RusslandRussische Oligarchen klagen in Luxemburg gegen EU-Sanktionen
SDA
17.12.2022 - 00:18
Oligarchen und Unternehmen aus Russland und Belarus wehren sich mit Klagen am Europäischen Gerichtshof gegen EU-Sanktionen. Derzeit seien bereits 61 Klagen von sanktionierten Personen und Unternehmen in Luxemburg anhängig, berichtete die «Bild»-Zeitung (Samstag).
17.12.2022 - 00:18
SDA
Nach Dokumenten, die auf der Website des Gerichtshofes einsehbar sind, verlangen zum Beispiel die zwei Oligarchen Grigorij Bereskin und Gennadij Timtschenko Schadenersatz für einen angeblich erlittenen «immateriellen Schaden».
Bereskin macht so geltend, er habe «schwere Reputationsschäden erlitten» und stehe in keinem Zusammenhang mit den Ereignissen in der Ukraine. Auch unterstütze er nicht die Regierung der Russischen Föderation. Er verlangt offensichtlich symbolisch einen Euro als Ersatz für den immateriellen Schaden.
Auch in der Schweiz lebender Oligarch klagt
Der in der Schweiz lebende Timtschenko, der mit Kreml-Chef Wladimir Putin Eishockey spielte, will hingegen eine Million Euro Schadenersatz von der EU. Er wirft der EU in seiner Klage einen offensichtlichen Beurteilungsfehler vor, was «die Beziehung zwischen dem Kläger und Präsident Putin» angeht. Zudem nennt er als weitere Klagegründe unter anderem die «Verletzung des Rechts auf effektiven gerichtlichen Schutz und der Begründungspflicht» und einen «Verstoss gegen den Grundsatz der Verhältnismässigkeit und gegen die Grundrechte».
Auf der Liste der Kläger in Luxemburg stehen Gerichtsdokumenten zufolge weitere im Westen bekannte Oligarchen, unter ihnen der Ex-Besitzer des englischen Fussballclubs FC Chelsea, Roman Abramowitsch, oder Michail Fridman, Gründer und Manager des grossen Finanzkonzerns Alfa-Group.
Abramowitsch will eine Million Euro – für Stiftung
Abramowitsch fordert dabei wie Timtschenko eine Million Euro «als Ersatz für den entstandenen immateriellen Schaden». Die Summe soll im Fall einer Verurteilung der EU an eine im Rahmen des Verkaufs des FC Chelsea neu zu gründende gemeinnützigen Stiftung zugunsten von Kriegsopfern gehen.
Geklagt hat auch der in Deutschland bekannte Oligarch Alischer Usmanow, der zeitweise in einer Luxusvilla am Tegernsee lebte und mittlerweile in seine Heimat Usbekistan geflohen sein soll. Für Aufsehen hatte in seiner bayerischen Wahlheimat Rottach-Egern eine grossangelegte Razzia von Ermittlungs- und Steuerbehörden gesorgt. Usmanow hatte versucht, per Eilbeschluss von der EU-Sanktionsliste gestrichen zu werden. Aber das lehnte der Präsident des zuständigen Gerichts der Europäischen Union ab.
Wie wird das Wetter in der Schweiz in den nächsten 24 Stunden? Hier erfahren Sie alles Wichtige!
18.05.2024
Premiere von «Ein bisschen Frieden»: «Wir denken an Heinz Hoenig»
München, 10.05.2024:
O-Ton Ralph Siegel, Komponist
Komponist Ralph Siegel schickt bei der Münchner Premiere seines Musicals «Ein bisschen Frieden» einen Gruss an den schwer erkrankten Schauspieler Heinz Hoenig.
«Wir denken an Heinz Hoenig, wir wünschen ihm alles Gute», sagte Siegel am späten Donnerstagabend auf der Premierenfeier. «Wir wünschen ihm, dass es ihm bald besser geht, dass er ein langes Leben hat.»
O-Ton Ralph Siegel, Komponist
Der 72-jährige Hoenig, der im 80er-Jahre-Erfolg «Das Boot» mitgespielt hatte und zuletzt im RTL-«Dschungelcamp» dabei war, hätte bei der Premiere auf der Bühne stehen sollen, wird derzeit aber in einem Berliner Krankenhaus behandelt.
Medienberichten zufolge hat bei Hoenig eine bakterielle Entzündung einen Stent im Herz beschädigt, die Aorta müsse ausgewechselt werden. Zudem habe die Speiseröhre ein Loch.
14.05.2024
Serie mutmasslicher Gruppenvergewaltigungen entsetzt Mallorca
Die Schreckensnachricht kam diesmal nicht aus dem Ballermann, sondern aus der Urlauberhochburg Magaluf: Auf Mallorca soll wieder eine sehr junge Frau von mehreren Touristen zum Sex gezwungen worden sein.
22.08.2023
Schweizer Wetterflash
Premiere von «Ein bisschen Frieden»: «Wir denken an Heinz Hoenig»
Serie mutmasslicher Gruppenvergewaltigungen entsetzt Mallorca