Australische Behörden klagen an Busse für X – weil Musks Seite zu wenig gegen Kindesmissbrauch macht

Elon Musks Versprechen, mehr gegen Kindesmissbrauchsmaterialen auf X/Twitter zu unternehmen, sind nur ein Lippenbekenntnis. So sehen es jedenfalls die australischen Behörden.

Die australische eSafety-Kommission hat gegen X, das ehemalige Twitter, eine Busse in Höhe von 610'500 australischen Dollar (350'000 Franken) verhängt. Grund ist, dass das sich im Eigentum von Elon Musk befindliche Unternehmen weigert, Fragen zum Umgang mit Kinderpornografie auf seiner Plattform überhaupt zu beantworten, meldet «ABC News».

Die Untersuchung der Kommission begann von rund sieben Monaten. Auch andere grosse Tech-Unternehmen und Social-Media-Plattformen, wie Google, TikTok, Discord und Twitch, wurden unter die Lupe genommen.

Google entging einer Busse, wurde allerdings von der Kommission verwarnt, weil es einen Teil des Fragenkataloges nur mit generischen Textbausteinen beantwortete. X dagegen hat manche Fragen der Kommission überhaupt nicht beantwortet.

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X verweigert einfach Antworten

Die eSafety-Kommission wollte unter anderem wissen, wie lange es dauert, bis Meldungen über Kinderpornografie auf der Plattform bearbeitet werden, wie X solche Material erkennt und wie viele Mitarbeiter*innen mit solchen Angelegenheiten betraut sind. Alle diese Fragen weigerte sich X zu beantworten.

Musk versprach nach seiner Übernahme der Plattform, dass das Entfernen von Kindesmissbrauchsmaterialen seine oberste Priorität sei. Allen Anzeichen nach ist die Situation schlechter geworden, vor allem, weil Musk Tausende mit Sicherheit befasste Mitarbeiter*innen entliess. In Australien wurden sämtliche Mitarbeiter*innen gefeuert und das dortige Büro geschlossen.

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Busse könnte noch steigen

Musk selbst veranlasste im Juli, das Konto eines rechten Influencers zu entsperren, der Kindesmissbrauchsmaterialien verbreitete. Letzterer behaupte später, er habe das nur getan, um «Aufmerksamkeit» für das Thema zu erzeugen. 

X hat nun 28 Tage Zeit, die Busse zu zahlen. Tut die Social-Media-Plattform das nicht, will die Kommission das Unternehmen vor Gericht ziehen, wo die Busse drastisch steigen kann, auf 780'000 australische Dollar (445'000 Franken) für jeden Tag, an dem sich X weigert, die Fragen zu beantworten.

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