Forschungsprogramm SBB sind jüngstes Opfer der Blockade bei EU-Abkommen

Die festgefahrenen Verhandlungen über das Rahmenabkommen mit der EU haben Konsequenzen für die SBB. Die EU-Kommission hat die Teilnahme der Schweiz am EU-Forschungsprogramm «Europe's Rail Joint Undertaking» auf Eis gelegt.

Eigentlich wollten sich die SBB an der neuen EU-Initiative für Innovationen im Schienenverkehr («Europe's Rail Joint Undertaking») beteiligen. Brüssel hat den Antrag wegen der sistierten Schweizer Beteiligung am neuen Forschungsprogramm allerdings auf Eis gelegt. Auch das Rahmenabkommen spielt eine Rolle. 

Das bestätigte SBB-Sprecherin Sabine Baumgartner gegenüber der «Neuen Zürcher Zeitung» (Dienstagausgabe). Die EU begründet diesen Schritt mit der fehlenden Assoziierung der Schweiz am neuen Forschungsprogramm «Horizon Europe».

Die EU hat laut NZZ die Teilnahme der Schweiz wegen mangelnder Fortschritte beim Rahmenabkommen blockiert. Zudem wolle die EU die Gespräche über eine Forschungskooperation erst beginnen, wenn die Schweiz den hängigen zweiten Kohäsionsbeitrag freigebe.

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SBB wollen sich mit höherem Millionenbetrag beteiligen

Die SBB drohen damit zum jüngsten Opfer der fehlenden Einigung zwischen Bern und Brüssel zu werden. Die SBB wollen sich mit einem höheren Millionenbeitrag am neuen EU-Forschungsprogramm für den Schienenverkehr beteiligen, wie die NZZ weiter schreibt.

Es handelt sich dabei um eine von zehn Partnerschaften, mit denen Brüssel die ökologische und digitale Transformation fördern will. Die EU-Kommission sieht dafür bis zu zehn Milliarden Euro vor. Das Bahnprogramm soll den Schienenverkehr wettbewerbsfähiger machen.

sda