Grosser Rat BS Absage des Kulturförderpreises Thema im Basler Grossen Rat

Nur wenige Stunden nach der Bekanntgabe der Sistierung des Kulturförderpreis-Verleihung an die DJ Leila Moon ist das Thema am Mittwoch auch im Basler Grossen Rat zur Sprache gekommen. Den Ausschlag gab die Beantwortung zweier Interpellationen mit gegenteiligen Stossrichtungen.

Beide Interpellanten, namentlich die Grossräte Joël Tühring (SVP) und Oliver Bolliger (GAB), übten in ihren Vorstössen Kritik am Vorgehen der Regierung und der Abteilung Kultur. Aber während sich Thüring mit der Antwort der Regierung und der vorangegangen Mitteilung zufrieden gab, sah Bolliger die Meinungsfreiheit der Künstlerin auf Druck der SVP als beschnitten an.

Regierungspräsident Conradin Cramer (LDP) sagte, dass die Vergabe eines Förderpreises letztlich in der Verantwortung der Abteilung Kultur liege. Diese müsse nach dem Vorschlag der Fachjury prüfen, ob die Voraussetzungen für die Preisvergabe gegeben seien. Er wies wiederholt darauf hin, dass der von Leila Moon auf Instagram verbreitete Aufruf zum Kulturboykott gegen Künstler aus Israel erst einen Monat nach dem Juryentscheid veröffentlicht worden sei.

Cramer sagte, dass die Meinungsäusserungsfreiheit auch für Kulturschaffende zu gelten habe. Aber anders als bei der gängigen Kulturförderung, bei der die Projekte im Vordergrund stünden, gehe es bei Auszeichnungen um die Person der Künstlerinnen und Künstler, also um das gesamte Handlungsfeld der betreffenden Person. Damit erhielten politische Äusserungen ein Gewicht, das über die persönliche Meinungsäusserung hinausgehe.