Nach Rücktritt in ThüringenWahl-Eklat: Warum Höcke und die AfD trotzdem jubeln
dpa/tafu
6.2.2020
Mit ihrer Unterstützung für den FDP-Mann Kemmerich hat die Thüringer AfD einen Etappensieg errungen. Kemmerich hat sein Amt sofort niedergelegt und spricht von einem «perfiden Trick der AfD».
Mit ihrem Überraschungsmanöver hat die Thüringer AfD-Fraktion die etablierten Parteien in Aufruhr versetzt. Die Schockwellen des politischen Bebens von Erfurt, sie erreichten am Tag nach der Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten nicht nur die Zentralen der etablierten Parteien in Berlin, sondern auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Pretoria.
Das sei doch ein schönes «Geschenk» zum siebten Jahrestag der Gründung der AfD, findet der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner. «Auch wenn FDP und CDU mittlerweile Angst vor der eigenen Courage bekommen», so zeige die Wahl von Kemmerich doch, «die AfD lässt sich auf Dauer nicht ignorieren», frohlockt die stellvertretende Parteivorsitzende Alice Weidel.
Kemmerich spricht nun von Neuwahlen, um – wie er sagt – den «Makel» der Unterstützung durch die AfD vom Amt des Ministerpräsidenten zu nehmen. Dass die AfD für ihn gestimmt hat, nennt er einen «perfiden Trick», mit dem Ziel, «die Demokratie zu beschädigen».
Tatsächlich gibt es für Spekulationen, die FDP könne heimlich mit der Thüringer AfD von Björn Höcke paktiert haben, bislang keine Belege. Nicht nur Kemmerich bestreitet, dass solche Absprachen getroffen wurden. Auch der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Torben Braga, betont: «Gespräche mit anderen Fraktionen hat es nicht gegeben». Wer da eine Thüringer «Bratwurst-Connection» vermute, sei auf dem Holzweg.
Vielmehr habe selbst innerhalb der AfD in den Tagen vor der Wahl des Regierungschefs nur ein «kleiner Kreis» über die Möglichkeit gesprochen, im dritten Wahlgang den Kandidaten der FDP zu wählen. «Das war eine von vielen Varianten», sagt Braga.
Die Entscheidung, im dritten Wahlgang nicht den eigenen Kandidaten Christoph Kindervater zu wählen, sondern geschlossen für Kemmerich zu stimmen, sei mit der ganzen Fraktion erst in einer internen Sitzung kurz vor dem dritten Wahlgang besprochen worden. Die Diskussion sei kontrovers gewesen, berichtet Braga, «vielen fiel das schwer, weil Kemmerich sich ja oft negativ über die AfD geäussert hat».
Der Berliner Politologe Hajo Funke glaubt nicht, dass die AfD durch ihr Vorgehen in Thüringen ihrem Ziel näher gekommen ist, als normaler Mitspieler im Politbetrieb wahrgenommen zu werden. Auch wenn die Parteifunktionäre in den vergangenen Stunden, jedem, der ihnen ein Mikrofon vor den Mund hielt, sagten, das sei nun die Geburtsstunde einer «bürgerlichen Allianz».
Funke sagt: «Ja, was wir in Erfurt erlebt haben, war sicher ein Tabubruch. Ein Dammbruch jedoch war es nicht.» Die empörten Reaktionen vieler Menschen hätten vielmehr gezeigt, dass der Damm der Ablehnung gegen die Partei der Rechtspopulisten und Rechtsradikalen durch diese Aktion eher noch höher geworden sei. Auch weil die AfD in Thüringen eben keine Truppe enttäuschter Konservativer sei, sondern eine von radikalen Kräften dominierte «Höcke-AfD». Sein Fazit: «Von einer Machtperspektive hat sich die AfD damit noch weiter entfernt.»
Braga, der ehemalige Sprecher der Deutschen Burschenschaft, widerspricht. Er sagt: «Wie hoch kann so ein Damm denn noch gebaut werden. Es ist ja schon jetzt so, dass uns das Gespräch verweigert wird. Auf parlamentarischer Ebene erleben wir eine komplette Blockade unserer Anträge.»
Innerhalb der AfD hat der Thüringer AfD-Vorsitzende Höcke auf jeden Fall einen kleinen Sieg errungen. Es sei schon eine Ironie des Schicksals, dass Höcke nun ausgerechnet die «pragmatische» Strategie einer indirekten Zusammenarbeit mit «bürgerlichen Parteien» erfolgreich umgesetzt habe, sagt ein Parteistratege, der namentlich nicht genannt werden will. Schliesslich sei dies ja genau der Weg, den Kritiker Höckes, wie etwa der Berliner Fraktionschef Georg Pazderski und die ehemalige AfD-Vorsitzende Frauke Petry, empfohlen hätten.
Doch auch hier stellt sich die Frage, wem dieser Etappensieg nützt. Denn wenn Höcke tatsächlich in die «Mitte» der AfD rückt, wo ihn der AfD-Ehrenvorsitzende Alexander Gauland ja schon länger verortet, dann dürfte das auch den Verfassungsschutz interessieren. Denn der stuft Höckes rechtsnationalen «Flügel» als Verdachtsfall im Bereich des Rechtsextremismus ein.
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
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Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Bild: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
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Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
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Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
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Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
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Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Bild: Muammar Awad/XinHua/dpa
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
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Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
Bild: Damian Dovarganes/AP/dpa
Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
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Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
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Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
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Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
Bild: Keystone
Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Bild: Eugene Hoshiko/AP/dpa
Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
Bild: KEYSTONE
Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
Bild: Keystone
Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
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