Herausgabe von Nutzerdaten verweigert Russisches Gericht verurteilt  Messenger-Dienst Threema zu Geldstrafe

Ein Moskauer Gericht hat den Schweizer Messenger-Dienst Threema wegen Verletzung eines Anti-Terror-Gesetzes zu einer Geldstrafe verurteilt. Threema weigert sich, Daten an die russischen Behörden weiterzugeben.

«Die russische Behörde Roskomnadsor hat offenbar im März 2022 eine Untersuchung eingeleitet, wohl um ein Exempel zu statuieren», sagte ein Threema-Sprecher der deutschen Zeitung «Welt am Sonntag». Er bestätigte die Angaben gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA am Samstag.

Threema sei zu einer Geldstrafe in der Höhe von 14'200 Euro verurteilt worden, weil es die Vorschriften im russischen Anti-Terror-Gesetz missachtet habe. Demnach müssen Telekommunikationsunternehmen konkrete Daten wie Telefonate, SMS, E-Mails, Videos und Fotos bis zu einem halben Jahr auf ihren Servern abspeichern und diese dem Inlandsgeheimdienste FSB weiterleiten, wenn dieser danach verlange.

«Selbstverständlich werden wir unter gar keinen Umständen irgendwelche Daten an russische Behörden ausliefern», zitiert «Welt am Sonntag» Threema-Chef Martin Blatter. Sie müssten sich an das Schweizer Gesetz halten, und dieses erlaube keine Weitergabe von personenbezogenen Daten an Drittstaaten, schon gar nicht an kriegführende, ergänzte der Sprecher.

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Sein Unternehmen beabsichtige deshalb auch nicht, die Geldstrafe zu akzeptieren oder zu begleichen, sagte Blatter. Threema ist ein Konkurrent des russischen Messenger-Dienstes Telegram und der US-Anwendung WhatsApp.

Die Chat-App wirbt damit, dass sich der Dienst auch komplett anonymisiert nutzen lässt und weder Mobilnummer noch E-Mail-Adresse nötig sind. Zudem verweisen ihre Verantwortlichen gerne darauf, dass alle Server in der Schweiz stünden.

SDA, smi

lt, sda