Markenrecht Paraplegiker-Stiftung und Post einigen sich im Logo-Streit

Die Schweizer Paraplegiker-Stiftung und die Schweizerische Post haben den Streit um das neue Logo der Post beigelegt. Die Post hat sich in einer Vereinbarung mit der Stiftung dazu verpflichtet, ihr neues Logo vornehmlich in der gelb-roten Variante zu verwenden.

Wie die beiden Organisationen am Dienstag gemeinsam mitteilten, haben sowohl Paraplegiker-Stiftung als auch die Post diese «Koexistenz- und Abgrenzungsvereinbarung» unterzeichnet. Nun wird ein von der Stiftung angestrengtes Logo-Widerspruchsverfahren vor dem Institut für Geistiges Eigentum eingestellt.

Die Post hatte im April 2023 zu ihrem 175-Jahr-Jubiläum ihr Logo modernisiert. Beide Logos bestehen seither aus einem Schweizerkreuz auf der linken Seite und einem grossen P auf der rechten. Die Paraplegiker-Stiftung machte geltend, besonders in der schwarz-weissen Anwendung des Logos sei die Verwechslungsgefahr des neuen Post-Logos mit dem blauen Logo der Stiftung sehr gross.

Die Paraplegiker-Stiftung sagt nun, mit der vereinbarten Lösung werde das Verwechslungspotenzial sehr verringert: Mit diesen Worten wird in der Mitteilung vom Dienstag Joseph Hofstetter, Direktor der Schweizer Paraplegiker-Stiftung, zitiert. Anfang dieses Jahres war das Verfahren vor dem Institut für Geistiges Eigentum bereits sistiert worden, weil beide Seiten verhandlungsbereit waren.

sr, sda