ParteienBundesrat Jans wird an Zürcher Albisgüetli-Tagung ausgelacht
fn, sda
17.1.2025 - 19:45
SP-Bundesrat Beat Jans hat am Freitag an der Albisgüetli-Tagung in Zürich Werbung für das neue Vertragspaket mit der EU gemacht – und damit unfreiwillig für Lacher gesorgt. «Ich habe geahnt, dass da kein Applaus kommt», sagte Jans.
Keystone-SDA, fn, sda
17.01.2025, 19:45
17.01.2025, 22:02
SDA
Die Schweiz profitiere von Schengen-Dublin, vom Grenzschutz an den Aussengrenzen und vom EU-Binnenmarkt, sagte Jans. Quittiert wurden diese Aussagen mit Gelächter und Pfiffen. Für Zwischenrufe sorgte auch, als Jans sagte, dass es «keine automatische Rechtsübernahme» gebe und die Schweiz immer souverän Nein sagen könne.
Der SP-Bundesrat liess sich von den Reaktionen jedoch nicht irritieren und setzte seine Pro-EU-Rede fort. Die Schweiz sei kein gallisches Dorf mit einem Zaubertrank, sondern auf gute Beziehungen angewiesen, sagte er. «Wir können die Schweiz nicht zügeln.»
«Wir dürfen nicht glauben, dass wir es ganz ohne unsere Nachbarn besser können.» Die Briten hätten das geglaubt und würden jetzt einen hohen Preis zahlen. Den Leuten gehe es wirtschaftlich schlechter, eine deutliche Mehrheit bereue heute den Brexit.
«Nicht den Bückling machen»
«Und man muss es auch mal sagen: Wir könnten deutlich schlechtere Nachbarn haben», sagte Jans weiter. «Denken Sie nur an die Ukraine.» Russland habe das Völkerrecht missachtet und sein demokratisches Nachbarland brutal überfallen. Da gebe es nichts zu relativieren.
Man müsse auch nicht sagen, für einen Krieg brauche es zwei. «Und man muss nicht den Bückling vor dem Aggressor machen», sagte Jans als Seitenhieb auf seinen Vorredner, «Weltwoche»-Verleger Roger Köppel, der immer wieder mit putinfreundlichen Äusserungen auffällt. «Es gibt nichts Unschweizerischeres, als autokratische Herrscher zu bewundern.»
Selenskyj bietet Austausch nordkoreanischer Soldaten an
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bietet dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un an, nordkoreanische Soldaten freizulassen, falls Kim im Gegenzug die Freilassung ukrainischer Kriegsgefangener in Russland erreichen könne.
16.01.2025
Pistorius in Kiew: Signal für Unterstützung
Boris Pistorius in Kiew: Der Verteidigungsminister will mit der ukrainischen Regierung über die weitere militärische Unterstützung im Abwehrkampf gegen Russland beraten. O-Ton Boris Pistorius, Verteidigungsminister
«Das sind ein paar Erwartungen und vor allem die Botschaft, aber auch jetzt, eine Woche vor der Übernahme der Amtsgeschäfte durch den amerikanischen Präsidenten Trump noch einmal das deutliche Signal zu setzen, dass wir in Europa, dass die Nato-Partner an der Seite der Ukraine stehen, gerade auch jetzt in der besonders angespannten Situation.»
14.01.2025
Hoffnung für Nahost? Gaza-Deal angeblich zum Greifen nahe
Hoffnung für den Nahen Osten: Ein Waffenstillstand und die Freilassung von Geiseln aus der Gewalt der Hamas sind angeblich zum Greifen nahe. Laut Sicherheitsberater von US-Präsident Joe Biden könnte eine Einigung bei den Friedensverhandlungen noch diese Woche zustande kommen. Hoffnungen auf eine abschliessende Einigung über eine Waffenruhe haben sich bei den zähen Verhandlungen zuletzt bisher immer wieder zerschlagen.
14.01.2025
Selenskyj bietet Austausch nordkoreanischer Soldaten an
Pistorius in Kiew: Signal für Unterstützung
Hoffnung für Nahost? Gaza-Deal angeblich zum Greifen nahe