Armasuisse legt Verträge vor F-35-Jets sollen exakt 6,035 Milliarden Franken kosten

Die Schweiz leistet sich mit dem F-35 eines der modernsten Kampfflugzeuge der Welt. Doch erneut tauchen Fragen auf: Wird der Jet am Ende doch teurer als die vom Volk genehmigten 6 Milliarden? Jetzt live. 

Zusammenfassung

Nach der Bereinigung der Verträge mit der US-Regierung ist der genaue Kredit für den umstrittenen Kauf der 36 US-amerikanischen Kampfjets F-35 bekannt: 6,035 Milliarden Franken sollen die Maschinen exakt kosten, wie das Eidgenössische Verteidigungsdepartement (VBS) am Freitag mitteilte. Der Kredit liegt damit minim über den vom Stimmvolk bewilligten sechs Milliarden Franken.

Dem Parlament wird im nächsten Jahr ein Verpflichtungskredit in dieser Höhe unterbreitet – das im Rahmen der Armeebotschaft. Im gleichen Zug wird auch ein bereinigter Kredit für die bodengestützte Luftverteidigung im Umfang von 1,987 Milliarden Franken beantragt. Diese Beschaffung umfasst fünf Feuereinheiten des Systems Patriot.

Die US-Regierung habe die entsprechenden «Letters of Offer and Acceptance» einseitig unterschrieben, hiess es weiter. Sobald die Schweiz die Beschaffungsverträge ebenfalls unterschreibe, träten diese in Kraft. Für die Berechnung der Kredite habe man einen Wechselkurs von 95 Rappen pro US-Dollar angenommen. Dies sei gemäss heutigem Stand eine konservative Berechnung.

Mit dem exakten Verpflichtungskredit von 6,035 Milliarden Franken werde der mögliche Finanzrahmen von 6,3 Milliarden Franken unterschritten, erklärt das VBS. Der Rahmen ergebe sich namentlich aus den Inflationsprognosen bis 2031. Der vom Stimmvolk bewilligte Betrag von maximal sechs Milliarden Franken beruhe dagegen auf dem Landesindex der Konsumentenpreise von Januar 2018.

Der Verpflichtungskredit umfasst laut Angaben des Verteidigungsdepartements dabei insgesamt sechs Positionen, wobei den Löwenanteil von gut 3,8 Milliarden Franken die eigentlichen Kosten für die Flugzeuge ausmachen. Der zweite grosse Brocken sind gut 1,9 Milliarden Franken für das Logistikpaket mit Bodenmaterial, Ersatzmaterial, Dokumentation, Ausbildungen und technischer Unterstützung des Herstellers Lockheed Martin während der Einführung. Die restlichen Kosten entfallen auf Munition, Ausbildungssysteme, allfällige technische Risiken und die Teuerung.

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8.57 Uhr

Schluss

Das war die letzte Journalistenfrage. Damit ist der Point de Presse beendet und wir danken für die Aufmerksamkeit. 

8.55 Uhr

Wer bezahlt für höhere Betriebskosten?

Frage zu den Betriebskosten: Für die ersten zehn Jahre – von 2030 bis 2040 – gebe es einen Festpreis, der von der US-Regierung zugesagt worden sei. Was ist danach? Dann könne man noch nicht genau wissen, wie hoch diese Betriebskosten sein würden, so Savic. In den ersten zehn Jahren müssten die USA allfällige Mehrkosten tragen, danach die Schweiz. 

8.49 Uhr

Weniger Flugstunden

Nun geben die Flugstunden zu reden. Für das Training für den F-35 brauchen die Pilot*innen rund 20 Prozent weniger Flugstunden als bei den anderen in der Evaluation berücksichtigten Kampfjet-Typen. Das mache den F-35 einiges günstiger. Ermöglicht dieser Unterschied denn einen fairen Vergleich, will ein Journalist wissen. Ja, dieser Unterschied liege an den Flugeigenschaften der verschiedenen Typen, so Savic. 

8.44 Uhr

Wo erfolgen die Wartungsarbeiten an den Fliegern?

«Ausschliesslich in der Schweiz und durch Schweizer Personal.»

8.42 Uhr

Gibt es einen Plan B, falls die Initiative angenommen wird?

«Nein, es gibt keinen Plan B», sagt Siegenthaler.

8.41 Uhr

Steilpass für Kampfjet-Gegner?

Nochmals zu den Zahlen: Diese hätten sich innert eines halben Jahres ziemlich verändert. Mit Blick auf die Initiative im 2022: Liefere man so nicht Munition für die Kampfjet-Gegner? Siegenthaler erklärt nochmals, wie die Unterschiede zustande kamen. Man habe so Transparenz herstellen können zwischen dem Zeitpunkt der Offertenerstellung und der jetzigen konkreten Folgen im Verlauf der Auslieferungen.

8.37 Uhr 

Was passiert, wenn die Betriebskosten doch höher ausfallen?

Savic sagt, laut Offerte hätte man von den USA einen für zehn Jahre festgelegten Festpreis von den USA. Eine Offerte über 2040 und darüber hinaus sei nicht seriös gewesen. Man habe eine Berechnung angestellt, die sich auf die Offerte stütze. Diese sei seriös gemacht und man gehe «mit gutem Gewissen davon aus, dass sich die Kosten einstellen.»

08.36 Uhr

Böse Überraschung beim Wechselkurs?

Eine Frage zur Währungskurssicherung: Wenn diese Ende 2022 festgelegt werde, bestehe da nicht ein Risiko einer Dollar-Franken-Parität? Ja, das sei nicht ausgeschlossen und man könne diesen Prozess auch nicht abkürzen. Erst müsse das Parlament den Kredit genehmigen.

8.32 Uhr

Ist der Betrag für weitere Lenkwaffen schon drin?

Eine Journalistin will wissen, ob auch die Kosten für weitere Lenkwaffen in den Kosten enthalten sei. Savic sagt, der Betrag für weitere Lenkwaffen sei in die Gesamtkosten mit eingerechnet.

08.31 Uhr

Wann wird der erste F-35 in der Schweiz abheben?

Savic: Mitte 2027 sollen die ersten F-35 geliefert werden. Die Nutzungdauer der F/A-18 laufe 2030 aus.

8.27 Uhr 

Im Juni lag der Gesamtpreis also noch nicht vor?

Savic sagt, schon damals habe der Gesamtpreis vorgelegen. «Wir wollten den Preis der Flugzeuge auf den 1. Februar zurückrechnen». Man habe so einen neutralen Vergleich mit anderen Maschinen erreichen wollen.

8.25 Uhr 

Warum wurde im Juni die Teuerung nicht mit einbezogen?

Siegenthaler sagt, damals habe man rund 5 Milliarden kommuniziert. Nun sei die Teuerung mit einberechnet und es stünde fest, wann die Zahlungen erfolgen würden. Deshalb könne man nun präzise berechnen. Wichtig sei aber: Dem Bundesrat hätten stets alle Zahlen vorgelegen. Damals habe man versucht die «effektiven Preise» berechnet. Man habe aber auch schon im Juni kommuniziert, dass die Gesamtkosten höher liegen würden.

8.21 Uhr 

Woher komme der Betrag von 6,3 Milliarden Franken?

Zur ersten Frage sagt Siegenthaler: Das sei der Betrag mit der angenommenen Teuerung bis zur Auslieferung des letzten Jets 2031. Mit den zusätzlichen 300 Millionen würde die Kaufkraft gleichbehalten.

8.20 Uhr

Wechselkurs-Schwankungen

Adrian Martinez erklärt nun, dass allfällige grosse Wechselkurs-Schwankungen durch die Finanzverwaltung abgefedert würde. Schwankungen hätten damit keinen Einfluss auf den Kreditumfang, dies sei bewährte Praxis. 

8.15 Uhr

Logistik und Munition

Nun hat Darko Savic von Armasuisse das Wort. Er stellt die einzelnen Kostenposten genauer vor. Unter anderem gehört auch ein Logistikpaket über 1,92 Milliarden Franken. Dieses stelle sicher, dass die Schweiz die Jets über Monate hinweg ohne Unterstützung der USA warten könne. Auch ein Munitionspaket im Umfang von 107 Millionen Franken gehört zum Deal. 86 Millionen Franken werden für die Ausbildung von Pilotinnen und Piloten eingerechnet; dies geschieht über vier Simulatoren. 

08.09 Uhr

Risiken

Siegenthaler kommt nun auf die Risiken zu sprechen. Für die Teuerung sei ein geringes Risiko einzuberechnen, was mit 5 Millionen Franken einberechnet werde. Unsicher sei der Wechselkurs, dies gelte bis Ende 2022, wenn das Parlament den nötigen Verpflichtungskredit genehmigt haben soll. Technische Risiken seien zu vernachlässigen, so der Tenor. 

08.07 Uhr

Kostendach wird eingehalten

Alles in allem ergebe sich unter Berücksichtigung andere Faktoren ein Beschaffungskredit von 6,035 Milliarden Franken. Das zeige: Die Armee halte das Kostendach der 6,3 Milliarden ein und unterschreite dieses sogar. 

08.04 Uhr

6,3 Milliarden Franken statt 6 Milliarden

Nun kommt Siegenthaler auf die Kostenfrage zu sprechen: Unter Berücksichtigung der Inflation entsprächen die vom Stimmvolk genehmigten 6 Milliarden de facto 6,3 Milliarden Franken, rechnet er vor.

8.03 Uhr

Das ist passiert

Wie gehen der höchste Gesamtnutzen und die tiefsten Kosten zusammen? Siegenthaler stellt den F-35 kurz vor und erklärt, was seit dem Typenentscheid passiert ist. Der Kaufvertrag liegt auf dem Tisch, doch bis Bern unterschreiben kann, seien noch einige Schritte nötig. Unter anderem müsse auch das Parlament nochmals den Verpflichtungskredit genehmigen.

8 Uhr

Los geht's

Die Medienkonferenz in Bern ist eröffnet. Lorenz Frischknecht stellt die Teilnehmer vor und übergibt das Wort an Marc Siegenthaler vom vom VBS.

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Ausgangslage

36 Stück des modernen US-Tarnkappen-Jets F-35 wird die Schweiz beschaffen. Im Sommer nannte Bundesrätin Viola Amherd für die Flieger inklusive Bewaffnung Kosten von 5,068 Milliarden Franken. Damit lag dieser Flugzeugtyp deutlich unter dem von Parlament und Stimmvolk abgesegnetem Kostendach von 6 Milliarden Franken.

Nicht kommuniziert wurde damals allerdings, wie hoch der Kaufpreis unter Einberechnung der Teuerung ausfallen könnte. Schlagzeilen machte deshalb, dass das Verteidigungsdepartement VBS selbst in einer internen Berechnung unter Berücksichtigung der Teuerung auf mögliche Kosten von knapp 6,2 Milliarden Franken kam.

Norweger über F-35«Der Preis ist deutlich niedriger ausgefallen, als wir kalkuliert haben»

Inzwischen hat das Bundesamt für Rüstung (Armasuisse) die Verträge mit der US-Regierung für die Beschaffung der F-35 und der bodengestützten Patriot-Raketen bereinigt, wie es mitteilt. Demnach ergeben sich bei einem angenommenen Wechselkurs von 0,95 Franken pro Dollar für die F-35-Jets derzeit Verpflichtungskredite von 6,035 Milliarden Franken.

Auch mit diesem Betrag bleibt man unter dem möglichen Finanzvolumen, wie aus der Mitteilung hervorgeht. Der Planungsbeschluss zur Beschaffung der Kampfflugzeuge, den auch das Stimmvolk genehmigt habe, lasse nämlich «unter Berücksichtigung der Inflationsprognosen bis 2031 und der voraussichtlichen Zahlungen ein Finanzvolumen von 6,3 Milliarden Franken zu».

Im Rahmen des Fachgesprächs Air2030 äussern sich jetzt die Rüstungsexperten zu den detaillierten Beschaffungskosten für das Kampfflugzeug F-35 und die bodengestützten Patriot-Raketen.

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Looping, Kampfeinsatz und ein mulmiges GefühlDer Kampfjet F-35 im Testflug