NordkoreaUS-Präsident Biden zu Staatsbesuch in Südkorea eingetroffen
SDA
20.5.2022 - 14:00
US-Präsident Joe Biden ist zu einem dreitägigen Staatsbesuch in Südkorea eingetroffen. Er landete am Freitagnachmittag (Ortszeit) mit dem Regierungsflieger Air Force One auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Osan Air Base in Pyeongtak südlich von Seoul.
20.5.2022 - 14:00
SDA
«Es ist wundervoll, wieder in der Republik Korea zu sein», sagte Biden wenig später nach einem gemeinsamen Besuch einer Fabrik des Elektronikkonzerns Samsung in Pyeongtaek mit dem neuen südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol.
Biden betonte, sein Besuch habe zum Ziel, die bereits starke Allianz zwischen Südkorea und den USA weiter zu verstärken. Die Allianz sei «ein Dreh- und Angelpunkt für Frieden, Stabilität und Wohlstand» in der Region, sagte er. Ein grosser Teil der künftigen Weltgeschichte werde in den kommenden Jahrzehnten in Raum des Indopazifiks geschrieben werden, betonte Biden.
Samsung ist weltweit der Marktführer bei Speicherchips und Smartphones und will seine Produktion in den USA ausweiten. Nach dem Besuch bei dem Unternehmen sagte Biden, die Corona-Pandemie habe die Schwächen der zeitoptimierten globalen Lieferketten gezeigt, etwa in Bezug auf den Chip-Mangel.
Russlands Angriffskrieg in der Ukraine habe zudem deutlich gemacht, dass die Wirtschaft und die nationale Sicherheit nicht von Zulieferern aus «Ländern, die unsere Werte nicht teilen» abhängig sein dürften, betonte Biden.
Am Samstag will Biden bilaterale Gespräche mit Yoon führen, der seit dem 10. Mai im Amt ist. Dabei soll es auch um die angespannte Sicherheitslage auf der koreanischen Halbinsel gehen. Nordkorea hat in diesem Jahr bereits mehrfach Raketen getestet, die einen Atomsprengkopf tragen können. Südkorea und die USA befürchten, Nordkorea könnte rund um den Besuch Bidens einen neuen Raketen- oder sogar Atomwaffentest vornehmen.
Am Sonntag will Biden auf dem Luftwaffenstützpunkt in Pyeongtak unter anderem noch mit US-Soldaten und deren Familien zusammentreffen. Im Anschluss wird er nach Japan weiterreisen. Die beiden Staaten sind die wichtigsten US-Verbündeten in Asien.
Biden will mit seiner ersten Asien-Reise als Präsident auch die Bedeutung der Indopazifik-Region für die USA unterstreichen. Biden sieht China als den grössten US-Rivalen. Seine Regierung bemüht sich daher auch, sich Chinas Machtstreben in der Region entgegenzustellen.
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Was passiert mit Tiktok in den USA? Ein Gesetz hat den Senat als zweite Kongresskammer passiert und soll – so der Plan – einen Eigentümer-Wechsel erzwingen.
Das Gesetz kommt jetzt auf den Tisch von Präsident Joe Biden. Der hat bereits ankündigt, dass er es unterschreiben wird.
Der in China ansässige Bytedance-Konzern hätte danach maximal ein Jahr Zeit, sich von Tiktok zu trennen. Ansonsten soll die App aus amerikanischen App-Stores verbannt werden.
Unklar ist aber immer noch, ob das Vorhaben vor US-Gerichten bestehen kann. Schon eine früheren Verbotsdrohung ist dort gescheitert.
Bytedance wird in den USA parteiübergreifend als chinesisches Unternehmen gesehen, das sich der Kommunistischen Partei Chinas beugen müsse.
Deshalb wird gewarnt, chinesische Behörden könnten sich Zugriff auf Daten amerikanischer Nutzer verschaffen – und die Plattform auch für politische Einflussnahme nutzen. Tiktok bestreitet das aber schon seit Jahren.
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