Kantonsrat SG St. Galler Kantonsrat bewilligt Sonderkredit für PFAS-Folgen

Der St. Galler Kantonsrat hat am Dienstag in erster Lesung einen Sonderkredit von fünf Millionen Franken bewilligt. Damit werden Bauernbetriebe unterstützt, deren Böden mit PFAS-Chemikalien belastet sind. Mit verschiedenen Massnahmen sollen dort die Werte gesenkt werden.

Im Kanton St. Gallen sind zahlreiche mit der problematischen Chemikalie PFAS belastete Böden entdeckt worden. Solche Flächen gibt es etwa in den Gemeinden Mörschwil, Eggersriet, Untereggen, Goldach, Altenrhein oder St. Margrethen.

Nun will die Regierung Landwirtschaftsbetriebe bis 2028 mit einem Sonderkredit dabei unterstützen, die PFAS-Werte zu senken. Für den Fall, dass ein Betrieb sogar aufgegeben werden muss, sind Härtefallgelder vorgesehen.

Betrag verdoppelt

Pro Betrieb wollte die Regierung maximal 100'000 Franken einsetzen. Die Kommission verlangte eine Verdoppelung der Höchstgrenze auf 200'000 Franken.

Im Rat war die Vorlage mit der höheren Beitragsgrenze quer durch die Fraktionen unbestritten. Gefordert wurde eine nationale Koordination der Bemühungen. Es solle eine gewisse Besonnenheit an den Tag gelegt werden, hiess es von der FDP. Ziel sei es, die Zukunft der Landwirtschaftsbetriebe zu sichern, erklärte der Sprecher der SVP.

Für die Mitte-EVP-Fraktion war das bisherige Vorgehen des Kantons «überstürzt». Von der SP-Grüne-GLP-Fraktion hiess es, PFAS gefährde nicht nur die Gesundheit, sondern auch die Existenzgrundlage der Landwirtschaftsbetriebe.

PFAS-Strategie verlangt

Das Vertrauen der Konsumenten in die Lebensmittel sei zentral, sagte Regierungsrat Beat Tinner (FDP). «Nichts sagen und nichts sehen» bringe hier nichts. Die Werte müssten gesenkt werden.

Der Rat verlangte mit einem Auftrag eine PFAS-Strategie. Dabei soll es für die Absenkung der Werte einen verbindlichen Rahmen geben, der interkantonal abgestützt ist.

PFAS sind schwer abbaubare Chemikalien, die über Jahrzehnte industriell genutzt wurden, zum Beispiel in wasserabweisenden Regenjacken, teflonbeschichteten Bratpfannen oder in Löschschaum.

ka, sda