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Zürich Mit dem Porsche in die Klimademo? Video entlastet beschuldigten Fahrer
Der Porschefahrer, der in Zürich mit aufheulendem Motor in Teilnehmer einer Klimademo gefahren sein soll, ist entlastet: Ein privat aufgenommenes Video half, den angeblichen «Rowdy» freizusprechen.
Die Anschuldigungen wogen schwer: Ein Porschefahrer soll an der Zürcher Klimademo im April unmittelbar neben einer Menschenmenge mit aufheulendem Motor beschleunigt haben. Mit seinem Porsche Panamera sei der Mann auf die Menschen zugefahren, mehrere Personen hätten zur Seite springen müssen. Eine Frau sei leicht berührt worden, ein dreijähriges Kind hätte gerade noch zur Seite gezogen werden können, berichteten Augenzeugen.
Der Lenker wurde angeklagt und mit einer Geldbusse wegen mehrfacher Verkehrsregelverletzung belegt. Inzwischen hat die Staatsanwaltschaft das Verfahren wegen Gefährdung des Lebens aber eingestellt. Grund dafür ist auch ein Video, dass den Porschefahrer entlastet. Die Überwachungskamera einer Synagoge habe das Geschehen an der Ecke Nüscheler-/Sihlstrasse festgehalten, die Stadtpolizei Zürich konnte die Aufnahmen auswerten.
Keine Amokfahrt
In der Entlastungsverfügung, die dem «Tages-Anzeiger» vorliegt, berichte die zuständige Staatsanwältin zwar von glaubwürdig erscheinenden, «sichtlich geschockten Auskunftspersonen», die die Ereignisse «mehr oder weniger übereinstimmend» beschreiben hätten. Doch habe «es sich bei der Fahrt – entgegen den Äusserungen der zahlreichen Auskunftspersonen – nicht etwa um eine ‹Amokfahrt›» gehandelt, wie die Zeitung das Schreiben zitiert.
Vielmehr habe der Beschuldigte seinen Porsche im Schritttempo in die Demonstration gelenkt, habe abgebremst und sei zum Stillstand gekommen, «ehe er schwungvoll beschleunigte und den Porsche aus dem Demonstrationszug lenkte». «Irgendwelche Personen, insbesondere Kinder» hätten sich gar nicht vor dem Fahrzeug befunden. So fasse die Staatsanwältin zusammen: «Eine Gefährdung von Drittpersonen ist auf den Aufzeichnungen damit nicht erkennbar und kann folglich nicht belegt werden.»
Bei einer Verurteilung wegen Gefährdung des Lebens hätte dem Beschuldigten eine Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder eine Geldstrafe gedroht. Nun muss der 42-Jährige wegen des Motoraufheulens lediglich eine Busse von 300 Franken entrichten.
Debatte um Legalität der Aufnahmen
Indes ist um die Legalität der privaten Überwachungsaufnahmen eine Diskussion entbrannt. Die Bilder, aufgenommen von der Kamera der Israelitischen Cultusgemeinde Zürich (ICZ), seien illegal, zitiert der «Tages-Anzeiger» etwa den Datenschützer Bruno Baeriswyl. Die «Überwachung des öffentlichen Raums ist staatlichen Stellen vorbehalten», begründe der Zürcher seine Einschätzung.
Regelungen für die private Videoüberwachung des öffentlichen Raums gibt es in Zürich bislang nicht. Gemeinderäte fordern seit Jahren eine Bewilligungspflicht, der Stadtrat lehnt das ab. Der Datenschutz verbietet Aufnahmen wie jene der Synagoge – verwendet werden dürfen sie als Beweismittel dennoch, wenn eine Person dadurch entlastet wird.
Belasten die Bilder jemanden, ist die Situation komplizierter. Hierzu gibt es, etwa in Bezug auf Dashcams, unterschiedliche Urteile. Das Bundesgericht fällte dazu bislang noch kein Urteil.
Bilder aus der Schweiz
Eine Frau betrachtet bei Märjela die Eismassen des Aletschgletschers aus der Nähe. Der mächtigste Gletscher der Alpen ist Unesco-Weltkultuerbe – womöglich aber nicht mehr allzu lange. Wissenschaftler der ETH Zürich haben kürzlich simuliert, dass aufgrund der Klimaerwärmung zu Ende des Jahrhunderts wohl nur noch ein paar kleine Eisfelder von dem derzeit über 80 Quadratkilometer grossen Gletscher übrig sind.
Bild: Keystone
Im Kiental wurden rund 150 Alpaka-Tiere beim «Alpabzug» zurück ins Tal getrieben. Touristen in einem Bus fühlten sie wie in den südamerikanischen Anden.
Bild: Keystone
Ein Kalb hat auf der traditionellen Viehschau in Schwellbrunn wenig Lust auf aktive Teilnahme.
Bild: Keystone
Ob diese Rinder auf der Schwyzer Viehausstellung ganz besonders gut dastehen, erschliesst sich aus dieser Perspektive wohl nur dem Profi.
Bild: Keystone
Am Wochenende hat im freiburgischen Charmey das traditionelle Heuwagenrennen für Stimmung gesorgt. Der Anlass in dem Greyerzer Dorf findet seit 1972 jährlich zum Chilbi-Fest statt. Dazu werden alte Heukarren geschmückt und von verschiedenen Teams so schnell wie möglich durch das Dorf gezogen.
Bild: Keystone
Die BMX-Bande ist zurück und will an den Europameisterschaften in Cadenazzo TI hoch hinaus.
Bild: Keystone
Berufswunsch Nationalrätin? Ein Mädchen führt im Bundeshaus zumindest schonmal eine Sitzprobe durch. Am Samstag veranstaltete das Bundeshaus einen Tag der offenen Tür.
Bild: Keystone/Peter Schneider
Hoch hinauf geht es bei der Einweihung der neuen Kletterrouten am Sambuco-Staudamm bei Fusio am Ende des Val Lavizzara. Nun stehen Sportklettern insgesamt vier Routen zur Verfügung.
Bild: Keystone
Ein Lamborghini Veneno Roadster as dem Jahr 2014 war die grösste Attraktion bei der Versteigerung von zwei Dutzend Luxusautos, die von Genfer Behörden 2016 beschlagnahmt worden ewaren: Sie hatten dem Diktatorensohn Teodorín Obiang aus Äquatorialguinea gehört, dem Geldwäsche und Missmanagement öffentlicher Vermögen vorgeworfen worden war.
Bild: Keystone
Eine junge Frau geleitet mit einer Herde von Kühen während der 50. Ausgabe der Desalpe de Charmey im Kanton Freiburg ins Tal. Tausende Zuschauer wohnten dem Spektakel bei.
Bild: Keystone
Wahlplakate stehen in der Bundesgasse, am Donnerstag, 26. September 2019, in Bern. Am 20. Oktober 2019 finden die Parlamentswahlen statt.
Bild: Keystone
Klimastreik in Zürich am Freitag, 27. September 2019.
Bild: Keystone
In Saint-Maurice VS haben Archäologen im Zuge von Bauarbeiten einen Friedhof aus dem Hochmittelalter freigelegt, in dem bis zu 250 Menschen bestattet wurden.
Bild: Keystone
Auf der Kantonsstrasse T 332 bei Hemishofen ist der Anhängerzug eines Schaustellers ausser Kontrolle geraten. Ein mitgeführter Latrinenwagen kollidierte dabei mit einem Signalisationsmasten. Der Aufbau wurde bei der Kollision auseinandergerissen und zerschellte auf der Fahrbahn. Verletzt wurde niemand.
Bild: Handout Schaffhauser Polizei
Rund 100 Umweltaktivisten haben einen Trauermarsch zum geschmolzenen Pizol-Gletscher im Kanton St. Gallen gemacht. Mit der Aktion wollten sie auf die Bedrohung des Klimawandels aufmerksam machen.
Bild: Keystone
Bei der Kunstinstallation «Mirage Gstaad» werden die Besucher schon seit Längerem mit surreal anmutenden Bildern konfrontiert. Der Grund: Der US-Künstler Doug Aitken hat eine spiegelnde Gebäudeskulptur errichtet. Auch im Spätsommer ist das Werk ein visuell aussergewöhnliches Erlebnis.
Bild: KEYSTONE/Anthony Anex
In Lugano ist die «wopart – Work on Paper Fair» gestartet. Eine Kunstausstellung, die sich mit der Arbeit auf Papier beschäftigt.
Bild: KEYSTONE/Ti-Press/Pablo Gianinazzi
Jäger Peter Marugg (links) und Sohn Men beobachten Gamswild vor der Kulisse des «Chessler», aufgenommen in der zweiten Woche der Bündner Hochjagd.
Bild: KEYSTONE/Gian Ehrenzeller
Mit Humor auf der Suche nach Spendern: Vor Bechern am Bahnhofplatz in Bern zeigen Schilder, was sich eine kanadische Bettlerin wünscht: «New Socks», «Ferrari» und «Food».
Bild: Keystone/dpa
Auf der Autobahn A7 bei Frauenfeld ist eine 26-Jährige mit ihrem Fahrzeug mit einem Signalisationsanhänger kollidiert. Die verletzte Frau musste mit dem Rettungswagen ins Sputal gebracht werden. Die Kantonspolizei Thurgau sucht Zeugen.
Bild: Kapo TG
Detailaufnahme vom Füdli des Asiatischen Elefantenbullen «Maxi» im Zürcher. Das Tier feiert irgendwann diese Tage – ganz genau kennt man das Datum nicht – seinen 50. Geburtstag und ist damit ältester «Mitarbeiter» des Zoos.
Bild: Keystone
Wollgras in der herbstlichen Abendsonne in Vals.
Bild: Keystone
Ein Mann liegt auf einem riesigen Landartgemälde des französisch-schweizerischen Künstlers Saype im «Parc de la Grange» in Genf. Die 165 Meter lange und 30 Meter breite, biologisch abbaubare Malerei aus Pigmenten von Holzkohle, Kreide, Wasser und Milcheiweiss entstand auf einer Gesamtfläche von 5'000 Quadratmetern. Die Kunstinstallation ist Bestand des «Beyond Walls Project» und soll menschliche Werte wie Zusammengehörigkeit, Freundlichkeit und Weltoffenheit fördern.
Bild: Keystone
