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G7-Gipfel Eine kleine Kehrtwende Trumps und der Unmut der Republikaner
Donald Trumps Ankündigung, den nächsten G7-Gipfel in einem seiner Hotels abzuhalten, liess sogar einige Republikaner fassungslos zurück. Zwar lenkt der US-Präsident nun ein, es brodelt aber wegen anderer Dinge weiter in seiner Partei.
Für Einsichtigkeit ist Donald Trump nicht unbedingt bekannt. Es ist selten, dass der US-Präsident einlenkt und eine Entscheidung revidiert. Bei der Wahl des Ortes für den nächsten G7-Gipfel hat er das nun getan: In der Nacht zu Sonntag verkündete Trump — nach heftiger Kritik — überraschend auf Twitter, dass er den Gipfel im kommenden Juni nun doch nicht in einem seiner eigenen Hotels in Miami ausrichten will. Trump räumte dabei sich selbst keinerlei Fehler ein, sondern begründete den Schritt allein damit, dass Demokraten und Medien wegen der Entscheidung durchgedreht seien.
Die Kursänderung ist dennoch bemerkenswert. Ist sie auch eine Reaktion auf die schwindende Geduld von Parteikollegen? Trump stellt die Republikaner derzeit auf die Probe wie nie zuvor.
Der Präsident steckt in einer heiklen politischen Lage. Die Demokraten führen Ermittlungen für ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen ihn. Trump soll sein Amt missbraucht haben, um sich einen persönlichen politischen Vorteil zu verschaffen. Schon länger ist er mit dem Vorwurf konfrontiert, dass er die Präsidentschaft nutze, um sich selbst geschäftlich zu bereichern. Dass er aber gerade jetzt — da ihm ein «Impeachment»-Verfahren droht - verkündete, einen prestigeträchtigen Gipfel in einem seiner eigenen Hotels abzuhalten, liess viele fassungslos zurück, auch in den eigenen Reihen.
Nach einem Bericht der «Washington Post» löste die Entscheidung bei vielen Republikanern grossen Unmut aus — und Ratlosigkeit, wie sie derlei noch öffentlich rechtfertigen sollen. Der republikanische Abgeordnete Mike Simpson beklagte, die Entscheidung sei «politisch unsensibel» und setze den Präsidenten natürlich dem Vorwurf aus, sich selbst zu bereichern. «Man muss rausgehen und versuchen, ihn zu verteidigen», sagte Simpson: «Ich weiss nicht, ob ich das kann.»
Republikaner laufen gegen Syrien-Entscheidung Sturm
Es war nicht die einzige Aktion, mit der Trump Parteikollegen vor den Kopf stiess. In Sachen Syrien liefen in den vergangenen Tagen die gewichtigsten Vertreter der Republikaner Sturm gegen den Präsidenten: der einflussreiche Senator Lindsey Graham und auch der mächtige republikanische Mehrheitsführer im Senat, Mitch McConnell. Sie prangerten öffentlich an, Trump habe mit dem Abzug von US-Soldaten aus Nordsyrien grossen Schaden angerichtet. Das sei ein «schwerer strategischer Fehler», schrieb McConnell in einem raren Zeitungsgastbeitrag, in dem er Trumps Kurs mit ungewohnt harschen Worten angriff.
Die Syrien-Frage hat viele Republikaner im Kongress gegen Trump aufgebracht. Dutzende republikanische Abgeordnete im Repräsentantenhaus schlossen sich den Demokraten an, um seinen Kurs in einer Resolution zu verurteilen. Das passiert nicht oft.
Im Kongress ist McConnell Trumps wichtigster Verbündeter. Sollte es zu einem Amtsenthebungsverfahren kommen, fällt eine Entscheidung am Ende im Senat. Dann braucht der Präsident seinen Mehrheitsführer in der Kammer, um politisch zu überleben.
Vorwurf des Amtsmissbrauchs
Der konkrete Vorwurf gegen Trump lautet hierbei: Er soll sein Amt missbraucht haben, damit sich eine ausländische Regierung — die ukrainische — zu seinen Gunsten in den US-Wahlkampf einmischt und Ermittlungen gegen die Demokraten anstösst. Um Druck zu machen, soll er US-Militärhilfe an die Ukraine zurückgehalten haben. Die Demokraten sprechen von Mafia-Methoden, von einem parteipolitisch motivierten «Quid pro quo»: Eine Hand wäscht die andere.
Je mehr Details ans Licht kommen, desto schwieriger wird es für die Republikaner, den Präsidenten zu verteidigen. Schwer belastet hat ihn — wohl aus Versehen — sein eigener Stabschef Mick Mulvaney. Der sagte bei einem seltenen Auftritt im Weissen Haus vor laufender Kamera, dass die Forderung nach Untersuchungen zu den Demokraten durchaus eine Rolle gespielt habe bei der Zurückhaltung der Militärhilfe an die Ukraine. Er räumte damit jenes «Quid pro quo» ein, das Trump und sein Umfeld seit Wochen nach Kräften zu dementieren versuchen. Journalisten, Demokraten, aber auch Republikaner konnten nicht fassen, was sie da hörten.
Es ist nicht ungewöhnlich, dass Trump Unglaublichkeiten selbst an die Öffentlichkeit trägt, Kontroverses gezielt publik macht, um seinen Gegnern zuvorzukommen und dem Obskuren den Anschein zu geben, dass es so arg schon nicht sein kann, wenn es öffentlich präsentiert wird. Doch die Sache mit Mulvaney passt nicht recht in dieses Muster: Der Stabschef versuchte später verzweifelt, seine Aussage wieder einzufangen. Erfolglos. In US-Medien hiess es, der Auftritt habe im Weissen Haus grosse Irritation ausgelöst — ebenso bei Republikanern.
Trump reizt Loyalität aus
Der republikanische Abgeordnete Francis Rooney etwa sagte der «Washington Post» nach Mulvaneys Auftritt: «Ich konnte es nicht glauben.» Er sei geschockt. Rooney schloss nicht aus, womöglich im Repräsentantenhaus für eine Amtsenthebung Trumps zustimmen, wenn es am Ende der Ermittlungen zu dem Votum kommen sollte. Eine Mehrheit mit den Stimmen der Demokraten wäre dafür schon in Sicht. Bislang haben sich aber noch keine Republikaner in der Kongresskammer gegen Trump gestellt — bis auf Justin Amash, der aber zugleich aus der Partei austrat und nun unabhängiger Abgeordneter ist. Ausschlaggebend für eine Amtsenthebung ist allerdings der US-Senat. Und da stellen immer noch Trumps Republikaner die Mehrheit.
Das Verhältnis zwischen ihm und seiner Partei ist zwiegespalten. Die Republikaner sind Trump nicht gerade in bedingungsloser Zuneigung verbunden. Sie arrangierten sich mit ihm, aus machtpolitischen Gründen. Trump hat den Republikanern in seinen Amtsjahren viel abverlangt und die Partei nach Ansicht mancher bis zur Unkenntlichkeit verbogen. Einige Parteikollegen ballen regelmässig die Faust in der Tasche, schweigen aber zu Trumps Eskapaden. Doch in den vergangenen Wochen reizte der Präsident die Loyalität der Republikaner zu ihm immer mehr aus. Und das in einer Zeit, in der er mehr denn je auf sie angewiesen ist.
Mit der Umkehr der G7-Entscheidung müht sich der Präsident nun um Schadensbegrenzung. Wie schwer der Rückhalt in seiner Partei bereits beschädigt ist, muss sich zeigen.
Bilder des Tages
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Bild: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Bild: Stefan Jaitner/dpa
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
Bild: Cecilia Fabiano/dpa
Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Bild: Muammar Awad/XinHua/dpa
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
Bild: Aleksander Khitrov/AP/dpa
Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
Bild: Damian Dovarganes/AP/dpa
Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
Bild: Noah Berger/AP/dpa
Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
Bild: APA/Keystone
Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
Bild: Keystone
Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Bild: Eugene Hoshiko/AP/dpa
Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
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Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
Bild: Keystone
Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
Bild: KEYSTONE
