Zahlreiche Rekruten verlassen Militär vorzeitig Amherd will Ausdehnung der Armee-Dienstpflicht prüfen

Bundespräsidentin Viola Amherd tritt am Mittwochnachmittag vor die Medien. Dabei geht es um die Armeebotschaft 2024. Die Medienkonferenz gibt es bei blue News live im Stream. 

Die Ausgaben für die Armee sollen 2025 bis 2028 knapp 26 Milliarden Franken beantragen. Der Bundesrat beantragt am Mittwoch einen entsprechenden Zahlungsrahmen. Für den Kauf von Armeematerial über vier Jahre will er 4,9 Milliarden Franken zur Verfügung stellen.

Diese knapp fünf Milliarden Franken sind für die Beschaffung von Armeematerial über vier Jahre, das Rüstungsprogramm 2024 und das Immobilienprogramm des Verteidigungsdepartements 2024 gedacht, wie das Verteidigungsdepartement (VBS) am Mittwoch mitteilte. Von 2024 bis 2027 will er 3,52 Milliarden Franken für Armeematerial zur Verfügung stellen.

Das Rüstungsprogramm 2024 umfasst Verpflichtungskredite von 490 Millionen Franken. Damit werden die Bodentruppen mit einer neuen Lenkwaffe ausgerüstet. Zudem will der Bundesrat teilmobile Sensoren beschaffen, um Luftfahrzeuge besser erkennen, orten, verfolgen und identifizieren zu können.

Zwei weitere Verpflichtungskredite dienen der Ausstattung der bestehenden Rechenzentren VBS und der Anbindung von Hauptsystemen. Ein weiterer Verpflichtungskredit ermöglicht den Werterhalt des Schulungsflugzeugs PC-7.

Gleichzeitig sprach Amherd am Mittwoch auch über Medienberichte, wonach es in der Armee ein Finanzloch gebe. «Die Armee ist nicht zahlungsunfähig», betonte die Verteidigungsministerin.  «Es wurden nicht mehr Rüstungsgüter bestellt, als bezahlt werden können.» Vielmehr handle es sich um «Überhänge» aus den vergangenen Jahren. Diese seien aber kein Problem.

Laut Armeechef Süssli habe man derzeit genügend Rekruten. Das Problem sei, dass rund 11'000 Personen pro Jahr die Armee verliessen, ohne dass die Dienstpflicht erfüllt sei. Amherd kündigte daher an, neue Dienstpflichtmodelle zu prüfen. Auch eine Ausdehnung stehe dabei im Raum.