Raketen auf Infrastruktur Cassis verhandelt in Paris über Winterhilfe für die Ukraine

Just zum Wintereinbruch nimmt Russland das ukrainische Stromnetz unter Beschuss. Wie kann der Bevölkerung geholfen werden? Das ist Thema einer internationalen Konferenz in Paris. Auch Bundespräsident Ignazio Cassis reist an. 

Oleh Braharnyk und sein Team wissen, welche Bedeutung ihre Arbeit hat: Sie müssen ausrücken, wenn eine Strasse in Kiew – und manchmal ein ganzes Stadtviertel – nach russischen Angriffen in der Dunkelheit verschwindet. So schnell wie möglich versuchen sie jeweils, die Stromversorgung wiederherzustellen.

Den Fachleuten des Energieversorgers DTEK geht die Arbeit in der ukrainischen Hauptstadt nicht aus. Überall gibt es Leitungen zu reparieren. Die Angriffe der russischen Truppen haben sich zuletzt verstärkt auf Einrichtungen der Stromversorgung gerichtet. Bei sinkenden Temperaturen soll das der Moral der Ukrainer*innen zusetzen, so das Kalkül der russischen Staatsführung.

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Teamleiter Braharnyk ist sich bewusst, welche Last die Stromausfälle für die Menschen in der Nachbarschaft bedeuten. Seine Familie leidet ebenfalls unter den Folgen des russischen Bombardements. «Auch wir sitzen im Dunkeln», sagte er Reportern der Nachrichtenagentur AP. Nur die Hälfte des Tages hätten sie Strom. 

Staaten und Organisationen wollen Nothilfe koordinieren

Rund 2000 Kilometer westlich wird am Dienstag entschieden, wie der Ukraine und der leidgeprüften Bevölkerung durch den Winter geholfen werden soll. Der französische Staatschef Emmanuel Macron hat zu einer internationalen Konferenz in Paris geladen. Deren Ziel: die Nothilfe und die humanitäre Hilfe zu Beginn des harten Winters koordinieren.

Bundespräsident Ignazio Cassis wird die Schweiz vertreten und eine Rede halten. Insgesamt haben Vertreter*innen von rund 70 Staaten zugesagt, internationalen Organisationen und der EU, darunter UNO-Generalsekretär António Guterres sowie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj soll via Videocall zugeschaltet werden. Es ist also ein durchaus hochrangiges Treffen.

Vorrangig gehe es in Paris darum, einen Mechanismus zur Koordination der Nothilfe und der humanitären Hilfe «während der nächsten vier Monate» zu schaffen, heisst es in einer Mitteilung von Cassis' Aussendepartement EDA vom Montagabend. Hierbei gehe es um die Bereiche Energie, Wasser, Ernährungssicherheit, Gesundheit und Verkehr.

Im Anschluss an die Konferenz in Paris sollen auf einem separaten Treffen die Weichen für eine Beteiligung der französischen Wirtschaft am Wiederaufbau der Ukraine gestellt werden. Dazu werden rund 500 französische Unternehmen erwartet. 

Cassis hat 100-Millionen-Paket im Gepäck

Mit leeren Händen reist Cassis nicht nach Paris: Der Bundesrat hat erst im November Winterhilfe für die Ukraine im Umfang von 100 Millionen Franken beschlossen, das Parlament hat in der Wintersession einen Nachtragskredit abgesegnet.

Das Geld werde hauptsächlich zur Unterstützung im Bereich der Energieversorgung und «der länderspezifischen Finanzierung der Ukraine» verwendet, teilt Léa Zürcher, Mediensprecherin des EDA, auf Anfrage von blue News mit. In einem «deutlich kleinerem Umfang» werde das Geld für das ebenfalls von Russland bedrängte Nachbarland Moldawien eingesetzt. 

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Die Schweiz beteiligt sich laut Zürcher bereits seit Ende Sommer an Massnahmen zur Vorbereitung auf den Winter. «Dies betrifft vor allem die Wiederherstellung von Heizungsinfrastrukturen in privaten Unterkünften sowie in Spitälern und Kinderheimen.» Diese Projekte kämen rund 120'000 Menschen in verschiedenen Regionen des Landes zugute.

Konkret unterstütze die Schweiz Reparaturen an beschädigten Häusern sowie an Elektro-, Sanitär- und Heizungsinstallationen, «insbesondere die Versorgung von fünf Krankenhäusern mit Wärme aus Biomasse».

Selenskyj: Lage nach Stromnetz-Angriffen schwierig

Russland greift gezielt das ukrainische Stromnetz an. Die Lage in der Hafenstadt Odessa sowie auch in anderen Regionen ist nach Einschätzung von Präsident Wolodymyr Selenskyj deshalb schwierig.

12.12.2022