte Januar mit Corona-Impfung beginnen

Der Kanton Bern will ab Mitte Januar in grösserem Umfang Corona-Impfungen durchführen. Bis Mitte 2021 will er rund die Hälfte der Bevölkerung impfen können. Voraussetzung ist, dass der Impfstoff in der Schweiz rechtzeitig freigegeben und geliefert wird, wie die bernische Gesundheitsdirektion am Montag mitteilte. Geimpft wird dezentral in Impfzentren, die von den Regionalspitälern betrieben werden. In Bern gibt es zusätzlich einen Standort im Migros-Park im Wankdorf. Für Personen, die nicht selber zu den Impfzentren gelangen können, sind in den Regionen mobile Teams im Einsatz.

In einem zweiten Schritt will der Kanton in Alters- und Pflegheimen impfen, wie er weiter mitteilte. Die grössten Mengen an Impfstoff erwartet die Gesundheitsdirektion im zweiten Quartal 2021. Erst dann sollen auch Arztpraxen und gegebenenfalls Apotheken impfen können. Der Kanton Bern würde es zudem begrüssen, wenn auch die Spitex impfen könnte.

Die Zahl der Covid-Toten im Kanton Bern ist am Montag auf über 500 gestiegen. Seit Beginn der Pandemie starben 505 Menschen in Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung, wie der kantonale Gesundheitsdirektor Pierre Alain Schnegg bekanntgab. Die Fallzahlen bleiben hoch. Am Montag wurden 312 Neuansteckungen bekannt gegenüber 218 vor Wochenfrist. In bernischen Spitälern lagen am Montag 339 Covid-Kranke, 32 mehr als am Freitag.

14.06 Uhr: Kritik an Formel «Tote versus Arbeitsplätze»

Die SPO Patientenorganisation beobachtet in der Corona-Pandemie eine Entsolidarisierung mit kranken und älteren Menschen. Sie fordert Bundesrat und Kantonsvertreter in einem offenen Brief zu einem entschlossenen Eintreten für mehr Solidarität auf.

Von der Entsolidarisierung zeugten «schon fast groteske Geschehnisse», heisst es in dem am Montag veröffentlichten Schreiben. Beispielsweise wenn nationale Parlamentarier vor laufender Kamera im Nationalratssaal die Corona-Schutzmassnahmen missachteten oder sich öffentlich dazu bekennten, sich über die Festtage nicht an die Schutzmassnahmen halten zu wollen.

Auch stelle die SPO fest, dass die ebenso simple wie erschreckende Formel «Tote versus Arbeitsplätze» offenbar durch alle politischen Nuancen und Bevölkerungsschichten salonfähig zu werden drohe.

Die Solidarität müsse den Menschen gelten, welche besonders stark von einer Infektion mit Covid-19 gefährdet seien und daran schwer erkrankten und schlimmstenfalls frühzeitig stürben. Die Solidarität müsse auch dem Gesundheitspersonal gelten, welches sich tagtäglich unter erschwerten Bedingungen um die bestmögliche Versorgung der Patienten bemühe.

13.26 Uhr: Stichwort Contact Tracing

Funktioniert das Contact Tracing auch interkantonal? Ja, sagt Berset. Es sei wegen der hohen Fallzahlen derzeit bloss schlecht umsetzbar.

Damit endet die Medienkonferenz. Wir danken Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.

13.22 Uhr: Situation in Spitälern doch nicht schlimm?

Wie ist die Lage in den Spitälern? Berset erinnert daran, dass viele Operationen verschoben worden sind und auch an die Belastung des Personals. Bei einem Steigen der Fallzahlen gebe es kaum Spielraum. Engelberger ergänzt, es sehe nur so relativ entspannt bei der Bettenzahl aus, weil Personal anderswo abgezogen worden sei. Drei Viertel der «betreuten Betten» seien belegt, so Mathys.

13.15 Uhr: Thema Wintersport

Für Restaurants und Läden in Skigebieten würden Regeln bereits gelten, so Berset. Beim Verkehr arbeite der Bundesrat an neuen Empfehlungen – auch mit Blick auf Obergrenzen. Die Bewilligung für die Öffnung von Skigebieten obliege aber den Kantonen. Patrick Masthys vom BAG fügt an, an der frischen Luft seien Übertragungen eher selten.

13.12 Uhr: Berset gestärkt?

Hat Berset nun eine einheitliche Meinung der Kantone hinter sich? Kommt die ausserordentliche Lage? Die sei kein Thema gewesen, so Engelberger. Berset ergänzt, der Bundesrat könne sich gestärkt fühlen, doch die Vernehmlassung laufe noch. Und die habe mit seinem heutigen Treffen gar nichts zu tun gehabt. «Aber man spürt: Alle haben gemerkt, dass sich die Situation stark verändert hat.»

13.09 Uhr: Stichwort Föderalismus

Warum verhängen die Kantone nicht selbst Massnahmen, sondern setzen auf den Bund? Engelberger sagt: «Es hilft für die Akzeptanz, wenn es eine deutlichere Einheitlichkeit gibt.» Aber dann heisse es doch wieder, Bern regiere den Kantonen hinein? Engelberger gibt zu, dass der Föderalismus «eine komplizierte Dialektik» habe.

13.06 Uhr: Handlungsspielräume offen halten

«Wir können nicht alles mit politischen Massnahmen entscheiden», sagt Berset. Die Lage sei nicht nur für Patienten schwer, sondern auch für jene, die arbeiten wollen. Der Bundesrat wolle sich durch seine Massnahmen Handlungsspielräume offenhalten, so Berset. «Wir machen das, was umsetzbar ist.» Es gehe aber nur, wenn das ganze Land mitziehe. 

13.03 Uhr: Backe, backe, Sonntagskuchen

Ein Journalist sagt, es sei nicht überall klar gewesen, ob Bäckereien oder Bahnhofsshops am Sonntag öffnen dürften. Berset sagt, Westschweizer Kantone hätten mitunter die Möglichkeit gehabt, Sonntag zu öffnen. Die Kommunikation sei auch deshalb nicht so explizit gewesen, um einen Einkaufstourismus zu vermeiden. Einen Aufruf zu zivilem Ungehorsam nannte er «illegal» und «gefährlich»: Das führe sogar eher zu einer weiteren Verschärfung der Massnahmen. 

12.57 Uhr: Stichwort Ampelsystem

Der Bundesrat lege schon seit März Kriterien fest und orientiere sich an Fallzahlen, Hospitalisierungen und anderen Daten, wie sie so ein Ampelsystem eben auch nutze. Aber: «Mit Automatismen zu arbeiten, funktioniert nicht so gut in einer Krisensituation», ergänzt er mit Blick auf unterschiedliche Entwicklungen.

12.54 Uhr: Romandie als Fingerzeig

Wie stehen die Kantone zu weiteren Massnahmen und wie könnten diese aussehen? Engelberger will nicht von einem Lockdown sprechen. Es gehe um «sanftere Massnahmen», zu denen eine Ausgangssperre zählen könnte. In der GdK sei «ein breiter Konsens» spürbar gewesen, führt er aus, will aber nicht ins Detail gehen, weil die Konsultation noch laufe. Ein Fingerzeig seien die Massnahmen, wie sie die Romandie ergriffen habe.

12.52 Uhr: Fragerunde eröffnet

Nun können die Journalisten Fragen stellen. Die erste Frage dreht sich um die am Wochenende durchgeführten Flächentests in Graubünden. Sind die Resultate auch auf Bundesebene interessant? Durchaus, sagt Patrick Mathys vom BAG. Die Resultate liessen sich jedoch nicht 1:1 auf andere Regionen umlagern.

12.49 Uhr:  Thema Weihnachten

«Vorerst bleibt die Lage schwierig, aber wir können nicht vor unserer Verantwortung davon laufen, nur weil das Fest vor der Tür steht», mahnt Engelberger.

12.45 Uhr: «Es braucht weitere Schritte»

Lukas Engelberger, Präsident der GDK, hat das Wort. Er bekräftigt einen wesentlichen Punkt, den Berset zuvor geäussert hatte: Die am vergangenen Freitag für die ganze Schweiz ergriffenen Massnahmen seien notwendig, aber sie würden nicht ausreichen: «Es braucht weitere Schritte.» Es gelte, den Handlungsspielraum zu nutzen. Man habe sich mit Berset über Massnahmen ausgetauscht – und die GDK unterstütze nächste Schritte.

12.42 Uhr: Weihnachts-Update am Freitag

«Die Unsicherheit ist sehr belastend», ordnet Berset die Situation ein. «Die Lage ist sehr beunruhigend.» Daher habe der Bund am letzten Freitag Basismassnahmen ergriffen. Diese aber «genügen nicht», so Berset, der die Kantone zu weiteren Verschärfungen aufruft. Am Freitag wolle der Bundesrat ein Konzept für die Feiertage vorlegen.

12.38 Uhr: Mehr Schnelltests

Es würden immer mehr Schnelltests durchgeführt, sagt Berset – auch im Zusammenhang mit dem Contact Tracing.

12.35 Uhr: Stichwort Impfstoff

Die Schweiz habe 15 Millionen Impfdosen bestellt: Bei zwei Dosen pro Person könnten gut sieben Millionen Menschen geimpft werden. Die Zulassung verschiedener Produkte durch Swissmedic sei im Gange. Die Impfung werde föderal organisiert: «Die Kantone müssen bereit sein.» Wie lange die Zulassung dauere, könne Berset nich prognostizieren. Die Impfung sei kostenlos.

12.33 Uhr: Gesundheitspersonal am Anschlag

Es gebe heute keine neuen Massnahmen zu verkünden, aber man habe sich auf Kriterien einigen müssen, so Berset. Ein besonderes Problem bestehe beim Gesundheitspersonal, das «ausgebrannt» sei, warnt Berset.

12.30 Uhr: Beginn der Medienkonferenz

Alain Berset nennt die Pandemie «einen Belastungstest für den Föderalismus», doch der funktioniere. Ausser in Genf steigen überall im Land die Fallzahlen, so Berset – in der Ostschweiz um 13 Prozent. Der R-Wert müsse auf 0,8 oder niedrigen sinken, um die Fallzahlen alle zwei Wochen zu halbieren. Darum habe der Bundesrat reagieren müssen.

12.15 Uhr: Medienkonferenz in 15 Minuten

Bundesrat Berset hat die Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren (GDK) besucht und berichtet ab 12.30 Uhr von den Ergebnissen.

11.45 Uhr: 10'726 neue Fälle und 193 Tote innert 72 Stunden

In der Schweiz und in Liechtenstein sind dem Bundesamt für Gesundheit (BAG) am Montag innerhalb von 72 Stunden 10'726 neue Coronavirus-Ansteckungen gemeldet worden. Gleichzeitig registrierte das BAG 193 neue Todesfälle und 445 Spitaleinweisungen.

Vor einer Woche waren dem BAG für den gleichen Zeitraum von Freitag bis Montagmorgen insgesamt 9809 bestätigte Fälle gemeldet worden. Damit stieg die Zahl der Neuinfektionen innert Wochenfrist um fast 10 Prozent.

Die Positivitätsrate für die vergangenen zwei Wochen lag bei 17,1 Prozent. Im gleichen Zeitraum wurden pro 100'000 Einwohnerinnen und Einwohner 652,21 laborbestätigte Coronavirus-Infektionen gemeldet.

Seit Beginn der Pandemie wurden in der Schweiz und in Liechtenstein 3'095'612 Tests auf Sars-CoV-2 durchgeführt, den Erreger der Atemwegserkrankung Covid-19, wie das BAG weiter mitteilte. Insgesamt gab es 384'557 laborbestätigte Fälle von Ansteckungen mit dem Coronavirus.

15'584 Personen mussten bisher wegen einer Covid-19-Erkrankung im Spital behandelt werden. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung belief sich auf 5589. Aufgrund der Kontakt-Rückverfolgung befanden sich laut Angaben des BAG 28'722 Menschen in Isolation und 32'153 Menschen in Quarantäne. Zusätzlich befanden sich 207 Personen in Quarantäne, die aus einem Risikoland heimgekehrt waren.

11.02: Uhr: Schweizer vor Weihnachten in Kauflaune

Schweizer Konsumenten wollen trotz Corona vor Weihnachten noch ordentlich shoppen. Das geplante Budget für Geschenke beträgt dieses Jahr im Schnitt 327 Franken, wie aus einer am Montag publizierten Umfrage von EY hervorgeht. Das ist so viel wie noch nie in den letzten zehn Jahren.

Der Aufruf des Bundesrates, sich lieber in seine eigenen vier Wände zurückzuziehen und das Shopping aufs Nötigste zu beschränken, scheint bei Herrn und Frau Schweizer also nur begrenzt auf Anklang zu stossen. Das Weihnachtsshopping liessen sie sich auch von der Corona-Pandemie nicht verderben, heisst es denn auch in dem Communiqué.

Der bisherige Höchststand für das durchschnittliche Weihnachtsbudget war 2018 mit 310 Franken verzeichnet worden, so die EY-Berater. Dafür gebe es im Vergleich zu damals eine deutliche Verschiebung zwischen den Geschlechtern: Während Männer dieses Jahr durchschnittlich 65 Franken mehr für Geschenke ausgeben möchten (nämlich 393 Franken), planten Frauen mit 27 Franken weniger (264 Franken).

10.56 Uhr: Niederlande stehen vor strengem Lockdown

Die Niederlande steuern auf einen strengen Lockdown zu. Angesichts dramatisch steigender Infektionszahlen ist die Regierung in Den Haag am Montag zu einer Krisensitzung zusammen gekommen. Ministerpräsident Mark Rutte sollte sich am Abend in einer TV-Ansprache an die Bevölkerung wenden. Erwartet wird unter anderem eine Schliessung aller Geschäfte, die keine Waren für den täglichen Bedarf verkaufen. 

Bisher mussten die Geschäfte in dem Land noch nie schliessen. Die Behörden fürchten, dass viele Deutsche nach dem Lockdown im eigenen Land zu Weihnachtseinkäufen über die Grenze fahren werden.

«Die Lage ist sehr ernst», sagte Gesundheitsminister Hugo de Jonge vor Beginn der Krisensitzung. Krankenhäuser könnten dem Druck kaum noch standhalten. Zuletzt waren rund 10'000 Neuinfektionen in 24 Stunden gemeldet worden. In den Niederlanden leben rund 17,5 Millionen Menschen. Seit etwa Mitte Oktober gilt in den Niederlanden ein Teil-Lockdown. Privatkontakte sind eingeschränkt und Gaststätten geschlossen.

10.37 Uhr: Neuseeland will wieder Touristen ins Land lassen

Neuseeland will nach monatelangen Grenzschliessungen wegen der Corona-Pandemie im neuen Jahr wieder Touristen aus Australien ins Land lassen. Premierministerin Jacinda Ardern erklärte am Montag, ihre Regierung habe grundsätzlich beschlossen, im ersten Quartal 2021 eine sogenannte «Reise-Blase» mit dem Nachbarland einzurichten. Wenn es in beiden Ländern weiterhin keine grösseren Corona-Ausbrüche gibt, müssen Reisende aus Australien nach der Einreise dann nicht mehr in Quarantäne.

Arderns Regierung hatte im März die Grenzen geschlossen und einen strikten Einreisestopp verhängt. Bisher müssen alle Reisenden, auch Australier, nach der Einreise für zwei Wochen in Quarantäne. Dafür gibt es spezielle Quarantäne-Einrichtungen. Neuseeländer können wiederum schon seit Oktober wieder nach Australien reisen, ohne dort in Quarantäne zu müssen.

Neuseeland hatte die Corona-Pandemie mit den Grenzschliessungen und einem strengen Lockdown schnell unter Kontrolle bekommen. Das Fünf-Millionen-Einwohner-Land verzeichnete nur 25 Todesfälle. Vor Beginn der Pandemie zählte der Tourismus zu Neuseelands grössten Einnahmequellen. Jährlich besuchten rund vier Millionen ausländische Touristen das Land, die meisten kamen aus Australien.

10.02 Uhr: Premierminister von Eswatini stirbt nach Corona-Infektion

An den Folgen einer Corona-Infektion ist der Premierminister von Eswatini (früher: Swasiland) gestorben. Das teilte die Regierung des im Süden Afrikas gelegenen Kleinstaates am späten Sonntagabend mit.

Ambrose Dlamini war nach einem positiven Covid-19-Test in ein Krankenhaus im benachbarten Südafrika gebracht worden. Nach den am gleichen Tag veröffentlichten Zahlen des Gesundheitsministeriums hat der Kleinstaat aktuell 6714 Infektionen registriert – 29 mehr als am Vortag. 128 Menschen sind an den Folgen der Infektion gestorben. Eswatini hat knapp 1,2 Millionen Einwohner.

9.30 Uhr: Fast 300'000 Corona-Tote in den USA

Kurz vor Beginn der Impfungen nähert sich die Zahl der Corona-Toten in den USA der Marke von 300'000. Bis einschliesslich Sonntag starben 299'177 Menschen in Verbindung mit dem Virus Sars-CoV-2, wie aus den Zahlen der Johns-Hopkins-Universität (JHU) in Baltimore am Montagmorgen (MEZ) hervorgeht.

Die Zahl der täglichen Neuinfektionen erreichte demnach am Sonntag binnen 24 Stunden 190'920 nach 219'510 am Samstag. Für Sonntag meldete die JHU zudem 1389 Tote im Zusammenhang mit Corona, am Samstag waren 2352 Todesfälle verzeichnet worden.

In den USA soll heute die Impfung mit dem Corona-Impfstoff des Mainzer Pharma-Unternehmens Biontech und seines US-Partners Pfizer beginnen. Die US-Arzneimittelbehörde hatte Ende vergangener Woche die Notfallzulassung für das Mittel erteilt. Als Erstes sollen Mitarbeiter von Gesundheitseinrichtungen sowie Bewohner von Alten- und Pflegeheimen geimpft werden.

8.03 Uhr: Mehr als 16'000 Neuinfektionen in Deutschland

In Deutschland sind innerhalb eines Tages mehr als 16'000 Neuinfektionen mit dem Coronavirus verzeichnet worden. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Montagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden binnen 24 Stunden 16'362 neue Ansteckungsfälle erfasst. Die Zahl der Corona-Todesfälle stieg den Angaben zufolge binnen eines Tages um 188 auf insgesamt 21'975.

Da am Wochenende nicht alle Gesundheitsämter Daten übermitteln, liegen die sonntags und montags veröffentlichten Fallzahlen des RKI in der Regel niedriger als an anderen Wochentagen. Erst am Freitag waren die bislang höchsten Corona-Zahlen für Deutschland bekannt gegeben worden – dies waren 29'875 erfasste Neuinfektionen und 598 Corona-Tote innerhalb eines Tages.

7.30 Uhr: Erste Impfstoffe in Kanada eingetroffen

Die erste Impfstoff-Charge gegen das Coronavirus ist in Kanada eingetroffen. Der kanadische Premierminister Justin Trudeau twitterte am Sonntagabend (Ortszeit) ein Foto, das zeigte, wie die erste Lieferung aus einem Flugzeug entladen wurde. Das Land hatte am Mittwoch den vom US-Konzern Pfizer und seinem deutschen Partner Biontech entwickelten Corona-Impfstoff zugelassen. Mit 14 Verteilungszentren will Kanada die Impfkampagne stemmen. Zuerst sollen bereits am Montag Bewohner von Pflegeeinrichtungen in der Provinz Québec geimpft werden.

6.52 Uhr: OECD prangert Egoismus reicher Staaten an

Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) prangert an, dass reiche Industrieländer im Rennen um die Corona-Impfstoffe zu egoistisch vorgehen. «Einige Länder haben viel zu viel Impfstoff, andere haben gar nichts», sagte Generalsekretär Angel Gurría der «Welt» (Montag). «Warum denken wir nicht an die fünf Milliarden Menschen in ärmeren Ländern?», fragte der 69-jährige ehemalige mexikanische Aussen- und Finanzminister.

Gurría kritisierte, dass sich etwa Kanada 300 Millionen Impfdosen gesichert habe – für nur 40 Millionen Einwohner. Dies wäre deutlich zu viel Impfstoff, selbst wenn man einrechnet, dass etwa bei dem neuen Impfstoff der Firmen Biontech und Pfizer pro Person zwei Dosen benötigt werden.

Weiter monierte er, dass die USA 800 Millionen Impfdosen gekauft hätten, für eine Bevölkerung von etwas mehr als 300 Millionen. Auch Deutschland hat dem Bericht zufolge insgesamt mehr Impfstoffe geordert als gebraucht werden, wobei das Missverhältnis geringer sei als in den USA und Kanada.

6 Uhr: Gesundheitsdirektoren treffen sich mit Berset

Der Präsident der kantonalen Gesundheitsdirektoren, Lukas Engelberger, hat in einem Interview noch strengere Massnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie gefordert. Den jetzigen Zustand noch wesentlich zu verlängern, hält er für unverantwortlich. «Wir werden über weitere Massnahmen zur Senkung der Ansteckungen reden müssen», sagte der Basler Gesundheitsdirektor in einem am Sonntag online publizierten Interview mit dem «Tages-Anzeiger». Am Montag würden sich dazu die Gesundheitsdirektoren der Kantone mit Bundesrat Alain Berset treffen. «Die Situation ist sehr schwierig», sagte der CVP-Politiker weiter. Zurzeit gebe es nur noch Kapazitäten in den Spitälern, weil die Strukturen verstärkt worden seien und auf viele Eingriffe verzichtet würden. «Und das sind nicht nur ‹Nice to have›-Eingriffe.»

Dabei zeigte sich Engelberger auch kritisch gegenüber dem föderalen System. «Es ist unverantwortlich, wenn kantonale Regierungen zu sehr mit dem Regime des Nachbarkantons argumentieren. Es ist unverantwortlich, wenn die Menschen als Konsequenz daraus die Massnahmen mit einem Ausflug in den benachbarten Kanton umgehen.» Das bringe alle an die Grenzen der Eigenverantwortung. «Im föderalistischen Dialog haben wir in der vergangenen Woche nicht geleistet, was wir eigentlich hätten leisten sollen», sagte Engelberger. Irgendwann werde die Diskrepanz zwischen den Massnahmen und den Fallzahlen sowie der Unterschied zu den Massnahmen im nahen Ausland zu gross. «Wir müssen auch verhindern, dass eine Sogwirkung auf die Schweiz entsteht, wenn in der Nachbarschaft das öffentliche Leben runtergefahren wird», so Engelberger.

5 Uhr: Klärungsbedarf vor Impfstoffzulassung in der Schweiz

Die organisatorischen und logistischen Vorbereitungen für den Impfbeginn laufen schweizweit auf Hochtouren. Der Leiter des Bereiches Zulassung beim Schweizerischen Heilmittelinstitut Swissmedic, Claus Bolte, warnt jedoch, dass es vor der Impfstoffzulassung noch einigen Klärungsbedarf zur Wirksamkeit, Qualität und Sicherheit der Impfstoffe gebe. Bei den Altersgruppen der über 65-Jährigen und der zwölf bis 18-Jährigen fehlten noch zuverlässige Daten, sagte Bolte in einem Interview mit dem «SonntagsBlick».

Man wisse auch noch immer zu wenig, wie Personen mit Vorerkrankungen und Risikopatienten auf die Impfstoffe reagierten. Dazu erwarte er kommende Woche ein Set von Daten über mögliche Nebenwirkungen. «Wenn wir die Risiken für vorerkrankte oder ältere Menschen nicht klar benennen können, müssten wir zunächst von einer Zulassung für diese Bevölkerungsgruppen absehen», betonte Bolte. Damit würde aber der Schweizer Impfplan, der die Impfung für besonders vulnerable Personen an vorderster Stelle vorsieht, gefährdet.

So läuft die Impfung in den Kantonen abWarten auf Startschuss für Corona-Impfungen

4.37 Uhr: Trump dementiert Vorzugsbehandlung bei Impfung

US-Präsident Donald Trump hat Medienberichten über eine bevorzugte Behandlung für ihn persönlich bei der Schutzimpfung gegen das Coronavirus widersprochen. Er stehe nicht auf dem Plan für eine Impfung, sehe dem aber zu einer «passenden Zeit» entgegen, twitterte Trump am späten Sonntagabend (Ortszeit). Zuvor hatte die Nachrichtenagentur Bloomberg berichtet, Trump und andere Angehörige des Weissen Hauses sollten die Schutzimpfung schon ab Montag erhalten. «Die Angestellten im Weissen Haus sollten die Impfung etwas später in dem Programm erhalten, ausser es ist unbedingt nötig», twitterte Trump weiter. Er habe diese Änderung angeordnet. Trump selbst war bereits Anfang Oktober an Covid-19 erkrankt.

In den USA soll am Montag die landesweite Impfung mit dem Corona-Impfstoff des Mainzer Pharma-Unternehmens Biontech und seines US-Partners Pfizer beginnen. Die Arzneimittelbehörde hatte Ende vergangener Woche die Notfallzulassung für das Mittel erteilt. Als Erstes sollen Mitarbeiter von Gesundheitseinrichtungen sowie Bewohner von Alten- und Pflegeheimen geimpft werden.

Nach NotfallzulassungCorona-Impfungen in den USA sollen starten

3.50 Uhr: England beginnt mit Impfungen in Hausarztpraxen

In England werden von dieser Woche an Corona-Impfungen in Hausarztpraxen im ganzen Land verabreicht. Das teilte der Nationale Gesundheitsdienst NHS mit. An 100 Standorten im Land werden demnach 80-Jährige sowie Bewohner und Mitarbeiter von Pflegeheimen mit dem kürzlich in dem Land zugelassenen Präparat von Biontech und Pfizer geimpft. Zunächst konnte der Impfstoff wegen der komplizierten Lagerung bei etwa minus 70 Grad nur in Krankenhäusern verabreicht werden.

Auch in den anderen Landesteilen des Vereinigten Königreichs, nämlich Schottland, Wales und Nordirland, seien noch in dieser Woche Impfungen von Pflegeheimbewohnern geplant, hiess es in der Mitteilung. Das Gesundheitssystem liegt in der Zuständigkeit der einzelnen Regionalregierungen.

«V-Day» in GrossbritannienEine 90-Jährige schreibt Corona-Geschichte

2.25 Uhr: Stimmung in Japans Wirtschaft verbessert sich

Der Stimmungsindex der grossen japanischen Industriekonzerne hat sich das zweite Quartal in Folge verbessert. Der Index verbessert sich von minus 27 im September auf minus zehn im Dezember, wie die vierteljährliche Tankan-Umfrage der Bank of Japan (BOJ) am Montag zeigte. Von Reuters befragte Analysten hatten mit minus 15 gerechnet. Positive Werte signalisieren Optimismus, negative Pessimismus.

Nach dem schlimmsten Rückgang der Nachkriegszeit im zweiten Quartal erholte sich die japanische Wirtschaft bereits im Quartal von Juli bis September, unterstützt durch verbesserte Exporte und Konsum. Viele Analysten erwarten jedoch, dass eine dritte Corona-Welle die Erholung bescheiden hält. Die Tankan-Daten gehören zu den Schlüsselfaktoren, die die BOJ bei ihrer am Freitag endenden zweitägigen Zinsüberprüfung heranziehen wird.

2 Uhr Berset nimmt Hilferuf der Spitäler «sehr ernst»

Gesundheitsminister Alain Berset nimmt den Hilferuf von fünf Universitätskliniken für eine raschere Eindämmung der Coronavirus-Pandemie sehr ernst. Der SP-Bundesrat sagte in einem Fernseh-Interview, die Landesregierung werde am Freitag neue Massnahmen ankündigen, sollte sich die seit rund zehn Tagen wieder stärker grassierende Pandemie nicht abschwächen.

Fünf Schweizer Universitätsspitäler hatten in einem Brief am Wochenende ihre grosse Besorgnis zur Coronavirus-Situation geäussert. Die Betten in den Intensivstationen würden knapp, das Pflegepersonal sei an seiner Belastungsgrenze angelangt und seit Oktober hätten die Unispitäler mehr als 4000 Operationen verschoben. Die Spitaldirektoren befürchten, dass es nach Weihnachten zu einer dritten Coronavirus-Welle kommt und dass das Spitalwesen kollabieren könnte. Sie verlangen ein strengeres Eingreifen des Bundesrates.