Gerichte Neues Bündner Obergericht ist auf Kurs

ka, sda

7.11.2024 - 11:41

Aus dem Zusammenschluss von Kantons- und Verwaltungsgericht entsteht in Chur das neue Bündner Obergericht. (Archivbild)
Aus dem Zusammenschluss von Kantons- und Verwaltungsgericht entsteht in Chur das neue Bündner Obergericht. (Archivbild)
Keystone

Im Januar 2025 soll das neue Bündner Obergericht starten. Dafür werden das Kantons- und das Verwaltungsgericht zusammengelegt. Zu den Neuerungen gehört auch eine Informationsstelle, die für das Obergericht, die Regionalgerichte und die Schlichtungsbehörden zuständig sein wird.

Sowohl bei der Rechtsprechung als auch der Gerichtsverwaltung würden neue Strukturen geschaffen. Die Vorarbeiten seien aktuell im Gange, heisst es in der Mitteilung des Obergerichts vom Donnerstag. Unter anderem brauche es eine eigene Geschäftsordnung, in der die Strukturen des neuen Gerichts festgelegt werden.

Neu ist auch die Verordnung über die «Information der Öffentlichkeit durch die richterlichen Behörden». Geregelt wird dort die Gerichtsberichterstattung. Künftig gibt es auch eine Kommunikationsstelle beim Obergericht. Sie wurde mit Stefan Schmid besetzt, der zuletzt Leiter der Wirtschaftsredaktion bei Somedia in Chur war.

ka, sda