Europa Aufruf der EU-Kommissionspräsidentin

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat dafür geworben, die Europäische Union für neue Krisen besser zu wappnen.

«Der Corona-Schock trägt auch eine heilsame Botschaft in sich: Wer nur auf sich selber schaut, kommt nicht weit», sagte von der Leyen der Deutschen Presse-Agentur vor dem Europatag. «Grosse Krisen, Konflikte und Reformen meistern wir nur gemeinsam.»

Der Europatag erinnert an die Erklärung des damaligen französischen Aussenministers Robert Schuman am 9. Mai 1950, also vor genau 70 Jahren. Damals schlug er die Zusammenlegung der Kohle- und Stahlindustrie der einstigen Kriegsgegner Frankreich und Deutschland vor. Die sogenannte Montanunion gilt als Urzelle der EU.

«Die Erklärung Robert Schumans vor 70 Jahren hat das Schicksal unseres Kontinents verändert», erklärte von der Leyen. «Schumans Forderungen nach einem einigen und solidarischen Europa sind gültiger denn je.»

Der anvisierte europäische Wiederaufbauplan für die Zeit nach der Pandemie müsse «kraftvoll sein und in grossen Strichen Europas Weg in die Zukunft zeichnen», fügte sie hinzu. «Ich kämpfe für ein solidarisches Europa, das sich die grünen und digitalen Chancen beherzt zu eigen macht und sich für kommende Krisen robuster aufgestellt.»

Von der Leyen hat von den EU-Staaten den Auftrag, den Wiederaufbauplan zu entwerfen. Sie will damit Investitionen in Billionenhöhe ermöglichen. Zur Finanzierung will sie mithilfe von Garantien der EU-Staaten im europäischen Haushaltsrahmen Schulden aufnehmen. Die Details sind aber noch umstritten, und von der Leyens genaues Konzept liegt noch nicht vor.