Ukraine-Übersicht Deutschland erwägt Ringtausch von Marschflugkörpern

RIA: Russischer Militärjet mit Kriegsgefangenen abgestürzt

Die russische Nachrichtenagentur berichtete unter Berufung auf das russische Verteidigungsministerium, die Iljuschin Il-76 sei in der Region Belgorod abgestürzt. Die Absturzursache war zunächst nicht bekannt.

24.01.2024

Ein russisches Militärtransportflugzeug mit mehr als 70 Menschen an Bord ist über dem Gebiet Belgorod an der Grenze zur Ukraine abgestürzt. Bislang ist unklar, ob sich an Bord ukrainische Kriegsgefangene befanden. Die Ereignisse des Tages im Überblick. 

Deutschland will sich möglicherweise über einen Ringtausch an der Lieferung von Marschflugkörpern in die Ukraine beteiligen. Nach dpa-Informationen gibt es Überlegungen, Nato-Partnern wie Grossbritannien oder Frankreich Taurus-Marschflugkörper der Bundeswehr zu liefern. Im Gegenzug würden diese Länder dann ihre Marschflugkörper in die Ukraine exportieren. Das «Handelsblatt» berichtete unter Berufung auf Diplomaten und Regierungsvertreter, dass Grossbritannien bereits angeboten habe, der Ukraine im Gegenzug für Taurus weitere seiner Marschflugkörper vom Typ Storm Shadow liefern zu wollen. Das Kanzleramt wollte den Bericht am Mittwoch nicht kommentieren.

Die Ukraine hat die Bundesregierung bereits im Mai vergangenen Jahres offiziell um Taurus-Marschflugkörper gebeten. Die Waffen können Ziele in bis zu 500 Kilometern Entfernung mit grosser Präzision treffen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte Anfang Oktober entschieden, vorerst keine dieser Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern. Dahinter steckt die Befürchtung, dass auch russisches Territorium getroffen werden könnte. Moskau liegt etwas weniger als 500 Kilometer Luftlinie von der ukrainischen Grenze entfernt.

Grossbritannien und Frankreich haben der Ukraine bereits Marschflugkörper der praktisch identischen Typen Storm Shadow und Scalp geliefert. Diese gelten aber als nicht so präzise wie die Taurus und haben auch eine geringere Reichweite.

Selenskyj fordert internationale Aufklärung von Flugzeugabsturz

Nach dem Absturz eines russischen Militärflugzeugs in der Grenzregion Belgorod hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj eine internationale Aufklärung gefordert. Der ukrainische Militärgeheimdienst HUR versuche derzeit mehr über das Schicksal der Dutzenden ukrainischen Kriegsgefangenen zu erfahren, die laut Moskauer Angaben an Bord der Maschine gewesen sein sollen, sagte Selenskyj in seiner abendlichen Ansprache am Mittwoch.

Er habe zudem den ukrainischen Aussenminister Dmytro Kuleba angewiesen, ausländische Partner mit allen Informationen zu versorgen, die der Ukraine zur Verfügung stünden. «Unser Staat wird auf eine internationale Aufklärung bestehen», betonte er. Selenskyj sagte ausserdem: «Es ist offensichtlich, dass die Russen mit dem Leben von ukrainischen Gefangenen, mit den Gefühlen ihrer Angehörigen und mit den Emotionen unserer Gesellschaft spielen.»

74 Tote und noch mehr WidersprücheWas über den Flugzeugabsturz in Belgorod bekannt ist

In der westrussischen Region Belgorod war am Mittag eine Maschine vom Typ Iljuschin Il-76 abgestürzt. Russischen Angaben zufolge wurden dabei alle 74 Insassen an Bord getötet- darunter 65 ukrainische Kriegsgefangene. Unabhängige Angaben dazu, wen oder was das Flugzeug transportierte, gibt es aber weiterhin nicht. Die ukrainische Seite bestätigte nur, dass ein Gefangenenaustausch geplant gewesen, dann aber geplatzt sei. Die Ukraine wirft Russland vor, nicht Bescheid gegeben zu haben, dass der Belgoroder Luftraum im Zuge des Gefangenenaustauschs besonders hätte geschützt werden müssen.

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23. 48 Uhr

Wir beenden den Live-Ticker am Mittwoch

23.01 Uhr

Selenskyj fordert internationale Aufklärung von Flugzeugabsturz

Nach dem Absturz eines russischen Militärflugzeugs in der Grenzregion Belgorod hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj eine internationale Aufklärung gefordert. Der ukrainische Militärgeheimdienst HUR versuche derzeit mehr über das Schicksal der Dutzenden ukrainischen Kriegsgefangenen zu erfahren, die laut Moskauer Angaben an Bord der Maschine gewesen sein sollen, sagte Selenskyj in seiner abendlichen Ansprache.

Er habe zudem den ukrainischen Aussenminister Dmytro Kuleba angewiesen, ausländische Partner mit allen Informationen zu versorgen, die der Ukraine zur Verfügung stünden. «Unser Staat wird auf eine internationale Aufklärung bestehen», betonte er. Selenskyj sagte ausserdem: «Es ist offensichtlich, dass die Russen mit dem Leben von ukrainischen Gefangenen, mit den Gefühlen ihrer Angehörigen und mit den Emotionen unserer Gesellschaft spielen.»

In der westrussischen Region Belgorod war am Mittag eine Maschine vom Typ Iljuschin Il-76 abgestürzt. Russischen Angaben zufolge wurden dabei alle 74 Insassen an Bord getötet- darunter 65 ukrainische Kriegsgefangene. Unabhängige Angaben dazu, wen oder was das Flugzeug transportierte, gibt es aber weiterhin nicht. Die ukrainische Seite bestätigte nur, dass ein Gefangenenaustausch geplant gewesen, dann aber geplatzt sei. Die Ukraine wirft Russland vor, nicht Bescheid gegeben zu haben, dass der Belgoroder Luftraum im Zuge des Gefangenenaustauschs besonders hätte geschützt werden müssen.

22.12 Uhr

Tote nach russischen Angriffen in Ostukraine — Beschuss von Odessa

Infolge eines russischen Raketenangriffs sind offiziellen Angaben zufolge in der Ostukraine mindestens zwei Menschen getötet worden. Neun weitere Menschen seien in der Stadt Hirnyk im Donezker Gebiet verletzt worden, teilte die ukrainische Polizei auf Facebook mit. Unter den Verletzten seien zwei Teenager. Luftalarm wurde auch in der ostukrainischen Grossstadt Charkiw ausgerufen, dort waren zwischenzeitlich Explosionsgeräusche zu hören. Details waren aber zunächst nicht bekannt.

Beschuss wurde am Abend darüber hinaus auch aus der südukrainischen Region Odessa gemeldet. Dort schlugen laut Behördenangaben russische Kampfdrohnen in ein Wohngebiet ein, wodurch mindestens zwei Menschen verletzt wurden.

21.21 Uhr

Deutschland erwägt Ringtausch von Marschflugkörpern für die Ukraine

Deutschland will sich möglicherweise über einen Ringtausch an der Lieferung von Marschflugkörpern in die Ukraine beteiligen. Nach dpa-Informationen gibt es Überlegungen, Nato-Partnern wie Grossbritannien oder Frankreich Taurus-Marschflugkörper der Bundeswehr zu liefern. Im Gegenzug würden diese Länder dann ihre Marschflugkörper in die Ukraine exportieren. Das «Handelsblatt» berichtete unter Berufung auf Diplomaten und Regierungsvertreter, dass Grossbritannien bereits angeboten habe, der Ukraine im Gegenzug für Taurus weitere seiner Marschflugkörper vom Typ Storm Shadow liefern zu wollen. Das Kanzleramt wollte den Bericht am Mittwoch nicht kommentieren.

Die Ukraine hat die Bundesregierung bereits im Mai vergangenen Jahres offiziell um Taurus-Marschflugkörper gebeten. Die Waffen können Ziele in bis zu 500 Kilometern Entfernung mit grosser Präzision treffen. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hatte Anfang Oktober entschieden, vorerst keine dieser Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern. Dahinter steckt die Befürchtung, dass auch russisches Territorium getroffen werden könnte. Moskau liegt etwas weniger als 500 Kilometer Luftlinie von der ukrainischen Grenze entfernt.

Grossbritannien und Frankreich haben der Ukraine bereits Marschflugkörper der praktisch identischen Typen Storm Shadow und Scalp geliefert. Diese gelten aber als nicht so präzise wie die Taurus und haben auch eine geringere Reichweite.

20.48 Uhr

Lawrow fordert Dringlichkeitssitzung des Sicherheitsrates wegen Fluszeugabsturz

Der russische Aussenminister Sergej Lawrow forderte in New York eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrates. Er sei ohne Sorge, dass die internationale Gemeinschaft den Vorwürfen Russlands Glauben schenken werde, sagte er. Frankreich, das derzeit den Vorsitz im Sicherheitsrat führt, deutete an, die Dringlichkeitssitzung könne am Donnerstag stattfinden, weil noch eine Debatte über den Gazakrieg vorgesehen sei.

Das russische Verteidigungsministerium machte die Ukraine für den Absturz verantwortlich, legte aber keine Beweise dafür vor. Die ukrainische Seite wollte den Vorwurf weder bestätigen noch zurückweisen.

Zwei russische Abgeordnete erklärten noch vor der Mitteilung des russischen Verteidigungsministeriums — ohne Beweise vorzulegen — das Flugzeug sei von ukrainischen Raketen abgeschossen worden. Kurz vor dem Absturz hatte Regionalgouverneur Wjatscheslaw Gladkow auf seinem Telegram-Kanal erklärt, es sei Raketenalarm ausgelöst worden. Er rief Bewohner der Region auf, Schutzräume aufzusuchen.

20.13 Uhr

UN-Flüchtlingschef: Leid in der Ukraine darf nicht vergessen werden

Der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge befürchtet, dass der Krieg in der Ukraine in Vergessenheit geraten könnte. Filippo Grandi sagte, es sei wichtig, die internationale Gemeinschaft daran zu erinnern, dass die Ukrainer einen brutalen Krieg durchleben, auch wenn andere Krisen derzeit in den Vordergrund rückten. Der von Moskau am 24. Februar 2022 begonnene Krieg habe weiterhin verheerende Folgen für die Zivilbevölkerung.

«Ich denke, der grosse Unterschied zwischen dem letzten und diesem Jahr ist, dass das in diesem Jahr keine Neuigkeit mehr ist», sagte Grandi zum Abschluss eines zweiwöchigen Besuchs in der Ukraine. Es gebe eine Tendenz, sich an das ukrainische Leid zu gewöhnen.

Das UNHCR gab die Zahl der durch den Krieg vertriebenen Menschen zuletzt mit zehn Millionen an - 3,7 Millionen gelten als Binnenvertriebene, weitere 6,3 Millionen werden als Flüchtlinge eingestuft. Die Organisation hat für dieses Jahr 4,2 Milliarden Dollar zur Unterstützung der Ukraine gefordert - etwas weniger als im vergangenen Jahr. «Wir haben diese Entscheidung getroffen, weil wir uns bewusst sind, dass es so viele Krisen in der Welt gibt, dass dies ein Faktor ist, und deshalb haben wir uns wirklich auf die vorrangigen Bedürfnisse konzentriert», sagte Grandi.

Der UN-Flüchtlingskommissar zeigte sich besorgt darüber, dass die Diskussion über die Hilfe für die Ukraine derzeit durch politische Streitigkeiten aufgehalten werde. Er forderte die Vereinigten Staaten und die Europäische Union auf, ihre Hilfspakete zu verabschieden. Es sei seine Pflicht, daran zu erinnern, dass Hilfe nicht zur Geisel der Politik werden dürfe.

18.38 Uhr

Kiew bestätigt geplatzten Gefangenenaustausch

Nach dem Absturz eines russischen Militärtransportflugzeugs in der Grenzregion Belgorod hat die Ukraine bestätigt, dass eigentlich ein Austausch von Kriegsgefangenen geplant gewesen war. «Heute hätte ein Gefangenenaustausch stattfinden sollen, der nicht stattfand», teilte der ukrainische Militärgeheimdienst HUR am frühen Abend mit. Die Version aus Moskau, wonach die ukrainischen Gefangenen an Bord der abgestürzten russischen Maschine sassen und nun tot sind, bestätigte Kiew nicht. Stattdessen hiess es in der Mitteilung: «Derzeit haben wir keine verlässliche und umfassende Information darüber, wer genau und wie viele sich an Bord des Flugzeugs befanden.»

Die Ukraine habe ihrerseits alle Vereinbarungen eingehalten und die russischen Soldaten pünktlich zum Austauschort gebracht, teilte der Geheimdienst mit. Weiter hiess es: «Gemäss der Vereinbarung musste die russische Seite die Sicherheit unserer Verteidiger gewährleisten. Zugleich wurde die ukrainische Seite nicht über die Notwendigkeit informiert, die Sicherheit des Luftraums im Gebiet um die Stadt Belgorod in einem bestimmten Zeitraum zu gewährleisten, so wie das in der Vergangenheit mehrfach getan wurde.»

Dass die ukrainische Seite dieses Mal nicht über die genauen russischen Transportmittel in Kenntnis gesetzt worden sei, «könnte auf vorsätzliche Massnahmen Russlands hinweisen, die darauf abzielen, das Leben und die Sicherheit von Gefangenen zu gefährden», schrieb die ukrainische Behörde. Staatliche russische Medien werteten die Mitteilung als indirekte Bestätigung dafür, dass die Ukrainer das Flugzeug mit ihren eigenen Soldaten an Bord abgeschossen hätten. Offiziell gibt es eine solche Bestätigung aus Kiew allerdings nicht.

Das russische Verteidigungsministerium hatte am Mittwochmittag den Absturz einer Maschine vom Typ Iljuschin Il-76 im Gebiet Belgorod gemeldet und angegeben, alle 74 Insassen an Bord seien ums Leben gekommen - darunter 65 ukrainische Kriegsgefangene. Unabhängige Angaben dazu, wen oder was das Flugzeug transportierte, gibt es aber weiterhin nicht.

18.29 Uhr

Slowakei sichert Ukraine Unterstützung des EU-Hilfsprogramms zu

Die Slowakei will das auf mehrere Jahre angelegte EU-Hilfsprogramm in Höhe von 50 Milliarden Euro für die Ukraine unterstützen. Eine entsprechende Zusage habe der slowakische Ministerpräsident Robert Fico bei einem gemeinsamen Treffen in der westukrainischen Stadt Uschhorod gemacht, teilte der ukrainische Regierungschef Denys Schmyhal bei Telegram mit. Zudem werde die slowakische Regierung, wie bereits vorher versichert, ukrainische Waffenkäufe bei Privatfirmen nicht behindern.

In einer bei dem Treffen unterzeichneten gemeinsamen Erklärung heisst es unter anderem, Bratislava werde Kiew bei der EU-Integration unterstützen. Angestrebt werde auch eine Erhöhung der Transitmengen beim Export ukrainischer Agrarprodukte. Fico betonte, die Slowakei wolle der Ukraine helfen. «Es gibt Themen, zu denen wir vielleicht unterschiedliche Meinungen haben, aber das ist das politische Leben», sagte er laut Nachrichtenagentur Tasr.

Seit dem Regierungswechsel in Bratislava vor drei Monaten gelten die Beziehungen der beiden Nachbarstaaten als angespannt. Die Ukraine wehrt seit fast zwei Jahren eine russische Invasion ab.

Vor seiner Reise in die Ukraine hatte Fico mit abfälligen und in ukrainischen Medien zum Teil verzerrt wiedergegebenen Äusserungen über das Nachbarland dort für Empörung gesorgt. Am Samstag forderte der Linksnationalist in einem Interview, dass im Interesse der Ukraine ein schneller Ausweg aus dem Krieg gesucht werden solle, um zu verhindern, dass es noch mehr Tote gebe und Russland aus dem weiteren Kriegsverlauf einen Vorteil ziehe. Es sei derzeit nicht realistisch, dass es der Ukraine alsbald gelingen werde, alle besetzten Gebiete zu befreien, argumentierte Fico. Er machte auch deutlich, dass die Slowakei gegen einen Nato-Beitritt der Ukraine sei und notfalls ein Veto dagegen einlegen werde.

15:30 Uhr

Behörden können Geld und Eigentum von verurteilten Kritikern der russischen Armee beschlagnahmen

Das Parlament in Russland hat am Mittwoch einen Gesetzesentwurf gebilligt, demzufolge die Behörden Geld und Eigentum von verurteilten Kritikern der russischen Armee beschlagnahmen dürfen. Der Vorsitzende des Unterhauses sagte, die für die Verbreitung «falscher Informationen» über die Armee vorgesehene Strafe von bis zu 15 Jahren Haft reiche nicht aus: Dadurch würden die Kritiker der Armee nicht abgeschreckt.

«Sie leben bequem, vermieten ihr Eigentum und erhalten weiterhin Tantiemen auf Kosten der russischen Bürger. Sie nutzen ihr Geld, um das Nazi-Regime zu unterstützen», sagte der Vorsitzende und bezog sich damit auf die Regierung in Kiew.

Moskau hatte bereits kurz nach dem russischen Angriff auf die Ukraine im Februar 2022 Kritik am Militär verboten und seitdem Tausende von Gegnern des Konflikts inhaftiert. Nach den geltenden Gesetzen können Angaben über die Offensive in der Ukraine, die nicht aus einer offiziellen Regierungsquelle stammen, als «falsch» eingestuft werden, sodass deren Verbreitung strafbar ist.

13:15 Uhr

Flugzeugabsturz: Moskau erhebt Vorwürfe gegen Kiew

Nach dem Absturz eines russischen Militärflugzeugs, das nach Angaben Moskaus Dutzende ukrainische Kriegsgefangene an Bord hatte, machen russische Politiker der Regierung in Kiew schwere Vorwürfe.

«Die ukrainische Führung wusste bestens über den geplanten Gefangenenaustausch Bescheid, wurde darüber informiert, wie die Gefangenen transportiert werden», sagte der Chef des Verteidigungsausschusses der Staatsduma, Andrej Kartapolow, am Mittwoch in Moskau. Beweise für seine Darstellung legte er nicht vor.

Abgeschossen worden sei die Maschine mit amerikanischen oder deutschen Flugabwehrraketen, behauptete er weiter. Seinen Angaben nach wurden 65 Kriegsgefangene in dem Flugzeug zu einem geplanten Austausch geflogen. Eine weitere Maschine vom Typ Il-76 mit 80 weiteren Gefangenen an Bord sei nach dem Abschuss umgekehrt.

Insgesamt hätte es einen Austausch von 192 Ukrainern gegen 192 russische Gefangene geben sollen, der nun gescheitert sei. Die Ukraine äusserte sich zunächst noch nicht zu den angeblichen Kriegsgefangenen in der Maschine. 

13.01 Uhr

Russische Behörden bestätigen Tod aller Insassen nach Flugzeugabsturz

Beim Absturz einer Militärmaschine im westrussischen Gebiet Belgorod gibt es offiziellen Angaben nach keine Überlebenden. «Alle Insassen an Bord sind ums Leben gekommen», schrieb der Gouverneur der Region Wjatscheslaw Gladkow am Mittwoch auf seinem Telegram-Kanal.

Der Absturzort sei abgesperrt, die Unglücksursache werde untersucht, fügte er hinzu. Zuvor hatten russische Politiker erklärt, Kiew habe das Flugzeug mit ukrainischen Kriegsgefangenen an Bord abgeschossen.

Gladkow machte keine Angaben zur Anzahl der Insassen. Das russische Verteidigungsministerium und der Chef des Verteidigungsausschusses in der russischen Staatsduma, Andrej Kartapolow, hatten kurz zuvor von 65 Kriegsgefangenen und 9 Besatzungsmitgliedern gesprochen.

Demnach habe die Maschine die ukrainischen Soldaten zu einem Austausch von Gefangenen geflogen. Dieser sei durch den Absturz verhindert worden. Die Ukraine äusserte sich zunächst nicht zu diesen Angaben.

10:45 Uhr

Russisches Militärflugzeug stürzt über Belgorod ab

Am Mittwoch ist in der russischen Stadt Belgorod ein russisches Militärflugzeug vom Typ Il-76 abgestürzt. Videos auf dem Kurznachrichtendienst X zeigen eine riesige Explosion und einen Feuerball. Über 70 Menschen sollen an Bord gewesen sein.

Die Hintergründe sind noch unklar. In Kiew meldete das Nachrichtenportal «Ukrajinska Prawda» unter Berufung auf Militärquellen, dass die ukrainische Seite den Absturz bestätigt.

Nach Angaben aus dem Generalstab habe das Flugzeug Flugabwehrraketen S-300 an die Front bringen sollen, die zuletzt auch bei Attacken auf Charkiw verwendet worden seien.

Ursprünglich hatte die «Ukraijinska Prawda» gemeldet, das ukrainische Militär habe von einem Abschuss des Flugzeugs gesprochen. Diese Fassung wurde dann geändert.

Russische Nachrichtenagenturen dagegen berichten vom Absturz und schreiben, dass 65 der Passagiere an Bord ukrainische Kriegsgefangene gewesen seien, die im Rahmen eines Gefangenenaustauschs auf dem Weg nach Hause gewesen seien. An Bord seien neun russische Besatzungsmitglieder gewesen sowie 65 ukrainische Kriegsgefangene, meldete die Agentur Tass. Alle Passagiere seien tot.

Более полная версия видео крушения Ил-76 в Белгородской области pic.twitter.com/rXKwUQ1Cc5

— Руслан Левиев (@RuslanLeviev) January 24, 2024

08:30 Uhr

«Russlands nächster Schritt richtet sich gegen die Nato»

Der ukrainische Aussenminister Dmytro Kuleba hat ein Interview mit der «Bild»-Zeitung geführt. Dabei sagt er, dass die jüngsten Angriffe deutlich aufzeigen, dass die Ukraine noch mehr Flugabwehrsysteme braucht. Es fehle auch an Artilleriemunition. «Die unzureichende Menge an Artilleriemunition war von Anfang an ein Problem», so Kuleba.

Russland sei in Sachen Artilleriemunition der Ukraine deutlich überlegen. Auch, weil die russische Armee Vorräte aus Nordkorea bekomme. Der beste Weg sei, der Ukraine alles zur Verfügung zu stellen, was das Land benötige, um Russland zu besiegen und die ukrainischen Gebiete zu befreien.

Auf die Frage des Journalisten, ob Putin einen Angriff auf Deutschland plane, sagt er: «Russland wird einen Nato-Staat angreifen. Wenn sich Russland in der Ukraine durchsetzt, wird sich der nächste Schritt gegen die Nato richten.»

07:09 Uhr

Selenskyj: Russland tötete am Dienstag 18 Menschen 

Durch russische Raketenangriffe vom Dienstag wurden nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj 18 Menschen getötet und etwa 130 Menschen verletzt. Er schlüsselte die Angaben nicht auf. Bis dahin hatten ukrainische Stellen etwas niedrigere Zahlen genannt.

In Charkiw sei ein normales Hochhaus getroffen worden, in dem normale Menschen lebten, sagte Selenskyj in seiner Videoansprache. «Ein normales Leben ist das, was das moderne Russland als Bedrohung für sich ansieht.» Doch Russland solle wissen, dass die Ukraine einen langen Arm habe. «Der russische Krieg wird auf jeden Fall nach Hause zurückkehren. Dorthin, wo dieses Übel herkommt.»

Mittwoch, 1.26 Uhr

Türkisches Parlament stimmt Nato-Beitritt Schwedens zu

Schweden ist der lang ersehnten Aufnahme in die Nato einen Schritt nähergekommen. Rund 20 Monate nach Antragstellung und nach immer neuen Blockaden stimmte das türkische Parlament am Dienstagabend dem Beitritt des Landes zum Verteidigungsbündnis zu. Nun muss Präsident Recep Tayyip Erdogan den Beschluss noch einmal unterschreiben und dann im Amtsblatt veröffentlichen. Das gilt als so gut wie sicher – mit Spannung wird aber erwartet, ob er die türkische Ratifizierung auch zeitnah abschliesst. Zudem muss auch das Nato-Land Ungarn der Aufnahme Schwedens noch offiziell zustimmen. Alle anderen 29 Alliierten haben dies bereits getan.

Die schwedische Regierung begrüsste die Entscheidung. «Heute sind wir einer vollständigen Mitgliedschaft in der Nato einen Schritt nähergekommen», schrieb Ministerpräsident Ulf Kristersson unmittelbar nach der Abstimmung in Ankara auf der Online-Plattform X. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg rief Ungarn zum Nachziehen auf. Er zähle nun auch darauf, dass Ungarn seine nationale Ratifizierung so schnell wie möglich abschliesse. Die Bundesregierung nannte die Entscheidung «wichtig und richtig». Der anstehende Beitritt von Schweden wird, wie die bereits vollzogene Aufnahme Finnlands, das Nordatlantische Bündnis insgesamt weiter stärken, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit mit.

21.46 Uhr

Ukrainischer Aussenminister kritisiert westliche Rüstungsproduktion

Der Aussenminister der angegriffenen Ukraine, Dmytro Kuleba, hat das Hochfahren der Rüstungsproduktion in den westlichen Unterstützerländern als zu langsam kritisiert. «Wir schätzen alles, was wir erhalten, aber das Ausmass des Krieges verlangt mehr», sagte er in einem Interview von «Bild», Welt TV und «Politico» in Kiew. Die Ukraine produziere mehr; dagegen könne die westliche Verteidigungsindustrie nicht genug Artilleriemunition liefern. Die Verteidigung der Front ohne ausreichende Munition koste das Leben vieler ukrainischer Soldaten.

Offiziere und Soldaten berichteten ihm immer wieder, dass Russland bei der Versorgung mit Artilleriemunition klar überlegen sei, sagte Kuleba. Ein Grund dafür seien Lieferungen aus Nordkorea. «So lächerlich es auch klingen mag, aber es scheint so, dass Nordkorea ein effizienterer Partner für Russland ist als die Freunde, die versuchen, die Ukraine mit Artilleriemunition zu versorgen.»

Zugleich warnte der Aussenminister ausländische Politiker davor, sich durch zu viel Nachdenken über einen russischen Sieg vom Ziel eines ukrainischen Sieges ablenken zu lassen. «Menschen, Offizielle, Entscheidungsträger sollten damit aufhören, über einen möglichen russischen Sieg zu theoretisieren», sagte er. «Denn die Ukraine wäre dann das erste Opfer. Aber Deutschland und andere europäische Nationen wären das nächste. Und dazwischen läge nicht viel Zeit.»

20.38 Uhr

Deutschland liefert der Ukraine erstmals Militärhelikopter

Die deutsche Bundesregierung will die Verteidigung der Ukraine nun auch mit einer Lieferung von Militärhelikoptern aus Beständen der Bundeswehr unterstützen. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) habe dem Land sechs Mehrzweckhelikopter vom Typ Sea King Mk41, Zubehör- und Ersatzteilpakete sowie Ausbildung dafür zugesagt, teilte das Verteidigungsministerium in Berlin mit. Zuvor hatten sich die Unterstützer der Ukraine im sogenannten Ramstein-Format zu Beratungen zusammengeschaltet.

«Der Sea King ist ein bewährter und robuster Helikopter, der den Ukrainern in vielen Bereichen helfen wird: bei der Aufklärung über dem Schwarzen Meer bis hin zum Transport von Soldaten. Es ist die erste deutsche Lieferung dieser Art», teilte Pistorius dazu mit. Für den Schutz der ukrainischen Bevölkerung und Infrastruktur bleibe Luftverteidigung die Priorität Nummer 1. Ausserdem sei mehr Tempo bei der Rüstungsproduktion nötig. Seit Kriegsbeginn umfassen die militärischen Lieferungen aus Deutschland nach Angaben des Verteidigungsministeriums etwa sechs Milliarden Euro.

19.34 Uhr

Zwei Tote bei Luftangriff auf ukrainisches Dorf

Durch einen russischen Luftangriff auf ein ukrainisches Frontdorf im Gebiet Cherson sind nach Behördenangaben am Dienstag zwei Menschen getötet worden. Russische Flugzeuge hätten in dem Dorf Sablukiwka auf ein Wohnhaus gezielt, teilte der Gouverneur von Cherson, Oleksander Proskudin, auf Telegram mit. Dabei sei ein Mann getötet worden. Eine verschüttete Frau wurde aus den Trümmern des Hauses geborgen, starb aber auf dem Transport ins Krankenhaus. Sablukiwka liegt in der Südukraine direkt am Fluss Dnipro, der an dieser Stelle die Front zwischen russischen und ukrainischen Truppen markiert.

17.59 Uhr

Cassis trifft Lawrow vor Sitzung des Uno-Sicherheitsrats

Aussenminister Ignazio Cassis hat in New York den russischen Aussenminister Sergej Lawrow getroffen. Das Treffen vor einer Sitzung des Uno-Sicherheitsrats ist das erste seit September 2022.

Bis jetzt gehe alles gut, erklärte Lawrow auf eine Frage seines Schweizer Amtskollegen, wie Bildern des Sprechers des russischen Aussendepartements auf den sozialen Medien zu entnehmen ist.

Before the #UNSC High-Level Debate on the #MiddleEast, I met with 🇷🇺 Foreign Minister Sergei Lavrov. We exchanged on several important matters. pic.twitter.com/U8yNFF3hHL

— Ignazio Cassis (@ignaziocassis) January 23, 2024

Vergangene Woche hatte Moskau Pläne für einen Ukraine-Friedensgipfel in der Schweiz zurückgewiesen, welchen Bundespräsidentin Viola Amherd und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj angeregt hatten.

Die Schweiz spreche mit allen, sagte Amherd nach der russischen Absage. In einem Interview mit dem US-Fernsehsender CBS erklärte Lawrow am Montag, Moskau höre alle an, welche die Ukraine nicht für einen Krieg gegen Russland instrumentalisieren würden. Sein Land sei grundsätzlich zu Verhandlungen bereit - allerdings nicht mit dem Ziel, die jetzige Regierung in Kiew an der Macht zu halten.

16.36 Uhr

Litauen will Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 kaufen

Litauen will für eine neu entstehende Division seiner Armee Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 in Deutschland kaufen. Der Nationale Sicherheitsrat des EU- und Nato-Landes beauftragte das Verteidigungsministerium in Vilnius, entsprechende Gespräche mit dem Hersteller zu führen.

Der Leopard 2 sei «die effektivste Panzerplattform, die alle von Litauen festgelegten Kriterien erfüllt», teilte ein Berater von Staatschef Gitanas Nauseda litauischen Medienberichten zufolge nach der Sitzung des Gremiums mit. Auch sollen Gespräche mit anderen Ländern geführt werden, die den von Krauss-Maffei Wegmann hergestellten Leopard 2-Panzer kaufen wollen.

Nähere Angaben dazu, wie viele Panzer in welcher Variante und zu welchen Kosten angeschafft werden sollen, wurden nicht gemacht. Der Sicherheitsrat hatte bereits im vergangenen Sommer den möglichen Erwerb von Panzer aus Deutschland oder anderen Ländern geprüft — ohne jedoch eine endgültige Entscheidung zu treffen. Die litauische Beschaffungsbehörde für Militärgüter hatte daraufhin auch eine Absichtserklärung an das Bundesverteidigungsministerium geschickt.

Litauen grenzt an die russische Exklave Kaliningrad und an Russlands Verbündeten Belarus. Der Krieg in der Ukraine wird in dem Baltenstaat als direkte Gefahr für die nationale Sicherheit gesehen. Die Regierung in Vilnius hat daher die Militärausgaben erhöht und rüstet die Armee massiv auf. So soll etwa bis 2030 eine neue Streitkräfte-Division aufgebaut werden, die auch ein Panzerbataillon umfasst.

7.59 Uhr

Tote und Verletzte bei Raketenangriffen auf Kiew und Charkiw

Infolge neuer russischer Raketenangriffe sind in verschiedenen Teilen der Ukraine offiziellen Angaben zufolge mehrere Menschen getötet worden. In der Hauptstadt Kiew sei mindestens eine Frau ums Leben gekommen, teilte die dortige Militärverwaltung am Dienstagmorgen auf Telegram mit. Zuvor hatte Bürgermeister Vitali Klitschko von neun Verletzten gesprochen, darunter ein 13 Jahre alter Junge. Im Zentrum der Hauptstadt waren am Morgen mehrere Explosionen von Raketen der Flugabwehr zu hören gewesen.

In der ostukrainischen Metropole Charkiw starben laut Behördenangaben mindestens zwei Menschen, elf weitere wurden verletzt. Aus Pawlohrad im Gebiet Dnipropetrowsk wurden ein Toter und ein Verletzter gemeldet.

In Kiew gab es Schäden an Wohnhäusern, wie Klitschko schrieb. Auch mehrere Autos seien durch herabstürzende Trümmer in Brand geraten. In einer Wohnung sei zudem ein nicht explodierter Raketensprengkopf entdeckt worden. Das gesamte Haus sei mittlerweile evakuiert. In Charkiw wurde Bürgermeister Ihor Terechow zufolge ein mehrstöckiges Wohnhaus getroffen. Rettungskräfte suchten am Morgen noch nach möglichen Überlebenden. In einem Bezirk der Grossstadt fielen Wasser und Strom aus.

5 Uhr

Lawrow: «Frieden nicht mit dieser Regierung in Kiew»

Erneuter Schlagabtausch im UN-Sicherheitsrat: Die Ukraine und Dutzende andere Länder wie Deutschland haben Russland vor dem UN-Sicherheitsrat erneut Scheinheiligkeit und Ablenkungsmanöver vorgeworfen. Russland wolle mit der Einberufung immer weiterer Sitzungen zu Waffenlieferungen westlicher Staaten an Kiew von seinem eigenen Angriffskrieg gegen die Ukraine ablenken, sagten Vertreter dieser Staaten am Montag in New York vor einer auf Wunsch Moskaus abgehaltenen Sitzung des Sicherheitsrats zur Situation in der Ukraine.

In der Sitzung des mächtigsten UN-Gremiums kritisierte der eigens angereiste russische Aussenminister Sergej Lawrow diese Waffenlieferungen dann erneut scharf. Ausserdem sagte Lawrow, sein Land sei grundsätzlich zu Verhandlungen bereit – allerdings nicht mit dem Ziel, die jetzige Regierung in Kiew an der Macht zu halten.

«Ich erinnere daran, dass wir nie Verhandlungen verweigert und stets unsere Bereitschaft dazu gewahrt haben. Nicht zu Verhandlungen darüber, wie wir den Führern des Kiewer Regimes ihre Macht bewahren und ihre Fantasien begünstigen, sondern darüber, wie das Erbe eines jahrzehntelangen Ausraubens des Landes und der Gewalt über das Volk überwunden werden kann», sagte Lawrow.

Anlass der von Moskau einberufenen Debatte war der Beschuss der russisch kontrollierten Stadt Donezk am Wochenende, bei dem nach Angaben der Besatzer mindestens 28 Menschen getötet und 30 verletzt wurden. Russland wollte diesen Beschuss verurteilen lassen, ohne auf die Angriffe des eigenen Militärs auf ukrainische Städte einzugehen.

4 Uhr

Russisches TV: «Ukraine wird falsch dargestellt»

Die russische Aussenamtssprecherin Maria Sacharowa beschuldigte in der Propagandasendung «60 Minuten» im russischen Staatsfernsehen westliche Länder, die Lage in der Ukraine falsch darzustellen. Der Aufruf, nicht auf Russland zu hören, sei eine Beschränkung der Meinungsfreiheit, kritisierte sie. Russland hat nach Beginn seines Angriffskriegs gegen die Ukraine im eigenen Land die Zensur noch einmal verschärft. Das russische Staatsfernsehen gilt ohnehin seit Jahren als obrigkeitstreu.

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