EU-Spitze in Ankara Erdogan will von der Leyen nicht neben sich haben

Bei einem Besuch der EU-Spitze in Istanbul darf nur Ratspräsident Charles Michel neben Recep Tayyip Erdogan sitzen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen muss auf dem Sofa Platz nehmen.

Die Sitzordnung beim Treffen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und der EU-Spitzen in Ankara sorgt für Irritationen und Kritik. Mit einem auf einem Video gut hörbaren «Ähmm» reagierte die verblüffte von der Leyen (siehe unten).

Während für EU-Ratspräsident Charles Michel ein grosser Stuhl neben dem türkischen Staatschef reserviert war, bekam EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei dem Gespräch am Dienstag einen Platz auf einem Sofa in einiger Entfernung von Erdogan und Michel zugewiesen. Dort sass sie dem türkischen Aussenminister Mevlüt Cavusoglu gegenüber, der ebenfalls an dem Gespräch teilnahm.

Auf den sozialen Medien wird der Vorfall unter dem Hashtag #Sofagate diskutiert und als typisch für Erdogans Macho-Gehabe angesehen. So sei der frühere EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bei Treffen mit Erdogan auf Augenhöhe gegessen.

Der deutsche Grünen-Bundestagsabgeordnete Cem Özdemir etwa kommentierte: «Solche Zeichen setzen autoritäre Unterdrücker und Machos wie Putin, Erdogan und Co. bewusst.»

In der EU-Kommission wurde unterdessen darauf verwiesen, dass von der Leyen das Treffen mit Erdogan genutzt habe, um mit ihm eine lange und sehr offene Diskussion über Frauenrechte und den Rückzug der Türkei aus der Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen und Kindern vor Gewalt zu führen.

Offene Kritik an der Sitzordnung gab es zunächst allerdings nicht. Als ein Grund gilt, dass Michel als Präsident des Europäischen Rates in der protokollarischen Rangordnung über der EU-Kommissionspräsidentin steht.

EU will Beziehungen zur Türkei ausbauen

Bei dem Treffen mit Erdogan wollten die EU-Spitzen am Dienstag einen möglichen Ausbau der Beziehungen zur Türkei ausloten. Hintergrund sind Beschlüsse des EU-Gipfels vor eineinhalb Wochen. Bei ihm hatten sich die EU-Staats- und Regierungschefs darauf verständigt, die Beziehungen zur Türkei schrittweise wieder auszubauen. Mit dem Beschluss will die EU die Eskalation weiterer Konflikte abwenden.

In der Migrationspolitik und besonders im Rahmen des 2016 abgeschlossenen Migrationsdeals mit Ankara zählt die EU unter anderem auf die Türkei als Partnerin, um Geflüchtete an der Weiterreise in Richtung Europa zu hindern.

Im vergangenen Jahr hatte sich zudem der Streit zwischen Griechenland und der Türkei wegen umstrittener Erdgasforschung Ankaras im östlichen Mittelmeer gefährlich zugespitzt. Die EU hatte der Türkei im Dezember scharfe Sanktionen angedroht. Ankara beendete später die umstrittenen Erdgaserkundungen und signalisierte Gesprächsbereitschaft.