Michelle Bachelet UNO-Menschenrechtschefin klagt über massiven Druck vor Xinjiang-Bericht

Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, sieht sich im Zusammenhang mit einem geplanten Bericht über die Menschenrechtslage in der Xinjiang-Region in China unter starkem Druck.

Das sagte Bachelet knapp eine Woche vor dem Ende ihrer Amtszeit am Donnerstag in Genf. Sie bestätigte den Erhalt eines Briefs von rund 40 Regierungen, die sie von der Veröffentlichung des Berichts über die Lage der Uiguren und anderer Minderheiten im nordwestchinesischen Xinjiang abhalten wollten. Länder nannte sie nicht.

«Ich bin unter enormen Druck gewesen, sowohl, den Bericht zu veröffentlichen, als auch, ihn nicht zu veröffentlichen», sagte Bachelet. Sie werde sich Druck aber niemals beugen. Ihr Büro arbeite daran, den Bericht wie versprochen noch im August zu veröffentlichen. Bachelet hatte die Veröffentlichung im vergangenen Jahr verschoben, weil China sie nach jahrelangen Verhandlungen endlich zu einer Reise in die Region einlud.

China spricht von Lügen

Bachelet war im Mai unter anderem in Xinjiang, hielt sich zum Ende ihres Besuchs mit Kritik an Pekings Vorgehen in der Region aber stark zurück. Viele Länder kritisierten sie dafür. Es habe keine Aufklärung des Vorwurfs schwerer Menschenrechtsverletzungen dort gegeben.

Nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen und geflohenen Uiguren wurden Hunderttausende Uiguren und Mitglieder anderer Minderheiten in Umerziehungslager gesteckt. Der UNO-Sonderberichterstatter für Sklaverei, Tomoya Obokata, berichtete im August: «In einigen Fällen kann es sich um Versklavung als Verbrechen gegen die Menschlichkeit handeln.» China weist die Vorwürfe zurück und spricht von Lügen.

Bachelet bewarb sich nicht für zweite Amtszeit

Auf Veröffentlichung drängt unter anderem die Organisation Human Rights Watch (HRW). «Es wäre eine Pflichtverletzung, wenn die Hochkommissarin die Uiguren und andere Opfer von Chinas weitreichenden Rechtsverletzungen im Stich liesse», meinte HRW-Vertreter John Fisher in Genf.

Bachelet ist seit 2018 im Amt. Sie bewarb sich nicht um eine zweite Amtszeit. UNO-Generalsekretär António Guterres hat noch keine Nachfolgerin oder einen Nachfolger benannt.

Xi verteidigt Lage der Menschenrechte in China

Chinas Präsident Xi Jinping hat in einer Videokonferenz mit UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet die Lage der Menschenrechte in seinem Land verteidigt. Die «Entwicklung der Menschenrechte» in China «passt zu den nationalen Bedingungen»,

25.05.2022