2 Milliarden zusätzlichRösti will 16,4 Milliarden Franken für Bahn-Infrastruktur
sda/dmu
15.5.2024 - 14:07
Um den Betrieb und die Erneuerung des bestehenden Schienennetzes, der Bahnanlagen und der Bahnhöfe zu finanzieren, will der Bund 16,4 Milliarden Franken bereitstellen. Das ist mehr als in der aktuellen Periode.
sda/dmu
15.05.2024, 14:07
15.05.2024, 14:54
SDA
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In der Periode 2025 bis 2028 will der Bundesrat 16,4 Milliarden Franken für die Bahninfrastruktur bereitstellen.
Das sind zwei Milliarden mehr als in der aktuellen Periode.
Mit der Erhöhung sollen unter anderem die baureifen Projekte für den barrierefreien Zugang von Menschen mit Beeinträchtigung vorangetrieben werden.
16,4 statt 15,1 Milliarden Franken will der Bundesrat in den Jahren 2025 bis 2028 für die Sanierung, Modernisierung und den Betrieb der Bahn-Infrastruktur ausgeben. Er hat den entsprechenden Zahlungsrahmen nach der Vernehmlassung erhöht, wie er am Mittwoch schrieb.
Bundesrat Albert Rösti will in der Periode 2025 bis 2028 16,4 Milliarden in die Bahninfrastruktur investieren.
Parlamentsdienste
Den Bahnen stehen mit den zusätzlichen 2 Milliarden Franken gegenüber der laufenden Periode künftig real mehr Mittel zur Verfügung. Ursprünglich hatte der Bundesrat 1,3 Milliarden Franken weniger sprechen wollen. Wegen der Teuerung wäre voraussichtlich weniger Geld bereitgestanden als heute.
Auf diesen Entscheid kam der Bundesrat nun zurück. Mit der Erhöhung gegenüber der Vernehmlassungsvorlage möchte er unter anderem die baureifen Projekte für den barrierefreien Zugang von Menschen mit Beeinträchtigung vorantreiben, wie er mitteilte.
Aus Bundesfonds finanziert
Generell ist das Geld für den Betrieb und die Erneuerung des bestehenden Schienennetzes, der Bahnanlagen und der Bahnhöfe vorgesehen. Die Ausgaben werden vollumfänglich aus dem Bahninfrastrukturfonds des Bundes finanziert.
Zudem beantragt der Bundesrat dem Parlament für die Jahre 2025 bis 2028 einen Verpflichtungskredit von 185 Millionen Franken für Investitionsbeiträge an private Güterverkehrsanlagen. Damit will er die bisherige Förderung des Gütertransports auf der Schiene und der Verlagerung des Güterverkehrs durch die Alpen fortführen.
Die Finanzierung erfolgt über zweckgebundene Mineralölsteuermittel und weitere zweckgebundene Mittel.
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Zudem reiche der bisher geplante Stellenabbau durch Altersteilzeit und Abfindungen nicht mehr aus, um die angepeilten Einsparziele zu erreichen.
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