Ukraine-Überblick US-Journalistin bleibt weiterhin in Haft +++ Kinder in Cherson werden evakuiert

Biden bittet US-Bevölkerung um Unterstützung für Ukraine und Israel

STORY: US-Präsident Joe Biden hat die amerikanische Bevölkerung am Donnerstag aufgefordert, sich hinter Israel und die Ukraine zu stellen. Dutzende Milliarden US-Dollar an Steuergeldern seien nötig, um den beiden Nationen zu helfen. Dabei betonte er, die Vereinigten Staaten seien «ein Leuchtfeuer für die Welt». «Unsere Werte machen uns zu einem Partner, mit dem andere Nationen zusammenarbeiten wollen. Das alles aufs Spiel zu setzen, wenn wir die Ukraine fallen liessen, in dem wir Israel den Rücken kehrten, wäre es einfach nicht wert.» Biden sprach rund 20 Stunden nach seiner Rückkehr von einem Solidaritätsbesuch in Israel. Der US-Präsident wird den Kongress um neue Ausgaben in Höhe von 100 Milliarden US-Dollar bitten, darunter 60 Milliarden US-Dollar für die Ukraine und 14 Milliarden US-Dollar für Israel, sagte eine mit seinem Plan vertraute Quelle. Der Antrag werde ausserdem zehn Milliarden US-Dollar für humanitäre Hilfe, 14 Milliarden US-Dollar für die Grenzsicherung und 7 Milliarden US-Dollar für die indopazifische Region umfassen, so die Auskunft.

23.10.2023

Mehr als 60 feindliche Angriffe seien an Frontabschnitten abgewehrt worden. In der Nacht zu Montag wurde in Kiew für rund zwei Stunden wegen der Gefahr russischer Drohnenangriffe Luftalarm ausgelöst. Die Entwicklungen des Tages im Überblick.

Nach massivem russischen Beschuss haben die Behörden im südukrainischen Gebiet Cherson eine Zwangsevakuierung von Familien mit Kindern angeordnet. Das betrifft gut zwei Dutzend Gemeinden und die Stadt Beryslaw am Fluss Dnipro, teilte die Gebietsverwaltung am Montag bei Telegram mit.

Wie die ukrainische Zeitung «Kyiv Independent» meldet, sind binnen eines Tages 870 russische Soldaten im Krieg ums Leben gekommen, und beruft sich dabei auf offizielle Zahlen von Kiew. Nach Angaben des ukrainischen Verteidigungsministeriums sind seit Beginn des Krieges im Februar 2022 insgesamt 294'700 russische Soldaten «eliminiert» worden.

Moskau weist den Verdacht zurück, in die Beschädigung der Gas-Pipeline Balticconnector unter der Ostsee zwischen Finnland und Estland verwickelt zu sein. «Russland hat mit diesem Vorfall nichts zu tun», sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Montag der Agentur Interfax zufolge.

Britischer Geheimdienst erwartet «Inflationsdruck» in Russland

Eine kürzlich in Russland festgenommene Journalistin des US-Auslandssenders Radio Free Europe/Radio Liberty bleibt weiter im Gefängnis. Ein Gericht in der russischen Millionenstadt Kasan ordnete am Montag für Alsu Kurmasheva Untersuchungshaft bis zum 5. Dezember an, wie die russische Agentur Interfax meldete.

Der massive Anstieg der russischen Staatsausgaben für Verteidigung wird die russische Wirtschaft nach britischer Einschätzung deutlich belasten. «Kontinuierlich erhöhte Militärausgaben werden höchstwahrscheinlich zum Inflationsdruck in Russland beitragen», teilte das britische Verteidigungsministerium am Montag mit.

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22 Uhr

Wir beenden unseren Ticker am Montag

21.48 Uhr

Selenskyj «arbeitet weiter daran, unser Land zu befreien»

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat über den Kurznachrichtendienst X (ehemals Twitter) ein knappes Update zur gegenwärtigen Lage im Krieg gegen die Ukraine gegeben.

«Heute habe ich eine wichtige Stabssitzung abgehalten, bei der es ausschließlich um unsere Offensiv- und Defensivmaßnahmen an den Fronten ging», informierte Selensykj.

Weiterhin heisst es in dem Post: «Es gab ausführliche Briefings zu den aktuellen Entwicklungen. Unserem Militär und unserem Geheimdienst wurden Befehle erteilt. Wir arbeiten weiter daran, unser Land zu befreien.»

Today, I held an important meeting of the Staff with the sole focus on our offensive and defensive actions on the frontlines.

There were in-detail briefings on the current developments. Our military and intelligence were given orders.

We continue to work to liberate our land.

— Volodymyr Zelenskyy / Володимир Зеленський (@ZelenskyyUa) October 23, 2023

19.57 Uhr

Scholz und Schmyhal eröffnen deutsch-ukrainisches Wirtschaftsforum in Berlin

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der ukrainische Regierungschef Denys Schmyhal eröffnen am Dienstag (11.00 Uhr) in Berlin das sechste deutsch-ukrainisches Wirtschaftsforum. Teilnehmen werden auch der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und seine ukrainische Amtskollegin Yulia Svyrydenko. Die deutsche Wirtschaft stehe bereit, eine starke Rolle beim Wiederaufbau der Ukraine zu übernehmen, versicherte im Vorfeld der Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft.

Anfang Oktober war eine deutsche Unternehmerdelegation in die ukrainische Hauptstadt Kiew gereist. Trotz des laufenden Krieges seien neue Investitionsvorhaben der deutschen Wirtschaft in der Ukraine begonnen worden, so der Ost-Ausschuss. Im Mittelpunkt der Konferenz am Dienstag stehen die Themen Infrastruktur, Energie und Verteidigung sowie die Investitionsbedingungen in der Ukraine. Schmyhal wird am Nachmittag (13.45 Uhr) von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfangen.

18.33 Uhr

Lawrow bei Kaukasus-Treffen im Iran

Der russische Aussenminister Sergej Lawrow hat mit mehreren Kollegen in der iranischen Hauptstadt Teheran über die Lage in der unruhigen Region Südkaukasus gesprochen. Dabei führte er nach Moskauer Angaben vom Montag auch ein einzelnes Gespräch mit dem iranischen Aussenminister Hussein Amirabdollahian.

An dem Ministertreffen sollten die drei Ex-Sowjetrepubliken Armenien, Aserbaidschan und Georgien im Kaukasus sowie die angrenzenden grossen Nachbarn Russland, Türkei und Iran teilnehmen. Georgien verweigerte sich diesem Format indes. Thema war unter anderem die Lage nach der Eroberung des Gebiets Berg-Karabach durch Aserbaidschan und der Vertreibung der Armenier von dort. Der Konflikt zwischen Baku und Eriwan ist damit aber noch nicht erschöpft.

Der iranische Präsident Ebrahim Raisi sagte nach Agenturberichten, man wolle zu Einigkeit zwischen Aserbaidschan und Armenien beitragen. Aussenminister Amirabdollahian betonte vor den Kollegen die Bedeutung regionaler Zusammenarbeit. Die Einmischung aussenstehender Staaten löse die Probleme in der Region nicht, sondern sorge für weitere Probleme, sagte er laut der iranischen Nachrichtenagentur Isna.

18.03 Uhr

Zwangsevakuierung von Kindern im südukrainischen Gebiet Cherson

Nach massivem russischen Beschuss haben die Behörden im südukrainischen Gebiet Cherson eine Zwangsevakuierung von Familien mit Kindern angeordnet. Das betrifft gut zwei Dutzend Gemeinden und die Stadt Beryslaw am Fluss Dnipro, teilte die Gebietsverwaltung am Montag bei Telegram mit. Wie viele Menschen davon berührt werden, geht aus der Mitteilung nicht hervor. Einer behördlichen Aufforderung von Mitte September, sich in Sicherheit zu bringen, sind bisher nur 450 Kinder und ihre Angehörigen gefolgt.

Aufgrund von Weigerungen seien nun Zwangsmassnahmen erforderlich, heisst es. Notwendig wurde die Verordnung wegen nahezu täglichem Artilleriebeschusses und des intensiven Einsatzes von Gleitbomben der russischen Luftwaffe gegen Ziele auf dem ukrainisch kontrollierten Ufer des Dnipro. Wiederholt wurden dabei Zivilisten getötet und verletzt.

Die Ukraine wehrt seit fast 20 Monaten eine russische Invasion ab. Der Fluss Dnipro bildet im Gebiet Cherson dabei seit knapp einem Jahr die Frontlinie zwischen ukrainischem und russischem Militär. Regelmässig setzen ukrainische Einheiten über den Fluss und bedrängen die russischen Besatzungstruppen auf der gegenüberliegenden Seite.

15.13 Uhr

Journalistin von US-Sender Radio Liberty bleibt in russischer Haft

Eine kürzlich in Russland festgenommene Journalistin des US-Auslandssenders Radio Free Europe/Radio Liberty bleibt weiter im Gefängnis. Ein Gericht in der russischen Millionenstadt Kasan ordnete am Montag für Alsu Kurmasheva Untersuchungshaft bis zum 5. Dezember an, wie die russische Agentur Interfax meldete.

Auch Radio Free Europe/Radio Liberty berichtete über den Gerichtsbeschluss und forderte die sofortige Freilassung der Reporterin, die neben der US-amerikanischen auch die russische Staatsbürgerschaft besitzt.

Kurmasheva war in der vergangenen Woche festgenommen worden. Russlands Justiz wirft ihr vor, sich nicht als «ausländische Agentin» registriert zu haben. Dafür drohen bis zu fünf Jahre Haft. Wer in Russland als «ausländischer Agent» gelistet ist, muss mit zahlreichen Nachteilen rechnen. Die Einstufung soll Misstrauen gegen sie schüren und ihre Arbeit in Russland erschweren. Insbesondere seit Beginn des Angriffskriegs gegen die Ukraine vor 20 Monaten geht Russland hart unter anderem gegen kritische Medien vor.

Die Journalistin Kurmasheva lebt Angaben ihres Senders zufolge eigentlich mit ihrer Familie in Prag und war im Mai wegen eines familiären Notfalls nach Russland gereist. Kurz vor ihrem geplanten Rückflug am 2. Juni wurde sie demnach erstmals in Kasan vorübergehend festgenommen. Die russischen Behörden hätten damals ihre Pässe beschlagnahmt und der Journalistin eine Geldstrafe auferlegt, weil sie es versäumt haben soll, ihren US-Pass in Russland zu registrieren, heisst es von Radio Free Europe/Radio Liberty. Kurmasheva habe auf die Rückgabe ihrer Pässe gewartet, als am vergangenen Mittwoch der neue Vorwurf der unterlassenen Registrierung bekannt gegeben und Kurmasheva erneut festgenommen worden sei.

Der Vorfall droht, das ohnehin äusserst angespannte Verhältnis zwischen Russland und den USA weiter zu belasten. Anfang des Jahres hatte der russische Geheimdienst in der Millionenstadt Jekaterinburg den Reporter Evan Gershkovich vom «Wall Street Journal» festgenommen und ihm Spionage vorgeworfen. Der US-Amerikaner mit russischen Wurzeln und die Zeitung weisen die Vorwürfe vehement zurück. Gershkovich sitzt trotzdem seit Ende März in Haft.

13.45 Uhr

Kreml weist Verdacht auf Beschädigung der Ostsee-Pipeline zurück

oskau weist den Verdacht zurück, in die Beschädigung der Gas-Pipeline Balticconnector unter der Ostsee zwischen Finnland und Estland verwickelt zu sein. «Russland hat mit diesem Vorfall nichts zu tun», sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Montag der Agentur Interfax zufolge.

Zugleich wandte er sich gegen Äußerungen des lettischen Präsidenten Edgars Rinkevics. Dieser hatte gefordert, die Ostsee für russische Schiffe zu sperren, falls Moskau die Beschädigung der Gasleitung nachgewiesen werde. Solche Drohungen, egal von wem sie ausgingen, seien für Russland inakzeptabel, sagte Peskow in Moskau.

Die finnische Regierung hatte am 10. Oktober mitgeteilt, dass die Gaspipeline zwei Tage zuvor mutmaßlich durch Fremdeinwirkung beschädigt worden sei. Sie verläuft zwischen Inkoo in Finnland und Paldiski in Estland. An der Stelle im Meer wurde auch ein unterseeisches Datenkabel zwischen Schweden und Estland beschädigt.

Finnland und Estland ermitteln gemeinsam, halten sich mit Mutmaßungen zum Hergang aber zurück. Der Vorfall und der Verdacht einer möglichen Moskauer Beteiligung lösten aber in der Nato Besorgnis aus. Finnische Ermittler teilten dann am vergangenen Freitag mit, zum Zeitpunkt der Beschädigung habe sich das chinesische Containerschiff «Newnew Polar Bear» unter der Flagge von Hongkong in der Region aufgehalten.

Bereits rund ein Jahr zuvor - im September 2022 - waren drei von vier Strängen der Ostsee-Pipelines Nord Stream 1 und 2 durch Explosionen beschädigt worden. Auch hier ist die Urheberschaft noch ungeklärt.

11.46 Uhr

Kiew: Über 850 russische Soldaten an einem Tag «eliminiert»

Wie die ukrainische Zeitung «Kyiv Independent» meldet, sind binnen eines Tages 870 russische Soldaten im Krieg ums Leben gekommen, und beruft sich dabei auf offizielle Zahlen von Kiew.

Nach Angaben des ukrainischen Verteidigungsministeriums sind seit Beginn des Krieges im Februar 2022 insgesamt 294'700 russische Soldaten «eliminiert» worden. Das heisst, sie wurden getötet oder können nicht mehr weiterkämpfen. Wie das Verteidigungsministerium in seinen täglichen Angaben zu den Verlusten Russlands verkündet, habe der Gegner unter anderem zwölf weitere Panzer verloren (5093).

Seit Beginn der russischen Invasion zählt die Ukraine mehr als 9600 gepanzerte Fahrzeuge und mehr als 5300 Drohnen, die sich nicht mehr im Besitz des russischen Militärs befinden oder zerstört wurden.

Die Angaben lassen sich nicht unabhängig überprüfen. Moskau selbst hält sich mit Informationen zu eigenen Verlusten in der Ukraine zurück.

These are the indicative estimates of Russia’s combat losses as of Oct. 23, according to the Armed Forces of Ukraine. pic.twitter.com/Cb3zlfQ7Kc

— The Kyiv Independent (@KyivIndependent) October 23, 2023

9.45 Uhr

Ukraine meldet abgewehrten Drohnenangriff auf Odessa

Die Ukraine hat eigenen Angaben zufolge in der Nacht zum Montag einen größeren russischen Drohnenangriff auf die Schwarzmeerregion Odessa abgewehrt. Die Luftverteidigung des südukrainischen Gebiets habe neun unbemannte Flugobjekte abgeschossen, teilte Militärgouverneur Oleh Kiper auf Telegram mit.

Auf dem Hafengelände hätten herabfallende Trümmerteile das Dach eines Gebäudes beschädigt und ein Feuer ausgelöst, das mittlerweile aber wieder gelöscht sei, schrieb Kiper. Über mögliche Opfer war zunächst nichts bekannt. Landesweit seien insgesamt 14 Drohnen und eine Rakete abgewehrt worden, hieß es zudem vom ukrainischen Militär.

Die Ukraine verteidigt sich seit mittlerweile 20 Monaten gegen einen russischen Angriffskrieg. Die Hafenstadt Odessa, die etwa für den Export ukrainischen Getreides eine wichtige Rolle spielt, wurde dabei bereits in der Vergangenheit immer wieder zum Ziel russischer Angriffe

8.40 Uhr

London: Russische Militärausgaben erhöhen Druck auf Wirtschaft

Der massive Anstieg der russischen Staatsausgaben für Verteidigung wird die russische Wirtschaft nach britischer Einschätzung deutlich belasten. «Kontinuierlich erhöhte Militärausgaben werden höchstwahrscheinlich zum Inflationsdruck in Russland beitragen», teilte das britische Verteidigungsministerium am Montag mit. Der Anstieg der Militärausgaben werde die Regierung vermutlich zwingen, zur Kriegsfinanzierung schwierige Entscheidungen zu treffen - das erhöhe den Druck auf Unternehmen.

Der Haushaltsplan für 2024 sehe im Vergleich zum Vorjahr ein Plus von 68 Prozent für Verteidigung vor. Damit stiegen die Ausgaben in diesem Bereich auf sechs Prozent des Bruttoinlandsprodukts, hiess es in London weiter. «Im Gegensatz dazu werden die Ausgaben für Bildung und Gesundheit auf dem Stand von 2023 eingefroren, was aufgrund der Inflation einer realen Ausgabenkürzung entspricht.»

Latest Defence Intelligence update on the situation in Ukraine – 23 October 2023.

Find out more about Defence Intelligence's use of language: https://t.co/s1SIWGDr2t

🇺🇦 #StandWithUkraine 🇺🇦 pic.twitter.com/WExBtbuQCK

— Ministry of Defence 🇬🇧 (@DefenceHQ) October 23, 2023

Das britische Ministerium wies zudem darauf hin, dass wegen der hohen Opferzahlen im Angriffskrieg gegen die Ukraine die Ausgaben für die Versorgung verletzter Soldaten sowie die finanzielle Hilfe für Angehörige der Getöteten stiegen. Nach britischen Informationen wurden seit Kriegsbeginn im Februar 2022 etwa 150 000 bis 190 000 russische Soldaten getötet oder dauerhaft verwundet.

Das britische Verteidigungsministerium veröffentlicht seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine täglich Informationen zum Kriegsverlauf. Moskau wirft London Desinformation vor.

5 Uhr

Luftalarm in Kiew

Der ukrainische Generalstab hat mitgeteilt, offensive Aktionen würden in Richtung Bachmut ausgeführt, wie die Nachrichtenagentur Ukrinform berichtete. Die ukrainische Armee füge den russischen Truppen Verluste an Personal und Ausrüstung zu, hiess es weiter, ohne dass Zahlen genannt wurden. Infolge der russischen Angriffe seien Zivilisten getötet und verletzt sowie Häuser und andere zivile Infrastruktur zerstört worden. Die Raketeneinheiten der ukrainischen Streitkräfte hätten vier feindliche Artilleriesysteme zerstört. Auch diese Angaben konnten zunächst nicht unabhängig überprüft werden.

In der Nacht zu Montag wurde zudem in der ukrainischen Hauptstadt Kiew für rund zwei Stunden wegen der Gefahr russischer Drohnenangriffe Luftalarm ausgelöst. Am Samstag und Sonntag hätten die russischen Streitkräfte zwei Drohnen aus nördlicher Richtung gestartet. Die ukrainische Luftwaffe sei nicht in der Lage gewesen, sie abzuschiessen, zitierte die «Ukrainska Prawda» Jurij Ihnat, Sprecher der ukrainischen Luftwaffe.

Russland überzieht die Ukraine seit Beginn seines Angriffskrieges am 24. Februar 2022 immer wieder mit Raketen- und Drohnenattacken sowie massivem Artilleriefeuer. Das angegriffene Land wehrt sich mit westlicher Militärhilfe gegen die beispiellose Invasion, bei der immer wieder auch zivile Infrastruktur getroffen wird.

4.40 Uhr

Lawrow und armenischer Amtskollege in Teheran

Der russische Aussenminister Sergej Lawrow und sein armenischer Amtskollege Ararat Mirsojan werden nach Angaben ihrer Ministerien heute in Teheran erwartet. Der staatlichen iranischen Nachrichtenagentur Irna zufolge wurden auch die Aussenminister der Türkei und Aserbaidschans zu dem Treffen eingeladen. Dabei soll es unter anderem um die Lage im Südkaukasus nach dem aserbaidschanischen Grossangriff auf die Region Bergkarabach sowie um den Ausbau der «regionalen Zusammenarbeit» gehen.

4 Uhr

EU-Aussenminister beraten über Ukraine-Krieg und Nahost-Krise

Die Aussenminister der 27 EU-Staaten wollen heute in Luxemburg über die Nahost-Krise und die weitere Unterstützung der Ukraine im Krieg gegen Russland beraten. Beim Thema Nahost geht es vor allem um die Frage, wie die EU dazu beitragen kann, eine regionale Eskalation des Konflikts zu verhindern. Mit Blick auf die Ukraine muss in den kommenden Monaten geklärt werden, wie sich die EU an geplanten Sicherheitszusagen des Westens beteiligen sollte.

3.19 Uhr

Weiter heftige Kämpfe im Osten und Süden der Ukraine

Die heftigen Kämpfen zwischen der Ukraine und den russischen Invasoren dauern im Süden und Osten des Landes weiter an. Mehr als 60 feindliche Angriffe seien im Laufe des Tages unter anderem in den Frontabschnitten Kupjansk und Lyman im Osten sowie Awdijiwka und Marjinka nahe Donezk sowie in der Stadt Saporischschja im Südosten abgewehrt worden, berichtete der Generalstab der ukrainischen Streitkräfte am Sonntagabend auf Facebook. An der Front hätten 82 Kampfhandlungen stattgefunden, hiess es weiter. «Die operative Lage im Osten und Süden der Ukraine bleibt schwierig.» Die Front ist rund 1000 Kilometer lang.

Russland berichtete, die Ukraine habe in der «Donezker Volksrepublik» in den vergangenen 24 Stunden 24 Mal bewohnte Gebiete beschossen. In dem Ort Makijiwka (russisch: Makejewka) sei ein Einwohner verletzt worden, meldete die russische Staatsagentur Itartass. Weder die russischen noch die ukrainischen Angaben liessen sich zunächst unabhängig überprüfen.

Der ukrainische Generalstab berichtete weiter, offensive Aktionen würden in Richtung Bachmut ausgeführt, berichtete die Nachrichtenagentur Ukrinform unter Berufung auf den Generalstab weiter. Die ukrainische Armee füge den russischen Truppen Verluste an Personal und Ausrüstung zu, hiess es weiter, ohne das Zahlen genannt wurden. Infolge der russischen Angriffe seien Zivilisten getötet und verletzt sowie Häuser und andere zivile Infrastrukturobjekte zerstört worden. Die Raketeneinheiten der ukrainischen Streitkräfte hätten vier feindliche Artilleriesysteme zerstört. Auch diese Angaben konnten zunächst nicht unabhängig überprüft werden.

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