Ukraine-Überblick Pentagon-Chef sieht genügend Schlagkraft der Ukraine für die Gegenoffensive

Eine Ukrainerin erzählt, was ihr das Leben rettete

Bei einem russischen Raketenangriff wurden am Dienstag in Kryvyi Rih elf Zivilisten getötet. Gegenüber des getroffenen Wohnkomplexes lebt Yulia. Sie habe nur überlebt, weil sie im Flur geschlafen habe, berichtet die 24-Jährige.

14.06.2023

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj fordert einmal mehr einen zügigen Nato-Beitritt seines Landes. Aus der Südukraine und von der russisch besetzten Halbinsel Krim wurden Drohnenangriffe gemeldet. Die Entwicklungen im Tages-Überblick.

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22.00 Uhr

Wir beenden unseren Live-Ticker vom 15. Juni 2023

20.56 Uhr

Schweizer Politiker über Selenskyj

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyi spricht zum Schweizer Parlament – und mit Ausnahme der SVP hören alle zu. blue News hat mit Parlamentarier*innen gesprochen und sie nach ihren Eindrücken gefragt.



«Es war ein sehr überlegter Auftritt»

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyi spricht zum Schweizer Parlament und mit Ausnahme der SVP hören alle zu. blue News hat im Anschluss mit einigen Parlamentarier*innen gesprochen und sie nach ihren Eindrücken gefragt.

15.06.2023

20.26 Uhr

Pentagon-Chef sieht genügend Schlagkraft der Ukraine für die Gegenoffensive

Trotz anfänglicher Verluste besitzt die Ukraine nach Einschätzung von US-Verteidigungsminister Lloyd Austin noch eine große Schlagkraft, um ihre Gegenoffensive auszuführen. «Die Ukraine hat immer noch Kampfvermögen und Kampfkraft», sagte Austin am Donnerstag nach einem Treffen mit der Ukraine und westlichen Verbündeten im Nato-Hauptquartier in Brüssel.

Im diesem Krieg werde es auf beiden Seiten Gefechtsschäden geben, fügte Austin hinzu. Wichtig sei, dass Kiew die Fähigkeit habe, das beschädigte Material zu reparieren. «Wir werden der Ukraine weiterhin das zur Verfügung stellen, was sie braucht, um erfolgreich zu sein», sagte der US-Verteidigungsminister.

Mit Blick auf Videos von möglicherweise durch Moskau erbeutete Leopard-Panzer sagte Austin: «Ich denke, die Russen haben uns die gleichen fünf Fahrzeuge 1000-mal aus zehn verschiedenen Winkeln gezeigt.» US-Generalstabschef Mark Milley sagte, es sei noch viel zu früh, um Einschätzungen darüber abzugeben, wie lange die ukrainische Gegenoffensive dauern werde. Unter Austins Leitung berieten am Donnerstag rund 50 Länder der sogenannten Ukraine-Kontaktgruppe in Brüssel über weitere Waffenlieferungen für das Land.

18.53 Uhr

Selenskyj bittet die Schweiz um «lebenswichtigen» Waffentransfer

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat an die Schweiz appelliert, die für sein Land «lebenswichtige» Weitergabe von Waffen zuzulassen. In einer Video-Ansprache vor dem Schweizer Parlament sagte Selenskyj am Donnerstag, er sei sich der Diskussion über die Ausfuhr von in der Schweiz hergestellten Waffen aus Drittländern in die Ukraine bewusst. Sein Land brauche aber Waffen, «um den Frieden wiederherstellen können».

Erst Anfang des Monats hatte das Schweizer Parlament gegen ein Gesetz gestimmt, das Drittstaaten die Weitergabe von in der Schweiz produzierten Rüstungsgütern an die Ukraine erlaubt hätte.

Trotz Drucks aus Kiew und seiner Unterstützerstaaten weigert sich die Schweiz, Ländern im Besitz von in der Schweiz hergestellten Waffen deren Ausfuhr in die Ukraine zu erlauben. So wurden Anträge Deutschlands, Spaniens und Dänemarks mit Verweis auf das Schweizer Kriegsmaterialgesetz abgelehnt, welches Waffenlieferungen in Kriegsgebiete verbietet.

«Wir sind kein Kriegsgebiet. Wir sind keine Konfliktregion. Wir sind ein Land, das immer die Bedeutung von Frieden hochgehalten hat», sagte Selenskyj nun in seiner Video-Ansprache. «Und Sie wissen genau, dass wir dieser Aggression nur gemeinsam begegnen können», sagte er an die anwesenden Abgeordneten gewandt.

Die Abgeordneten der rechtspopulistischen Schweizerischen Volkspartei, der grössten Partei im Parlament, waren der Sitzung ferngeblieben. Sie hatten zuvor vor dem Auftritt Selenskyjs mit der Begründung gewarnt, dieser könne die Neutralität des Landes gefährden.

Angesichts der russischen Invasion ist eine Diskussion über die traditionelle strikte Neutralität der Schweiz entbrannt. Das Land hat sich zwar den EU-Sanktionen gegen Moskau angeschlossen, hält aber weiter an seiner militärischen Neutralität fest.

17.58 Uhr

Putin will in die Türkei reisen – Zeitpunkt unklar

Russlands Präsident Wladimir Putin will auf Einladung seines türkischen Kollegen Recep Tayyip Erdogan in die Türkei reisen. «Der türkische Präsident hat seine Einladung an unseren Präsidenten, die Türkei zu besuchen, bestätigt», sagte Putins Berater Juri Uschakow am Donnerstag der Nachrichtenagentur Interfax zufolge. Es gebe Pläne für diese Reise, aber noch keinen festen Termin, fügte er hinzu.

Das Verhältnis beider Länder zueinander war zwischenzeitlich sehr angespannt gewesen, nachdem im Syrienkrieg 2015 ein türkischer Kampfjet einen russischen abgeschossen hatte. Mittlerweile aber haben sich die Beziehungen deutlich verbessert, Putin und Erdogan gelten als befreundet. Die Türkei hat sich zudem nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine als Nato-Staat nicht an den westlichen Sanktionen gegen Moskau beteiligt und sieht sich selbst als Vermittler.

Wegen des Angriffskriegs wird Putin mit internationalem Haftbefehl gesucht. Seine Teilnahme am Brics-Gipfel (bestehend aus Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika) in Johannesburg in diesem Sommer gilt daher als unwahrscheinlich, da Südafrika die Gerichtsbarkeit des Internationalen Strafgerichtshofs anerkannt hat. Die Türkei wiederum gehört nicht zu den Unterzeichnerstaaten, die den Internationalen Strafgerichtshof anerkennen. Das Land würde den Haftbefehl gegen Putin also mit grosser Wahrscheinlichkeit nicht vollstrecken.

17.09 Uhr

Atomenergiebehörde: Lage an AKW Saporischschja ernst – aber stabil

Die Lage um das ukrainische Kernkraftwerk Saporischschja ist dem Chef der Internationalen Atombehörde zufolge nach dem Bruch des Kachowka-Staudamms zwar ernst, aber stabil. «Auf der einen Seite ist die Lage ernst, es gibt Folgen, und sie sind real. Andererseits wurde eine Reihe von Massnahmen zur Stabilisierung der Situation getroffen», sagte Rafael Grossi der russischen Nachrichtenagentur Interfax zufolge bei seinem Besuch in der Nuklearanlage am Donnerstag.



Lage am ukrainischen Akw Saporischschja laut IAEA «ernst»

Bei einem Besuch des russisch kontrollierten Atomkraftwerks Saporischschja im Süden der Ukraine hat der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, die Lage als «ernst» eingestuft. es würden aber «Massnahmen zur Stabilisieru

15.06.2023

Das von russischen Truppen besetzte Kernkraftwerk in der Südukraine speist sein Kühlwasser aus dem Kachowka-Stausee, der durch den Dammbruch austrocknet. Derzeit sei in den Kühlteichen aber noch genug Wasser, sagte Grossi. Der IAEA-Chef wollte eigentlich bereits am Mittwoch in die Kraftwerksstadt Enerhodar reisen, musste den Besuch aus Sicherheitsgründen dann jedoch um einen Tag verschieben. Mit ihm ist auch eine neue Gruppe an internationalen Beobachtern an der Anlage eingetroffen, die die bisherige Mission ablöst.

Derweil warnte der Chef der russischen Atombehörde, Alexej Lichatschow, vor steigenden Risiken für das AKW. «Wir begreifen, dass die Anlage jederzeit einem gezielten Angriff ausgesetzt sein kann», sagte der ranghohe russische Beamte am Rande des Petersburger Wirtschaftsforums. Er warf dem ukrainischen Militär vor, die Prinzipien der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA für die Sicherheit des Kraftwerks nicht explizit zu unterstützen. Angesichts der laufenden ukrainischen Offensive in der Region wachse damit die Gefahr für die Anlage, sagte Lichatschow.

Die Ukraine hingegen, die sich seit fast 16 Monaten gegen den russischen Angriffskrieg verteidigt, fordert von Moskau den Abzug aller Truppen. Kiew betont immer wieder, dass es unter russischer Besatzung keine verlässliche Sicherheit an der Anlage geben könne.

16.06 Uhr

Kiew verurteilt Schauprozess gegen Gefangene

Der ukrainische Präsidentenberater Mychajlo Podoljak hat einen Gerichtsprozess in Russland gegen 22 ukrainische Kriegsgefangene verurteilt. «Gelackte Staatsanwälte und gut gekleidete Geschworene ‹urteilen› mit strahlendem Lächeln über Jungen und Mädchen, die wie Skelette nach Konzentrationslagern und Folter aussehen», schrieb Podoljak am Donnerstag auf Twitter. Damit bezog er sich auf ein Verfahren, das seit Mittwoch in Rostow am Don im Süden Russlands läuft. Ein solcher Schauprozess sei «einfach nur ekelhaft».

The photos of the show trial of #Azovstal's defenders in #Rostov are nothing but disgusting. Glossy prosecutors and dressed-up jurors with brilliant smiles "judge" boys and girls who look like skeletons after a concentration camp and torture. Such abuse of combatants is an… pic.twitter.com/Xce4kPh2JU

— Михайло Подоляк (@Podolyak_M) June 15, 2023

Dazu veröffentlichte Podoljak ein Foto der Angeklagten aus dem Gerichtssaal in einem Glaskasten. Bei den 14 Männern und acht Frauen soll es sich um Soldaten und Köchinnen des Asow-Bataillons handeln, das monatelang die ukrainische Hafenstadt Mariupol verteidigt hatte. Zwei weitere Angeklagte kamen im Zuge eines Gefangenenaustauschs frei. Medienberichten zufolge droht den angeklagten Ukrainern bis zu lebenslange Haft. Der Prozess soll am 28. Juni fortgesetzt werden.

15.31 Uhr

Nato reagiert gelassen auf Atomwaffendrohung aus Belarus

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sieht in der angekündigten Stationierung russischer Kernwaffen in Belarus keine veränderte Haltung Moskaus. «Wir beobachten natürlich genau, was Russland unternimmt», sagte Stoltenberg am Donnerstag. «Bislang haben wir keine Änderung bei der Haltung zu Atomwaffen gesehen, die eine veränderte Haltung unsererseits erfordert.»

Der russische Präsident Wladimir Putin hat angekündigt, ab Juli atomare Kurzstreckenraketen in Belarus zu stationieren. Dies wurde als Warnung an den Westen interpretiert, der die von Russland angegriffene Ukraine immer stärker mit Waffen und Munition unterstützt. Am Dienstag sagte der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko, er werde nicht zögern, den Einsatz der Atomwaffen anzuordnen, falls sein Land Ziel einer Aggression werde. Die Raketen werden allerdings unter alleiniger Kontrolle Russlands stehen.

Am (morgigen) Freitag sollte die nukleare Planungsgruppe der Nato zusammentreten. Die geheime Sitzung ist seit Langem geplant und daher keine Reaktion auf die jüngsten Vorgänge. Die Nato ist jedoch besorgt über Drohungen Putins und den Rückzug Moskaus aus Verträgen zur Rüstungskontrolle.

Stoltenberg nannte Putins Rhetorik in Bezug auf Atomwaffen leichtsinnig und gefährlich. «Russland muss wissen, dass ein Atomkrieg nicht gewonnen werden kann und niemals geführt werden darf», sagte er und verwies darauf, dass Moskau stark in sein Atomwaffenarsenal investiert habe und Kernwaffen in der Nähe der Grenzen von Nato-Staaten aufgestellt habe.

15.05 Uhr

Ungarn plant Votum zu Nato-Beitritt von Schweden

Ungarns Parlament plant bis zum 7. Juli über Schwedens Beitritt zur Nato abzustimmen. Das Votum wird in einem am Donnerstag von der Nachrichtenagentur AFP eingesehenen Parlamentsdokument angekündigt – allerdings steht die Abstimmung nicht auf der Tagesordnung der am Freitag endenden Sitzungsperiode. Die Pressestelle des Parlaments teilte der AFP jedoch mit, dass es eine ausserordentliche Sommersitzung gebe, die wahrscheinlich am 7. Juli ende. Damit fände das Votum nur Tage vor dem Nato-Gipfel im litauischen Vilnius ab dem 11. Juli statt.

Ungarn und Türkei sind die einzigen der 30 Nato-Mitglieder, die dem schwedischen Beitritt zu dem Militärbündnis noch zustimmen müssen. Die national-konservative Regierungspartei Fidesz in Budapest hatte unfaire Kritik aus Stockholm an der Budapester Regierungspolitik bemängelt.

Schweden hatte gemeinsam mit Finnland infolge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine entschieden, einen Antrag auf Nato-Mitgliedschaft zu stellen. Finnland wurde bereits am 4. April als 31. Mitglied aufgenommen.

14.20 Uhr

Kiew: 7 Orte und über 100 Quadratkilometer befreit

Im Zuge ihrer Gegenoffensive haben die ukrainischen Truppen eigenen Angaben zufolge bislang sieben Orte aus russischer Besatzung befreit. Im Gebiet Saporischschja seien die Russen seit vergangener Woche an zwei Abschnitten um drei bis sieben Kilometer zurückgedrängt worden, sagte der Generalstabsvertreter, Olexij Hromow, am Donnerstag auf einer Pressekonferenz in Kiew. «Es wurde die Kontrolle über 100 Quadratkilometer ukrainischen Gebiets wiederhergestellt.»

Im östlichen Donezker Gebiet würden ukrainische Einheiten weiter südlich und nördlich der russisch kontrollierten Stadt Bachmut angreifen, fügte Hromow hinzu. Zugleich betonte Vizeverteidigungsministerin Hanna Maljar, dass der Feind «heftigen Widerstand» leiste. Die ukrainischen Vorstösse würden durch dichte Minenfelder, starkes Artilleriefeuer und sogenannte Kamikazedrohnen erschwert. «Der Feind gibt seine Positionen nicht einfach auf», sagte Maljar.

Die Ukraine wehrt seit gut 16 Monaten eine russische Invasion ab. In der vorigen Woche hatte Kiew eine lang erwartete Gegenoffensive begonnen. Ziel ist die Befreiung aller ukrainischen Gebiete, die derzeit von russischen Truppen besetzt sind. Dazu zählt auch die bereits 2014 von Moskau annektierte Schwarzmeer-Halbinsel Krim.

12.55 Uhr

Moskau kündigt «Wahlen» in besetzten Gebieten an

Russland hat «Wahlen» am 10. September in den von russischen Truppen besetzten Gebieten in der Ukraine angekündigt, die Moskau seit dem vergangenen Jahr für annektiert erklärt hat. Es sollen Regionalparlamente und Gemeinderäte gewählt werden, wie die russische Wahlkommission am Donnerstag laut der Nachrichtenagentur AFP bekanntgab. Es dreht sich um vier Regionen im Osten und Süden der Ukraine – Luhansk, Donezk, Saporischschja und Cherson.

12.45 Uhr

Bisher 28 Todesopfer im Flutgebiet registriert

Nach der Zerstörung des Kachowka-Staudamms im Süden der Ukraine haben die Behörden im Überschwemmungsgebiet Cherson bisher insgesamt 28 Todesopfer erfasst. Im russisch besetzten Teil des Gebiets meldete der von Moskau eingesetzte Statthalter der Region, Wladimir Saldo, am Donnerstag einen weiteren Toten und damit eine Gesamtzahl von 18 Opfern. Die ukrainischen Behörden und Rettungskräfte meldeten zuletzt zehn Tote auf dem von Kiew kontrollierten Gebiet. Der von Russland kontrollierte Staudamm im Kriegsgebiet brach am Dienstag voriger Woche. Das Wasser aus dem Stausee überschwemmte Dutzende Ortschaften.

Laut dem ukrainischen Stab zur Beseitigung der Flutfolgen ging das Hochwasser weiter zurück. Der Pegel in der von Kiew kontrollierten Regionshauptstadt Cherson im Dnipro zeigte am Donnerstagmorgen 1,83 Meter an. Das waren 30 Zentimeter weniger als am Vortag. Dennoch waren laut Militärverwaltung von Cherson noch 44 Ortschaften geflutet – 27 davon am ukrainisch-kontrollierten Dnipr – Ufer. Dort stünden weiter 1923 Häuser unter Wasser, teilte der Leiter der regionalen Militärverwaltung, Olexander Prokudin, mit.

Prokudin zufolge sind inzwischen 2782 Menschen, davon 309 Kinder und 80 Pflegebedürftige von ukrainischen Rettungskräften evakuiert worden. Die Rettungsaktionen liefen jedoch seit dem ersten Tag unter anhaltendem russischem Beschuss. Am Mittwoch sollen zwei freiwillige Rettungskräfte – einer von ihnen ein ausländischer Helfer – in Cherson durch russischen Beschuss ihres Rettungsboots verletzt worden sein. Die Ukraine wirft russischen Truppen vor, den Staudamm vermint und gesprengt zu haben. Dagegen behauptet Russland, der Damm sei durch ukrainischen Beschuss zerstört worden.

11.46 Uhr

IAEA-Chef trifft mit Verzögerung in Saporischschja ein

Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, ist nach einer Verzögerung im russisch besetzten Atomkraftwerk Saporischschja in der Südukraine eingetroffen. Das teilte der ukrainische Atomenergiekonzern Enerhoatom am Donnerstag bei Telegram mit. Russische Agenturen bestätigten den Besuch ebenfalls.

Ukrainischen Angaben zufolge hatte sich Grossis Ankunft verzögert, weil die russische Seite der IAEA-Delegation angesichts von Kämpfen im Gebiet Saporischschja zunächst keine Erlaubnis zum Überschreiten der Frontlinie gegeben habe.

Das mit sechs Blöcken und einer Bruttoleistung von 6000 Megawatt grösste Atomkraftwerk Europas in der Südukraine steht seit Beginn des russischen Angriffskriegs vor gut 16 Monaten unter der Kontrolle Moskaus. Aufgrund der Zerstörung eines Staudamms in der südwestlich gelegenen Stadt Nowa Kachowka vor mehr als einer Woche ist die Kühlung der stillgelegten Reaktoren mit Wasser nun gefährdet. Grossi will sich mit seinem Team ein Bild von der Lage vor Ort machen.

11.25 Uhr

Angeblich Kind bei ukrainischem Angriff auf Cherson getötet

In der teilweise von Russland kontrollierten Region Cherson ist laut der staatlichen russischen Agentur Tass bei einem ukrainischen Angriff ein Kind getötet worden. Das berichtete Tass unter Berufung auf die von Russland eingesetzten örtlichen Behörden.

10.15 Uhr

London: Konflikt zwischen Wagner und Militär spitzt sich zu

In der Rivalität zwischen dem russischen Militär und der Söldnertruppe Wagner steht nach Ansicht britischer Militärexperten womöglich ein entscheidender Moment bevor. Am 1. Juli laufe eine Frist für Söldnertruppen in Russland ab, sich vertraglich dem russischen Verteidigungsministerium unterzuordnen, hiess es im täglichen Geheimdienstbericht zum Ukraine-Krieg des Verteidigungsministeriums in London. Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin habe aber klar gemacht, dass seine Kämpfer die Verträge nicht unterzeichnen werden. Das, obwohl die Forderung ausdrücklich von Präsident Wladimir Putin unterstützt worden sei.

Bislang habe Prigoschin «ätzende Kritik» am russischen Verteidigungsministerium geübt, sich aber Putins Autorität gebeugt. Nun entwickle sich die Rhetorik des Wagner-Chefs aber hin zu «Missachtung breiterer Teile des russischen Establishments», so die Mitteilung weiter.

Latest Defence Intelligence update on the situation in Ukraine - 15 June 2023.

Find out more about Defence Intelligence's use of language: https://t.co/Z8INK8XRa8

🇺🇦 #StandWithUkraine 🇺🇦 pic.twitter.com/O2WNhKc2eD

— Ministry of Defence 🇬🇧 (@DefenceHQ) June 15, 2023

Das britische Verteidigungsministerium veröffentlicht seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine unter Berufung auf Geheimdienstinformationen täglich Informationen zum Kriegsverlauf. Moskau wirft London eine Desinformationskampagne vor.

9.25 Uhr

Moskau meldet Drohnenangriffe auf Halbinsel Krim

Die Behörden auf der von Russland schon 2014 annektierten Halbinsel Krim meldeten am Morgen ukrainische Drohnenangriffe. Die meisten der neun Drohnen wurden demnach abgeschossen. Eine Drohne sei in einem Dorf explodiert, wo Scheiben von Häusern geborsten seien. Es gebe keine Verletzten, teilte der von Moskau eingesetzte Statthalter der Krim, Sergej Aksjonow, mit. Die Halbinsel erlebt immer wieder Angriffe von ukrainischer Seite. Kiew hat angekündigt, die Krim zurückerobern zu wollen.

Die ukrainische Gegenoffensive konzentrierte sich nach Angaben des Generalstabs in Kiew vom Donnerstag auf die Regionen Bachmut im Gebiet Donezk und in Richtung Berdjansk im Gebiet Saporischschja. Zuletzt hatten die Truppen Geländegewinne verzeichnet und mehrere Ortschaften von der russischen Besatzung befreit.

Russland wiederum hat die Ukraine bei neuen Luftangriffen mit Drohnen und Marschflugkörpern beschossen. Dabei seien in Industrieobjekte im Gebiet Dnipropetrowsk drei Marschflugkörper eingeschlagen, teilten die ukrainischen Luftstreitkräfte am Donnerstag in Kiew mit. In der Stadt Krywyj Rih in dem Gebiet sei ein 38 Jahre alter Mann verletzt worden, hiess es von den Behörden. Die Stadt war bereits in der Vergangenheit Ziel russischer Angriffe. Nach einer Attacke am Dienstag starben dort 12 Menschen.

Bei dem neuen Luftalarm in der Ukraine habe die Flugabwehr die meisten Objekte abgeschossen, darunter einmal mehr auch 20 Drohnen, hiess es in Kiew. Allein in Odessa am Schwarzen Meer seien 13 Drohnen zerstört worden.

7.31 Uhr

Experten: Ukrainer rücken an mehreren Fronten vor

Die ukrainischen Streitkräfte verzeichnen im Zuge ihrer Gegenoffensive offenbar weiterhin Geländegewinne. Das berichtet das Institute for the Study of War (ISW) unter Bezug auf die stellvertretende ukrainische Verteidigungsministerin Hanna Maliar.

Die ukrainischen Truppen hätten demnach Fortschritte erzielt und seien in Bereichen der Bachmut-Front 200 bis 500 Meter und Teilen der Saporischschja-Front 300 bis 350 Meter vorgerückt. Während russische Militärblogger spekulieren, dass schlechtes Wetter das Tempo der ukrainischen Angriffe verringert haben könnten, betonte Maliar, die Wetterbedingungen hätten nicht immer Auswirkungen auf die eigenen Offensivaktionen.

6.55 Uhr

Selenskyj spricht heute per Video-Schalte im Nationalrat

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird heute ab 14 Uhr per Video-Schalte im eidgenössischen Parlament sprechen. Den Auftritt Selenkyjs hatten die Büros der Räte beschlossen, nachdem die ukrainische Botschaft ein entsprechendes Gesuch gestellt hatte.

Die Räte haben in den letzten Wochen wiederholt diskutiert, ob mit einer Lockerung der Nichtwiederausfuhr-Regeln indirekte Waffenlieferungen an die Ukraine ermöglicht werden könnten. Zurzeit ist ein Gesetzesvorschlag in Arbeit. Die SVP-Fraktion hat erfolglos versucht, den Auftritt mit einem Ordnungsantrag im Nationalrat zu verhindern. Ein Eklat sei «schon programmiert», schreibt der «Blick», denn die SVP wolle der Rede fernbleiben.

Selenskyj dürfte auf das Verbot der Weiterleitung von Rüstungsgütern aus Schweizer Fabrikation zu sprechen kommen. «Wir müssen aufpassen, dass wir nicht schrittweise immer tiefer in diesen Konflikt hineinrutschen,» sagte diesbezüglich SVP-Fraktionschef Thomas Aeschi dem SRF.

6.08 Uhr

Australien verweigert Russland Bau neuer Botschaft

Australien hindert Russland per Gesetz am Bau einer neuen Botschaft in der Nähe des Parlamentsgebäudes in Canberra. Am Donnerstag verabschiedeten das Repräsentantenhaus und der Senat eine entsprechende Vorlage. Durch das neue Gesetz würden die russischen Pachtansprüche auf das Gelände erlöschen, erklärte Premierminister Anthony Albanese. Zu dem Schritt hätten die Sicherheitsbehörden geraten. «Die Regierung hat sehr klare Sicherheitsempfehlungen erhalten, was das Risiko angeht, das eine neue russische Präsenz so nah am Parlamentshaus darstellt.»

Die australische Regierung verurteile die «illegale und unmoralische Invasion in die Ukraine», betonte Albanese. Australien gilt ausserhalb der Nato als einer der grosszügigsten Geber von Militärausrüstung, Schulungen und anderweitiger Hilfe an die Ukraine, die sich eines russischen Angriffs erwehrt. Seit Kriegsbeginn hat die Regierung in Canberra zudem die Sanktionen gegen Moskau verschärft.

5.31 Uhr 

Russland macht gefangenen ukrainischen Soldaten den Prozess

Mehr als 20 in Gefangenschaft geratene ukrainische Soldaten und Angehörige der Armee sind in Russland vor Gericht gestellt worden. Die Soldaten gehörten dem Asow-Regiment an, einer Eliteeinheit des ukrainischen Militärs, die in der Hafenstadt Mariupol am Asowschen Meer gegen russische Truppen gekämpft hatte. Der Prozess gegen sie begann am Mittwoch in Südrussland.

Im Falle einer Verurteilung drohen ihnen Haftstrafen zwischen 15 Jahren und lebenslänglich. Insgesamt 24 Personen wurden angeklagt. Zwei von ihnen waren im Rahmen eines Gefangenenaustauschs gegen russische Kriegsgefangene ausgetauscht worden. Unter den übrigen 22 Angeklagten sind acht Frauen, die Berichten zufolge als Köchinnen für das Asow-Regiment gearbeitet hatten. Die russischen Behörden haben das Bataillon als terroristische Vereinigung eingestuft. Den Angeklagten wird die Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung und die Teilnahme an einer Aktion zum Sturz der von Russland unterstützten Behörden in der Region Donezk vorgeworfen.

Russland hatte Mariupol im vergangenen Jahr nach einer dreimonatigen Schlacht eingenommen. Der grösste Teil der Stadt wurde währenddessen in Schutt und Asche gelegt. Die letzten ukrainischen Verteidiger, die sich in einem riesigen Stahlwerk verschanzt hatten, ergaben sich im Mai 2022.

2.12 Uhr

Selenskyj fordert erneut baldigen Nato-Beitritt

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs einmal mehr einen zügigen Nato-Beitritt seines Landes gefordert. Er habe mit Polens Präsident Andrzej Duda eine gemeinsame Linie für den Nato-Gipfel in Vilnius im Juli besprochen, sagte er am Mittwoch in seiner täglichen Videoansprache. «Dies ist genau der Moment, in dem die russischen Annahmen, dass jemand in der Nato immer noch Angst vor Russland hat, völlig zunichte gemacht werden sollten», sagte er.

Ängste und falsche Rücksichtnahme gegenüber Moskau befeuerten «die aggressiven Ambitionen Russlands», sagte Selenskyj. Die Ukraine habe jedoch gezeigt, wie diese Aggression zu neutralisieren sei. Sein Land trage damit auch zur Stärkung der Nato bei, erklärte er.

Daneben berichtete der ukrainische Staatschef über Vorbereitungen zu einer Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine in London. Sein Anliegen sei, alle Ruinen in der Ukraine aufzubauen. «Wenn die Ruinen verschwinden, verliert nicht nur der Angreifer, sondern auch die Idee der Aggression», sagte er.

Dabei kritisierte er erneut die ungenügende Durchsetzung der Sanktionen gegen Russland. Wie tags zuvor ging er dabei auf einen russischen Raketenschlag ein - diesmal gegen die Hafenstadt Odessa. Viele Komponenten dieser Raketen stammten aus dem Ausland. Würden die Sanktionen konsequent durchgesetzt, so könne Russland die Ukraine nicht mehr beschiessen, argumentierte er.

5.09 Uhr

Zwei Männer scannen historische Stätten in der Ukraine

Die Ukraine ist reich an historischen Stätten und Kulturgütern. Auch sie sind von den russischen Angreifern bedroht, manche schon zerstört oder beschädigt. Zwei Freiwillige versuchen, sie auf ihre Weise für kommende Generationen zu bewahren.

In der Allerheiligen-Kirche in Kiew, die Teil des berühmten Höhlenklosters ist, nimmt ein Laser eine Million Messungen in der Sekunde vor. Vor den wachsamen Augen eines von den Vereinten Nationen (UN) gestützten zweiköpfigen Freiwilligen-Teams schweift das Gerät rasch durch das Gotteshaus und macht eine Serie von Fotos mit unglaublich hoher Auflösung. Zusammengefügt mit Navigationsdaten sollen die Aufnahmen ein perfektes dreidimensionales Bild von der Kirche vermitteln - Teil eines Projektes, historische Stätten in der vom russischen Angriffskrieg erschütterten Ukraine zu bewahren.

«Es ist ein kritischer Moment», sagt Chiara Dezzi Bardeschi, die bei der UN-Kulturorganisation Unesco für die Ukraine zuständig ist. «Wenn es nicht jetzt geschützt wird, riskieren wir wirklich, dass dieses Erbe für immer verloren geht.»

Seit Russland den Krieg im Februar 2022 begonnen hat, sind der Unesco zufolge mindestens 250 kulturelle und historische Stätten im Zuge der Kämpfe beschädigt worden. Das schliesst religiöse Einrichtungen, Museen, Denkmäler und Bibliotheken ein. Zum Schutz vor Beschuss mit Sandsäcken oder Gerüsten umgebene Statuen sind in der Ukraine ein gewohnter Anblick geworden.

Das Land steckt seine Mittel und Spenden aus westlichen Ländern ins Militär, um sich zu verteidigen und von den Angreifern besetztes Territorium zurückzuerobern. Da bleibt wenig Geld für die Bewahrung historischer Stätten übrig, die bereits in der Vergangenheit Zyklen der Zerstörung ausgesetzt waren, durch das zaristische Russland, die Nazis im Zweiten Weltkrieg und die Sowjetunion in den folgenden Jahrzehnten.

Und hier kommen Emmanuel Durand, ein französischer Ingenieur mit Sitz in Genf, und Serhij Rewenko ins Spiel, ein ukrainischer Architekt, der im derzeitigen Krieg bereits 3D-Aufnahmen an anderen Stätten gemacht hat. In den vergangenen Tagen haben sie in der Allerheiligen-Kirche gearbeitet, die Ende des 17. Jahrhunderts auf dem Gelände des Höhlenklosters erbaut wurde, das zum Unesco-Weltkulturerbe zählt.

Durand und Rewenko sind auch in die ukrainische Stadt Mykolajiw gereist, weitaus näher an den Frontlinien, um dort Aufnahmen von anderen Kulturstätten zu machen. «Als Architekt ist es wie eine Neuentdeckung deines Landes, wirklich, und die Neuentdeckung deiner Kultur», beschreibt Rewenko während der Arbeit in der Allerheiligen-Kirche seine Empfindungen.

Von Jon Gambrell, AP

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