Abstimmung wird wahrscheinlicher «Stopp Impfpflicht»-Initiative sammelt 100'000 Unterschriften

In der Schweiz existiert eine Impfpflicht zwar nicht. Dennoch haben die Organisatoren der Initiative «Stopp Impfpflicht», zu denen auch der Komiker Marco Rima gehört, rund 100'000 Unterschriften beisammen.

Die Quote der vollständig geimpften Personen in der Schweiz liegt momentan bei vergleichsweise geringen 52,2 Prozent. Dafür steigt die Zahl der Hospitalisierten – und auch derjenigen, die ihre Unterschrift für die Initiative «Für Freiheit und körperliche Unversehrtheit (STOPP Impfpflicht)» abgeben.

Die Anhänger der Initiative, zu denen auch der Komiker Marco Rima, die SVP-Nationalrätin Yvette Estermann und der Impfkritiker Daniel Trappitsch gehören, haben seit November 2020 bereits rund 100'000 Unterschriften gesammelt. Die noch nötige Sicherheitsmarge von 20'000 Stimmen in den nächsten Wochen dürften demnach kein Problem sein, berichtet der «Blick».

Keine Impfpflicht vorgesehen

Vor diesem Hintergrund dürfte das Stimmvolk bereits bald über eine Impfpflicht abstimmen. Der Zeitpunkt der Initiative, die von der Freiheitlichen Bewegung Schweiz (FBS) mit Sitz in Ostermundigen BE lanciert wird, kommt angesichts der Diskussionen um Covid-Impfungen nicht überraschend. Allerdings geht es den Urhebern nicht nur um die aktuelle Impf-Debatte.

Vielmehr solle der «Grundsatz der körperlichen Unversehrtheit in der Verfassung» so erweitert werden, dass «jeder Mensch die Freiheit hat, selbst bestimmen zu können, was in seinen Körper gespritzt oder eingesetzt werden darf, ohne dass er bestraft werden kann oder eine soziale oder berufliche Benachteiligung entsteht».

In der Schweiz sind Impfungen indes immer noch freiwillig. Zudem sei eine Pflicht nicht vorgesehen, wie das Bundesamt für Gesundheit (BAG) und auch Vertreter anderer Behörden betonen. Lediglich für spezifische Berufsgruppen, etwa Pflegende, ist dem Bundesrat bislang möglich, Impfungen verpflichtend zu machen – und das ist auch bei bestimmten Erregern bereits der Fall.

FBS-Präsident befürchtet Impfpflicht durch die Hintertür

FBS-Präsident Richard Koller erklärte dem «Blick» denn auch, man erwarte gar nicht, dass Impfgegner von der Polizei abgeholt würden. Er befürchte allerdings, dass durch die Ausweitung der Zertifikatspflicht eine Impfpflicht «durch die Hintertür eingeführt» werde. Die Initiative solle es Menschen auch in Zukunft ermöglichen, «frei zu entscheiden, ob sie auch Chips oder digitale Codes unter die Haut eingeführt oder gespritzt haben wollen».

Der Komiker Marco Rima sagte erst vor einigen Wochen seine geplante Herbst-Tournee komplett ab. Die Begründung: Er wolle die bundesrätlichen Vorgaben für die Zuschauer*innen nicht akzeptieren, nach denen er nicht vor Unzertifizierten auftreten dürfe. Er selbst war im vergangenen Winter an Covid-19 erkrankt.