PolitikItalien: Rechtsextremistin Meloni sieht sich bereit für Regierungsamt
SDA
23.7.2022 - 14:50
Die Chefin der rechtsextremen Partei Fratelli d'Italia, Giorgia Meloni, sieht sich bereit für ein Regierungsamt in Italien. Wer bei der Parlamentswahl die meisten Stimmen bekomme, ziehe in den Regierungspalast ein, sagte die 45-Jährige der Zeitung «La Stampa» (Samstag). «Ich bin bereit. Fratteli d'Italia sind es auch.» Die postfaschistische Partei FdI – übersetzt Brüder Italiens – liegt derzeit in den Umfragen für die Wahl Ende September vorne. Die Neuwahl ist nach dem Rücktritt von Mario Draghi nötig geworden, der bis dahin noch die Regierungsgeschäfte führt.
23.07.2022, 14:50
SDA
Die Römerin Meloni ist bekannt für radikale Aussagen. Bei einer Rede auf einer Wahlveranstaltung der rechtsextremen spanischen Partei Vox in Andalusien hatte sie zum Beispiel gesagt: «Ja zur natürlichen Familie. Nein zur LGBT-Lobby. Ja zur sexuellen Identität. Nein zur Gender-Ideologie. Ja zur Kultur des Lebens. Nein zum Abgrund des Todes (Abtreibung). Ja zu den Werten des Kreuzes. Nein zu islamistischer Gewalt. Ja zu sicheren Grenzen. Nein zu illegaler Masseneinwanderung (...). Ja zur Souveränität des Volkes. Nein zu Brüssler Bürokraten.»
Meloni distanzierte sich in dem Interview am Samstag vom schrillen Ton der Rede im Juni, nicht aber vom Ziel. «Ich würde den Ton ändern, nicht den Inhalt, denn das sind Dinge, die ich schon oft gesagt habe. Wenn man entscheidende Dinge sagt, muss man sie in einem anderen Ton sagen.»
FdI könnten mit den anderen Mitte-Rechts-Parteien Forza Italia von Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi und der rechten Lega von Matteo Salvini im Parlament die Mehrheit stellen.
Impfgegner als Gesundheitsminister? Neuer Trump-Aufreger
Donald Trump sorgt mit einer weiteren umstrittenen Personalentscheidung für Aufregung.
Der designierte US-Präsident will den erklärten Impfgegner Robert F. Kennedy Jr. zum Gesundheitsminister in seiner künftigen Regierung machen. Kennedy wird nicht nur von Demokraten, sondern auch von Mitgliedern seiner Familie häufig wegen der Verbreitung von Verschwörungstheorien und Kontakten zu rechtsextremen Politikern kritisiert.
Er warnt davor, Kinder impfen zu lassen, und behauptet entgegen aller wissenschaftlichen Erkenntnisse, es gebe keine sicheren und effektiven Impfungen. Demokraten reagierten schockiert, Gesundheitsexperten alarmiert. Republikaner hielten sich mit Stellungnahmen zunächst auffallend zurück.
15.11.2024
Militärbeobachter: Russen rücken in der Ukraine weiter vor
Rückschlag für die Ukraine im Verteidigungskampf gegen Russland: Im Osten des Landes machen die russischen Streitkräfte laut Militärbeobachtern Geländegewinne – aber nicht nur dort sind sie auf dem Vormarsch. Auch in der Stadt Kupjansk im nordöstlichen Gebiet Charkiw stehen die Verteidiger unter Druck. Der ukrainische Generalstab bestätigt einen russischen Vorstoss. Noch kann der Angriff aber in grossen Teilen abgewehrt werden. Das Gebiet war im Herbst 2022 im Zuge einer ukrainischen Gegenoffensive nach gut fünf Monaten Besatzung befreit worden.
Die ukrainische Flugabwehr berichtet am Donnerstag zudem von 59 nächtlichen Drohnenangriffen aus der russischen Grenzregion Kursk.
14.11.2024
Erneut Unruhen in Amsterdam: Jugendliche randalieren und setzen Strassenbahn in Brand
Erneute Krawalle in Amsterdam: Und das nur vier Tage nach den heftigen Gewaltattacken gegen israelische Fussballfans. Im Westen der Stadt randalierten nach Angaben der Polizei Dutzende vorwiegend junge Männer. Sie zündeten Feuerwerkskörper und warfen sie auf Autos. Eine Strassenbahn ging in Flammen auf.
12.11.2024
Impfgegner als Gesundheitsminister? Neuer Trump-Aufreger
Militärbeobachter: Russen rücken in der Ukraine weiter vor
Erneut Unruhen in Amsterdam: Jugendliche randalieren und setzen Strassenbahn in Brand