Ukraine-Überblick USA und Nato machen letztlich Russland für Raketeneinschlag in Polen verantwortlich

Raketeneinschlag in Polen: Querschläger statt Nato-Bündnisfall

Nach dem Raketeneinschlag in Polen mit zwei Todesopfern haben sich Befürchtungen vor einem russischen Angriff auf Nato-Gebiet offenbar nicht bewahrheitet. Ein ukrainischer Querschläger sorgte vorübergehend für internationale Sorge vor einer unkont

16.11.2022

Nach dem tödlichen Raketeneinschlag in Polens Grenzgebiet zur Ukraine gibt es deutliche Hinweise darauf, dass es sich um ein Geschoss der ukrainischen Flugabwehr handelt. Kiew dringt auf die Einrichtung einer Flugverbotszone. Die Entwicklungen im Tages-Überblick. 

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22.00 Uhr

Wir beenden unseren Live-Ticker vom 16. November 2022

20.27 Uhr

Schwedens Parlament stimmt für Verfassungsänderung für schärfere Anti-Terror-Gesetze

278 von 349 Abgeordneten stimmten am Mittwoch in Stockholm für die Änderung, nur die oppositionelle Linkspartei votierte dagegen. Die Türkei hatte ihre Zustimmung zum schwedischen Nato-Beitrittsantrag von diesem Schritt abhängig gemacht. Die Änderung tritt am 1. Januar in Kraft.



Schweden verschärft Anti-Terror-Gesetze – für Nato-Beitritt

Das Parlament in Stockholm hat eine Verfassungsänderung beschlossen, die eine Verschärfung der Anti-Terror-Gesetze ermöglichen soll. Davon hat die Türkei ihre Zustimmung zum schwedischen Nato-Beitrittsantrag abhängig gemacht.

16.11.2022

Künftig kann die schwedische Regierung damit neue Gesetze zur «Einschränkung der Vereinigungsfreiheit» einführen, «wenn es sich um Vereinigungen handelt, die am Terrorismus beteiligt sind oder ihn unterstützen». Bislang hatte Schweden seine Anti-Terror-Gesetze vergleichsweise liberal gestaltet, um die Vereinigungsfreiheit zu schützen. So waren etwa Anklagen wegen der reinen Mitgliedschaft in einer Gruppe, die unter dem Verdacht eines terroristischen Hintergrunds steht, nicht zulässig.

Experten zufolge sollen mit der Neuerung insbesondere Verfahren gegen Mitglieder der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), Ankaras Erzfeind, erleichtert werden. In ihren Einwänden gegen den Nato-Beitritt Schwedens und auch Finnlands wirft die Türkei vor allem Schweden mit Blick auf die PKK vor, ein Zufluchtsort für «Terroristen» zu sein.

20.07 Uhr

Ukraine-Kontaktgruppe berät über weitere Hilfen

Bei einem virtuellen Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe haben viele Staaten dem von Russland angegriffenen Land weitere Unterstützung zugesichert. Bei den Gesprächen ging es nach US-Angaben um Bemühungen zur Verstärkung der Raketenabwehr, den Schutz der ukrainischen Energie-Infrastruktur und die Ausbildung ukrainischer Streitkräfte. «All diese Initiativen tragen dazu bei, die Ukrainer darauf vorzubereiten, ihre Errungenschaften während des Winters zu festigen und im Frühjahr neue Initiativen zu ergreifen», sagte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin am Mittwoch in Washington. Über die Ukraine-Kontaktgruppe werden Waffenlieferungen an die Ukraine koordiniert.

19.14 Uhr

USA: Letztlich Russland für Raketeneinschlag in Polen verantwortlich

Die US-Regierung sieht die Verantwortung für den tödlichen Raketeneinschlag in Polen letztlich bei Russland – auch falls sich bestätigen sollte, dass die Explosion durch eine ukrainische Luftabwehrrakete verursacht wurde. «Die Welt weiss, dass Russland die letzte Verantwortung für diesen Vorfall trägt», sagte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin am Mittwoch vor Journalisten in Washington. «Die Ukraine hatte – und hat – jedes Recht, sich zu verteidigen», betonte eine Sprecherin des Nationalen Sicherheitsrats. Russland sei verantwortlich, weil es massenhaft Raketen insbesondere auf die zivile Infrastruktur der Ukraine abgeschossen habe.

Die USA hätten bisher keine Informationen gesehen, die der Einschätzung des polnischen Präsidenten Andrzej Duda widersprächen, dass die Explosion im Grenzgebiet zur Ukraine von einer ukrainischen Luftabwehrrakete ausgelöst worden sei, hiess es. Zuvor hatte das auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg gesagt. Er sieht die Verantwortung ebenfalls letztlich bei Russland, das seit Februar einen Angriffskrieg gegen die Ukraine führt.

19.05 Uhr

Selenskyj: «Ich denke, dass es eine russische Rakete war»

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat angezweifelt, dass es sich bei dem Raketeneinschlag auf polnischem Staatsgebiet um ein ukrainisches Geschoss gehandelt haben soll. «Kann man Fakten oder irgendwelche Beweise von den Partnern erhalten?», fragte der 44-Jährige am Mittwoch vor Journalisten in einem im Fernsehen ausgestrahlten Interview. Der Staatschef forderte den Einsatz einer gemeinsamen Untersuchungskommission und Zugang zu den vorhandenen Daten. Westliche Staaten gehen derzeit davon aus, dass eine Rakete der ukrainischen Luftabwehr hinter der Explosion steckte.

«Ich denke, dass es eine russische Rakete war – gemäss dem Vertrauen, das ich zu den Berichten der Militärs habe», unterstrich Selenskyj. Den ukrainischen Daten zufolge passe von insgesamt 25 russischen Raketenschlägen auf die Westukraine eine zeitlich mit dem Einschlag in Polen zusammen. Zudem stellte er die Frage: «Kann ein Krater mit einem Durchmesser von 20 Metern und einer Tiefe von fünf Metern durch Trümmer verursacht worden sein oder nicht?»

Sollte sich trotz seiner Zweifel herausstellen, dass eine ukrainische Rakete für den Tod von zwei Polen verantwortlich war, stellte Selenskyj eine Entschuldigung in Aussicht. Darüber hinaus betonte er, die Ukraine sei die «reale Luftabwehr von ganz Osteuropa». Dies werde von den Partnern nicht genug gewürdigt.

Am Dienstag hatte Russland die Ukraine erneut mit Raketenangriffen überzogen - darunter auch Gebiete unweit der Grenze zum Nato-Land Polen. Am Abend gab es dann Berichte über zwei Tote in einem Dorf auf polnischer Seite. Aus Warschau hiess es am Mittwoch, es handele sich mit hoher Wahrscheinlichkeit um eine ukrainische Flugabwehrrakete.

18.45 hr

Weitere Angriffe auf ukrainische Energieversorgung

Die Teilnahme des russischen Aussenministers Sergei Lawrow am G20-Gipfel auf Bali hat Moskau nicht davon abgehalten, nach dessen Abreise erneute, heftige Angriffe auf Ziele in der Ukraine zu starten – mit weitreichenden Folgen für die ukrainische Energieversorgung. So wurden angesichts russischer Angriffe mehrere Reaktoren zweiter ukrainischer Atomkraftwerke automatisch abgeschaltet, wie Staatspräsident Wolodymyr Selenskyj angab.



Heftige russische Angriffe auf Ukraine: Bürger ohne Strom

Die Teilnahme des russischen Aussenministers Sergei Lawrow am G20-Gipfel auf Bali hat Moskau nicht davon abgehalten, nach dessen Abreise erneute, heftige Angriffe auf Ziele in der Ukraine zu starten – mit weitreichenden Folgen für die ukrainische Energieversorgung. So wurden angesichts russischer Angriffe mehrere Reaktoren zweiter ukrainischer Atomkraftwerke automatisch abgeschaltet, wie Staatspräsident Wolodymyr Selenskyj angab.

16.11.2022

18.16 Uhr

Wirtschaft in Russland schrumpft auch im dritten Quartal erheblich

Die russische Wirtschaft ist auch im Sommer durch die westlichen Sanktionen stark geschrumpft. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) sank im Zeitraum Juli bis September im Vergleich zum entsprechenden Vorjahresquartal um 4,0 Prozent, wie das nationale Statistikamt Rosstat auf Basis vorläufiger Zahlen am Mittwoch in Moskau bekannt gab. Volkswirte hatten mit einem stärkeren Rückgang um 4,7 Prozent gerechnet.

Es ist bereits das zweite Quartal, das vollständig durch den am 24. Februar begonnenen Krieg gegen die Ukraine geprägt ist. Im Winterquartal war die russische Wirtschaft noch um 3,5 Prozent gewachsen. Im Frühjahr war das BIP bereits um 4,0 Prozent geschrumpft. Vor allem westliche Staaten hatten wegen des Krieges umfangreiche Sanktionen beschlossen.

Einer Umfrage der Nachrichtenagentur Bloomberg zufolge könnte die Rezession mit einem Rückgang der Wirtschaftsleistung von mehr als acht Prozent in den ersten drei Monaten des kommenden Jahres ihren Höhepunkt erreichen. Wachsen dürfte die Wirtschaft demzufolge erst wieder im dritten Quartal 2023.

18.05 Uhr

Rotes Kreuz erreicht Cherson mit Hilfslieferungen

In der von russischer Besatzung befreiten südukrainischen Stadt Cherson sind am Mittwoch weitere Hilfsgüter eingetroffen. Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) lieferte unter anderem medizinische Produkte, um 500 Verwundete zu behandeln, wie es am Mittwoch in Genf berichtete.

Ebenso wurde Material geliefert, um für 2000 weitere Patientinnen und Patienten für die nächsten drei Monate eine Grundversorgung gewährleisten zu können. Ein psychiatrisches Krankenhaus sowie die ukrainische Rotkreuzgesellschaft wurden mit Nahrungsmitteln und Hygieneartikeln beliefert. Das IKRK brachte auch einen Wassertankwagen in die Stadt sowie Expertinnen und Experten, um Risiken im Zusammenhang mit nicht explodierter Munition abzuschätzen.

Die grössten Herausforderungen seien die Wiederherstellung der Heizungssysteme und des Stroms, teilte das IKRK mit. Dies sei auch nötig, um die Anlagen für sauberes Trinkwasser und die Entsorgung von Abwasser wieder in Betrieb nehmen zu können.

17.51 Uhr

Expertin: «Russland ist in keiner Weise bereit für einen Krieg mit der NATO.»

Dass russische Autoritäten die Verantwortung für den Raketeneinschlag auf polnisches Gelände so vehement dementiert haben, kommt nicht von ungefähr – das sagt Dominika Kunertova, Forscherin am Center for Security Studies der ETH Zürich. «Russland ist in keiner Weise bereit für einen Krieg mit der NATO.» Den Krieg auf das Territorium eines NATO-Staats auszudehnen, «würde keinen Sinn ergeben», erklärt sie auf Anfrage von blue News.

Dass die Gefechte auch ein Nachbarland der Ukraine erfassen würden, überrascht die Expertin nicht: «Es war nur eine Frage der Zeit, dass es zu irgendwelchen Kollateralschäden kommen würde», sagt Kunertova. Sie erinnert an einen russischen Angriff auf den ukrainischen Ausbildungsstützpunkt Jaworiw im März 2022, der nahe der polnischen Grenze liegt. Und an gestrandete russische Aufklärungsdrohnen, die in Kroatien und Rumänien gefunden worden seien. «All das erhöht das Potenzial für eine Eskalation, ob beabsichtigt oder nicht.»

Die NATO-Staaten dürften nun kühlen Kopf bewahren und mit einer Aufstockung der Militärhilfe für die Ukraine reagieren, vor allem der Raketenabwehr.

Die Expertin stützt auch die Aussagen von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg: Alle Anzeichen deuteten darauf hin, dass die Rakete von ukrainischem Boden aus abgefeuert worden sei. Fragmente der Rakete stammten von einem S-300-Raketenabwehrsystem, das die ukrainischen Truppen nutzten. «Kommt hinzu, dass die S-300 eine maximale Reichweite von 150 Kilometern hat, sodass selbst eine fehlgezündete oder verloren gegangene Rakete nicht so weit kommen würde. Selbst wenn sie von Belarus aus abgefeuert würde.»

17.34 Uhr

Tschechien plant Ausbildung von 4000 ukrainischen Soldaten

Laut Aussagen der tschechischen Verteidigungsministerin Jana Černochová plant Prag die Ausbildung von 4'000 ukrainischen Soldaten im kommenden Jahr. Dieses würde in fünf vierwöchigen Ausbildungszyklen stattfinden und etwa 975 Millionen Tschechische Kronen (39,3 Millionen Franken) kosten.

Damit kommt das Land einer Vereinbarung nach, nach der sich die Aussenministerien der EU darauf verständigt haben, die Ausbildung von etwa 15'000 ukrainische Soldaten zu übernehmen.

17.05 Uhr

Litauen erhöht Einsatzbereitschaft von Teilen seiner Armee

Litauen hat nach dem tödlichen Raketeneinschlag in Polens Grenzgebiet zur Ukraine einen Teil seiner Streitkräfte in höhere Einsatzbereitschaft versetzt. Nach Angaben der Sprecherin von Armeechef Valdemaras Rupsys sei der Bereitschaftsgrad der Einheiten zur Luftverteidigung erhöht worden. Damit sei die Reaktionszeit verkürzt worden, um auf potenzielle Bedrohungen zu reagieren und die vorgegebenen Aufgaben auszuführen, sagte sie der Agentur BNS am Mittwoch, ohne nähere Angaben zu machen.

Darüber hinaus will Litauen seine Verteidigungsausgaben im kommenden Jahr weiter erhöhen. Die Regierung in Vilnius passte am Mittwoch den Haushaltsentwurf für 2023 an, um eine Erhöhung des Militäretats auf drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu ermöglichen.

Litauen grenzt an die russische Exklave Kaliningrad und an Russlands Verbündeten Belarus. Der Krieg in der Ukraine wird in dem Baltenstaat als direkte Gefahr für die nationale Sicherheit gesehen.

16.43 Uhr

Duda: Derzeit keine Gefahr für Land und Bürger

Nach dem tödlichen Einschlag einer Rakete in Polens Grenzgebiet zur Ukraine hat Präsident Andrzej Duda Entwarnung gegeben. Es bestehe derzeit keine «eindeutige oder bekannte direkte Gefahr» für das Land und seine Bürger, sagte Duda am Mittwoch in Warschau nach einer Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates. Es gebe ausserdem auch keine Signale dafür, dass sich ein derartiges Ereignis wiederholen könnte.

16.09 Uhr

Putin-Revanche: Keine Geburtstagsgratulation für Biden

Der russische Präsident Wladimir Putin will seinem US-amerikanischen Amtskollegen Joe Biden nicht zum 80. Geburtstag gratulieren. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagte laut der russischen Nachrichtenagentur Interfax auf eine entsprechende Nachfrage von Journalisten: «Nein, wenn ich mich nicht irre, gibt es keine solchen Pläne».

Auch Biden habe Putin kürzlich zu dessen 70. Geburtstag ebenfalls nicht gratuliert, so Peskow hinzu. Der zehn Jahre ältere Joe Biden begeht am 20. November seinen runden Geburtstag. 

15.53 Uhr

Ukraine verlängert Kriegsrecht und Mobilmachung um weitere 90 Tage

In der von Russland angegriffenen Ukraine sind das Kriegsrecht und die Mobilmachung der Armee vom Parlament um weitere 90 Tage verlängert worden. Damit gelten die beiden Massnahmen vorerst bis zum 19. Februar 2023, berichteten örtliche Medien am Mittwoch in Kiew. Für die vierte Verlängerung seit dem russischen Überfall am 24. Februar stimmten demnach jeweils knapp 300 Abgeordnete. 226 Stimmen wären notwendig gewesen.

Das Kriegsrecht gibt dem Militär erweiterte Rechte und schränkt bürgerliche Freiheiten wie das Demonstrationsrecht ein. Die Dauer des Kriegszustands sehen viele Experten als einen Indikator dafür, für wie lange sich Kiew derzeit mindestens noch auf Kämpfe einstellt.

15.35 Uhr

Lawrow-Sprecherin verhöhnt Polen nach Explosion

Russlands Aussenamtssprecherin Maria Sacharowa hat sich über den tödlichen Raketeneinschlag in Polen lustig gemacht. Die Ukraine habe immer in die Nato eintreten wollen, nun sei sie mit Gewalt eingedrungen - mit einer S-300, griff die Sprecherin von Aussenminister Sergej Lawrow am Mittwoch auf ihrem Telegram-Kanal einen Witz auf, der zuvor bereits in sozialen Medien kursierte. Anschliessend forderte sie Polen zu einer Entschuldigung auf.

«Der Präsident Polens hat den Absturz der Rakete einen «Unglücksfall» genannt.» Zuvor hätten polnische Politiker jedoch «Hysterie» verbreitet, sich zu «russophoben Ausfällen» hinreissen lassen und den russischen Botschafter gegen Mitternacht einbestellt. Dafür solle sich Warschau entschuldigen, schrieb Sacharowa.

15.07 Uhr

Ukraine will bei Untersuchung helfen

Die Ukraine macht Russland für den Tod zweier Menschen in Polen durch abgestürzte Raketentrümmer nahe der Grenze verantwortlich – auch wenn die explodierten Teile nach Angaben der Regierung in Warschau wohl von einer ukrainischen Flugabwehr-Rakete stammen.

«Für die steigenden Risiken in angrenzenden Ländern ist allein Russland verantwortlich», schreibt der Berater im ukrainischen Präsidentenamt, Mychajlo Podoljak, heute auf Twitter. Es liege in Europas eigenem Interesse, sich besser zu schützen: «Es ist Zeit für Europa, den Himmel über der Ukraine zu schliessen», fordert er. Die Ukraine bietet zugleich Hilfe bei der weiteren Aufklärung des Einschlags an.

Only Russia is responsible for the war in Ukraine and massive missile strikes. Only Russia is behind the rapidly growing risks for the border countries. No need to look for excuses and postpone key decisions. Time for Europe to "close the sky over 🇺🇦". For your own safety too...

— Михайло Подоляк (@Podolyak_M) November 16, 2022

«Wir sind bereit, diesen Vorfall gemeinsam mit unseren Partnern weiter zu untersuchen», bekundet in Kiew der Sekretär des nationalen Sicherheitsrates, Oleksij Danilow. «Wir erwarten von unseren Partnern auch die Informationen, auf deren Grundlage die endgültige Schlussfolgerung gezogen wurde, dass es sich um eine ukrainische Luftabwehrrakete handelte.»

Auch die ukrainische Luftwaffe will helfen. «Die Luftstreitkräfte haben einen Luftangriff abgewehrt. Was weiter geschah, ob es eine russische Rakete oder die Trümmer von zwei Raketen waren, dafür muss man nachschauen, was dort vor Ort liegt», sagt Sprecher Jurij Ihnat.

14.45 Uhr

Amerikaner untersuchen S-300-Wrackteile

Die im polnischen Grenzgebiet zur Ukraine eingeschlagene Rakete gehört nach Angaben der polnischen Regierung zum Flugabwehr-System S-300. Am Ort der Explosion im polnischen Dorf Przewodow seien Trümmer eines solchen Flugabwehrgeschosses gefunden worden, schrieb Polens Justizminister Zbigniew Ziobro auf Twitter.

W miejscu eksplozji w Przewodowie odnaleziono szczątki rosyjskiej rakiety S300, której używają wojska Rosji i Ukrainy. Na miejscu pracuje zespół polskich prokuratorów i biegłych techników. Byli też amerykańscy eksperci. Teren jest skanowany techniką 3D.

— Zbigniew Ziobro | SP (@ZiobroPL) November 16, 2022

Dieses werde sowohl von der russischen als auch von der ukrainischen Armee eingesetzt. «Vor Ort arbeitet ein Team aus polnischen Staatsanwälten und technischen Sachverständigen. Auch amerikanische Experten waren dort.» Das Gelände werde mit 3D-Technik gescannt.

Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki sagte, die bisherigen Erkenntnisse liessen mit hoher Wahrscheinlichkeit darauf schliessen, dass es zu der Explosion in Przewozow in der Folge eines Abschusses einer russischen Rakete gekommen sei, danach sei dann eine in der Sowjetunion hergestellte Flugabwehr-Rakete, die sich in ukrainischem Besitz befunden habe, auf polnisches Gebiet gefallen.

14.14 Uhr

Darum sanktioniert Putin Jim Carrey

Nachdem Russland rund 100 Kanadier*innen auf eine Sanktionsliste gesetzt hat, reagiert die Ukraine mit Spott. Unter den Betroffenen sind auch Schauspieler Jim Carrey und die Autorin Margaret Atwood.

Den Hollywoodstar habe es wohl getroffen, weil der Hollywoodstar in «The Truman Show» einen Mann gespielt habe, dessen Leben eine «nonstop Fake-TV-Show» sei. Autorin Atwood müsse dagegen auf die Liste gerutscht sein, weil sie in «The Handmaid's Tale» über ein Regime schreibe, das Kinder entführe und «umerziehe».

russia has sanctioned Jim Carrey and Margaret Atwood.
Maybe the reason for this is that @JimCarrey once played a man whose life is a nonstop fake TV show.
While @MargaretAtwood is best known for her novel about an oppressive regime which kidnaps children and «re-educates» them.

— Defense of Ukraine (@DefenceU) November 14, 2022

13.57 Uhr

Rheinmetall rechnet mit mehr Umsatz

Der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall hat sich wegen der Aufrüstung in vielen Nato-Staaten für die mittlere Frist höhere Finanzziele gesteckt. 2025 soll sich der Umsatz gegenüber dem Jahr 2021 nahezu verdoppelt haben, wie der MDax-Konzern heute in Wien mitteilte.

Auch bei der Profitabilität dürfte es Aufschwung geben, sodass sich auch Nettogewinn und Dividende in etwa verdoppeln dürften. 2025 will der Düsseldorfer Konzern zwischen 10 und 11 Milliarden Euro Umsatz erzielen. Für das laufende Jahr hat das im MDax gelistete Unternehmen sich derzeit rund 15 Prozent Umsatzwachstum aus eigener Kraft gegenüber den 5,7 Milliarden Euro Umsatz aus dem Vorjahr vorgenommen.

Die für dieses Jahr bei über 11 Prozent eingeplante operative Marge, an der Rheinmetall massgeblich seine Profitabilität misst, soll auf rund 13 Prozent bis zur Mitte des Jahrzehnts ansteigen.

13.26 Uhr

Kein Verfahren zu Artikel 4 des Nato-Vertrags

Nach den jüngsten Erkenntnissen zum Einschlag einer Rakete im polnischen Grenzgebiet zur Ukraine sieht Polen keine unbedingte Notwendigkeit mehr, das Verfahren nach Artikel 4 des Nato-Vertrags einzuleiten.

Die meisten bislang gesammelten Beweise deuteten darauf hin, dass «die Auslösung von Artikel 4 dieses Mal vielleicht nicht notwendig sein wird», sagte Regierungschef Mateusz Morawiecki heute in Warschau bei einer gemeinsamen Erklärung mit Präsident Andrzej Duda.

Artikel 4 sieht Beratungen der Nato-Staaten vor, wenn einer von ihnen die Unversehrtheit seines Gebiets, die politische Unabhängigkeit oder die eigene Sicherheit bedroht sieht.

13.15 Uhr

Ende der Pressekonferenz

Hier findest du weiterhin alle News vom Krieg in der Ukraine.

13.15 Uhr

War das ein Stress-Test für die Nato?

Alle Mitglieder hätten besonnen reagiert, meint Stoltenberg. Die Koordination und der Informationsaustausch funktioniere genau so wie der Entscheidungsprozess. «Ich denke, Sie müssen verstehen, dass es bei solchen Vorfällen darum geht, schnell und standfest zu reagieren.» Das sei in diesem Fall geschehen.

13.12 Uhr

Soll China vermitteln?

China müsse zuerst mal den Einmarsch in die Ukraine verurteilen, fordert Stoltenberg auf diese Frage. «Das ist ein Angriffskrieg», erinnert der Generalsekretär. Gegen diese Aggression müsse sich Kiew verteidigen. Der Krieg werde wahrscheinlich am Verhandlungstisch enden, doch was dabei herauskomme, hänge von den Erfolgen auf dem Schlachtfeld ab. «Wir alle wollen Frieden, wir alle wollen, dass der Krieg endet.» Dazu müsse man die Ukraine militärisch stärken.

13.07 Uhr

«Nochmals: Das ist nicht die Schuld der Ukraine»

Warum hat der ukrainische Aussenminister Berichte abgetan, nach denen eine von Kiews Raketen den Einschlag verursacht habe? Stoltenberg betont: «Nochmals: Das ist nicht die Schuld der Ukraine.» Es sei « am wahrscheinlichsten», dass es sich um eine ukrainische Rakete gehandelt habe. Dass diese eingeschlagen sei, lasse gleichzeitig keine Rückschlüsse auf die Luftabwehr-Kapazität der Nato zu.

13.04 Uhr

Eingreifen schon im ukrainischen Luftraum?

Muss die Nato Raketen, die zur Gefahr werden könnten, nicht schon über der Ukraine abfangen? Stoltenberg sagt, die Nato habe nicht eingegriffen, weil es keinen gezielten Angriff gab.

13.03 Uhr

Soll Polens Verteidigung gestärkt werden?

Stoltenberg habe mit Präsident Duda abgemacht, man wolle erst das Ende der Ermittlungen abwarten, bevor Massnahmen ergriffen würden. Man stimme aber überein, dass Russland für den Krieg und in der Folge für die aktuelle Situation verantwortlich sei.

13 Uhr

Was ist mit den Raketenteilen?

Ein Journalist fragt nach Wrackteilen, den Kurs der Raketen und ob die Nato-Luftabwehr gestärkt worden sei. Stoltenberg antwortet, die Luftverteidigung arbeite die ganze Zeit. Über die Details der laufenden Untersuchung will sich der 63-Jährige nicht äussern. Feststehe nur, dass es keinen gezielten Angriff auf Nato-Territorium gab und die ukrainische Luftabwehr beteiligt sei.

12.56 Uhr

Auswirkungen auf westliche Waffenhilfe?

Es werde heute ein Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe geben, wo die weitere westliche Waffenhilfe koordiniert werde. Stoltenberg verweist auf gerade zugesagte Systeme der Typen Nasams und Hawk, aber auch neuer schwedischer Unterstützung (siehe unten). Ausgebaut werden soll die Drohnen-Abwehr.

12.53 Uhr

Östliche Nato-Partner stärken

Das sei nicht die Schuld Kiews, betont Stoltenberg. Russland müsse seinen Angriffskrieg stoppen, betont der Norweger. Die Alliierten würden zusammenhalten und zu Polen stehen. «Die Nato hat ihre Präsenz im Osten der Allianz signifikant erhöht», erinnert Stoltenberg. Ein Schwerpunkt liege dabei auf Luftabwehr und Aufklärung.

12.50 Uhr

Kein Angriff Russlands

Jens Stoltenberg sagt, die Ermittlungen würden noch andauern, doch es handele sich bei dem Raketentreffer nicht um einen gezielten Angriff Russlands. Wahrscheinlich sei der Einschlag von ukrainischen Flugabwehrraketen verursacht worden.

12.48 Uhr

Beginn der Nato-Pressekonferenz

Du kannst die Pressekonferenz hier im Video sehen.

12.42 Uhr

Angeblich auch Hinweise auf russische Raketen 

Die belgische Regierung hat Hinweise darauf, dass nach der tödlichen Explosion in Polen Teile von russischen Raketen und einer ukrainischen Luftabwehrrakete niedergegangen sind.

Laufende Ermittlungen müssten dies aber noch bestätigen, wie Verteidigungsministerin Ludivine Dedonder heute auf Twitter schrieb. «Nach aktuellen Informationen scheinen die Angriffe in Polen auf die ukrainische Luftabwehr zurückzuführen zu sein.»

Based on current information, the strikes in #Poland seem to be a result of Ukrainian air defense. Pieces of Russian missiles and a Ukrainian interception missile are said to have landed in Poland. To be confirmed by ongoing investigations.

— Ludivine Dedonder (@DedonderLudivin) November 16, 2022

US-Präsident Joe Biden hatte nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur bei einem Treffen mit anderen Staats- und Regierungschefs von Nato- und G7-Staaten auf Bali davon gesprochen, dass es sich bei einem Geschoss um eine Abwehrrakete der Ukraine handeln könnte. Neu wäre, dass auch Teile russischer Raketen gefunden wurden. Das Pentagon wollte das auf Nachfrage nicht kommentieren.

12.35 Uhr

Polens Präsident: Raketeneinschlag kein gezielter Angriff

Der Raketeneinschlag in Polens Grenzgebiet zur Ukraine war nach Angaben von Präsident Andrzej Duda kein gezielter Angriff auf das Nato-Land. Es gebe auch keine Beweise dafür, dass die Rakete von Russland abgefeuert worden sei, sondern es handele sich mit hoher Wahrscheinlichkeit um eine ukrainische Flugabwehrrakete, sagte Duda heute in Warschau.

12.20 Uhr

Kreml spricht von «zügellos russophober Reaktion»

Der Kreml hat Polen eine irreführende Informationspolitik zum Raketeneinschlag im Grenzgebiet zur Ukraine vorgeworfen. Die polnische Führung habe jede Möglichkeit gehabt, sofort zu sagen, dass es um Teile eines Flugabwehrsystems S-300 geht, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow heute in Moskau.

«Dann hätten alle Experten sofort verstanden, dass es keine Rakete sein kann, die etwas mit den russischen Streitkräften zu tun hat», wurde Peskow in russischen Nachrichtenagenturen zitiert. Das polnische Aussenministerium hatte am Dienstagabend von einer «Rakete aus russischer Produktion» gesprochen.

Das zu sowjetischen Zeiten entwickelte Flugabwehrsystem S-300 ist aber auch in der Ukraine im Einsatz. Nach Angaben von US-Präsident Joe Biden gibt es Hinweise darauf, dass es sich um eine Flugabwehrrakete aus der Ukraine handelt – das teilte Biden nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur bei einem Krisentreffen mit anderen Staats- und Regierungschefs von Nato- und G7-Staaten mit.

Die Rakete war in dem grenznahen polnischen Dorf Przewodow eingeschlagen. Durch eine Explosion dort kamen zwei Menschen ums Leben. Die Besorgnis im Westen wegen des Vorfalls nannte Peskow «eine weitere hysterische, zügellos russophobe Reaktion». Der Kremlsprecher nahm allerdings die USA aus: Deren Reaktion sei zurückhaltender und professioneller gewesen als in Polen und anderen Ländern.

12.13 Uhr

Was hätte Putin von einem Raketenbeschuss auf Polen?

Nach dem Raketeneinschlag auf polnisches Staatsgebiet ist vieles noch unklar. Unter anderem, wer die Rakete abgefeuert hat. Eine bedeutende Frage lautet hierbei: Welchen Nutzen hätte Kreml-Chef Wladimir Putin von solch einer Eskalation? Lars-Erik Cederman, Konfliktforscher an der ETH Zürich, äussert seine Vermutungen im Gespräch mit blue News. 

«Womöglich will Putin den Westen in Angst versetzen», sagt Cederman. «Dadurch könnten die westlichen Partner der Ukraine den Druck auf Kiew erhöhen, rasch einer Friedenslösung zuzustimmen – und Russland könnte die bisherigen Erfolge absichern.» Mehr zum Thema liest du hier.

12.06 Uhr

Vier-Minuten-Treffen mit russischem Botschafter

Nach dem tödlichen Raketeneinschlag in Polens Grenzgebiet zur Ukraine hat Polens Aussenminister Zbigniew Rau den russischen Botschafter einbestellt und ihm eine diplomatische Note überreicht.

Botschafter Sergej Andrejew sei am Dienstag kurz vor Mitternacht im Aussenministerium gewesen, sagte ein heute Sprecher in Warschau. «Es war ein sehr kurzes Gespräch ohne jegliche Höflichkeit, nicht einmal ein Händedruck wurde ausgetauscht. Es dauerte vier Minuten.»

Nach Angaben der polnischen Regierung war am Dienstag eine «Rakete aus russischer Produktion» im ostpolnischen Dorf Przewodow sechs Kilometer von der Grenze entfernt eingeschlagen. Nach Feuerwehrangaben wurden dabei zwei Menschen auf einem landwirtschaftlichen Betrieb getötet.

Mittlerweile gibt es Hinweise darauf, dass es sich bei dem Geschoss um eine Flugabwehrrakete aus der Ukraine handelt. Russland hatte in seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine am Dienstag zahlreiche Raketen auf das Land abgefeuert.

12 Uhr

Nato äussert sich gegen 12.30 Uhr

Nato-Generalsekretär will sich gegen 12.30 Uhr in Brüssel der Presse stellen, um von dem Mitglieder-Treffen und der Reaktion des Bündnisses auf den Raketen-Beschuss Polens zu berichten. blue News berichtet an dieser Stelle via Live-Ticker von der Medienkonferenz.

11.45 Uhr

Moskau rechtfertigt massiven Raketenangriff auf Ukraine

Das russische Verteidigungsministerium hat den massiven Raketenangriff auf die Energieversorgung der Ukraine mit deren angeblicher militärischer Bedeutung zu rechtfertigen versucht.

Ziel der Attacke seien «das militärische Kommandosystem der Ukraine und die damit verbundenen Energie-Anlagen» gewesen, sagte Sprecher Igor Konaschenkow am Mittwoch in Moskau. Russland habe die Raketen am Vortag von Flugzeugen und von Schiffen aus abgeschossen. Das Ziel des Angriffs sei erreicht worden, sagte er.

Auch wenn ein Grossteil der anfliegenden Geschosse abgefangen worden sei, hätten die Einschläge der anderen Raketen schwere Schäden angerichtet. Für etwa zehn Millionen Menschen fiel zeitweise der Strom aus, wie Präsident Wolodymyr Selenskyj sagte.

Nach ukrainischer Zählung feuerten die russischen Streitkräfte mehr als 90 Raketen sowie Kampfdrohnen ab. Der ukrainischen Luftwaffe zufolge war es der schwerste russische Angriff auf die Energieversorgung des Landes seit Kriegsbeginn am 24. Februar.

Der russische Militärsprecher Konaschenkow stellte es so dar, als sei die Hauptstadt Kiew nicht angegriffen worden. Die Schäden in der Millionen-Metropole seien von herabstürzenden Trümmern ukrainischer Flugabwehrraketen verursacht worden, behauptete er.

Auch die Raketentrümmer in dem ostpolnischen Dorf Przewodow an der Grenze zur Ukraine stammten von einem Flugabwehrsystem S-300 der Ukraine, sagte der General. Zu diesem Schluss seien russische Rüstungsexperten durch die Analyse von Fotos der Trümmerteile an der Einschlagstelle gekommen. 

11.16 Uhr

Stromversorgung in der Ukraine weitgehend wieder hergestellt

In der Ukraine sind die Probleme bei der Stromversorgung nach den massiven russischen Raketenangriffen weitgehend wieder behoben worden.

«Die Mehrzahl der Stromkunden sind in den verschiedenen Regionen wieder an das Netz angeschlossen», sagte Präsident Wolodymyr Selenskyj in einer Videobotschaft am Mittwoch. Reparaturteams der Stromanbieter und des Zivilschutzes hätten die ganze Nacht gearbeitet.

Der Vizechef des Präsidentenbüros, Kyrylo Tymoschenko, schrieb im Nachrichtendienst Telegram, dass es jedoch weiter für mehrere Tausend Haushalte in den westukrainischen Gebieten Wolhynien, Schytomyr, Ternopil und Chmelnyzkyj Probleme mit der Stromversorgung gebe. Auch in den nordostukrainischen Gebieten Sumy und Charkiw sei die Stromversorgung nicht komplett wieder hergestellt.

11.05 Uhr

Belgische Regierung: Rakete in Polen gehört vermutlich zu ukrainischer Luftabwehr

Die tödliche Explosion in Polen geht nach Angaben der belgischen Regierung vermutlich auf eine ukrainische Luftabwehrrakete zurück. Die belgische Verteidigungsministerin Ludivine Dedonder erklärte am Mittwoch in Brüssel, nach Informationen der Nachrichtendienste Belgiens, die mit den Diensten der Nato-Partner in engem Kontakt stünden, seien die Einschläge «von ukrainischen Luftabwehrsystemen ausgelöst worden, die zur Abwehr russischer Raketen eingesetzt wurden».

Bereits heute Morgen teilte US-Präsident Joe Biden mit, dass es Hinweise gebe, dass es sich bei dem Geschoss um eine Flugabwehrrakete aus der Ukraine handle.  

10.35 Uhr

Schweden kündigt «Winterpaket» mit Luftabwehrsystem für Ukraine an

Schweden will der Ukraine mit einem neuen Unterstützungspaket einschliesslich eines Luftverteidigungssystems unter die Arme greifen. Das «Winterpaket» umfasse militärische wie humanitäre Hilfe und sei das bisher grösste des Landes an die Ukraine, sagte der neue schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson am Mittwoch in Stockholm.

Der Konservative hatte bereits in seiner ersten Regierungserklärung versprochen, die Ukraine mit qualifizierteren Waffensystemen auszustatten. Der schwedische Reichstag dürfte dem Paket zeitnah zustimmen.

Zu dem Raketeneinschlag in Polen am Dienstag sagte Kristersson, man wisse zurzeit noch zu wenig darüber. «Alle wollen jetzt wissen, was passiert ist, bevor man irgendwelche Schlussfolgerungen zieht», sagte er. Als er am Dienstagabend mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gesprochen habe, habe dieser dasselbe gesagt - keine voreiligen Schlüsse, ehe man wisse, was geschehen sei.

10.15 Uhr

Scholz warnt nach Raketeneinschlag in Polen vor voreiligen Schlüssen

Nach dem Raketeneinschlag in Polen hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor voreiligen Schlüssen gewarnt. «Jede voreilige Festlegung über den Tatsachenverlauf vor seiner sorgfältigen Untersuchung verbietet sich bei einer so ernsten Angelegenheit», sagte Scholz am Mittwoch nach dem G20-Gipfel auf der indonesischen Insel Bali. Er verwies darauf, dass die Nachrichtendienste sich ausgetauscht hätten und die USA die polnischen Ermittler unterstützen würden.



Scholz: «Es ist jetzt notwendig, dass sorgfältig aufgeklärt wird»

Nach dem Raketeneinschlag in Polen hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor voreiligen Schlüssen gewarnt. «Jede voreilige Festlegung über den Tatsachenverlauf vor seiner sorgfältigen Untersuchung verbietet sich bei einer so ernsten Angelegenheit.»

16.11.2022

Scholz betonte auch, dass die Ursache des Raketeneinschlags nicht aus dem Blick geraten dürfe. «Wichtig ist, dass wir alle gleichzeitig klar machen und klar gemacht haben, dass all das ja nicht passiert wäre ohne den russischen Krieg gegen die Ukraine, ohne die Raketen, die jetzt intensiv und in grossem Ausmass auf die ukrainische Infrastruktur verschossen werden.»

10.03 Uhr

Ex-Kremlchef Medwedew warnt vor Drittem Weltkrieg 

Der ehemalige russische Präsident Dmitri Medwedew hat den tödlichen Raketeneinschlag in Polen als westliche Provokation bezeichnet und vor einem Dritten Weltkrieg gewarnt.

«Die Geschichte mit den ukrainischen "Raketenschlägen» auf eine polnische Farm beweist nur eins: Der Westen erhöht durch seinen hybriden Krieg gegen Russland die Wahrscheinlichkeit für den Beginn des Dritten Weltkriegs", schrieb der 57-Jährige am Mittwoch auf Twitter.

The incident with the Ukrainian-alleged "missile strike" on a Polish farm proves just one thing: waging a hybrid war against Russia, the West moves closer to the world war.

— Dmitry Medvedev (@MedvedevRussiaE) November 16, 2022

Bei dem Raketeneinschlag in Polen am Dienstag sind zwei Menschen ums Leben gekommen. Russland bestreitet, die Raketen auf Polen abgeschossen zu haben.

Das russische Verteidigungsministerium hatte bereits in einer ersten Reaktion nach Bekanntwerden des Vorfalls von einer «Provokation» gesprochen. Russische Militärblogger präsentierten Fotos der Raketentrümmer, die darauf hindeuten sollen, dass es sich um Teile einer S-300 handelt - als Beweis dafür, dass es sich um ukrainische Luftabwehrraketen handelt. Tatsächlich nutzt die Ukraine unter anderem S-300-Systeme zur Flugabwehr. Andererseits hat Russland seinerseits mit den Raketen, deren Reichweite allerdings begrenzt ist, auch schon Ziele in der Ukraine beschossen.

9.57 Uhr

China ruft nach Raketeneinschlag in Polen zur Zurückhaltung auf

China hat nach dem Raketeneinschlag in Polen alle Seiten zur Zurückhaltung aufgerufen. «In der aktuellen Situation müssen alle Seiten Ruhe bewahren und Zurückhaltung üben, um eine Eskalation zu vermeiden», sagte ein Sprecher des chinesischen Aussenministeriums am Mittwoch.

Chinas Position zur Situation in der Ukraine sei unverändert: «Dialog und Verhandlungen haben Priorität, um die Krise auf friedliche Weise zu lösen», sagte der Sprecher.

9.48 Uhr

Britischer Premier gibt Russland Schuld für Raketen in Polen 

Der britische Premierminister Rishi Sunak hat Russland die grundsätzliche Schuld am Einschlag einer Rakete in Polen mit zwei Todesopfern gegeben. «Das Wichtigste ist, anzuerkennen, warum die Ukraine Raketen einsetzen muss, um ihr Heimatland zu verteidigen», sagte Sunak am Mittwoch am Rande des G20-Gipfels auf Bali zu Berichten, wonach es sich um eine ukrainische Flugabwehrrakete gehandelt haben könnte. «Es muss sein Heimatland gegen eine illegale und barbarische Angriffsserie Russlands verteidigen.»

Nach Angaben der Downing Street telefonierten Sunak und der kanadische Premierminister Justin Trudeau gemeinsam mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Dabei hätten sie auf die Notwendigkeit einer umfassenden Untersuchung hingewiesen. «Sie betonten, dass unabhängig vom Ergebnis dieser Untersuchung die Invasion von Kremlchef Wladimir Putin in der Ukraine direkt für die andauernde Gewalt verantwortlich sei», hiess es in London.

9.37 Uhr

CIA-Chef während russischer Angriffe in Kiew

Der Chef des US-Auslandsgeheimdienstes CIA, William Burns, hat sich der «Washington Post» zufolge während der jüngsten russischen Raketenangriffe auf die Ukraine in Kiew aufgehalten. Dort habe er den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj getroffen, berichtete die Zeitung am Mittwoch. Während des Raketenbeschusses am Dienstag habe sich Burns in der US-Botschaft aufgehalten und sei nicht verletzt worden.

Russland hatte die Ukraine nach Kiewer Zählung mit mehr als 90 Raketen und Marschflugkörpern beschossen. Burns bekräftigte in Kiew der Zeitung zufolge die Unterstützung der USA für die Ukraine. Zwischen Burns' Aufenthalt in der ukrainischen Hauptstadt und den russischen Angriffen solle es keinen Zusammenhang geben.

9.32 Uhr

London: Keine Überschwemmungen durch Schäden an ukrainischem Staudamm

Trotz russischer Zerstörungen am Kachowka-Staudamm in der Ukraine droht nach britischer Einschätzung keine Flutkatastrophe. Drei Spannweiten der Brücke an dem Damm seien zerstört worden, wodurch die Übergänge unpassierbar seien, teilte das Verteidigungsministerium in London am Mittwoch unter Berufung auf Geheimdiensterkenntnisse mit. Die Wehre unterhalb dieses Abschnitts seien jedoch weitgehend intakt. «Das derzeitige Schadensausmass wird wahrscheinlich nicht zu grösseren Überschwemmungen flussabwärts führen», hiess es weiter.

Latest Defence Intelligence update on the situation in Ukraine - 16 November 2022

Find out more about the UK government's response: https://t.co/AQ2ETHbYwg

🇺🇦 #StandWithUkraine 🇺🇦 pic.twitter.com/jPzUwdPaqq

— Ministry of Defence 🇬🇧 (@DefenceHQ) November 16, 2022

Ukrainische Kräfte hätten die Brücke seit August mit Präzisionsschlägen angegriffen und damit erfolgreich den russischen Nachschub gestört. Am 11. November hätten dann die russischen Truppen beim Rückzug mit kontrollierten Sprengungen weitere erhebliche Schäden angerichtet. «Dies geschah vermutlich, um weitere ukrainische Vorstösse zu verhindern», hiess es in London.

9.06 Uhr

Moskau nennt UNO-Resolution zu Reparationen juristisch nichtig

Das russische Aussenministerium hat die am Montag verabschiedete UN-Resolution über Reparationszahlungen an die Ukraine als russophob kritisiert. «Ungeachtet ihres offen antirussischen Charakters ist die beschlossene Resolution aus Sicht des internationalen Rechts nichtig, da die UN-Vollversammlung weder die Vollmachten und schon gar nicht die Kompetenzen hat, um derartige Fragen zu entscheiden», sagte die Aussenamtssprecherin Maria Sacharowa der offiziellen Homepage des Ministeriums zufolge am Mittwoch.

Für die Resolution, die eine Grundlage für spätere Reparationszahlungen Russlands an die Ukraine wegen des Angriffskriegs bilden soll, hatten am Montag in New York 94 Staaten gestimmt bei 73 Enthaltungen und 14 Gegenstimmen. Neben Russland votierten beispielsweise auch China und der Iran gegen die Resolution. Die Ukraine hat die bisherigen Schäden infolge des Kriegs auf einen dreistelligen Milliardenbetrag geschätzt.

Schon am Dienstag hatte Kremlsprecher Dmitri Peskow den UN-Beschluss scharf kritisiert. Damit würde der von westlichen Staaten begangene «Raub» russischer Geldreserven im Ausland vollendet, klagte er. Russlands Ex-Präsident Dmitri Medwedew warnte vor der Umsetzung. Investoren aus den Ländern, die russisches Eigentum beschlagnahmten, müssten ebenfalls mit einer Enteignung in Russland rechnen, drohte er.

8.45 Uhr

Krisensitzung der Nato um 10 Uhr

Nach den Explosionen in Polen kommt die Nato zu einer Krisensitzung zusammen. Botschafter der Nato-Partner wollen um 10 Uhr die neusten Erkenntnisse sowie mögliche Reaktionen besprechen. 

Wie Nato-Sprecherin Oana Lungescu auf Twitter schreibt, will Generalsekretär Jens Stoltenberg nach der Sitzung vor die Medien treten.

#NATO Secretary General @jensstoltenberg will chair a meeting of the North Atlantic Council to discuss yesterday’s explosion in Eastern #Poland, close to the border with Ukraine. The Secretary General will brief the media @NATO HQ after the meeting.
ℹ️: https://t.co/rm8jHJ1bDT pic.twitter.com/LRYRcxKw6P

— Oana Lungescu (@NATOpress) November 16, 2022

8.35 Uhr

Polens Armee: Luftabwehr kann nicht das ganze Territorium schützen

Der tödliche Raketentreffer in Polens Grenzgebiet zur Ukraine konnte nach Darstellung des polnischen Generalstabs von der Raketenabwehr des Nato-Landes nicht verhindern werden. Die Aufgabe der Systeme bestehe darin, kritische Infrastrukturen zu schützen, teilte die Armeeführung am Mittwoch per Twitter mit. «Keine Armee verfügt über ein Luftabwehrsystem, das das gesamte Territorium eines Landes schützt. Ein Raketenangriff zeichnet sich dadurch aus, dass ein ausgewähltes Ziel punktgenau getroffen wird und nicht mehrere Ziele über grosse Gebiete hinweg zerstört werden.»

Nach Angaben der polnischen Regierung war am Dienstag eine «Rakete aus russischer Produktion» im ostpolnischen Dorf Przewodow sechs Kilometer von der Grenze zur eingeschlagen. Nach Feuerwehrangaben wurden dabei zwei Menschen auf einem landwirtschaftlichen Betrieb getötet.

Mittlerweile gibt es Hinweise darauf, dass es sich bei dem Geschoss um eine Flugabwehrrakete aus der Ukraine handelt. Dies teilte US-Präsident Joe Biden am Mittwoch nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur bei einem Treffen mit anderen Staats- und Regierungschefs von Nato- und G7-Staaten auf Bali mit. Er soll demnach von einer Rakete des Systems S-300 gesprochen haben.

8.15 Uhr

Biden nennt russische Angriffe auf Ukraine «barbarisch»

US-Präsident Joe Biden hat die jüngsten russischen Angriffe auf die Ukraine als «barbarisch» bezeichnet. Während die Staats- und Regierungschefs der G20-Staaten auf Bali versuchten, Fortschritte beim Frieden zu erzielen, greife Russlands Präsident Wladimir Putin Kinder und Frauen an, sagte Biden am Mittwoch dem Redeprotokoll des Weissen Hauses zufolge bei einem Treffen mit dem neuen britischen Premierminister Rishi Sunak. Sunak und Biden kamen am Rande des G20-Gipfels auf der indonesischen Insel Bali zusammen.

«Russland kann und sollte den Krieg beenden. Sie sind in der Lage, das zu tun. Sie könnten ihn morgen beenden, wenn sie es wollten», sagte Biden weiter. Sunak pflichtete Biden bei und nannte Moskaus Verhalten ebenfalls «barbarisch». «Unsere Werte stimmen überein, unsere Interessen stimmen überein, und wir können gemeinsam viel Gutes bewirken», sagte Sunak ausserdem über das Verhältnis zu den USA.

8.01 Uhr

Erdogan fordert Aufklärung von Raketeneinschlag in Polen

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat die Aufklärung eines Raketeneinschlags mit zwei Toten in Polen gefordert. Nachforschungen seien unerlässlich, sagte Erdogan laut türkischer Kommunikationsdirektion am Mittwoch bei dem G-20-Gipfel in Bali. Er müsse die Aussagen Russlands, nichts mit dem Einschlag zu tun zu haben, respektieren.

Zeitgleich mit neuen massiven russischen Luftangriffen auf die Ukraine schlug am Dienstag eine Rakete auf dem Gebiet des Nato-Mitglieds Polen ein. Mindestens zwei Menschen starben dabei. Die russische Regierung bestritt, Ziele im ukrainisch-polnischen Grenzgebiet beschossen zu haben und sprach von einer gezielten Provokation. US-Präsident Joe Biden zufolge gibt es Hinweise darauf, dass es sich bei dem Geschoss um eine Flugabwehrrakete aus der Ukraine handelt.

7.10 Uhr

G20-Gipfel verabschiedet Abschlusserklärung mit Russland-Kritik

Die G20-Gruppe führender Industrie- und Schwellenländer hat bei ihrem Gipfel auf Bali trotz grosser Meinungsunterschiede zum Ukraine-Krieg eine gemeinsame Abschlusserklärung angenommen. Das bestätigten mehrere Teilnehmer auf der indonesischen Ferieninsel am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur.

In der Erklärung verurteilte die grosse Mehrheit der Staats- und Regierungschefs der G20 den seit mehr als acht Monaten dauernden russischen Angriffskrieg aufs Schärfste. Russlands abweichende Haltung wurde darin ebenfalls zu Protokoll genommen.

Moskau war beim Gipfel nur mit der zweiten Reihe vertreten. Präsident Wladimir Putin verzichtete von vornherein auf den Flug nach Bali, sondern liess sich von Aussenminister Sergej Lawrow vertreten. Lawrow verliess den Gipfel aber schon am Dienstag vorzeitig - viele Stunden, bevor die Erklärung verabschiedet wurde. Vor dem Gipfel war unsicher gewesen, ob ein gemeinsames Abschlusspapier geben würde. Seit Beginn des russischen Kriegs gegen die Ukraine ist die G20-Runde gespalten.

In ihrer Erklärung nehmen die Staaten nun Bezug auf eine Resolution der Vereinten Nationen, mit der Russland aufgefordert wird, die Kriegshandlungen einzustellen und seine Truppen aus der Ukraine sofort abzuziehen. «Die meisten Mitglieder verurteilten den Krieg in der Ukraine aufs Schärfste», heisst es dann. Er verstärke die Probleme der Weltwirtschaft, schwäche das Wachstum und lasse die Inflation steigen. Russlands Position wird mit dem Satz gegenüber gestellt: «Es gab andere Auffassungen und unterschiedliche Bewertungen der Lage.»

5.53 Uhr

Hinweise auf ukrainische Flugabwehrrakete nach Explosion in Polen

Nach dem tödlichen Raketentreffer im Osten Polens gibt es Hinweise darauf, dass es sich bei dem Geschoss um eine Flugabwehrrakete aus der Ukraine handelt. Das teilte US-Präsident Joe Biden am Mittwoch nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur bei einem Treffen mit anderen Staats- und Regierungschefs von Nato- und G7-Staaten auf Bali mit. Er soll demnach von einer Rakete des Systems S-300 gesprochen haben. Das System sowjetischer Bauart ist wesentlicher Bestandteil der ukrainischen Flugabwehr.

Von mehreren Seiten hiess es nach dem Treffen, Moskau trage mit seinem Beschuss der Ukraine die Verantwortung für den Vorfall in Polen. Dies gelte selbst dann, wenn es sich tatsächlich um eine ukrainische Abwehrrakete gehandelt haben sollte.

Biden hatte nach dem Krisentreffen öffentlich erklärt, die in Polen nahe der ukrainischen Grenze eingeschlagene Rakete sei wahrscheinlich nicht von Russland aus abgefeuert worden. Es gebe entsprechende Informationen über die Flugbahn, die dem entgegenstünden. «Ich werde sicherstellen, dass wir ganz genau herausfinden, was passiert ist», ergänzte er.

Die russische Regierung bestritt, Ziele im ukrainisch-polnischen Grenzgebiet beschossen zu haben und sprach von einer gezielten Provokation.

An dem Krisentreffen nahmen die Staats- und Regierungschefs der sieben grossen westlichen Demokratien (G7) sowie andere Nato- und EU-Staaten teil. «Wir bieten Polen unsere volle Unterstützung und Hilfe bei den laufenden Ermittlungen an», hiess es danach in einer Erklärung. «Wir verurteilen die barbarischen Raketenangriffe, die Russland am Dienstag auf ukrainische Städte und zivile Infrastrukturen verübt hat.»

Am Tisch sassen Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzler Olaf Scholz sowie die Regierungschefs aus Grossbritannien, Italien, Kanada und Japan. Biden hatte zuvor mit dem polnischen Präsident Andrzej Duda telefoniert. Polen versetzte einen Teil seiner Streitkräfte in eine höhere Bereitschaft.

5.36 Uhr

Kiew fordert harte Reaktion auf Raketeneinschlag in Polen

Der ukrainische Aussenminister Dmytro Kuleba hat eine harte und «prinzipienfeste» Reaktion auf den Raketeneinschlag in Polen mit zwei Toten gefordert. Das habe er bei einem Telefonat mit US-Aussenminister Antony Blinken deutlich gemacht, teilte Kuleba am Mittwoch im Kurznachrichtendienst Twitter mit. Demnach verurteilte er den «Russlands Raketenterror».

Detailed call with @SecBlinken on Russian missile terror — its scale, aims, consequences. I stressed the response to what happened in Poland must be stiff and principled. Grateful for affirming the US will double down on recovering our energy system, together with G7 and the EU.

— Dmytro Kuleba (@DmytroKuleba) November 16, 2022

Russland beschiesst die Ukraine täglich mit Raketen. Blinken nimmt wie US-Präsident Joe Biden am G20-Gipfel der grossen Industrie- und Schwellenländer auf Bali teil. Biden hatte nach einer Krisensitzung am Morgen auf der indonesischen Insel gesagt, dass die Rakete wahrscheinlich nicht von Russland aus abgefeuert worden sei.

5.21 Uhr

Scholz: Raketeneinschlag in Polen «sorgfältig aufklären»

Der deutsche Kanzler Olaf Scholz hat sich für intensive Untersuchungen des Raketeneinschlags mit zwei Toten in Polen ausgesprochen. «Es ist jetzt notwendig, dass sorgfältig aufgeklärt wird, wie es dazu gekommen ist, dass diese Zerstörung dort angerichtet werden konnte», sagte er heute nach einer Krisensitzung der auf dem G20-Gipfel in Indonesien anwesenden G7- und Nato-Staaten.

Scholz verurteilte zudem scharf die neusten russischen Angriffe auf die Ukraine. «Wir stellen fest, dass Elektrizitätswerke zerstört werden, dass Umspannleitungen getroffen werden, dass Wasserversorgung zerstört wird. Das ist keine akzeptable Form der Kriegsführung in diesem ohnehin ungerechtfertigten Krieg», betonte Scholz.

Nach Angaben von US-Präsident Joe Biden wurden die in Polen eingeschlagene Rakete wahrscheinlich nicht von Russland aus abgefeuert. Es gebe entsprechende Informationen über die Flugbahn, sagte Biden am Mittwochmorgen (Ortszeit) auf Bali. Die Untersuchung sei aber noch nicht abgeschlossen.

4.48 Uhr

Nato- und G7-Staaten bieten Polen nach Explosion Unterstützung an

Deutschland und andere Nato- und G7-Staaten haben sich nach dem Einschlag einer Rakete im östlichen Teil Polens zur Unterstützung bereiterklärt. «Wir bieten Polen unsere volle Unterstützung und Hilfe bei den laufenden Ermittlungen an», heisst es in einer Erklärung der Regierungschefs und Präsidenten von Kanada, der Europäischen Union, Frankreich, Deutschland, Italien, Japan, den Niederlanden, Spanien, Grossbritannien und den Vereinigten Staaten.

Man habe zudem vereinbart, «in engem Kontakt zu bleiben, um im Verlauf der Ermittlungen geeignete nächste Schritte festzulegen». Zu den jüngsten russischen Angriffen auf die Ukraine heisst es in der Erklärung: «Wir verurteilen die barbarischen Raketenangriffe, die Russland am Dienstag auf ukrainische Städte und zivile Infrastrukturen verübt hat.»

Die Erklärung wurde am Mittwochmorgen nach Gesprächen am Rande des Gipfels der führenden Industrie- und Schwellenländer (G20) auf der indonesischen Insel Bali veröffentlicht.

4.47 Uhr

UN-Generalsekretär warnt nach Raketeneinschlag vor Eskalation

UN-Generalsekretär António Guterres hat nach dem Einschlag einer Rakete auf polnischem Gebiet mit zwei Todesopfern vor einer Eskalation gewarnt. Beim G20-Gipfel der grossen Industrie- und Schwellenländer auf Bali äusserte der portugiesische Politiker am Mittwoch grosse Besorgnis. «Es ist absolut essenziell, eine Eskalation des Kriegs in der Ukraine zu verhindern.» Guterres drückte den Familien der beiden Opfer sein Beileid aus. Der Vorfall müsse gründlich untersucht werden.

3.53 Uhr

Ukraine fordert nach Raketeneinschlag in Polen Flugverbotszone

Die Ukraine dringt nach dem Einschlag einer Rakete auf polnischem Gebiet mit zwei Todesopfern beim Westen auf die Einrichtung einer Flugverbotszone. «Wir bitten darum, den Himmel zu schliessen, weil der Himmel keine Grenzen hat», schrieb Verteidigungsminister Olexij Resnikow am Mittwoch im Kurznachrichtendienst Twitter. Dies sei erforderlich, um unkontrollierte Raketen abzuschiessen und auch die EU- und Nato-Staaten zu schützen. «Das ist die Realität, vor der wir gewarnt haben», fügte Resnikow hinzu.

Poland. This is not a self-fulfilling prophecy. This is the reality we've been warning about. We were asking to close the sky, because sky has no borders. Not for 🇷🇺 uncontrolled missiles. Not for the threat they carry for our EU&NATO neighbours. Gloves are off. Time to win.

— Oleksii Reznikov (@oleksiireznikov) November 15, 2022

Die Ukraine hat wegen russischer Luftangriffe vom Westen schon mehrfach eine solche Flugverbotszone verlangt. Russland beschiesst das Nachbarland in dem mehr als acht Monate dauernden Krieg inzwischen jeden Tag mit Raketen. Die Bundesregierung etwa lehnt Entscheidungen ab, die zu einem direkten Konflikt zwischen der Nato und Russland führen könnten. Eine Flugverbotszone müsste mit Kampfjets durchgesetzt werden. Das würde einen Kriegseintritt der Nato bedeuten, hatte der deutsche Kanzler Olaf Scholz schon im Frühjahr gewarnt.

3.25 Uhr

Biden: Abschuss der Rakete aus Russland ist unwahrscheinlich

Die in Polen eingeschlagene Rakete ist nach Angaben von US-Präsident Joe Biden wahrscheinlich nicht von Russland aus abgefeuert worden. Es gebe entsprechende Informationen über die Flugbahn, die dem entgegenstünden, sagte Biden heute Morgen (Ortszeit) auf der indonesischen Insel Bali. Der US-Präsident betonte aber, dass die Untersuchung noch nicht abgeschlossen sei.

Zuvor hatte Biden am Rande des G20-Gipfels zu einem Krisentreffen geladen. Daran nahmen die Staats- und Regierungschefs der sieben grossen westlichen Demokratien (G7) teil. Am Tisch sassen Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzler Olaf Scholz sowie die Regierungschefs aus Grossbritannien, Italien, Kanada und Japan.

Zu der Explosion kam es Dienstag in einem polnischen Ort etwa sechs Kilometer von der ukrainischen Grenze entfernt auf einem landwirtschaftlichen Betrieb. Zwei Menschen kamen dabei ums Leben.

Russland hatte zuvor die Ukraine nach Kiewer Zählung mit mehr als 90 Raketen und Marschflugkörpern beschossen.

«In dem Moment, als die Welt beim G20 zusammenkam, um eine Deeskalation anzumahnen, entschied Russland, in der Ukraine weiter zu eskalieren», sagte Biden nach dem Krisentreffen. Es habe Dutzende Angriffe in der Westukraine gegeben. «Wir unterstützen die Ukraine in diesem Moment voll und ganz.»

Das Treffen der führenden Wirtschafts- und Schwellenmächte (G20) auf der indonesischen Ferieninsel geht heute zu Ende. Dabei soll auch eine Erklärung verabschiedet werden, mit der Russlands Krieg gegen die Ukraine verurteilt wird. Russlands Aussenminister Sergej Lawrow, der Kremlchef Wladimir Putin vertrat, hatte das Treffen bereits am Dienstag verlassen.

2.57 Uhr

Krisentreffen auf Bali nach Raketeneinschlag zu Ende

Das Krisentreffen der G7-Staaten zum Einschlag einer Rakete in Polens Grenzgebiet zur Ukraine ist zu Ende gegangen. Es wurde erwartet, dass US-Präsident Joe Biden sich heute Morgen (Ortszeit) am Rande des G20-Gipfels im indonesischen Nusa Dua kurz äussert. Biden hatte zuvor zu dem Treffen geladen.

Daran nahmen unter anderem Staats- und Regierungschefs der sieben grossen westlichen Demokratien (G7) teil. Am Tisch sassen Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzler Olaf Scholz sowie die Regierungschefs aus Grossbritannien, Italien, Kanada und Japan.

Das Treffen der führenden Wirtschafts- und Schwellenmächte (G20) auf der indonesischen Ferieninsel geht heute zu Ende. Dabei soll auch eine Erklärung verabschiedet werden, mit der Russlands Krieg gegen die Ukraine verurteilt wird.

Russlands Aussenminister Sergej Lawrow, der Kremlchef Wladimir Putin vertrat, hatte das Treffen bereits am Dienstag verlassen.

2.08 Uhr

Cassis sehr beunruhigt über jüngste Entwicklung im Ukraine-Krieg

Aussenminister Ignazio Cassis ist über die jüngste Entwicklung in Polen und der Ukraine nach dem Einschlag von Raketen im Grenzgebiet beider Länder mit zwei Toten sehr beunruhigt. Das schrieb Cassis am späten Dienstagabend auf Twitter.

Er rufe zur Zurückhaltung auf, damit die Ursachen und Verantwortlichkeiten der Attacke in Ruhe untersucht werden könnten. Seine Gedanken seien bei den betroffenen Familien und all jenen, die im polnisch-ukrainischen Grenzort Przewodow vom Raketeneinschlag betroffen seien, teilte der EDA-Chef in dem Tweet weiter mit.

I’m very concerned about the latest developments in #Poland and #Ukraine. I call for the utmost restraint so that the investigation can determine the causes and responsibilities. My thoughts are with the families of the victims and with all those affected by the attacks.

— Ignazio Cassis (@ignaziocassis) November 15, 2022

2.04 Uhr

Krisentreffen bei G20-Gipfel begonnen

Nach dem Einschlag einer Rakete in Polens Grenzgebiet zur Ukraine hat am Rande des G20-Gipfels auf Bali ein Krisentreffen begonnen. US-Präsident Joe Biden versammelte dazu heute mehrere andere westliche Staats- und Regierungschefs, darunter den deutschen Kanzler Olaf Scholz. Zuvor hatte Biden mit Polens Präsident Andrzej Duda telefoniert.

Das Treffen der führenden Wirtschafts- und Schwellenmächte (G20) auf der indonesischen Ferieninsel geht heute zu Ende. Dabei soll auch eine Erklärung verabschiedet werden, mit der Russlands Krieg gegen die Ukraine verurteilt wird. Russlands Aussenminister Sergej Lawrow, der Kremlchef Wladimir Putin vertrat, hatte das Treffen bereits am Dienstag verlassen.

1.57 Uhr

Biden sprach mit polnischem Präsidenten

US-Präsident Joe Biden hat nach einer Explosion in Polen im Grenzgebiet zur Ukraine mit seinem polnischen Kollegen Andrzej Duda gesprochen. Das teilte das Weisse Haus am Dienstag laut mitreisenden Journalisten am Rande des G20-Gipfels auf der indonesischen Insel Bali mit. Details wurden nicht bekannt. Von der US-Regierung heisst es bisher, man arbeite mit Polen zusammen, um mehr Informationen zu bekommen. Nach Angaben polnischen Behörden wurden bei einem Raketeneinschlag in einem Agrarbetrieb zwei Menschen getötet.

1.52 Uhr

Scholz nach Raketeneinschlag: Stehen eng an Seite Polens

Nach dem Einschlag einer Rakete mit zwei Toten im Polens Grenzgebiet zur Ukraine hat der deutsche Kanzler Olaf Scholz mit dem mit dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda gesprochen. «Deutschland steht eng an der Seite unseres Nato-Partners Polen», schrieb Regierungssprecher Steffen Hebestreit auf Twitter. Scholz habe mit Duda telefoniert und sein Beileid ausgesprochen. Polen werde die Umstände des Vorfalls genau untersuchen. Scholz ist derzeit beim G20-Gipfel auf der indonesischen Insel Bali.

Das polnische Aussenministerium geht davon aus, dass am Dienstag um 15.40 Uhr Ortszeit in dem Dorf Przewodow eine Rakete russischer Produktion eingeschlagen ist. Zwei polnische Staatsbürger seien dabei ums Leben gekommen. Duda sagte später, es gebe noch keine eindeutigen Beweise dafür, wer die Rakete abgefeuert habe.

1.41 Uhr

Biden plant nach Explosion in Polen Treffen am Rande des G20-Gipfels

Nach dem Einschlag einer Rakete in Polens Grenzgebiet zur Ukraine will US-Präsident Joe Biden am Rande des G20-Gipfels in Indonesien mit anderen Staats- und Regierungschefs zusammenkommen. Ein Treffen für Mittwochmorgen sei anberaumt worden, berichtete die mitreisende US-Presse. Weitere Details, darunter die Teilnehmer, waren zunächst nicht bekannt. Die gemeinsame Besichtigung eines Mangrovenwalds sollte sich um eine etwa eine Stunde verschieben. Biden hatte zuvor unter anderem mit seinem polnischen Kollegen Andrzej Duda telefoniert.

1.31 Uhr

Das besagen Artikel Vier und Fünf des Nato-Vertrages

Die Artikel vier und fünf des Nato-Gründungsvertrages vom 4. April 1949 sind Kernelemente des Verteidigungsbündnisses. Vor allem Artikel Fünf gilt als Herzstück – in ihm ist der sogenannte Bündnisfall geregelt.

Artikel Vier besagt: «Die Parteien werden einander konsultieren, wenn nach Auffassung einer von ihnen die Unversehrtheit des Gebiets, die politische Unabhängigkeit oder die Sicherheit einer der Parteien bedroht ist.» Konkrete Reaktionen muss das nicht zur Folge haben.

Der Artikel wurde Nato-Angaben zufolge seit der Gründung des Bündnisses 1949 sieben Mal in Anspruch genommen. Zuletzt war das am 24. Februar 2022 der Fall. Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien, die Slowakei und die Tschechische Republik hatten dies nach dem russischen Einmarsch in der Ukraine beantragt.

In Artikel Fünf ist geregelt, dass die Bündnispartner einen bewaffneten Angriff gegen einen oder mehrere von ihnen als ein Angriff gegen sie alle ansehen. Sie verpflichten sich, Beistand zu leisten. Konkret heisst es, dass es dabei um die für sie als erforderlich erachteten Massnahmen geht, um die Sicherheit des nordatlantischen Gebiets wiederherzustellen und zu erhalten - einschliesslich Waffengewalt.

Artikel Fünf ist in der Nato-Gesichte erst ein einziges Mal aktiviert worden, nach den Anschlägen am 11. September 2001. Dies führte dazu, dass Deutschland und andere Nato-Staaten sich am Krieg gegen die Taliban und die Terrororganisation Al-Kaida in Afghanistan beteiligten. Aus dem Wortlaut des Artikels geht aber nicht hervor, dass Nato-Staaten zum Beispiel eigene Truppen zur Unterstützung entsenden müssen. Er verpflichtet lediglich dazu, unverzüglich Massnahmen zu treffen, die der jeweilige Nato-Staat für erforderlich hält.

1.19 Uhr

Polens Präsident: Keine Beweise dafür, wer Rakete abgefeuert hat

Nach dem Einschlag einer Rakete russischer Produktion in Polens Grenzgebiet zur Ukraine gibt es nach Angaben von Präsident Andrzej Duda bislang noch keine eindeutigen Beweise dafür, wer sie abgefeuert hat. «Wir wissen, dass es praktisch den ganzen Tag über einen russischen Raketenangriff auf die Ukraine gegeben hat, aber wir haben derzeit keine eindeutigen Beweise dafür, wer die Rakete abgefeuert hat. Die Ermittlungen laufen», sagte Duda am frühen Mittwochmorgen. US-Präsident Joe Biden habe ihm bei der Aufklärung des Vorfalls die Hilfe amerikanischer Experten zugesagt.

Zuvor hatte das Aussenministerium in Warschau bekanntgegeben, dass am Dienstag um 15.40 Uhr in dem Dorf Przewodow eine Rakete russischer Produktion eingeschlagen sei. Zwei polnische Staatsbürger seien dabei ums Leben gekommen. Polen versetzte einen Teil seiner Streitkräfte in erhöhte Alarmbereitschaft.

Duda sagte, Polens Botschafter bei der Nato werde voraussichtlich den Antrag stellen, die Verfahren nach Artikel 4 des Nato-Vertrags einzuleiten. Artikel 4 sieht Beratungen der Nato-Staaten vor, wenn einer von ihnen die Unversehrtheit seines Gebiets, die politische Unabhängigkeit oder die eigene Sicherheit bedroht sieht.

1.07 Uhr

Polen: Explosion von Rakete russischer Produktion ausgelöst

Die Explosion in einem polnischen Dorf im Grenzgebiet zur Ukraine ist nach Angaben der Regierung in Warschau von einer Rakete aus russischer Produktion ausgelöst worden. Der Einschlag in dem Dorf Przewodow habe sich am Dienstag um 15.40 Uhr ereignet, dabei seien zwei polnische Staatsbürger getötet worden, teilte das Aussenministerium am frühen Mittwochmorgen mit. Mit der Herkunft der Rakete ist allerdings noch nicht geklärt, welches Land sie eingesetzt hat. Sowohl die Ukraine als auch Russland verwenden Raketen sowjetischer Konstruktion.

Warschau habe den russischen Botschafter einbestellt, sagte der Sprecher des Aussenministeriums weiter. Er betonte, dass am Dienstag ein massiver Beschuss des gesamten ukrainischen Territoriums und seiner kritischen Infrastruktur durch die russische Armee zu beobachten gewesen sei. Das Dorf Przewodow liegt etwa 60 Kilometer Luftlinie entfernt von der westukrainischen Stadt Lwiw, die auch Ziel russischer Angriffe war.

Nach dem Vorfall versetzte Polen einen Teil seiner Streitkräfte in erhöhte Bereitschaft. Dies gelte auch für andere uniformierte Dienste, sagte ein Regierungssprecher am Dienstagabend in Warschau. Es gehe dabei um bestimmte militärische Kampfeinheiten sowie die Kampfbereitschaft von Einheiten der uniformierten Dienste, sagte er, ohne weitere Einzelheiten zu nennen.

Ausserdem habe man gemeinsam mit den Nato-Verbündeten beschlossen, zu überprüfen, ob es Gründe gebe, die Verfahren nach Artikel 4 des Nato-Vertrags einzuleiten, sagte er. Artikel 4 sieht Beratungen der Nato-Staaten vor, wenn einer von ihnen die Unversehrtheit seines Gebiets, die politische Unabhängigkeit oder die eigene Sicherheit bedroht sieht.

1 Uhr

Nato trifft sich wegen Explosion in Polen zu Krisensitzung

Wegen einer tödlichen Explosion in Polen trifft sich die Nato am Mittwochmorgen zu einer Krisensitzung. Das teilte ein Nato-Sprecher der Deutschen Presse-Agentur am späten Dienstagabend mit. Unbestätigten Berichte zufolge wurde die Explosion nahe der polnisch-ukrainischen Grenze durch einen Raketenangriff ausgelöst.

Zuvor hatte ein Regierungssprecher in Warschau erklärt, man habe gemeinsam mit den Nato-Verbündeten beschlossen, zu überprüfen, ob es Gründe gebe, die Verfahren nach Artikel 4 des Nato-Vertrags einzuleiten. Artikel 4 sieht Beratungen der Nato-Staaten vor, wenn einer von ihnen die Unversehrtheit seines Gebiets, die politische Unabhängigkeit oder die eigene Sicherheit bedroht sieht.

Seit der Gründung des Nato-Bündnisses 1949 wurde Artikel 4 offiziellen Angaben zufolge sieben Mal in Anspruch genommen. Zuletzt war dies am 24. Februar 2022 der Fall. Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien, die Slowakei und die Tschechische Republik hatten dies nach dem russischen Einmarsch in der Ukraine beantragt.

Zu der Explosion kam es in einem polnischen Ort etwa sechs Kilometer von der ukrainischen Grenze entfernt auf einem landwirtschaftlichen Betrieb. Zwei Menschen kamen dabei ums Leben. Die Ursache für die Explosion in dem Ort Przewodow sei noch ungeklärt, sagte ein Sprecher der Feuerwehr in Hrubieszow.

Das Verteidigungsministerium in Moskau wies die Berichte über den angeblichen Einschlag in Polen dagegen als «gezielte Provokation» zurück. Es seien keine Ziele im ukrainisch-polnischen Grenzgebiet beschossen worden, teilte das Ministerium mit.

Die russische Armee hatte am Dienstag nach Kiewer Zählung die Ukraine mit mehr als 90 Raketen und Marschflugkörpern beschossen. Auch die westukrainische Stadt Lwiw war Ziel russischer Angriffe. Bürgermeister Andrij Sadowij sprach von Schäden am Energiesystem. Lwiw liegt Luftlinie etwa 60 Kilometer von Przewodow entfernt.

0.50 Uhr

Russisches Parlament stellt Gefängniskunst von Waffenhändler But aus

Im Oberhaus des russischen Parlaments hat am Dienstag eine Ausstellung mit Gefängniskunst des in den USA inhaftierten russischen Waffenhändlers Viktor But begonnen. Der 55-jährige, der in den USA eine 25-jährige Haftstrafe absitzt, hatte zuletzt als Kandidat für einen möglichen Gefangenenaustausch gegen die in Russland inhaftierte US-Profi-Basketballerin Brittney Griner Schlagzeilen gemacht.

Die Ausstellung im Föderationsrat unterstreicht das starke Interesse Russlands an einer Freilassung Buts, den Vertreter Moskaus als «Unternehmer» charakterisieren, der zu unrecht festgenommen und verurteilt worden sei. Im Ausland ist er dagegen als skrupelloser «Händler des Todes» bekannt. Die Nachrichtenagentur AP und andere Medien haben in der Vergangenheit berichtet, dass die USA einen Gefangenenaustausch Griners und des in Russland inhaftierten US-Bürgers Paul Whelan gegen But angeboten haben.

Russland hat sich seit seiner Festnahme in Thailand 2008 für seine Freilassung eingesetzt. But wurde schliesslich unter Terrorvorwürfen verurteilt. Er soll versucht haben, Waffen im Wert von bis zu 20 Millionen US-Dollar, darunter Boden-Luft-Raketen, für den Abschuss amerikanischer Hubschrauber zu verkaufen.

Griner, eine zweifache Olympia-Goldmedaillengewinnerin und Spielerin des WNBA-Teams Phoenix Mercury, war im August in Russland wegen Drogenbesitzes zu neun Jahren Haft verurteilt worden. Sie war im Februar – kurz vor der russischen Invasion in die Ukraine – bei ihrer Ankunft am Moskauer Flughafen Scheremetjewo festgenommen worden, nachdem in ihrem Gepäck sogenannte Vape-Kartuschen mit Cannabis-Öl gefunden worden waren. Ihre Verteidigung erklärte, sie habe Cannabis als Schmerzmittel verschrieben bekommen. Griners Berufung gegen das Urteil scheiterte im Oktober.

0.45 Uhr

Selenskyj: Beschuss in Polen ist «bedeutende Eskalation»

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den Einschlag mutmasslich russischer Geschosse in Polen als «sehr bedeutende Eskalation» bezeichnet. Der Zwischenfall liefere den Beweis, dass der (russische) «Terror nicht durch unsere Staatsgrenzen begrenzt ist», sagte er in seiner täglichen Videoansprache am Dienstagabend. «Wir müssen den Terroristen auf seinen Platz verweisen», sagte er. Je länger sich Russland straffrei fühle, umso mehr Bedrohungen werde es für jeden geben, der sich in Reichweite russischer Raketen befinde.

Russland wies die Verantwortung für den Beschuss in dem Nato-Mitgliedsland von sich. Das russische Verteidigungsministerium bestritt, hinter «jeglichen Angriffen auf Ziele nahe der ukrainisch-polnischen Grenze» zu stecken. In einer Mitteilung hiess es, Fotos der kolportierten Schäden «haben nichts zu tun» mit russischen Waffen. Es wäre das erste Mal seit Beginn des Krieges, dass russische Waffen in einem Nato-Land eingeschlagen sind.

Ein ranghoher US-Geheimdienstvertreter hatte erklärt, Raketen seien über die Grenze nach Polen geflogen. Es habe zwei Tote gegeben, sagte der Mann, der wegen der heiklen Lage anonym bleiben wollte, am Dienstag. Eine zweite Gewährsperson bestätigte der Nachrichtenagentur AP demnach offensichtlichen russischen Beschuss polnischen Gebiets.

Polnische Medien hatten berichtet, ein Geschoss sei in eine Getreidetrocknungsanlage in Przewodów eingeschlagen – einem Dorf nahe der Grenze zur Ukraine. Dabei seien am Nachmittag zwei Menschen getötet worden. Ein Vertreter der Nato, der ebenfalls anonym bleiben wollte, sagte, das Bündnis prüfe Berichte über einen Angriff in Polen. Auch der nationale Sicherheitsrat der USA erklärte, man beschäftige sich mit den Berichten.

Der polnische Regierungssprecher Piotr Müller bestätigte den Tod zweier Menschen bei einer Explosion. Einige Einheiten des Militärs seien in Alarmbereitschaft versetzt worden, während Ermittlungen liefen, sagte er. Zuvor hatte er von einer Dringlichkeitssitzung von Spitzenpolitikern wegen einer Krisenlage gesprochen.

Russland hat am Dienstag schwere Angriffe auf die Energie-Infrastruktur der Ukraine geflogen. Insgesamt meldeten mehr als ein Dutzend ukrainische Regionen russische Angriffe oder Versuche ihrer Luftabwehr, entsprechende Raketen abzufangen.

Selenskyj sprach von 85 Raketen, die zahlreiche Stromausfälle verursacht hätten. Unter anderem wurde Lwiw im Westen des Landes getroffen, das rund 50 Kilometer von der polnischen Grenze entfernt liegt. Auch das benachbarte Moldau war von Stromausfällen betroffen. Zehn Millionen Menschen seien von der Stromversorgung abgeschnitten, sagte Selenskyj. Schätzungsweise 40 Prozent der Energieinfrastruktur des Landes waren bereits bei früheren Angriffen zerstört worden.

Es könne weitere Angriffe geben, sagte Selenskyj. In vielen Städten sei der Strom ausgefallen. «Wir sind dabei, alles wiederherzustellen. Wir werden alles überleben», sagte er. Sein Energieminister, Herman Haluschenko, beschrieb die Angriffe als «einen weiteren Versuch der terroristischen Rache» nach militärischen und diplomatischen Rückschlägen für den Kreml. Russland wolle der ukrainischen Energieinfrastruktur vor dem Winter maximalen Schaden zufügen.

Die russische Angriffsserie folgte auf Tage der Euphorie in der Ukraine nach der Wiedereinnahme der südlichen Stadt Cherson in der gleichnamigen, von Russland illegal annektierten Region - einer von insgesamt vier ukrainischen Regionen, die Russland in dem Angriffskrieg völkerrechtswidrig zu russischen Territorien erklärt hat.

0.40 Uhr

Nach Explosion: Nato-Chef Stoltenberg in Kontakt mit Polens Präsident

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat nach einer tödlichen Explosion in Polen mit Staatsoberhaupt Andrzej Duda gesprochen. Die Nato beobachte die Situation, die Verbündeten berieten sich eng, teilte er nach dem Austausch am späten Dienstagabend über Twitter mit. Es sei wichtig, dass Fakten gesichert seien, so der Norweger.

Nach einer Explosion mit zwei Toten in einem Dorf im Grenzgebiet zur Ukraine hatte Polen einen Teil seiner Streitkräfte in erhöhte Bereitschaft versetzt. Ausserdem habe man gemeinsam mit den Nato-Verbündeten beschlossen zu überprüfen, ob es Gründe gebe, die Verfahren nach Artikel 4 des Nato-Vertrags einzuleiten, sagte ein polnischer Regierungssprecher.

Artikel 4 sieht Beratungen der Nato-Staaten vor, wenn einer von ihnen die Unversehrtheit seines Gebiets, die politische Unabhängigkeit oder die eigene Sicherheit bedroht sieht. Zuvor hatte die Regierung in Warschau nach unbestätigten Berichten über einen angeblichen Raketeneinschlag im Grenzgebiet zur Ukraine eine Sitzung des nationalen Sicherheitsrates einberufen. Nach Angaben der Feuerwehr waren bei der Explosion zwei Menschen ums Leben gekommen.

0.38 Uhr

Lettland beruft wegen Explosion in Polen Sitzung der Regierung ein

In Lettland hat Ministerpräsident Krisjanis Karins nach Berichten über mutmassliche Raketeneinschläge in Polen für Mittwoch eine ausserordentliche Regierungssitzung einberufen. Bei dem Treffen sollen Berichte der zuständigen Ministerien und Institutionen über die Sicherheitslage in der Region angehört werden – auch um «für weitere Massnahmen bereit zu sein». Dies teilte der Regierungschef des baltischen EU- und Nato-Landes am Dienstagabend auf Twitter mit.

Aussenminister Edgars Rinkevics hatte zuvor Polen - wie auch Karins - den Beistand des Baltenstaats versichert. «Lettland bringt seine volle Solidarität mit unserem Verbündeten Polen zum Ausdruck und wird jegliche von Polen als angemessen erachteten Massnahmen unterstützen», schrieb er auf Twitter. Auch die beiden anderen Baltenstaaten Estland und Litauen bekundeten ihre Unterstützung für den Nato-Verbündeten.

In dem polnischen Ort Przewodow nahe der Grenze zu der von Russland angegriffenen Ukraine waren bei einer Explosion zwei Menschen ums Leben gekommen. Zu den Ursachen der Explosion machte weder die Feuerwehr noch die Regierung in Warschu nähere Angaben. Unbestätigte Berichte sprachen von Raketeneinschlägen. Polen hat einen Teil seiner Streitkräfte und anderer uniformierter Dienste in erhöhte Bereitschaft versetzt.

0.30 Uhr

Nach Explosion: Polens Präsident spricht mit Biden und Selenskyj

Nach einer Explosion mit zwei Toten in Polens Grenzgebiet zur Ukraine hat Staatsoberhaupt Andrzej Duda mit US-Präsident Joe Biden und mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gesprochen. Dies teilte Dudas Kanzleichef Jakub Kumoch am Dienstag per Twitter mit. Das Weisse Haus bestätigte das Gespräch mit Biden laut mitreisenden Journalisten am Rande des G20-Gipfels auf der indonesischen Insel Bali. Man arbeite mit Polen zusammen, um mehr Informationen zu bekommen, hiess es.

Bei der Explosion in dem Dorf Przewodow waren nach Angaben der Feuerwehr zwei Menschen ums Leben gekommen. Ein Regierungssprecher bestätigte die Information. Zu den Ursachen der Explosion machte weder die Feuerwehr noch die Regierung nähere Angaben. Unbestätigte Berichte sprachen von Raketeneinschlägen. Polen hat einen Teil seiner Streitkräfte und anderer uniformierter Dienste in erhöhte Bereitschaft versetzt.

0.25 Uhr

Selenskyj: Zehn Millionen Menschen nach Angriff ohne Strom

Nach dem massiven russischen Raketenangriff auf das Energiesystem der Ukraine sind nach Angaben von Präsident Wolodymyr Selenskyj etwa zehn Millionen Menschen zeitweise ohne Strom gewesen. Das betreffe vor allem die Regionen Charkiw, Schytomyr, Kiew und Lwiw, sagte Selenskyj am Dienstag in seiner abendlichen Videoansprache. In Lwiw und anderen Städten sei die Fernwärme abgeschaltet worden. «Im ganzen Land gibt es Probleme mit der Kommunikation und dem Internet.» Später ergänzte der Präsident, dass etwa acht Millionen Menschen mittlerweile wieder mit Strom versorgt seien.

Infolge der Angriffe auf das Stromnetz seien an zwei ukrainischen Kernkraftwerken Reaktorblöcke automatisch abgeschaltet worden, sagte Selenskyj ohne weitere Einzelheiten zu nennen.

Er deutete den schweren Angriff als Russlands Antwort darauf, dass sich beim G20-Gipfel auch Länder wie Indonesien, China und Indien gegen den Krieg ausgesprochen hätten. «Russland sagt der Welt, dass es weitermachen will», sagte Selenskyj. Darauf müsse die Welt reagieren, forderte er.

Die russischen Raketenangriffe schädigten auch Nachbarländer der Ukraine, sagte der Staatschef. Dabei nannte er die Republik Moldau, wo wegen des Beschusses am Dienstag ebenfalls der Strom ausgefallen war. Er erwähnte auch Polen, wo am Dienstag ebenfalls fehlgeleitete Raketen eingeschlagen sein sollen. «Wie oft hat die Ukraine schon gesagt, dass der terroristische Staat sich nicht auf unser Land beschränken wird?», sagte Selenskyj. «Je länger Russland sich straffrei fühlt, desto grösser wird die Bedrohung für alle, die russische Raketen erreichen können.»

0.20 Uhr

Polen versetzt Teil seiner Streitkräfte in erhöhte Bereitschaft

Nach einer Explosion mit zwei Toten in einem Dorf im Grenzgebiet zur Ukraine hat Polen einen Teil seiner Streitkräfte in erhöhte Bereitschaft versetzt. Dies gelte auch für andere uniformierte Dienste, sagte ein Regierungssprecher am Dienstagabend in Warschau. Es gehe dabei um bestimmte militärische Kampfeinheiten sowie die Kampfbereitschaft von Einheiten der uniformierten Dienste, sagte er, ohne weitere Einzelheiten zu nennen.

Ausserdem habe man gemeinsam mit den Nato-Verbündeten beschlossen, zu überprüfen, ob es Gründe gebe, die Verfahren nach Artikel 4 des Nato-Vertrags einzuleiten, sagte er. Artikel 4 sieht Beratungen der Nato-Staaten vor, wenn einer von ihnen die Unversehrtheit seines Gebiets, die politische Unabhängigkeit oder die eigene Sicherheit bedroht sieht.

Zuvor hatte die Regierung in Warschau nach unbestätigten Berichten über einen angeblichen Raketeneinschlag im Grenzgebiet zur Ukraine eine Sitzung des nationalen Sicherheitsrates einberufen. Zudem wurde am Dienstagabend kurzfristig eine ausserplanmässige Kabinettssitzung einberufen.

Nach Angaben der Feuerwehr in Hrubieszow sind bei einer Explosion auf einem landwirtschaftlichen Betrieb in dem Dorf Przewodow zwei Menschen ums Leben gekommen. Die Ursache für die Explosion sei noch ungeklärt. Der Regierungssprecher bestätigte diese Informationen. Die Behörden seien vor Ort, um die Umstände zu klären.

0.13 Uhr

Von der Leyen alarmiert über Explosion in Polen

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat besorgt auf Berichten über angebliche Raketeneinschläge in Polen reagiert. «Ich bin alarmiert über Berichte über eine Explosion in Polen, nach einem massiven russischen Raketenangriff auf ukrainische Städte», schrieb von der Leyen auf Twitter. «Wir beobachten die Situation genau und stehen in Kontakt mit den polnischen Behörden, Partnern und Verbündeten.» Auch EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola äusserte sich bestürzt.

Am Dienstag gab es nach Angaben aus Kiew heftigen Beschuss der Energieinfrastruktur in der Ukraine. Die Energielage sei kritisch, hiess es. «Es sind etwa 100 Raketen auf das Territorium der Ukraine abgefeuert worden», teilte der Sprecher der ukrainischen Luftstreitkräfte, Jurij Ihnat, im Fernsehen mit.

Am Abend hatte Regierung in Polen nach unbestätigten Berichten über einen Raketeneinschlag im Grenzgebiet zur Ukraine eine Sitzung des nationalen Sicherheitsrates einberufen. Ein Sprecher der Feuerwehr der Stadt Hrubieszow bestätigte der Deutschen Presse-Agentur, dass bei eine Explosion im Ort Przewodow nahe der Grenze zur Ukraine zwei Menschen ums Leben kamen. Die Ursache für die Explosion sei noch ungeklärt.

0.10 Uhr

Weisses Haus: Arbeiten mit polnischer Regierung zusammen

Das Weisse Haus arbeitet nach eigenen Angaben mit der polnischen Regierung zusammen, um mehr Informationen über die Ereignisse an der Grenze zur Ukraine zu bekommen. Aktuell könne man keine Berichte oder Details bestätigen, teilte der Nationale Sicherheitsrat der USA am Dienstag mit. In der Stadt Hrubieszow nahe der Grenze zur Ukraine hatte es nach Angaben der polnischen Feuerwehr zwei Tote nach einer Explosion auf einem Agrarbetrieb gegeben. In Berichten war die Rede von einem Raketeneinschlag.

Der US-Sicherheitsberater Jack Sullivan habe mit seinem polnischen Kollegen Jacek Siewiera gesprochen, teilte das Weisse Haus weiter mit. Man werde feststellen, was passiert sei und was die angemessenen nächsten Schritte sein werden.

0.05 Uhr

EU-Ratspräsident Michel: Stehen an der Seite Polens

Nach Berichten über angebliche Raketeneinschläge in Polen hat sich EU-Ratspräsident Charles Michel schockiert gezeigt. «Ich bin schockiert über die Nachricht, dass eine Rakete oder andere Munition Menschen auf polnischem Gebiet getötet hat», schrieb Michel am Dienstag auf Twitter. Er drücke den betroffenen Familien sein Beileid aus. «Wir stehen an der Seite Polens», schrieb er. «Ich stehe in Kontakt mit den polnischen Behörden, den Mitgliedern des Europäischen Rates und anderen Verbündeten.»

Zuvor hatte die Regierung in Warschau nach unbestätigten Berichten über einen angeblichen Raketeneinschlag im Grenzgebiet zur Ukraine eine Sitzung des nationalen Sicherheitsrates einberufen. Ein Sprecher der Feuerwehr der Stadt Hrubieszow bestätigte der Deutschen Presse-Agentur, dass bei eine Explosion im Ort Przewodow nahe der Grenze zur Ukraine zwei Menschen ums Leben kamen. Die Ursache für die Explosion sei noch ungeklärt.

0 Uhr

Ukraine fordert nach Vorfall in Polen geeinte Reaktion gegen Russland

Die Ukraine hat nach dem mutmasslichen Raketeneinschlag im Nachbarland Polen eine geeinte Reaktion gegen Russland gefordert. Ein Nato-Gipfel unter Teilnahme der Ukraine sollte weitere Schritte ausarbeiten, schlug der ukrainische Aussenminister Dmytro Kuleba am Dienstag vor. An den Vorfall in einem grenznahen Dorf in Ostpolen mit zwei Toten knüpfte er die Forderung nach besserer Flugabwehr und US-Kampfjets der Typen F-15 und F-16 für Kiew. «Heute bedeutet Schutz für den Himmel der Ukraine auch Schutz für die Nato», schrieb Kuleba auf Twitter.

Ukraine is willing to further contribute to collective Euro-Atlantic security and protect the eastern flank of NATO — even though we are not yet members of the Alliance. With all the necessary equipment, we will be able to protect both Ukrainian skies and skies of our neighbors.

— Dmytro Kuleba (@DmytroKuleba) November 15, 2022

Russland hat die Ukraine nach Kiewer Zählung am Dienstag mit über 90 Raketen und Marschflugkörpern angegriffen. In dem polnischen Dorf Przewodow, etwa 6,5 Kilometer von der Grenze entfernt, hatte es nach Feuerwehrangaben eine Explosion gegeben. Nach noch unbestätigten Medienberichten sollen dort zwei fehlgeleitete Raketen eingeschlagen sein. Die polnische Regierung kam zu Krisensitzungen zusammen. Das Verteidigungsministerium in Moskau wies die Berichte über den angeblichen Einschlag in Polen als «gezielte Provokation» zurück.

Der Treffer auf polnisches Gebiet sei ein geplanter Gruss aus Russland, der nur als Versehen getarnt werde, schrieb der ukrainische Präsidentenberater Mychajlo Podoljak auf Twitter. «Wie ich es bereits gesagt habe, sie (die Russen) denken nicht daran, bei der Ukraine aufzuhören», kommentierte der Leiter des ukrainischen Präsidialamtes, Andrij Jermak den Vorfall.

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