Kurz vor Entscheid Ex-Armeechef verlangt bessere Argumente für Kampfjet-Beschaffung

Der ehemalige Armeechef André Blattmann ist skeptisch gegenüber den Grundlagen der Beschaffung von neuen Kampfflugzeugen. Er möchte, dass der Bundesrat den Kauf neuer Jets den Bürgern gegenüber besser begründet und erklärt. 

In den kommenden Tagen will der Bundesrat entscheiden, welcher Kampfjet für die Schweizer Luftwaffe beschafft werden soll. Neben der F-35 von Lockheed Martin und der F/A-18 Super Hornet von Boeing – beide aus den USA – sind der Rafale von Daussalt aus Frankreich und der Eurofighter von Airbus im Rennen. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA), die SP und die Grünen haben für den Fall, dass der Bundesrat einen US-Jet bevorzugt, bereits eine neue Initiative angedroht. Vergangenen September hatte die Schweizer Stimmbevölkerung dem 6-Milliarden-Kredit für neue Kampfjets mit einer denkbar knappen Mehrheit von 50,1 Prozent zugestimmt.

Nun kommt von unerwarteter Seite Kritik. Der Alt-Armeechef André Blattmann bewerte die Grundlagen der Beschaffung der neuen Kampfflugzeuge kritisch, weshalb er eine Analyse verfasst habe, die er ein paar wenigen Personen vorgelegt habe, schreibt die «Neue Zürcher Zeitung» (Montagausgabe). Gegenüber der Zeitung sagte der ehemalige Armeechef, er wolle «ausdrücklich nicht die Argumentationslinie der GSoA stützen». Vielmehr wolle er erreichen, dass der Bundesrat den Kauf neuer Kampfflugzeuge den Bürgern gegenüber besser begründe und erkläre.

Blattmann warne in dem neunseitigen Papier davor, dass die Kosten für die Jets über Jahre weitere Investitionen in die Armee praktisch blockieren könnten. Für Blattmann sei dies der Hauptgrund für seine kritischen Überlegungen, schreibt die Zeitung.

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Kampfjet auf kaum mehr vorhandenen Gegner ausgerichtet

Blattmann kritisiere insbesondere den «Bericht zur Luftverteidigung der Zukunft», der von einer internen Expertengruppe des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) verfasst wurde. Nach Blattmanns Dafürhalten gebe es keine Szenarien, die diesen Bericht stützen würden: Kampfjets seien auf einen Gegner ausgerichtet, «den es auch in der Krise und im Konflikt in unserem Umfeld kaum mehr gibt», heisse es in dem Papier.

Im Vordergrund stünden für Blattmann in erster Linie Drohnen und Marschflugkörper als Bedrohungsszenarien. «Eigentlich brauche es nur ein breites Spektrum an bodengestützter Luftverteidigung (Bodluv), bilanziert Blattmann in seinem Papier, empfiehlt aber in einer Variante «Kompromiss», statt wie geplant 30 bis 40 höchstens 20 neue Kampfflugzeuge zu kaufen», schreibt die NZZ.