Ostschweiz Schaffhauser Kantonsrat zieht Digitalisierung vorerst den Stecker

Der Schaffhauser Kantonsrat hat das Projekt «Digitale Verwaltung» am Montag an den Regierungsrat zurückgewiesen: Einer Mehrheit von FDP und SVP war die Strategie zu diffus, als dass sie dafür einen Rahmenkredit von 18 Millionen Franken sprechen wollte.

Bereits in der vorberatenden Kommission hatte sich angedeutet, dass es die Vorlage schwer haben dürfte. Sie empfahl den Rahmenkredit zwar mit 5 zu 1 Stimmen zur Annahme – dies aber bei 5 Enthaltungen.

«Wir sagen Ja zur Digitalisierung, aber nicht so», erklärte FDP-Kantonsrat Urs Wohlgemuth. Die Strategie sei zu unkonkret, zu schwammig. «Welche Ziele werden verfolgt, was bringt sie dem Kanton? Wir wissen es nicht.»

Ähnlich äusserte sich Peter Werner (SVP). Die Vorlage sei mit viel Fachchinesisch – sprich Englisch – gespickt. Was sie bringe, sei unklar. «Wir wollen keine Katze im Sack kaufen.»

Bei den übrigen Parteien stiess diese Kritik auf Unverständnis. Die Digitalisierung sei dringend notwendig, «damit unsere Verwaltung nicht endgültig den Anschluss verliert», sagte Monika Litscher (SP).

olgr, sda