Midterms in den USA Demokraten trennt noch ein Sitz von der Senatsmehrheit

AP/uri

12.11.2022 - 08:20

Sieg in Arizona – Demokraten erhöhen Chancen im Rennen um US-Senat

Sieg in Arizona – Demokraten erhöhen Chancen im Rennen um US-Senat

Nach einem tagelangen Auszählungskrimi setzte sich der demokratische Mandatsinhaber und Ex-Astronaut Mark Kelly durch.

12.11.2022

Für Joe Bidens Demokraten kommt die Mehrheit im US-Senat in Reichweite. Ein Mandat muss die Partei nach dem Erfolg von Arizonas Senator Mark Kelly noch erringen, um ihre Dominanz in der Kammer zu halten. Die Republikaner bräuchten zwei Siege.

Die Demokraten haben ihren umkämpften Senatssitz in Arizona halten können und sind damit in Reichweite zu einer Mehrheit in der Parlamentskammer. In dem Staat im Südwesten der USA gewann Amtsinhaber Mark Kelly gegen seinen republikanischen Herausforderer Blake Masters, einem Wagniskapitalgeber, wie aus einer Zählung der Nachrichtenagentur AP am Freitag hervorging.

Damit müssen sich die Demokraten noch einen Sitz im Senat sichern, um ihre Mehrheit dort zu verteidigen. Bisher sind die politischen Lager mit je 50 Stimmen in der Parlamentskammer vertreten, bei einem Patt gibt die Stimme der demokratischen Vizepräsidentin Kamala Harris den Ausschlag.

Mit einem Sieg im Senatsrennen um Nevada oder einem Erfolg bei der Stichwahl um eines der Mandate in Georgia im Dezember könnten die Demokraten ihre Dominanz halten. Die Republikaner müssten beide Rennen für sich entscheiden, um die Mehrheit im Senat zu erobern.

Gouverneursrennen in Arizona noch offen

Die Abstimmung in Arizona zählte bei den Zwischenwahlen zu einer Reihe von Rennen, die die Republikaner für ihren Kampf um die Mehrheit im Senat zur Priorität erhoben hatten. Einst wählte der Staat zuverlässig republikanisch, doch Senator Kelly und andere Demokraten gelangen dort in den vergangenen Jahren Wahlerfolge.

Senator Mark Kelly nimmt an einer Wahlkampfveranstaltung mit seinen Anhängern teil. Foto: Christopher Brown/ZUMA Press Wire/dpa
Senator Mark Kelly nimmt an einer Wahlkampfveranstaltung mit seinen Anhängern teil. Foto: Christopher Brown/ZUMA Press Wire/dpa
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Das ebenfalls mit Spannung verfolgte Gouverneursrennen in Arizona zwischen der Demokratin Katie Hobbs und der von Ex-Präsident Donald Trump unterstützen Republikanerin Kari Lake war am Freitagabend (Ortszeit) noch zu eng, um eine Siegerin ausrufen zu können.

Arizonas Senator Kelly ist ein früherer Nasa-Astronaut, der vier Mal ins All flog. Der 58-Jährige ist mit der Ex-Kongressabgeordneten Gabby Giffords verheiratet, die das Land mit ihrer Genesung von einem Attentatsversuch im Jahr 2011 inspirierte. Damals wurden sechs Menschen getötet und 13 weitere verletzt, Giffords erlitt einen Kopfschuss. Kelly und seine Ehefrau gründeten später zusammen eine Lobbygruppe, die sich für ein verschärftes Waffenrecht stark macht.

Kelly mühte sich um Distanz zu Biden

Im Wahlkampf konzentrierte sich Kelly auf seine Unterstützung für ein Abtreibungsrecht, dem Schutz der Sozialversicherung und die Zusage, Medikamentenpreise zu senken und für eine stabile Wasserversorgung inmitten einer Dürre zu sorgen. Angesichts der schwachen Umfragewerte für Präsident Joe Biden mühte sich Kelly um Distanz zu Biden, vor allem mit Blick auf den Grenzschutz und die Wirtschaftspolitik.

Sein republikanischer Kontrahent Masters, ein Gefolgsmann des rechten deutsch-amerikanischen Tech-Milliardärs Peter Thiel, erlangte Trumps Gunst, als er dessen Lüge vom Wahlbetrug 2020 beförderte.

In einer Debatte räumte Masters im Oktober unter Druck ein, dass er für eine angeblich manipulierte Wahl keine Belege habe, behauptete später aber erneut, Trump habe die Wahl gewonnen. Im parteiinternen Vorwahlkampf hatte Masters zudem eine harte Linie gegen Abtreibung und die unter weissen Neonazis populäre rassistische Erzählung vertreten, dass die Demokraten mithilfe von Migration die weisse Bevölkerung in Amerika ersetzen wollten.

Später entfernte der Republikaner zwar einige seiner kontroversesten Positionen von seiner Webseite, doch reichte das offenbar nicht, um moderate Wechselwähler in Arizona für sich zu gewinnen, die die Wahl letztlich entschieden.

AP/uri