Grosser Rat TG Thurgauer Parlament spricht sich gegen Einheitskrankenkasse aus

Der Thurgauer Grosse Rat hat an seiner Sitzung in Frauenfeld am Mittwoch eine Motion zur Schaffung einer kantonalen Einheitskrankenkasse deutlich abgelehnt. Die SP wollte eine solche Krankenkasse mit einer Standesinitiative umsetzen.

Der Grosse Rat lehnte die Motion mit 85 Nein- zu 33 Ja-Stimmen ab, wie das Regionaljournal Ostschweiz von Radio SRF am Mittwoch berichtete. Das Begehren der SP verlangte, mittels Standesinitiative an die Bundesversammlung die gesetzlichen Grundlagen so ändern, dass Kantone die Möglichkeit zur Schaffung einer Einheitskrankenkasse erhalten.

Die SP hatte ihre Motion damit begründet, dass der Wettbewerb zwischen den verschiedenen Krankenkassen nicht wie erhofft zu tieferen Prämien geführt habe. Stattdessen verursachten die Krankenkassenwechsel durch die Versicherten administrative Mehrkosten von mehreren Millionen Franken jährlich. Mit einer Einheitskrankenkasse würden diese Kosten wegfallen und zusätzlich Verwaltungs- und Werbekosten gespart, schrieb die SP in ihrer Motion.

Für die Motion waren neben der SP auch die Grünen. Eine klare Mehrheit des Parlaments sowie die Regierung waren dagegen.

masn, sda