«Social credit»-SystemKein Flug- oder Zugbillet wegen einer Busse – Big China is watching you
phi/dpa/sda
25.2.2019
China ist ein Überwachungsstaat – so weit, so bekannt. Dass schon das Gassigehen ohne Leine schon zu einem Flugverbot führen kann, überrascht dann aber doch.
Früher war die Welt noch so einfach. Damals dachte der Westen: Wenn wir im grossen Stil mit China handeln, wird die Marktwirtschaft im Zusammenspiel mit moderner Technologie das Reich der Mitte öffnen, bis die Demokratie Einzug hält und obsiegt.
Heute wissen wir, dass das einfach falsch war – und zwar falsch im grossen Stil. Peking sich die Rosinen aus dem Angebot herausgepickt: Nun kann dass Land Druck auf abhängige Handelspartner ausüben und mit Devisen das eigene, technokratische System zementieren. Technologien wurden übernommen – aber gerade auch, um mit ihnen das Volk besser kontrollieren zu können.
Hund ohne Leine geführt – Zugbillet verwehrt
Letzteres manifestiert sich im System der «sozialen Vertrauenswürdigkeit»: Es teilt die Bürger in gut und schlecht ein. Was dabei in welche Kategorie fällt, legt die Einheitspartei fest. Dass beispielsweise Demonstrationen gegen die Regierung oder Forderungen nach Abschaffung der Zensur keine Pluspunkte geben, dürfte jedem klar sein. Gefördert wird so eher ein Verhalten wie das Verbreiten von Propaganda oder auch das Denunzieren des Nachbarn.
Digitale Überwachung: China schafft den «besseren Menschen»
Rongcheng, China: Auf einer Tafel sind sogenannte Modellbürger abgebildet, die im neuen Sozialkredit-System eine besonders hohe Punktzahl erreicht haben.
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Die ostchinesische Küstenstadt am Gelben Meer ist Vorreiter von einigen Dutzend Pilotprojekten in China, mit denen 2020 landesweit ein Punktesystem zur Bewertung der «sozialen Vertrauenswürdigkeit» eingeführt werden soll. Im Bild: Auf einer Tafel sind Geldbeträge abgebildet, die Kinder ihren Eltern gegeben haben. Die Unterstützung der Eltern wird im neuen Sozialkredit-System berücksichtigt und mit Punkten belohnt.
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Grafik zum Sozialkedit-System: Lange galt das Internet als Gefahr für Diktaturen, weil Menschen sich breit informieren und sich zusammentun könnten. Doch Chinas Führer nutzen inzwischen die Datenmassen - Big Data - zur Überwachung. Mehr noch. Mit den neuen digitalen Möglichkeiten sollen die Menschen erzogen werden.
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In der grossen Halle des Bürgeramtes von Rongcheng steht der Spruch des Revolutionärs und Staatsgründers Mao Tsetung «Dem Volke dienen» vorne in goldenen Zeichen auf einer Marmorwand. Hier lassen sich Bürger an einem Schalter die Bescheinigungen über ihre «gesellschaftliche Vertrauenswürdigkeit» ausdrucken.
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Lu Qunying (rechts), Krankenhausangestellte, am Schalter des Sozialkredit-Systems im Bürgeramt von Rongcheng. Sie beurteilt das System positiv. «Es ermutigt, Gutes zu tun», sagt sie. «Wir brauchen Vorschriften oder ein System, um die Menschen zu überwachen.» Gerade weil China noch nicht so weit entwickelt sei. Überhaupt: «Die Stadt ist jetzt sauberer.»
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Vor dem Bürgeramt von Rongcheng sind auf grossen Postern die Porträts von «Modellbürgern» ausgestellt.
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He Junning, Direktor der Sozialkreditbehörde, erklärt das System, mit dem Bürger für besonders verantwortungsbewusstes Verhalten mit Punkten belohnt werden - oder auch Punktabzug bekommen, wenn sie gegen Vorschriften verstossen. Sein Sozialkreditamt hat acht Mitarbeiter.
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Das Bürgeramt von Rongcheng. Junning meint zur Aufgabe seines Amtes: «Wir beschäftigen uns mit der Prüfung und Genehmigung der Informationen für die Kreditpunkte, die uns lokale Stellen liefern.»
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Ju Junfang, Vizedirektorin des Sozialkredit-Systems, vermittelt Freiwilligenarbeit an Bürger von Rongcheng, die Pluspunkte für ihr soziales Führungszeugnis brauchen.Sie meint: «Viele Leute kommen zu uns und leisten Freiwilligenarbeit - hohe Beamte wie einfache Leute.»
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Dorfbewohner stehen auf der Strasse. Sie wissen von dem neuen Sozialkredit-System noch nichts.
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Bauer Mu Linming (rechts) hingegen ist begeistert: «Es zeigt, wer gut ist und wer nicht.»
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«Unser Dorf war immer gut», sagt der frühere Bauarbeiter. «Aber nach Einführung des Systems ist es noch besser geworden.»
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Frau Xi findet das System gut: «Es zügelt die Menschen, so dass sich ihr Benehmen verbessert.» Ihren eigenen Punktestand kennt sie nicht. Sie hat aber gehört, dass der Chef ihres Unternehmens viele Punkte hat. «Ich vermute, dass er Grosses leistet.»
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Seit 2014 wird das «social credit»-System angewandt. Nun wird bekannt, wie sich das Ganze auf den Alltag der Chinesen auswirkt: Dank der Datenüberwachung hat Peking im Jahr 2018 17,5 Millionen Menschen wegen ihres schlechten Punktekontos ihren Flug verwehrt, berichtet der britische «Independent». 5,5 Millionen von ihnen durften wegen ihrer Vergehen noch nicht einmal mit dem Zug reisen.
Wenn davon Schwerverbrecher betroffen sind, könnte das andere Passagiere wohl noch einleuchten. Doch im Punktesystem kann man schon wegen kleiner Vergehen grosse Probleme bekommen: Es gibt Regionen, in denen man schon dafür Minuspunkte erhält, wenn man seinen Hund ohne Leine ausführt. Unter Berufung auf das National Public Credit Information Centre heisst es, auch falsche Werbung könne dazu führen, dass einem Flug- oder Zugbillet verwehrt wird. Wie viele Chinesen überhaupt in Gebieten leben, in denen «soziale Glaubwürdigkeit» gemessen wird, verriet die Behörde allerdings nicht.
Technische Möglichkeiten noch nicht ausgeschöpft
Wer nun glaubt, die Zahl der gegroundeten Chinesen sei angesichts der Grösse des Volkes irrelevant, bedenkt nicht, dass das System noch nicht landesweit eingeführt worden ist und noch nicht alle technischen Möglichkeiten ausgeschöpft werden. Wohin die Reise geht, kann in der Provinz Xinjiang sehen, wo das muslimische Volk der Uiguren lebt.
In ihrem letzten Jahresbericht warnte die deutsche Gesellschaft für bedrohte Völker «vor einem Missbrauch künstlicher Intelligenz zur Verfolgung von Regimekritikern». Die Machthaber setzten «immer mehr auf eine lückenlose Gesichtserfassung und Satellitenüberwachung von Uiguren und Kasachen, um sie noch stärker kontrollieren zu können.»
Laut «Independent» hat Peking in der vergangenen Woche dazu die Probe aufs Exempel gemacht – und die Bewegung von 2,5 Millionen Uiguren nachvollzogen, indem sie alle zur Verfügung stehenden Daten von Sicherheitskameras und von Checkpoints der Polizei auswertete. Das ist auch deshalb besorgniserregend, weil die Vereinten Nationen zuletzt gemeldet haben, dass bis zu einer Million Uiguren in Umerziehungslagern interniert sind.
Inhaftierung ohne Gerichtsverfahren
Das Turkvolk war im ehemaligen Ostturkestan beheimatet, bevor Xinjiang 1949 nach der Machtübernahme von den Kommunisten annektiert wurde. Die Uiguren beklagen gewaltsame Unterdrückung, während ihnen die Chinesen Separatismus vorwerfen: Peking rechtfertigt sein Vorgehen mit extremistischen Strömungen in Xinjiang und macht das Volk für blutige Unruhen und Terroranschläge verantwortlich.
Lange hatte Chinas Führung die Existenz von Umerziehungslagern für Muslime in Xinjiang bestritten, im Oktober wurden sie dann per Gesetz nachträglich legalisiert. Damit ist die Inhaftierung Verdächtiger ohne Gerichtsverfahren erlaubt sowie «ideologische Erziehung gegen Extremismus, psychologische Behandlung und Verhaltenskorrekturen».
«Dank sei der Partei» - Wie China Muslime umerziehen will
Seit 2016 stecken chinesische Behörden in der vorwiegend muslimischen Region Xinjiang Hundertausende zur «Umerziehung» in Internierungslager. Von offizieller Seite gibt es kaum Aussagen zu den Vorkommnissen dort. Auch Omir Bekali wurde Opfer dieser Massnahmen.
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Omar Bekali wurde in China geboren und zog im Jahr 2006 nach Kasachstan, wo er drei Jahre später die Staatsbürgerschaft erhielt. Im vergangenen März besuchte er seine Eltern in Xinjiang. Einen Tag nach seiner Ankunft wurde er verhaftet.
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Seine Hand- und Fussgelenke wurden an einem Stuhl gefesselt, er wurde verhört, nach seiner Arbeit befragt. «Ich habe keine Verbrechen begangen!», rief er. Es half ihm nicht.
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Eigentlich wollte Bekali nicht mit seiner Geschichte an die Öffentlichkeit gehen - mit Rücksicht auf seine Schwester und seine Mutter, die in China leben. Aber am 10. März nahm die Polizei seine Schwester fest. Eine Woche später war seine Mutter dran.
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Anfang April sagte sein Vater ihm, er solle gut auf sich aufpassen. Es klang wie ein Abschied. Da entschloss sich Bekali, seine Geschichte doch zu erzählen. «Die Dinge haben sich so entwickelt», sagt er. «Ich habe nichts mehr zu verlieren.»
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Ideologische Veränderungen seien nötig, um gegen Seperatismus und islamischen Extremismus vorgehen, heisst es von offizieller Seite. Dabei wird auf die radikalen Uiguren verwiesen, die in den vergangenen Jahren Hunderte Menschen in China getötet haben.
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Die allgegenwärtige Überwachung ist auch für Fremde gefährlich: Der Pekinger Auslandskorrespondentenclub (FCCC) beklagt bei der Arbeit seiner Mitglieder immer grössere Probleme. Rund die Hälfte der Korrespondenten gab an, dass sie bei der Verrichtung ihres Jobs verfolgt wurden. Hotelzimmer seien ohne Erlaubnis betreten worden. Auch seien in vielen Fällen die Bewegungen der Journalisten von den Behörden mit Hilfe von Kameras oder anderer Überwachungssysteme systematisch aufgezeichnet worden.
Berichte aus Xinjiang unerwünscht
In einer jährlichen Befragung sagten 56 Prozent der Journalisten, dass sich die Recherchebedingungen im Vergleich zum Vorjahr weiter verschlechtert hätten. «Während Chinas staatliche Medien 2018 im Ausland expandierten und ihre Reichweite ausweiten konnten, schrumpft der Spielraum für Berichterstattung innerhalb des Landes weiter, sagte die FCCC-Präsidentin Hanna Sahlberg. Die Umfrage zeichnete demnach das düsterste Bild seit Jahren.
China investiert immens in die Rüstung und wird auch militärisch zur Supermacht. Laut dem «Global Firepower Index», der die Armeen der Welt anhand von Kriterien wie Armeestärke und militärischer Ausrüstung vergleicht, lag die Volksbefreiungsarmee 2017 bereits an 3. Stelle von insgesamt 133 erfassten Armeen.
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Und laut einer Studie des renommierten Internationalen Institut für Strategische Studien (IISS) in London fordert Peking auch mit neuen Waffensystemen inzwischen auch die Vormachtstellung der USA und seiner Verbündeten heraus.
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Vor dem Hintergrund der Streitigkeiten im Ost- und Südchinesischen Meer rüstet China sein Militär bereits seit Jahren kräftig auf.
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Zugleich will Peking damit seinen Anspruch als aufsteigende Grossmacht unterstreichen.
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So entwickelte China das Kampfflugzeug Chengdu J-20, eine Maschine mit Tarnkappeneigenschaften. Bislang haben nur die Vereinigten Staaten solche sogenannten Stealth-Flugzeuge gebaut und im Einsatz.
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Auch im Marine-Bereich verfolge Peking ehrgeizige Ziele. Das Land hat seit dem Jahr 2000 mehr Korvetten, Zerstörer, Fregatten und U-Boote gebaut als Japan, Südkorea und Indien zusammen.
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Die Volksbefreiungsarmee ist die grösste Armee der Welt mit 2,26 Millionen aktiven Soldaten.
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Die Luftwaffe Chinas verfügt über 2955 flugtaugliche Vehikel ...
Bild: Keystone
...darunter 912 Hubschrauber ...
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... und 1271 Kampfflugzeuge.
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Darüberhinaus hat die Volksbefreiungsarmee ganze 6457 Panzer im Arsenal ...
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... und 1770 Mehrfachraketen-Atilleriesysteme.
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Die Marine verfügt über insgesamt 714 Schiffe.
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Darunter 68 U-Boote ...
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... und immerhin ein Flugzeugträger.
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Mehr als ein Drittel der Befragten gab an, dass ihre chinesischen Mitarbeiter unter Druck gesetzt, schikaniert oder eingeschüchtert wurden. Auch zahlreiche Interviewpartner sind demnach belästigt oder verhört worden. Sechs Korrespondenten gaben an, aufgrund ihrer Berichterstattung Probleme mit der Erneuerung ihres Visums bekommen zu haben. Die China-Korrespondentin der Website BuzzFeed, Megha Rajagopalan, wurde effektiv ausgewiesen, nachdem sie nach Xinjiang gereist war.
Besonders die Berichterstattung in Xinjiang wurde im vergangenen Jahr erheblich schwieriger. 24 von 27 Befragten, die in die Region gereist waren, gaben an, dort bei ihren Recherchen behindert worden zu sein. In vielen Fällen mussten Daten oder aufgenommene Fotos gelöscht werden. China gehört laut der Organisation Reporter ohne Grenzen zu den Ländern mit den meisten inhaftierten Journalisten und Bloggern. In der Rangliste zur globalen Pressefreiheit liegt das Land auf Platz 176.
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
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Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
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Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
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Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
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Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
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Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
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Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
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Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
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Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
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Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
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Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
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Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
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Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
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Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
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Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
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Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
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Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
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Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
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Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
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«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
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Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
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Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
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Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
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Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
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Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
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Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
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Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
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Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
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Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
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Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
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Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
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Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
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Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
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Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
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Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
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Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
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Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
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Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
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Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
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