«Keine Zeit verschwenden» Gaetz zieht Kandidatur als Trumps Justizminister zurück

Er war der wohl umstrittenste Wunsch-Kandidat von Trump: Matt Gaetz sollte Justizminister werden. Doch nach schweren Vorwürfen zieht er die Reissleine – um Trumps Start zu erleichtern.

Der designierte US-Präsident Donald Trump muss sich einen neuen Kandidaten für das Amt des Justizministers suchen. Denn der ehemalige republikanische Abgeordnete Matt Gaetz zieht seine Kandidatur als Justizminister zurück, wie er am Donnerstag in einem Beitrag auf X mitteilte.

Er gab an, diese Entscheidung nach einem Treffen mit US-Senatoren am Mittwoch getroffen zu haben. Der Senat muss Trumps neue Minister absegnen.

«Obwohl die Entwicklung vielversprechend war, ist es klar, dass meine Bestätigung zu Unrecht von der wichtigen Arbeit der Trump/Vance-Übergangsregierung ablenkt», schreibt Gaetz und fügt hinzu:

«Wir dürfen keine Zeit mit einem unnötig langwierigen Streit in Washington verschwenden, daher ziehe ich meinen Namen von der Liste der Kandidaten für das Amt des Justizministers zurück. Trumps Justizministerium muss am ersten Tag einsatzbereit sein.»

Zweifel an Gaetz' Eignung für das Amt

In den vergangenen Tagen war eine heftige Debatte über Gaetz entbrannt. Dem früheren Kongressabgeordneten aus Florida wird unter anderem Sex mit einer Minderjährigen und Drogenkonsum vorgeworfen. Beides weist der 42-Jährige zurück. Mehrere Jahre lang ermittelte in dem Fall auch das US-Justizministerium gegen ihn wegen «Sex Trafficking», also Menschenhandel zum Zwecke sexuellen Missbrauchs, beendete seine Untersuchung aber ohne Anklage.

Der Ethikausschuss des US-Repräsentantenhauses ging den Vorwürfen weiter nach und erstellte einen Abschlussbericht, Gaetz hatte sein Mandat aber nach der Nominierung durch Trump aufgegeben. Am Mittwoch hatte der Ausschuss entschieden, den Bericht über die Vorwürfe gegen den früheren Abgeordneten vorerst nicht zu veröffentlichen. Es habe keine Einigung darüber gegeben, den Bericht publik zu machen, sagte der Vorsitzende des Ausschusses, Michael Guest.

Gaetz war in der vergangenen Woche von Trump nominiert worden, künftig das Justizministerium zu leiten. Die Demokraten sprachen sich für eine Veröffentlichung des Untersuchungsberichts aus, der republikanische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, dagegen: Er argumentierte, dass dies einen Präzedenzfall darstellen würde, da Gaetz nicht mehr Abgeordneter sei.

Hardliner Gaetz schon lange umstritten

Gaetz zählt seit Jahren zu den Ultraradikalen innerhalb seiner Republikaner-Fraktion und ist treuer Unterstützer Trumps. Er vertritt rechte Positionen und verbreitet regelmässig Verschwörungserzählunen. Er ist Abtreibungsgegner, lehnt die gleichgeschlechtliche Ehe ab und stellt sich gegen Hilfen für die von Russland angegriffene Ukraine. Nach dem Sturm von Trump-Anhängern auf das Kapitol am 6. Januar 2021 hatte Gaetz ohne Belege die «Antifa» (Antifaschistische Gruppen) für die Gewalt verantwortlich gemacht.

Unter einigen Parteikollegen im Senat - der Kammer, die Bewerber für ranghohe Regierungsposten bestätigen muss - gab es erhebliche Zweifel an seiner Eignung für das Amt des Justizministers. Trumps Republikaner halten eine knappe Mehrheit von 53 der 100 Sitze in der Kongresskammer. Wenige Abweichler in den eigenen Reihen hätten also ausreichen können, um die Personalie zu torpedieren.