Coronavirus – SchweizKein neues Datum für Landsgemeinde
SDA
30.4.2020 - 11:33
Ob die Landsgemeinde in Appenzell 2020 stattfinden kann, ist noch ungewiss. Der Bundesrat hat bis Ende August Veranstaltungen mit mehr als 1000 Personen verboten. (Archivbild)
Source:KEYSTONE/CHRISTIAN MERZ
Die Durchführung der bereits einmal verschobenen Innerrhoder Landsgemeinde ist ungewiss. Grossveranstaltungen mit mehr als 1000 Personen bleiben wegen der Coronapandemie noch bis Ende August verboten.
Appenzell Innerrhoden ist neben Glarus noch der letzte Kanton, der an dieser Urform der Demokratie festhält. Die Landsgemeinde ist 600 Jahre alte Tradition, bei der die Kantonsregierung ihre Geschäfte Auge in Auge mit den Stimmberechtigten durchbringen muss. Rund 5000 Appenzellerinnen und Appenzeller nehmen jeweils am letzten Sonntag im April auf dem Landsgemeindeplatz daran teil.
Wegen des Lockdowns musste die Innerrhoder Standeskommission (Regierung) den Termin für die Landsgemeinde verschieben. Vorgesehen war neu der 23. August. Mit der Ankündigung des Bundesrats vom Mittwoch, das Veranstaltungsverbot bis am 31. August zu verlängern, wird die Durchführung in Frage gestellt.
Hoffen auf den Bund
Die Planung vom Bund sei rollend, sagte Landammann Roland Inauen am Donnerstag auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA: «Wir müssen abwarten.» Bei den Museen habe der Bundesrat seinen Beschluss rückgängig gemacht, so Inauen, der neben seinem Regierungsamt auch noch Leiter des Museums Appenzell ist.
Beim Veranstaltungsverbot habe der Bundesrat wohl eher an Festivals gedacht als an die Landsgemeinde. Trotzdem stehe eine weitere Verschiebung oder ein Urnengang zur Diskussion. Ein Urnengang ist in der Kantonsverfassung nicht vorgesehen und müsste via Notrecht von der Standeskommission erlassen werden. «Wir kommunizieren in Appenzell Innerrhoden aber erst, wenn wir etwas zu sagen haben», so Inauen.
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