Kreml baut Regierung um Duma winkt Putins Personalrochade durch

Putin entlässt Chef der Raumfahrtbehörde Roskosmos

Russlands Präsident Wladimir Putin hat den Chef der Raumfahrtbehörde Roskosmos, Dmitri Rogosin, entlassen. Rogosin hatte immer wieder den Rückzug des Westens aus gemeinsamen Raumfahrtprojekten in Folge des russischen Militäreinsatzes in der Ukrain

15.07.2022

In einer Sondersitzung hat die russische Staatsduma Wladimir Putins Personalpläne abgenickt. Schlüsselpositionen in der Regierung wurden neu besetzt. Damit soll die Rüstungsindustrie gestärkt werden.

Am Ende ging es um das Personal: Der russische Präsident Wladimir Putin hatte das Parlament am Freitag kurzfristig zu einer Sondersitzung zusammentreten lassen. Über die Gründe war viel spekuliert worden: Mobilmachung, offizielle Kriegserklärung an die Ukraine, sogar die Gründung einer neuen Sowjetunion wurde von den Medien ins Spiel gebracht.

Zur Ehrenrettung der Zunft sei gesagt: Selbst in Russland wusste kaum jemand, was der Präsident vorhatte.

Nach der Sitzung am Freitag steht nun fest: Putin vollführt eine Personalrochade in Schlüsselpositionen der Regierung. Dafür brauchte er die offizielle Zustimmung der Staatsduma.

Sondersitzung der DumaSelbst die Russen rätseln, was Putin plant

Knapp fünf Monate nach Kriegsbeginn sind wichtige Positionen innerhalb der russischen Führungsebene neu besetzt worden. Putin hat am Freitag Industrieminister Denis Manturow als Vizeregierungschef von den Abgeordneten bestätigen lassen und den bisher für die Rüstungsindustrie zuständigen Vizeregierungschef Juri Borissow per Erlass zum neuen Generaldirektor der Raumfahrtbehörde Roskosmos ernannt.

Arbeitern kann der Urlaub gestrichen werden

Borissow hatte zuletzt die Umstellung der Wirtschaft auf die Bedürfnisse der Kriegsführung in die Wege geleitet. Nach der Zustimmung der Duma können nun Betriebe zur Erfüllung von Staatsaufträgen verpflichtet und deren Angestellte zu Überstunden und Ferienverzicht gezwungen werden.

Parlamentssprecher Wjatscheslaw Wolodin hatte vor der Sondersitzung betont, dass die Duma einige Themen so schnell als möglich behandeln müsse und nicht auf den Herbst verschieben dürften. Dazu gehörten offenbar die neuen Personalbefugnisse der Rüstungsindustrie.

Über das Schicksal des bisherigen Roskosmos-Chefs Dmitri Rogosin gibt es noch keine offiziellen Angaben. Medienberichten zufolge soll der Hardliner entweder einen führenden Posten in der Präsidialverwaltung übernehmen oder einer der Kreml-Kuratoren in den von Moskau als unabhängig anerkannten Separatistengebieten Donezk oder Luhansk im Osten der Ukraine werden.

Mit Material der Nachrichtenagentur SDA.