Vorsitz im US-Repräsentantenhauses Republikaner Jordan wirft nach drei Wahlpleiten das Handtuch

Er wollte es noch einmal wissen. Doch beim dritten Anlauf auf den Chefposten bekommt der Unterstützer von Ex-Präsident Trump noch weniger Stimmen als zuvor.

Der rechte republikanische Abgeordnete Jim Jordan wird nicht Vorsitzender des US-Repräsentantenhauses. Nachdem Jordan am Freitag auch im dritten Wahlgang an Kritikern in der Fraktion gescheitert war, zogen die Republikaner seine Nominierung für das dritthöchste Amt der USA zurück. Man werde am Montag wieder zusammenkommen und von vorn anfangen, sagte Fraktionschef Steve Scalise.

US-RepräsentantenhausJordan verliert Wahl zum dritten Mal

Durch Jordans Rückzug stehen die Republikaner 17 Tage nach dem Sturz ihres Repräsentantenhausvorsitzenden Kevin McCarthy wieder bei Null. Sie haben zwar eine knappe Mehrheit von 221 zu 212 Stimmen im Repräsentantenhaus, die Fraktion ist aber so zersplittert, dass sie sich nicht auf einen Vorsitzenden einigen kann. McCarthy war Anfang Oktober mit Stimmen einer kleinen Gruppe vom rechten Flügel seiner Partei abgesetzt worden, als erster Vorsitzender des Repräsentantenhauses in der US-Geschichte überhaupt. Seine Kritiker warfen ihm zu grosse Kompromissbereitschaft gegenüber Präsident Joe Biden vor.

Von gemässigteren Republikanern abgelehnt

Dem folgte ein Streit darüber, wer McCarthy ersetzen und welche Richtung die Partei künftig einschlagen soll. Eine Mehrheit nominierte zunächst Scalise, der seine Kandidatur wegen des Widerstands in der Fraktion jedoch zurückzog, weil angesichts der knappen Mehrheit der Republikaner nur wenige Gegenstimmen aus der Fraktion genügen, um eine Wahl des Vorsitzenden zu verhindern. Der daraufhin nominierte Jordan ist Vorsitzender des Justizausschusses und wird von Ex-Präsident Donald Trump unterstützt. Viele gemässigtere Republikaner lehnen ihn jedoch als zu extrem ab.

Mit jedem Wahlgang, in dem Jordan kandidierte, verlor er an Rückhalt. Am Freitag votierten sogar 25 Fraktionsmitglieder gegen ihn. Weil auch die Demokraten gegen ihn Stimmen, verfehlte er die absolute Mehrheit klar.

Kein Ende des Stillstands in Sicht

Vor der Abstimmung am Freitag hatte Jordan noch einmal um Unterstützung geworben. «Das amerikanische Volk giert nach einem Wandel», sagte er, gab sich selbstbewusst und zog Paralleln zwischen seiner Kandidatur und grossen Erneuerungen in der US-Geschichte wie etwa durch die Luftfahrtpioniere Gebrüder Wright. «Wir müssen uns für das amerikanische Volk an die Arbeit machen», sagte er.

Nach Jordans Scheitern ist unklar, wie dem Stillstand im Repräsentantenhaus ein Ende gesetzt werden kann. Die Kammer muss unter anderem bis Mitte November einen neuen Haushalt beschliessen, sonst droht ein Regierungsstillstand. Eine Idee ist, den Interimsvorsitzende Patrick McHenry mit zusätzlichen Vollmachten bis Januar auszustatten, damit das Repräsentantenhaus wieder arbeitsfähig wird und zumindest seine wichtigsten Aufgaben wahrnehmen kann. Doch auch dagegen gibt es Widerstand unter den Republikanern.

dpa/AFP