Corona-Übersicht Gericht stützt Mietzinsreduktion für Geschäfte +++ 2770 Neuinfektionen über Pfingsten

Das Bezirksgericht Zürich hat im Falle eines Zürcher Wirts entschieden, dass die Betreibung der Vermieterin unrechtmässig sei. Der Wirt hatte wegen der Corona-bedingten Schliessung eine Mietzinsreduktion eingefordert. Unterdessen meldet das BAG 2770 Neuinfektionen über Pfingsten. Die Ereignisse des Tages im Überblick.

Erfolg für einen Zürcher Wirt: Das Kantonale Bezirksgericht hat eine Immobilienfirma abblitzen lassen, die ihn betreiben wollte. Der Gastronom hatte für die Zeit des Lockdowns eine Mietzinsreduktion von 90 Prozent geltend gemacht. Dies geht aus dem Urteil hervor, das der Nachrichtenagentur Keystone-SDA vorliegt und über das der «Beobachter» am Dienstag berichtete. Für die Zeit nach dem Lockdown forderte er eine Reduktion von 60 Prozent.

Denn vom 16. März bis 11. Mai 2020 habe er die gemieteten Räume überhaupt nicht benutzen können. Später sei eine Nutzung nur unter starken Einschränkungen möglich gewesen, heisst es im Urteil. Damit seien die Konditionen des Mietvertrags, die die Nutzung dieser Räume zusicherten, nicht erfüllt worden.

Die Vermieterin sah das anders und hatte erst versucht, per Betreibung gut 80'000 Franken einzutreiben. Dagegen erhob der Gastronom Rechtsvorschlag. Diesen wollte die Vermieterin vom Bezirksgericht Zürich aus dem Weg räumen lassen. Das Gericht folgte allerdings der Argumentation des Gastronomen.

Zwar könne der Vermieterin das Nichteinhalten der Vertragsleistung zu Zeiten der behördlich angeordneten Schliessungen aufgrund der Coronapandemie nicht vorgeworfen werden. Es sei allerdings «nicht ausgeschlossen», dass der Mieterin ein Mietzinsreduktion zustehe. Das Gericht lehnte es darum ab, den Rechtsvorschlag aufzuheben.

Gemäss Angaben des «Beobachters» ist das Urteil aus Zürich das erste seiner Art in der Schweiz. Es ist noch nicht rechtskräftig.

Der Branchenverband GastroSuisse begrüsste das Urteil in einer Stellungnahme. Der Entscheid zeige, dass Geschäftsmieter erfolgreich eine Betreibung wegen nicht bezahlter Geschäftsmieten abwehren könnten. Das Urteil bringe neuen Schwung in die Mietfrage.

2770 Neuinfektionen über Pfingsten

In der Schweiz und in Liechtenstein sind dem Bundesamt für Gesundheit (BAG) am Dienstag innerhalb von 96 Stunden 2770 neue Coronavirus-Ansteckungen gemeldet worden. Gleichzeitig registrierte das BAG 13 neue Todesfälle und 80 Spitaleinweisungen.

Auf 100'000 Einwohnerinnen und Einwohner wurden in den vergangenen zwei Wochen 159,29 laborbestätigte Coronavirus-Infektionen gemeldet. Die Reproduktionszahl R, die angibt, wie viele Personen eine infizierte Person im Durchschnitt ansteckt, lag vor elf Tagen bei 0,94.

Die Auslastung der Intensivstationen in den Spitälern beträgt zur Zeit 68,8 Prozent. 17,9 Prozent der verfügbaren Betten werden von Covid-19-Patienten besetzt.

Die Ereignisse des Tages im Überblick:

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21.44 Uhr

Wir beenden den Live-Ticker am Dienstag

21.21 Uhr

Serbien setzt Kommission zur Untersuchung von Covid-Todesfällen ein

Die serbische Regierung setzt eine Kommission ein, die Zahl und Umstände von Todesfällen im Zusammenhang mit Covid-19-Erkrankungen untersuchen soll. Ihr sollen Krankenhausärzte, Vertreter der kommunalen Verwaltungen und Statistiker angehören, wie Gesundheitsminister Zlatibor Loncar im staatlichen Fernsehen RTS erklärte. Die Untersuchung werde sich auch auf mutmassliche Corona-Todesfälle erstrecken, die sich nicht in Spitälern ereigneten, sagte der Minister.

In solchen Fällen werde überprüft, ob jemand in der Familie des Verstorbenen von einer Corona-Infektion betroffen war. «Wir wollen die Daten transparent auf den Tisch legen und ein genaues Bild davon gewinnen, was tatsächlich geschah», fügte er hinzu. Einen konkreten Zeitrahmen für die Untersuchung nannte er nicht. Sie werde aber «mehrere Wochen» in Anspruch nehmen.

Serbiens Regierung geriet nach der ersten Pandemie-Welle im Frühjahr 2020 in die Kritik, weil sie unrealistisch niedrige Totenzahlen bekanntgab. Wie das Recherche-Netzwerk Birn aufdeckte, starben in jenem Jahr zwischen dem 19. März und 1. Juni 632 Menschen im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion und nicht 244, wie von offiziellen Stellen behauptet worden war.

Im vergangenen September räumte Chef-Epidemologe Predrag Kon aus dem Krisenstab der Regierung ein, dass damals keine korrekten Totenzahlen mitgeteilt worden waren. «Es gab drei Mal so viele Todesfälle wie schriftlich gemeldet wurden», sagte Kon in einem Fernseh-Interview.

20.52 Uhr

Hälfte der Erwachsenen in USA voll gegen Coronavirus geimpft

In den USA ist inzwischen die Hälfte der Erwachsenen vollständig gegen das Coronavirus geimpft. Die 50-Prozent-Marke wurde nun erreicht, wie aus Daten der US-Gesundheitsbehörde CDC hervorging. Mehr als 61 Prozent der Erwachsenen im Land haben demnach mindestens eine Impfdosis erhalten. Unter den Senioren liegen die Zahlen deutlich höher: Rund 85 Prozent der Menschen ab 65 Jahren haben mindestens eine Impfdosis bekommen, rund 74 Prozent der Altersgruppe sind vollständig geimpft. Bezogen auf die Gesamtbevölkerung liegt die Quote der vollständig Geimpften bei rund 40 Prozent.

In den Vereinigten Staaten wird neben den Impfstoffen von Moderna und Biontech/Pfizer, bei denen zwei Dosen gespritzt werden, auch der Impfstoff von Johnson & Johnson eingesetzt, der bereits nach einer Dosis seine volle Wirkung entfaltet. Das Präparat von Biontech/Pfizer ist in den USA auch für Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren zugelassen, die übrigen Präparate dürfen bislang nur Erwachsenen verabreicht werden.

20.17 Uhr

Ex-Chefberater von Johnson sagt zu Corona-Strategie der britischen Regierung aus

Der ehemalige Chefberater des britischen Premierministers Boris Johnson, David Cummings, sagt morgen Mittwoch vor dem Unterhaus zum Umgang der Regierung mit der Corona-Pandemie aus. Bereits am Wochenende hatte Cummings mit Angriffen auf Johnson via Twitter einen Vorgeschmack auf seinen Auftritt vor den Abgeordneten gegeben.

Cummings erklärte, die Regierung habe zu Beginn der Corona-Pandemie sehr wohl eine Politik der «Herdenimmunität» verfolgt, dies aber später bestritten und damit bewusst gelogen. Mit den «richtigen Vorbereitungen und kompetenten Leuten in der Verantwortung» hätte die Regierung wahrscheinlich den ersten Lockdown vermeiden können, schrieb er weiter. Cummings, der Ende 2020 seinen Posten als Chefberater räumen musste, hat sich inzwischen zu einem erbitterten Gegner des Premierministers entwickelt.

19.24 Uhr

Lockerungen sollen offenbar weiter gehen als erwartet

Morgen Mittwoch soll bekannt werden, welche Freiheiten die Schweizer*innen Ende Mai zurück bekommen.

Wie «Blick» berichtet, sollen die Lockerungen grosszügiger ausfallen, als zunächst erwogen.

Demnach sollen die Innenbereiche der Restaurants wieder geöffnet werden — am Tisch soll offenbar auch dann keine Maskenpflicht gelten, wenn nicht konsumiert wird.

Ausserdem sollen bei privaten Feierlichkeiten bis zu 30 Personen in Innenräumen und bis zu 50 an der frischen Luft zusammenkommen dürfen — ohne Schutzkonzept.

Noch vor zwei Wochen stellten sich die angedachten Lockerungen noch ganz anders dar: Es war von zehn Personen in Innenräumen und 15 draussen die Rede.

Bei öffentlichen Feiern sollen 50 Personen zugelassen sein — sowohl innen wie aussen, zudem brauche es dem Bericht zufolge ein Schutzkonzept. Wie es weiter heisst, soll ausserdem die Begrenzung von 15 Personen bei Treffen im öffentlichen Raum fallen.

19.07 Uhr

Erster Brite mit Corona-Impfung: William Shakespeare ist tot

William Shakespeare wurde als erster Mann in Grossbritannien gegen das Coronavirus geimpft, nun ist er im Alter von 81 Jahren gestorben. Es gebe beim Namensvetter des berühmten Dramatikers aber keinen Zusammenhang zur Corona-Pandemie, berichtete die BBC am Dienstag. Shakespeare, genannt Bill, hatte am 8. Dezember 2020 in der Stadt Coventry als zweiter Menschen eine Impfung mit dem Mittel der Hersteller Biontech und Pfizer erhalten, kurz nach Margaret Keenan.

Coventrys Stadträtin Jayne Innes rief die Bevölkerung zur Impfung auf. «Die beste Hommage an Bill besteht darin, eine Spritze zu bekommen», wurde Innes von der Zeitung «The Sun» zitiert.

Shakespeare hinterlässt zwei erwachsenen Kinder sowie Enkel. Er arbeitete für einen bekannten Industriekonzern und war Gemeinderat. Nachdem er die Impfung erhalten hatte, lobte er die Erfahrung als «wunderbar» und «bahnbrechend». «Es könnte von nun an den Unterschied in unserem Leben ausmachen. Es ist der Beginn, unser Leben und unseren Lebensstil zu verändern», sagte er damals.

18.36 Uhr

Albaniens Regierungschef sauer deutschen Gesundheitsminister

Der albanische Ministerpräsident Edi Rama ist empört über eine Aussage des deutschen Gesundheitsministers Jens Spahn über einen Zusammenhang zwischen Balkan-Reisen und zunehmenden Corona-Infektionen. «Ein deutscher Gesundheitsminister sollte sich darum kümmern, die deutsche Bevölkerung zu impfen, und keine stereotypen Ressentiments gegen den Balkan hervorrufen, um eine offensichtlich schlechte Bilanz zu verteidigen», sagte Rama der «Bild»-Zeitung.

Er reagierte auf Äusserungen Spahns in der «Bild am Sonntag». Der Gesundheitsminister hatte gesagt, im vergangenen Sommer hätten «Auslandsreisen, häufig Verwandtschaftsbesuche in der Türkei und auf dem Balkan, phasenweise rund 50 Prozent der Neuinfektionen bei uns ausgelöst». Das müsse in diesem Jahr verhindert werden.

«Es ist ein Skandal, dass ein deutscher Minister den Balkan öffentlich anprangert und damit auch Menschen mit Migrationshintergrund abwertet», sagte dazu Rama. «Ich werde nicht zulassen, dass Albanien als Risikobereich für Urlaubsreisen dargestellt wird, es gibt keine Zahlen, die dies belegen.»

17.53 Uhr

Beide Basel halten an Maskenpflicht in den Schulen fest

Die Kantone Baselland und Basel-Stadt verlängern die Maskentragpflicht in den Schulen und weiteren Bildungseinrichtungen bis zu den Sommerferien. Der Kanton Baselland hebt indes das Besuchsverbot in den Spitälern auf.

Die epidemiologische Lage lasse eine Aufhebung der Maskentragpflicht in der Schulen noch nicht zu, teilte die Baselbieter Regierung am Dienstag mit. Vor allem an den Primarschulen seien die Fallzahlen seit dem 20. April exponentiell angestiegen. Dabei sei eine Verlagerung der Fälle auf jüngere Kinder bis zur 4. Primarschulklasse festgestellt worden.

Bei diesen jungen Kindergarten- und Schulkindern existiert allerdings keine Maskentragpflicht. Die Maskenpflicht für Schülerinnen und Schüler ab der 4. Primarschulklasse wird bis 2. Juli verlängert. Bis 3. Juli verlängert der Kanton Basel-Stadt die Maskentragpflicht ab der 5. Primarschulklasse. Seit deren Einführung Anfang März sei es in diesen Schulstufen zu weniger Ansteckungen mit dem Coronavirus im Unterrichtszimmer gekommen, teilte die baselstädtische Regierung am Dienstag mit.

Zudem verlängerte die baselstädtische Regierung dem Kantonsarzt bis Ende August die Befugnis, an Hot-Spots mit grossen Menschenaufkommen örtliche und zeitlich begrenzte Massnahmen zu erlassen. Das kann eine Maskentragpflicht oder ein Konsumationsverbot auf öffentlichem Grund betreffen. Aufgehoben hat die Baselbieter Regierung indes das Besuchsverbot in den Spitälern. Dies sei aufgrund der aktuellen Entspannung in der Spitälern zu verantworten, schreibt sie.

17.23 Uhr

Polen will mit Lotterie Corona-Impfbereitschaft steigern

Mit einer Lotterie will Polen seine Bürger motivieren, sich gegen Corona impfen zu lassen. Insgesamt werde der Staat mehr als 31 Millionen Euro für die Aktion ausgeben, sagte der Impfbeauftragte der Regierung, Michal Dworczyk, am Dienstag in Warschau. Die Lotterie solle am 1. Juli starten. Auch bereits Geimpfte könnten teilnehmen. Als Hauptgewinne winkten zweimal umgerechnet 223'000 Euro und Autos mit Hybridantrieb. Jeder 2000. geimpfte Lotterie-Teilnehmer könne mit einem kleineren Preis in Höhe von 110 Euro rechnen.

Nach Regierungsangaben wurden in Polen bislang 18,3 Millionen Impfdosen verabreicht. Gut 5,6 Millionen Menschen sind vollständig geimpft. Polen hat knapp 38 Millionen Einwohner.

17.03 Uhr

Solothurner Polizei bereitet sich auf auf Demo in vor

Die Kantonspolizei Solothurn bereitet sich auf eine mögliche unbewilligte Demonstration gegen die Corona-Massnahmen in der Stadt Solothurn am kommenden Samstag vor. Man werde mit einem Grossaufgebot im Einsatz stehen, um eine Kundgebung zu verhindern.

Dabei erhalte man Unterstützung von Einsatzkräften des Polizeikonkordates Nordwestschweiz, teilte die Kantonspolizei am Dienstag mit. Obwohl die Demonstration nicht bewilligt sei, seien verschiedene Aufrufe zur Teilnahme im Umlauf. Auch eine Gegenveranstaltung sei angekündigt worden.

Die politischen Behörden hätten der Polizei den Auftrag erteilt, eine unbewilligte Kundgebung zu verhindern und die Rechtsordnung durchzusetzen. Zudem solle die Polizei die Sicherheit der Solothurner Bevölkerung gewährleisten.

16.29 Uhr

Zehn positive Ergebnisse bei 672 Tests in Moutier 

672 Personen aus Moutier und Reconvilier haben sich über Pfingsten wegen verschiedener Corona-Ausbrüche der letzten Zeit in dieser Region aufs Coronavirus testen lassen. Bisher wurden zehn positive Tests verzeichnet.

Wie der Mediensprecher der bernischen Gesundheits-, Sozial- und Integrationsdirektion, Gundekar Giebel, am Dienstag auf Anfrage sagte, fehlen noch die Resultate von 114 Tests. Den Schlussstand will die Direktion am Mittwoch bekanntgeben.

Am vergangenen Freitag war bekannt geworden, dass das Kantonsarztamt die Bevölkerung von Moutier und von Reconvilier wegen verschiedener Corona-Ausbrüche zum Testen aufrief. Damals hiess es, diese Region weise derzeit eine 14-Tages-Inzidenz von 700 Fällen auf 100'000 Einwohner auf. Der kantonale Durchschnitt liege bei 145. Inzidenz bedeutet die Zahl der neu auftretenden Erkrankungen.

Bis zu 500 Personen pro Tag hätten zwischen dem 22. und 24. Mai in Moutier getestet werden können.

15.57 Uhr 

Keine Dividende für NZZ-Aktionäre

Wegen der Corona-Pandemie gibt es bei der «Neuen Zürcher Zeitung» in diesem Jahr keine Dividende. Die Aktionärinnen und Aktionäre haben bei der Generalversammlung zugestimmt, auf die Dividende zu verzichten. «Der Verwaltungsrat begrüsst den Entscheid unserer Aktionäre, trotz gutem Konzernergebnis auf eine Dividende zu verzichten», wird NZZ-Verwaltungsratspräsident Etienne Jornod in einer Mitteilung vom Dienstag zitiert.

Vor allem aus Solidarität mit den Mitarbeitenden und angesichts der immer noch unsicheren Folgen der Pandemie sei dies ein richtiger Entscheid, so Jornod weiter. Die NZZ bezog im Jahr 2020 Kurzarbeitsentschädigung, wie andere Medienhäuser auch. Sie erzielte trotz Pandemie einen Gewinn von 15,3 Millionen Franken.

15:19 Uhr

Moderna-Impfstoff schützt Jugendliche zu 100 Prozent

Nach dem deutschen Hersteller Biontech und seinem US-Partner Pfizer will auch das US-Unternehmen Moderna für seinen Corona-Impfstoff eine Zulassung für Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren beantragen. Gemäss eigenen Angaben soll dieser Antrag Anfang Juni erfolgen. Der Impfstoff schütze auch Heranwachsende zwischen 12 und 17 Jahren zuverlässig vor einer Covid-19-Erkrankung, teilte der Hersteller am Dienstag mit.

Das gehe aus Ergebnissen einer Studie mit mehr als 3700 Teilnehmern aus dieser Altersgruppe hervor. Keiner von ihnen habe nach einer vollständigen Impfung eine Covid-19-Erkrankung entwickelt. Der Impfstoff sei gut vertragen worden. Noch sind die Ergebnisse aber weder von Experten begutachtet noch in einem Fachjournal veröffentlicht.

15.02 Uhr

USA wollen weitere Untersuchung über Virus-Ursprung

Der amerikanische Gesundheitsminister Xavier Becerra hat eine baldige Fortsetzung der internationalen Untersuchung über den Ursprung des Coronavirus gefordert. Die zweite Phase der Untersuchung müsse unter transparenten Rahmenvorgaben laufen, forderte Becerra bei der Jahrestagung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) am Dienstag in Genf. Die Experten brauchten völlige Unabhängigkeit, um den Ursprung des Virus und den Beginn des Ausbruchs zu untersuchen.

Die USA hatten die Qualität der ersten Untersuchung in Zweifel gezogen. Sie warfen China ungebührliche Einflussnahme auf die daran beteiligten internationalen Experten vor. Sie waren nach monatelanger Verzögerung durch China Anfang des Jahres in die chinesische Stadt Wuhan gereist, in der das Virus Ende 2019 erstmals nachgewiesen wurde.

14.03 Uhr

EU will 100 Millionen Dosen an ärmere Länder abgeben

Die EU-Staaten wollen bis Ende des Jahres mindestens 100 Millionen Dosen Corona-Impfstoff an ärmere Länder spenden. Dies geht aus einem Beschluss des EU-Gipfels vom Dienstag hervor. Die EU und ihre Mitgliedsstaaten fühlten sich verpflichtet, das Teilen von Impfstoff mit bedürftigen Staaten zu beschleunigen. Auch solle der Aufbau örtlicher Impfstofffabriken unterstützt werden.

13.50 Uhr

Island lockert Maskenpflicht in Innenräumen

Die Corona-Beschränkungen auf Island sind weiter zurückgefahren worden. Die Menschen auf der Nordatlantik-Insel müssen seit Dienstag unter anderem in Geschäften und am Arbeitsplatz keinen Mund-Nasen-Schutz mehr tragen. Eine Maske ist von nun an nur noch bei Sitzplatzveranstaltungen wie Konzerten, Sportveranstaltungen, im Kino oder in der Kirche vorgeschrieben, auch Dienstleister mit unvermeidlich nahem Kundenkontakt wie Friseure und Masseure müssen weiterhin eine tragen.

Die Teilnehmerobergrenze für Zusammenkünfte wird zudem von 50 auf 150 Personen angehoben, bei Bühnenveranstaltungen dürfen 300 anstatt wie bislang 150 Besucher pro Zuschauerbereich dabei sein. Fitnessstudios, Schwimmbäder, Galerien und Museen müssen sich an keine Begrenzung der Kunden- und Besucherzahl mehr halten, die Studios sollten allerdings gewährleisten, dass pro Fitnessbereich maximal 150 Menschen trainieren.

Island mit seinen gerade einmal 360'000 Einwohnern hat seit Langem die auf die Bevölkerung gerechnet niedrigsten Neuinfektionszahlen des gesamten Europäischen Wirtschaftsraums. Eine Reihe von Neuinfektionen hatte Ende März jedoch dazu geführt, dass die Regierung vorübergehend verschärfte Beschränkungen eingeführt hatte.

13.32 Uhr

2770 neue Fälle und 13 Tote über die Pfingsttage

In der Schweiz und in Liechtenstein sind dem Bundesamt für Gesundheit (BAG) am Montag innerhalb von 96 Stunden 2770 neue Coronavirus-Ansteckungen bei insgesamt 88'427 Tests gemeldet worden. Im gleichen Zeitraum registrierte das BAG 13 neue Todesfälle und 80 Spitaleinweisungen.

#CoronaInfoCH #Coronavirus #COVID19
25.05. Aktueller Stand sind 690 123 laborbestätigte Fälle, 2770 mehr als am Freitag. Gemeldete Tests: 88 427 in den letzten 96 Stunden.
Reproduktionszahl Re vom 14.05.2021: 0,94 https://t.co/vMBPcGwAPO pic.twitter.com/Un0iPthBX5

— BAG – OFSP – UFSP (@BAG_OFSP_UFSP) May 25, 2021

13.10 Uhr

Erstes Urteil zu Corona-Mieten: Geschäfte schulden nicht die volle Miete

Dass Geschäftsinhaber trotz der in der Corona-Pandemie behördlich angeordneten Schliessungen die volle Miete für ihre Geschäftsräume zahlen müssen, bringt viele Beizen, Coiffeur-Salons und Fitnessstudios an den Rand des Ruins. Ein Urteil des Bezirksgerichts Zürich macht ihnen jetzt Hoffnung auf eine Mietzinsreduktion, berichtet der «Beobachter».

Demnach habe ein Zürcher Wirt Rechtsvorschlag gegen eine Betreibung seiner Vermieterin, einer Immobiliengesellschaft, erhoben. Der Beizer hatte mit Verweis auf erhebliche Umsatzeinbussen einen Teil der Miete zurückgehalten. Die Immobiliengesellschaft hatte vor Gericht beantragt, den vollen Betrag betreiben zu können.

Eine Einzelrichterin habe nun entschieden, dass ein Mietvertrag für die Zeit der Corona-Lockdowns kein tauglicher Rechtsöffnungstitel sei. Im Klartext: Die Vermieterin kann in der Extremsituation nicht automatisch den vollen Mietbetrag verlangen. Es erscheint «naheliegend, dass das Bundesgericht auch den von den behördlichen Massnahmen betroffenen Mietern gestützt auf die Klausel ‹rebus sic stantibus› eine Mietzinsreduktion gewähren wird» zitiert der «Beobachter» aus der Urteilsbegründung. Die Klausel «rebus sic stantibus» erlaubt eine richterliche Anpassung von Vertragsinhalten bei unvorhersehbaren Ereignissen.

In ihrem Urteil stützte sich die Richterin auf einen 100 Jahre zurückliegenden Fall: 1922 hatte das Bundesgericht entschieden, dass ein Restaurant-Pächter auf Ausflugsbooten auf dem Vierwaldstätter See nicht den vollen Pachtzins zahlen müsse, weil durch den Ersten Weltkrieg bedingt die Passagierzahlen und Einnahmen signifikant zurückgegangen waren.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, die Immobiliengesellschaft habe bereits Beschwerde beim Obergericht Zürich eingereicht. Experten beurteilen die Begründung der Bezirksrichterin allerdings als «überzeugend» und als «Etappensieg für die Mieterseite».

Geschäfte schulden nicht die volle Miete für die Zeit, in der sie auf behördliche Anordnung nicht öffnen durften. Das hat das Bezirksgericht Zürich im schweizweit ersten Urteil zur Frage der #Geschäftsmieten unter #Corona entschieden. https://t.co/zP1eA5FY7R @lukas_lippert

— Beobachter (@BeobachterRat) May 25, 2021

11:26 Uhr

Bund gab 11 Milliarden für Kurzarbeit aus im Jahr 2020 

Für Kurzarbeit haben die Arbeitslosenkassen im ersten Pandemie-Jahr rund elf Milliarden Franken an Betriebe ausbezahlt. Das zeigt eine Zusammenstellung des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco), über die Radio SRF am Dienstag berichtete.

Rund ein Fünftel der Gelder ging an die Gastronomie: Restaurants, Cafés und Bars erhielten für ihre Angestellten mehr als zwei Milliarden Franken.

Ebenfalls über zwei Milliarden Franken erhielten Betriebe aus dem verarbeitenden Gewerbe, wie das Seco auf Anfrage bestätigte. Überdurchschnittlich von Kurzarbeit betroffen waren beispielsweise die Getränkehersteller mit ihrer starken Verbindung zur Gastronomie.

Weitere Beispiele sind die Bekleidungsindustrie, die unter Absatzschwierigkeiten litt, aber auch Druckereien und die Uhrenindustrie. Diese war laut Seco vor allem in der ersten Corona-Welle im vergangenen Frühling stark betroffen.

11 Uhr

Fast 170 Millionen Europäer haben Impfung erhalten

Bis nächsten Sonntag sollen 170 Millionen Europäer zumindest einmal gegen Corona geimpft sein. Das seien 46 Prozent der erwachsenen Bevölkerung in der Europäischen Union, erklärte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach Angaben aus EU-Kreisen am Dienstag beim Gipfel in Brüssel. Bis 30. Mai würden in der EU etwa 300 Millionen Dosen Corona-Impfstoff ausgeliefert und davon 245 Millionen Dosen verabreicht sein.

Die Lieferungen im zweiten Quartal von April bis Juni übertreffen demnach die ursprünglichen Erwartungen: Es sollen 413 Millionen Impfdosen der Hersteller Biontech/Pfizer, Moderna, Astrazeneca und Johnson & Johnson in der EU ankommen. Noch Anfang März hatte von der Leyen von 300 Millionen Dosen im zweiten Quartal gesprochen. Nach der jetzigen Prognose sollen es im dritten Quartal von Juli bis Ende September sogar 529 Millionen Dosen werden, im vierten Quartal dann noch einmal 452 Millionen.

Von der Leyen hat das Ziel ausgegeben, mindestens 70 Prozent der Erwachsenen in der EU gegen Covid-19 zu impfen. Sie hält dies bis Juli für erreichbar, zumindest für die Erstimpfung.

10:22 Uhr

Bessere Aussichten für den Schweizer Tourismus-Sommer 

Der Schweizer Tourismussektor dürfte sich 2021 von seinem pandemiebedingten Tief erholen. Mit der Anfang Jahr gestarteten Impfkampagne ist eine allmähliche Verbesserung der Lage im Tourismussektor zu erwarten, schreibt die Konjunkturforschungsstelle der ETH Zürich (KOF) in einer am Dienstag veröffentlichten Prognose.

Insgesamt geht die KOF davon aus, dass die Anzahl der Logiernächte bei den Schweizer Touristen in der Sommersaison 2021 leicht über dem Vorkrisenniveau liegen wird, während die Anzahl der Logiernächte bei den Europäern erst 2022 wieder ihr Vorkrisenniveau erreichen wird.

Noch länger gedämpft bleiben dürfte die Nachfrage aus den Fernmärkten. Die Anzahl der Logiernächte von Fernreisenden wird in der Sommersaison gerade mal bei knapp 10 Prozent des Vorkrisenniveaus liegen, bevor sie sich in den kommenden Jahren allmählich wieder ihrem alten Niveau annähern sollte. Zudem werde wohl ein Teil des Geschäftstourismus im Zuge der beschleunigten Digitalisierung permanent ausfallen, vermutet die KOF.

08:30 Uhr

Schweizer Menschenrechtspreis für Obdachlosenhilfe

Die Genfer Obdachlosen-Organisation «La Caravane Sans Frontières» wird für ihre Verdienste in der Corona-Krise mit einem Sonderpreis gewürdigt. Das teilte die Sektion Schweiz der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM-CH) am Dienstag mit.

«La Caravane Sans Frontières» sei eine gemeinnützige Organisation mit wenig finanziellen Mitteln, die den Ärmsten und Obdachlosen in dieser harten Zeit helfe. Denn auch in der reichen Schweiz gebe es Armut und Not.

Der Sonderpreis ist mit 2000 Franken dotiert. Die IGFM-CH will damit eine Organisation ehren, die sich besonders in der Corona-Pandemie für den Erhalt der Menschenrechte eingesetzt hat.

7:30 Uhr

Deutschland: 1911 Neuinfektionen und 33 Corona-Tote

Das Robert Koch-Institut hat am Dienstagmorgen 1911 Neuinfektionen und 33 neue Todesfälle gemeldet. Die 7-Tage-Inzidenz sank von 62,5 auf 58.4. 3237 Intensivbetten sind mit Covid-19-Patienten belegt, 3823 Betten sind frei. Eine Erstimpfung haben rund 33 Millionen Menschen erhalten. Davon sind 11,3 Millionen bereits vollständig geimpft.

6 Uhr

SP: bessere soziale Absicherung der Selbstständigen

Die SP stellt heute ihren Forderungskatalog für eine bessere soziale Absicherung der Selbstständigen vor. Für diese und weitere Kategorien Erwerbsloser soll eine eigentliche Erwerbsausfallentschädigung geschaffen werden. Durch die Härten für viele Selbstständige und Kleinunternehmer in der Corona-Krise sieht sich die Partei in ihren Forderungen bestätigt.

5 Uhr

EU-Gipfel: Beratungen zu Pandemie

Die EU-Staats- und Regierungschefs setzen heute ihren Gipfel in Brüssel fort. Nach den Beratungen zu Belarus und weiteren aussenpolitischen Themen am Montagabend geht es nun um die Klimapolitik und die Corona-Pandemie. Im Kampf gegen Covid-19 wollen die Staats- und Regierungschefs angesichts der Ausbreitung ansteckenderer Virus-Varianten zur Vorsicht aufrufen und sich gleichzeitig bei der Aufhebung von Reisebeschränkungen innerhalb der EU abstimmen. Geplant ist auch eine Zusage, bis Jahresende mindestens 100 Millionen Dosen Impfstoff an ärmere Länder zu spenden.

4:55 Uhr

Trotz Corona: Rund 350 Menschen auf Mount Everest

Rund 350 Menschen sind in diesem Frühjahr schon auf dem höchsten Berg der Erde gestanden. Rund 200 von ihnen seien während des guten Wetterfensters am Sonntag oder Montag oben auf dem Mount Everest angekommen, sagte die Chefin der nepalesischen Tourismusbehörde Mira Acharya der Deutschen Presse-Agentur. Die genauen Zahlen stünden erst später fest, nachdem jeder Aufstieg geprüft sei. Da ganz oben in der sogenannten Todeszone, wo der menschliche Körper abbaut, kein Behördenmitarbeiter ständig auf Ankömmlinge warten kann, müssten Bergsteiger ihren Aufstieg stattdessen mit einem Ganzkörperfoto von sich auf dem Gipfel beweisen. Ausserdem müssten der Leiter der Bergsteigergruppe sowie ein Behördenmitarbeiter im Basislager den Aufstieg zertifizieren.

Gleichzeitig haben inzwischen einige Expeditionsfirmen ihre Everest-Touren abgesagt. Eine davon ist die österreichische «Furtenbach Adventures». «Alle Teams haben Covid-Fälle. Einige wirklich viele. Und die meisten testen nicht oder haben aufgehört zu testen», sagte Lukas Furtenbach der dpa. «Das Risiko, dass Menschen glauben, dass es ihnen gut geht, sie dann in höhere Lager vordringen und dort symptomatisch werden, wird ein grosses Problem sein.» Und: «Ich kann das Risiko nicht eingehen, dass einer unserer Sherpas oder Klienten dort oben sterben wird.» Trotz strikter Hygiene-Regeln und Corona-Sicherheitsmassnahmen hätte es bei ihnen schon Corona-Fälle gegeben. Und die US-Firma «Mountain Trip» erklärte ihr Saisonende auf Facebook auch noch mit einem möglichen Stau auf dem Mount Everest – wie es einen solchen schon im Frühjahr 2019 gegeben hat.

Nepal erlebt derzeit wie sein grosses Nachbarland Indien eine schlimme Corona-Welle. Spitalbetten und medizinischer Sauerstoff gehen aus. Doch die Behörden des armen Landes im Himalaya verneinen derzeit Berichte, wonach es einen grösseren Corona-Ausbruch auf dem Mount Everest gebe. Das Geld der ausländischen Abenteurer ist für das Land wichtig. Nur schon für die Genehmigung, den Berg besteigen zu dürfen, müssen sie jeweils 11'000 Dollar bezahlen. Nepal hat dieses Jahr 408 ausländischen Bergsteiger*innen eine solche ausgestellt.

Der Mount Everest steht auf der Grenze zwischen Nepal und China – und auch von der chinesischen Seite aus ist das Besteigen möglich. China hatte kürzlich wegen Corona allerdings die Saison abgesagt – auch wenn das Land die Pandemie derzeit gut unter Kontrolle hat.

3:15 Uhr

Gedenken und Impfungen in Naturparks

Mit Flaggen auf halbmast und blau-weiss-rot angestrahlten berühmten Bauwerken soll im US-Bundesstaat New York am kommenden Montag den Menschen gedacht werden, die an vorderster Front gegen die Pandemie gekämpft und dabei nach einer Infektion mit dem Virus gestorben sind. «Wir schulden diesen mutigen Menschen einen grossen Dank und denken an sie und ihre Familien», sagte Gouverneur Andrew Cuomo am Montag. Am kommenden Montag (31. Mai) wird in den USA der Memorial Day gefeiert, bei dem traditionell in Kriegen gefallenen Menschen gedacht wird.

Zugleich soll über das Feiertagswochenende die Impfkampagne weiter vorangetrieben werden. In 15 Naturparks in dem Bundesstaat würden kurzfristig vorübergehend Impfzentren geöffnet, teilte Cuomo mit. Wer sich dort impfen lasse, bekomme zwei Tage lang kostenlosen Eintritt in einen Naturpark seiner Wahl.

Der Bundesstaat New York und die darin liegende gleichnamige Millionenmetropole wurden im vergangenen Frühjahr heftig von der Pandemie getroffen. Zuletzt hatte das Infektionsgeschehen aber stark nachgelassen, die Impfkampagne kommt rasch voran.

1:05 Uhr

Malta hat Herdenimmunität erreicht

Malta hat nach Angaben seines Gesundheitsministers als erstes EU-Land 70 Prozent seiner erwachsenen Bevölkerung mit wenigstens einer Dose gegen Covid-19 geimpft. «Wir haben heute die Herdenimmunität erreicht», sagte Minister Chris Fearne am Montag bei einer Pressekonferenz. In dem Land mit etwa 500'000 Einwohnern wurden laut Daten des Gesundheitsministeriums Stand Sonntag bisher mehr als 475'000 Impfstoffdosen verabreicht. Fearne zufolge sind von den Menschen über 16 Jahren knapp 42 Prozent durchgeimpft.

In Malta sank die Zahl der Neuinfektionen in den vergangenen Monaten stark. Jeder Bürger über 16 Jahre kann derzeit eine Impfung bekommen. Von den über 60-Jährigen wurden bereits 95 Prozent geimpft. Ab dem 1. Juli will die Regierung laut Fearne bei weiter niedrigen Fallzahlen die Regeln zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen lockern. Durchgeimpfte Menschen sollen dann den Schutz nicht mehr tragen müssen, wenn sie zum Beispiel alleine draussen unterwegs sind. An Stränden soll die Maskenpflicht bereits ab dem 1. Juni entfallen.

0 Uhr

Sprecher: Johnson verpasste keine Krisentreffen

Der britische Premierminister Boris Johnson hat nach Angaben seines Sprechers keine wichtigen Kabinettssitzungen verpasst, weil er an einer Biografie über William Shakespeare arbeitete. Dass Johnson an mehreren Krisensitzungen des Kabinetts nicht teilgenommen habe, sei nichts Ungewöhnliches und habe nichts mit irgendeinem Buch zu tun, sagte der Sprecher am Montag.

Die «Sunday Times» hatte zuvor unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, es gebe innerhalb der Regierung die Befürchtung, Johnsons ehemaliger Chefberater Dominic Cummings werde einen entsprechenden Vorwurf aufbringen. Cummings, der im Dezember im Streit aus der Regierung ausschied, soll am morgigen Mittwoch vor den Ausschüssen für Gesundheit und Wissenschaft im britischen Parlament zum Umgang der Regierung mit der Pandemie aussagen. Dass der britische Premier zu Beginn der Pandemie vor mehr als einem Jahr an fünf Krisensitzungen des Kabinetts nicht teilgenommen hat, ist unstrittig.

Cummings hatte bereits in den vergangenen Tagen eine Reihe an Anschuldigungen gegen die Regierung erhoben. Auf Twitter behauptete er beispielsweise, London habe, anders als später dargestellt, anfangs sehr wohl auf Herdenimmunität in der Pandemie gesetzt. Beteuerungen von Gesundheitsminister Matt Hancock, das sei nie das Ziel gewesen, bezeichnete er als «Bullshit».

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