Biden: zuletzt abgeschossene Objekte dienten wohl «wissenschaftlichen Zwecken»
STORY: Die zuletzt von den USA abgeschossenen Ballons dienten nach Angaben von Präsident Joe Biden aller Wahrscheinlichkeit nach nicht der Spionage. Biden sagte am Donnerstag in einer Rede, die drei nicht identifizierten Flugkörper hätten wahrscheinlich «guten Zwecken» gedient. Nach Erkenntnissen der Geheimdienste habe es sich wahrscheinlich um Ballons von Unternehmen oder Forschungseinrichtungen gehandelt. Die USA hatten nach eigenen Angaben am 4. Februar einen chinesischen Spionage-Ballon vor der Küste von South Carolina abgeschossen. Der Vorfall trübte die ohnehin angespannten Beziehungen zwischen beiden Ländern weiter ein, Aussenminister Antony Blinken sagte eine Peking-Reise ab. Es folgten Abschüsse weiterer unbekannter Flugobjekte über den USA und Kanada. Der US-Präsident erklärte nun, er erwarte, mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping sprechen zu können. Biden bekräftigte, er werde sich nicht für den Abschuss des chinesischen Spionage-Ballons entschuldigen. China hatte erklärt, der Ballon habe zivile Forschungsgeräte transportiert und nicht der Spionage gedient.
17.02.2023
US-Präsident Joe Biden hat den Abschuss eines mutmasslichen chinesischen Spionageballons verteidigt. Zeitgleich muss er einräumen, dass drei weitere Objekte nicht mit China in Verbindung stehen.
«Ich entschuldige mich nicht für den Abschuss dieses Ballons», sagte Biden am Donnerstag in Washington. China habe die Souveränität der Vereinigten Staaten verletzt. Das sei nicht hinnehmbar. Gleichzeitig erwarte er, mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping zu sprechen.
Auch kündigte Biden schärfere Regeln im Umgang mit unbekannten Flugobjekten an. Der Demokrat musste aber auch einräumen: Drei andere abgeschossene Objekte kamen wohl nicht aus China.
China weist sämtliche Vorwürfe zurück
Biden betonte, der Abschuss des Ballons sei geboten gewesen, um Peking eine klare Botschaft zu senden. Die USA suchten keinen Konflikt und wollten keinen neuen Kalten Krieg. «Unsere Diplomaten werden sich weiter engagieren, und ich werde mit Präsident Xi in Kontakt bleiben.» Spekuliert wird, dass es am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz am Wochenende zum Gespräch zwischen US-Vizepräsidentin Kamala Harris oder Aussenminister Antony Blinken und Chinas wichtigstem Aussenpolitiker Wang Yi kommt.
Vor Bidens Ansprache hatte China erneut erzürnt auf die Vorwürfe reagiert. «Die USA können nicht auf der einen Seite Kommunikation und Dialog fordern, während sie auf der anderen Seite die Differenzen verschärfen und die Krise eskalieren», sagte Aussenamtssprecher Wang Wenbin. Die USA werfen Peking vor, der Ballon gehöre zu einer ganzen Flotte von Spionageballons, mit der China mehr als 40 Länder auf fünf Kontinenten ausgespäht habe. Auch dies weist Peking zurück.
Biden kündigt strengere Regeln an
Als Konsequenz kündigte Biden strengere Regeln an, um unbekannte Flugobjekte im US-Luftraum zu überwachen und gegebenenfalls abzuschiessen. Er habe den Nationalen Sicherheitsberater Jake Sullivan beauftragt, ein Konzept zu erarbeiten. «Wenn irgendein Objekt eine Bedrohung für die Sicherheit der US-Bevölkerung darstellen sollte, werde ich es abschiessen.»
Vor knapp zwei Wochen hatte das US-Militär einen mutmasslichen Spionageballon vor der Küste des Bundesstaats South Carolina über dem Atlantik abgeschossen. Die USA werfen China vor, es habe Militäreinrichtungen ausspionieren wollen. Peking spricht dagegen von einem zivilen Forschungsballon, der vom Kurs abgekommen sei. Der Vorfall sorgte für zusätzliche Spannungen im ohnehin belasteten Verhältnis.
Nur kurz nach dem Abschuss des Ballons holte das Militär drei weitere mysteriöse Flugobjekte vom Himmel – eines über Alaska, eines über Kanada und eines über dem Huronsee im Norden der USA. Seitdem wurde über Ursprung und Zweck der Flugobjekte spekuliert. Dafür könnte es nun allerdings eine ganz banale Erklärung geben.
Wohl keine Verbindung zu «Chinas Spionageprogramm»
Biden machte deutlich, dass die drei Objekte wohl nicht mit «Chinas Spionageballonprogramm» in Verbindung stünden. Es spreche auch nichts dafür, dass sie zu Spionagezwecken im Auftrag eines anderen Landes unterwegs gewesen seien. Nach Einschätzung der Geheimdienste gehörten sie höchstwahrscheinlich Privatunternehmen oder Forschungseinrichtungen und seien zu Forschungszwecken unterwegs gewesen.
Biden war nach den Abschüssen in Erklärungsnot geraten. Die Trümmer der drei Objekte konnten immer noch nicht geborgen werden. Politiker der Demokraten und Republikaner hatten mehr Transparenz gefordert. Es war nun das erste Mal, dass Biden eigens einen Auftritt zu dem Thema anberaumte.
Der Demokrat betonte, dass es «keine Beweise für einen plötzlichen Anstieg der Anzahl von Objekten am Himmel» gebe. Die Radare seien aber so sensibilisiert worden, sodass mehr Objekte sichtbar geworden seien. Die US-Regierung hatte den Abschuss auch mit Gefahr für den Luftverkehr begründet.
Hat die US-Luftwaffe einen 12-Dollar Ballon abgeschossen?
Gemäss einem Bericht von «Blick» könnte eines der drei Objekte einem Hobbyverein aus dem Bundesstaat Illinois gehört haben. Dabei soll es sich lediglich um einen 12 Dollar Ballon gehandelt haben, der von einer 400'000 Dollar teuren Luftrakete der US-Luftwaffe vom Himmel geholt wurde.
Die Northern Illinois Bottlecap Ballo Brigade (NIBBB) lässt selbstgebastelte Ballons fliegen und verfolgt dann das weitere Geschehen. Nun befürchtet der Verein, dass einer ihrer Ballons abgeschossen wurde, wie sie dem amerikanischen Portal Aviation Week berichten. Der abgeschossene Ballon soll silberbeschichtet und zylinderförmigen gewesen sein.
Am Freitag vor einer Woche wurde er Ballon das letzte Mal lokalisiert und zwar vor der Westküste Alaskas auf einerHöhe von Knapp 11'860 Metern. Wenn sich der Ballon wie erwartet weiter bewegt hätte, dann wäre er zum besagten Abschusszeitpunkt auf derselben Höhe gewesen, wie das unbekannte Objekt, das von der US-Luftwaffe vom Himmel geholt wurde.