Politik Frostige Beziehungen: US-Aussenminister Blinken beginnt China-Besuch

US-Aussenminister Antony Blinken ist zu seinem mit Spannung erwarteten Besuch in China eingetroffen. Wie das chinesische Staatsfernsehen berichtete, landete Blinken am Sonntag in Peking.

Während des bis Montag andauernden Besuchs sind eine Reihe von Treffen mit hochrangigen chinesischen Regierungsvertretern geplant. Am Sonntagnachmittag sollte Blinken nach US-Angaben zunächst mit seinem chinesischen Amtskollegen Qin Gang zusammentreffen. Später soll es ein gemeinsames Abendessen geben.

Ziel sei eine offene Kommunikation, damit beide Länder ihre Beziehungen verantwortungsvoll gestalten könnten, hatte Blinken vor seiner Abreise gesagt. Vor dem Hintergrund der strengen chinesischen Corona-Massnahmen, aber auch wegen der stark angespannten Beziehungen hatte es seit 2018 keinen Besuch eines US-Aussenministers in Peking mehr gegeben. Für Blinken ist es die erste China-Reise seit seinem Amtsantritt. Er holt den Besuch nach, der Anfang Februar aufgrund der Ballon-Affäre und Spionagevorwürfen gegen China verschoben worden war.

Das Verhältnis beider Staaten ist auf einem Tiefpunkt. Unter anderem sorgen Chinas Unterstützung für Russlands Krieg in der Ukraine, Pekings Drohungen gegen Taiwan und der anhaltende Handelskonflikt zwischen den beiden Ländern für Streit. Die Regierung von Präsident Joe Biden sieht in China die grösste geopolitische Herausforderung und fährt einen harten Kurs gegenüber Peking. China wiederum wirft den USA Hegemonialstreben vor.

Wang Wenbin, ein Sprecher des chinesischen Aussenministeriums, signalisierte vor Blinkens Ankunft Gesprächsbereitschaft, stellte aber Bedingungen. Die USA sollten aufhören, «das eine zu sagen und das andere zu tun», sagte Wang Wenbin am Freitag. Washington solle auch aufhören, von einer «Position der Stärke» gegenüber China zu fantasieren. China setze sich für eine allmähliche Rückkehr der Beziehungen auf einen «stabilen Entwicklungspfad» ein.

Kurz vor Blinkens Ankunft in Peking stellte US-Präsident Joe Biden ein Treffen mit Staatschef Xi Jinping in naher Zukunft in Aussicht. «Ich hoffe, dass ich mich in den nächsten Monaten erneut mit Xi treffen und über berechtigte Differenzen sprechen werde, die wir haben, aber auch darüber, in welchen Bereichen wir miteinander auskommen können», sagte Biden am Samstag auf einer Reise nach Philadelphia (Pennsylvania).

Den Zwischenfall mit dem von den USA abgeschossenen chinesischen Ballon spielte Biden herunter: Er glaube nicht, dass die Führung in Peking wusste, wo der Ballon war und wie er ausgestattet war. «Ich denke, es war eher peinlich als beabsichtigt.»