Stühlerücken in Moskau Putin feuert vier stellvertretende Verteidigungsminister und setzt Verwandte ein

Stühlerücken in Moskau, Wladimir Putin hat vier stellvertretende Verteidigungsminister geschasst. Unter anderem ernannte der Kreml-Chef die Tochter seines verstorbenen Cousins als Nachfolgerin.

Mitten im Krieg gegen die Ukraine musste der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu seinen Hut nehmen. Vor gut einem Monat ernannte Russlands Präsident Wladimir Putin dann Andrej Beloussow zu seinem Nachfolger. Nun geht die Personalrochade in Moskau weiter, der Kreml-Chef hat nun auch die zweite Reihe geschasst: Laut übereinstimmenden Medienberichten wurden per amtlichem Dekret vier stellvertretende Verteidigungsminister entlassen. Ein freigewordener Posten geht an Anna Ziwiljowa, die Tochter seines verstorbenen Cousins – und eine entfernte Verwandte Putins.

Machtkampf in MoskauDeshalb hat Putin seinen Intimus Schoigu abgesetzt

Die Umstrukturierung im Verteidigungsministerium ist die Folge eines grossen Bestechungsskandals. Gleich mehrere hohe Beamte des Ministeriums waren verhaftet worden.

Neuer Verteidigungsminister ohne militärische Erfahrung

Dem Mitte Mai angetretenen Verteidigungsminister Beloussow wurde vonseiten Putins die Aufgabe zuteil, die Effizienz der russischen Kriegsführung zu erhöhen, was er nach eigener Aussage mit einer umfangreicheren Kontrolle der Ausgaben erreichen will. Über militärische Erfahrung verfügt Beloussow hingegen nicht.

Russland rüstet sich für jahrzehntelange Kriegswirtschaft

St. Petersburg, 07.06.2024: Seit mehr als zwei Jahren führt Russland einen brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Kremlchef Wladimir Putin schwört sein Land jetzt auf einen Ausbau der Kriegswirtschaft ein. Putin hat dazu eine ganze Liste von Anweisungen für die Entwicklung des Rüstungssektors unterschrieben, um noch mehr Waffen und Munition zu produzieren. Auch dank der Kriegswirtschaft erwartet die russische Führung ein Wirtschaftswachstum in diesem Jahr um die 2,8 Prozent. Allein für den Haushaltsposten Verteidigung gibt der Kreml in diesem Jahr umgerechnet etwa 110 Milliarden Euro aus. Hinzu kommen weitere 34 Milliarden Euro für die Bereiche nationale Sicherheit und Sicherheitsorgane. Insgesamt sind das knapp 39 Prozent aller Ausgaben des russischen Etats oder 8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. In Militär und Sicherheitsorgane investiert Russland damit erstmals mehr Geld als in Sozialausgaben.

07.06.2024

«Wir müssen die vollständige Integration der militärischen Seite der Wirtschaft in die Gesamtwirtschaft sicherstellen», erklärte der Verteidigungsminister. Dies deckt sich mit den Absichten des Kremls, der die Wirtschaft dem Angriffskrieg in der Ukraine unterordnete und die Rüstungsbranche mit hohen Investitionen unterstützte.

Beloussow will «neue Methoden der Kriegsführung»

Nach Amtsantritt liess Beloussow verlauten, es sei die wichtigste Aufgabe Russlands, mit möglichst geringen Verlusten in der Ukraine den Sieg auf dem Schlachtfeld zu erringen. Um dieses Ziel zu erreichen, solle Russland alle zur Verfügung stehenden modernen und effektiven Instrumente seines Arsenals einsetzen.

Der ehemalige Wirtschaftswissenschaftler forderte die Entwicklung «neuer Methoden der Kriegsführung» in Russland. «Der Feind lernt schnell», so Beloussow. «Die Situation in Bezug auf den Einsatz neuer Technologien ändert sich buchstäblich jede Woche. Und hier müssen wir nicht nur lernen, sondern dem Feind zuvorkommen.» Putin dürften die Aussagen seines neuen Verteidigungsministers gefallen.

Putin formuliert Bedingungen für Friedensgespräche mit Ukraine

Der russische Staatspräsident Putin hat Bedingungen für Friedensgespräche formuliert und dabei von der Ukraine den Abzug aus den von Russland annektierten Gebieten sowie den Verzicht der Ukraine auf eine Nato-Mitgliedschaft gefordert. Putin äusserte sich in Moskau, kurz vor Beginn eines Treffens in der Schweiz, an dem am Wochenende Vertreter von mehr als 90 Ländern und Organisationen Möglichkeiten für einen Frieden in der Ukraine ausloten wollen.

15.06.2024