Untersuchung Ranking – auf welche Nationalräte sich Konsumenten verlassen können

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21.8.2019

So oft wie Claudio Zanetti von der SVP stimmte kein anderer Nationalrat in den letzten Jahren gegen Konsumentenanliegen.
So oft wie Claudio Zanetti von der SVP stimmte kein anderer Nationalrat in den letzten Jahren gegen Konsumentenanliegen.
Keystone/Archiv

Welche Politiker stimmen besonders oft im Sinne der Konsumenten, welche besonders selten? Das hat nun die Allianz der Konsumentenschutz-Organisationen untersucht – mit deutlichen Ergebnissen.

Regelmässig entscheiden die Parlamentarier über Anliegen, die den Konsumenten unter den Nägeln brennen. Nur: Welche Politiker setzen sich bei Abstimmungen am häufigsten für die Interessen der Konsumenten ein? Und welche stellen sich am häufigsten gegen sie? Das haben nun Konsumentenschutz, FRC und ACSI in einer gemeinsamen Studie untersucht.

Wie bereits in der vergangenen Legislaturperiode nahm die Allianz der Konsumentenschutz-Organisationen das Abstimmungsverhalten der NationalrätInnen bei 40 Anliegen unter die Lupe, die sie als wichtig für die KonsumentInnen eingestuft hatten. Darunter waren etwa die Reform der Prämienverbilligung, die Rückzahlung der unrechtmässig erhobenen Mehrwertsteuer auf Radio- und Fernsehgebühren oder der Entscheid über Krankenkassen und Werbeanrufe.

Grüne und SP vorn, FDP und SVP abgeschlagen

Dem Ranking zufolge waren es vor allem Abgeordnete der SP und der Grünen, die sich seit den letzten Parlamentswahlen 2015 am stärksten für Konsumentenanliegen einsetzten – wie auch schon in der Legislaturperiode davor: Die SP stimmte in 86,6 Prozent der Fälle pro Konsument, die Grünen in 86,1 Prozent der Fälle.

Auf dem dritten Rang landet mit deutlichem Abstand (51,6 Prozent) die CVP, gefolgt von GLP (47,9 Prozent) und BDP (43,8 Prozent). Die FDP stimmte in nur 24,8 Prozent der Fälle im Sinne der Konsumenten, die SVP sogar nur in 21,6 Prozent.

Die Spitzenreiter und Schlusslichter

In der Einzelaufstellung der Abgeordneten belegen mit 37 von 40 Entscheidungen zugunsten der Konsumenten Prisca Birrer-Heimo (LU), Yvonne Feri (AG) und Beat Jans (BS) die Spitzenplätze im Ranking, gefolgt von zwölf SP- und Grünen-PolitikerInnen, die sich 36 Mal für die Konsumenten stark machten.

Und welche Nationalräte und -rätinnen stimmten am häufigsten gegen die Konsumenten? Tatsächlich sind die ersten 20 Plätze der Kontra-Aufstellung ausschliesslich SVP-Politikern vorbehalten. «Spitzenreiter» ist dabei Claudio Zanetti, der 36 von 40 Mal gegen die Konsumentenanliegen stimmte. Mit 33 Nein-Stimmen folgt ihm Mauro Tuena, Nadja Pieren votierte 32 Mal gegen die Konsumenten.

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