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Was bleibt? Zuwanderung, Kampfjets, Steuern – das gab in dieser Legislatur zu reden
Von der AHV-Reform bis zum Streit um die Zuwanderung: National- und Ständeräte mussten die letzten vier Jahre viele heisse Eisen anpacken. Eine Bilanz zur ausklingenden 50. Legislatur der eidgenössischen Räte.
Die Politikerinnen und Politiker, die wiedergewählt werden, sie alle arbeiten auf diesen Tag hin, und in rund drei Wochen ist es so weit.
Am 20. Oktober wählt die Schweiz ein neues Parlament. Nach den Schlussabstimmungen dieser Herbstsession und dem gestrigen gemeinsamen Abschiedsapèro aller National- und Ständeräte blickt «Bluewin» zurück. Und sagt, was von den letzten vier Jahren hängengeblieben ist.
Doch zuerst einige Zahlen: Die Schweizer sagen Nein, oft und gern. Seit 2016 wurden sämtliche Initiativen an der Urne abgeschmettert. Das letzte Mal war diese Häufung an Ablehnung in den 1990er-Jahren vorgekommen. Es waren ganze 16 Stück, und dennoch weniger als in den Jahren davor. Und: 2017 stimmte das Volk über keine einzige Initiative ab. Das sei «historisch», rechnete die «Aargauer Zeitung» vor – seit 34 Jahren sei dies nicht mehr vorgekommen.
1. Altersvorsorge
Das wurde beschlossen: Die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) ist das Schweizer Sozialwerk Nummer eins – doch wegen der wachsenden Zahl von Rentnerinnen und Rentnern ist die AHV in Schieflage geraten und muss dringend saniert werden. 2017 schiffte die «AHV 2020» an der Urne ab. Und damit sind wir auch schon beim Kern des Problems: Seit 20 Jahren war keine AHV-Reform mehr erfolgreich. Ständeräte zimmerten deshalb die sogenannte Staf, die «Steuerreform und die AHV-Finanzierung», bei der der AHV-Teil mit Unternehmenssteuern verknüpft wurde. Dazu sagte das Volk diesen Frühling Ja.
Was heisst das jetzt? Zwar bekommt die AHV durch das Ja zur Staf rund zwei Milliarden Franken mehr pro Jahr. Doch das reicht nirgends hin. Gemäss einer aktuellen Finanzperspektive des Bundes fehlen der AHV bereits 2030 rund fünf Milliarden Franken. Gesundheitsminister Alain Berset will mit der neuen AHV-21-Reform deshalb etwa die Mehrwertsteuer erhöhen und das Frauenrentenalter auf 65 erhöhen. Damit würde das Geld je nach Rechnung bis 2027 oder 2028 reichen. Das Thema bleibt also hochaktuell.
2. Steuersystem
Das wurde beschlossen: Das Thema ist komplex, aber wichtig, weil es um sehr viel Geld geht. Bereits 1997 und 2008 gab es Unternehmenssteuerreformen (USR). In dieser Legislatur folgte der dritte Streich – doch dieser wurde 2017 vom Stimmvolk überraschend deutlich bachab geschickt. Die USR III hatten die Politiker nicht freiwillig gemacht, sondern musste damit auf Druck der EU und der OECD reagieren, um nicht auf einer schwarzen Liste zu landen. Der Kern: Die Besteuerung bestimmter Firmentypen sollte internationalen Normen folgen, gleichzeitig soll das Steuersystem wettbewerbsfähig bleiben. Neue Steuerabzugsmöglichkeiten sollen also verhindern, dass diese Unternehmen abwandern. Und so kamen die Politiker auf die Idee, zwei Fliegen mit einer Klatsche zu schlagen und eine Neuauflage der USR mit der AHV-Reform zur bereits erwähnten Staf zu verbinden.
Was heisst das jetzt? Der Staf sei es zu verdanken, dass diese Legislatur in zwei wichtigen Dossiers nicht komplett Schiffbruch erlitten habe, wie viele Beobachter nach der Abstimmung kommentierten. Aktuell läuft die Umsetzung der eidgenössischen Steuervorlage in den Kantonen. Viele Stände wie etwa Zürich oder Basel-Stadt haben dazu vom Volk bereits grünes Licht bekommen. Doch eine Prognose von Steuerausfällen ist schwierig, weil es viele Unsicherheiten gibt. Sagen kann beispielsweise niemand genau, ob und wie viele Firmen tatsächlich abwandern würden. Auf nationaler Ebene rechnet man mit Ausfällen von rund zwei Milliarden – dem Betrag also, den die AHV durch die Staf erhält.
3. Zuwanderung
Das wurde beschlossen: Das Volks-Ja zur Masseneinwanderungsinitiative vom 9. Februar 2014 hallt bis weit in die nun ausklingende Legislatur nach. Die Initiative der SVP lässt nicht nur die Emotionen landauf, landab hochkochen, sie bringt Bundesbern in eine Zwickmühle: Die Schweiz soll nach dem Willen der Stimmbevölkerung die Zuwanderung wieder mit Kontingenten und Höchstzahlen selber steuern – was gegen die Personenfreizügigkeit mit der EU verstösst.
Was heisst das jetzt? Die SVP beklagt bis heute bei jeder Gelegenheit, der Volkswille sei nicht umgesetzt worden. Das Parlament muss sich an der Quadratur des Kreises versuchen: In der Wintersession 2016 entsteht so der «Inländervorrang light». Will heissen: In gewissen Branchen werden Unternehmen verpflichtet, bei hoher Arbeitslosigkeit ihre Arbeitskräfte zuerst im Inland zu rekrutieren. Diese Stellenmeldepflicht gilt seit dem 1. Juli 2018 bei einer Arbeitslosenquote von acht Prozent und mehr. Per 1. Januar 2020 wird dieser Wert auf fünf Prozent gesenkt.
Und was macht die SVP? Sie legt nach und unternimmt mit der Begrenzungsinitiative einen neuen Versuch, die Zuwanderung einzudämmen. In der eben zu Ende gehenden Herbstsession verwirft der Nationalrat nach einer achtstündigen Monsterdebatte die Initiative mit 123 zu 63 Stimmen, bei drei Enthaltungen. Die SVP: mit ihrer Position alleine.
4. Armee
Das wurde beschlossen: Mit der Zuverlässigkeit eines Schweizer Uhrwerks sorgt die Armee für Schlagzeilen. Sei es wegen ihrer Rekrutierungsprobleme beim Nachwuchs, der Neubesetzung ihres Chefs (auf Philippe Rebord folgt per 2020 überraschend Thomas Süssli) oder weil das Parlament die Hürden zum beliebten Zivildienst erschwert.
Doch es gibt in dieser Legislatur auch Historisches zu berichten: Seit Anfang Jahr wird das Verteidigungsdepartement mit der Walliser CVPlerin Viola Amherd erstmals überhaupt von einer Frau geführt. Zuerst wollte sie nicht, nun scheint sie aufzuräumen.
Ihr grösstes Projekt: Die Beschaffung einer neuen Luftverteidigung, bestehend aus Kampfjets und Abwehrraketen. Kein einfaches Unterfangen nach dem Gripen-Absturz im Jahr 2014. Kostenpunkt für die neuen Jets: Sechs Milliarden. Bleiben zwei Milliarden für die Abwehrraketen, über die das Volk nicht befinden kann, nachdem Amherd das Paket getrennt hat.
Was heisst das jetzt? Noch bis 2030 sollen die Kampfjets des Typs F/A-18 fliegen, danach müssen laut Armee neue her. Zur Auswahl stehen mit Eurofighter, Rafale, F/A-18 Super Hornet und F-35 vier Typen. Wohl im Herbst 2020 wird das Volk in einem Grundsatzentscheid über das Budget für die Jets befinden – den Typenentscheid will der Bundesrat erst danach Ende 2020 fällen. Da neben der Luftabwehr auch andere Systeme ersetzt werden müssen, soll das Armeebudget ab 2021 jährlich um 1,4 Prozent wachsen.
5. Verkehr
Das wurde beschlossen: Bei den Infrastrukturprojekten konnte das Parlament in dieser Legislatur aus dem Vollen schöpfen. Das Stimmvolk sagte 2017 deutlich Ja zum Strassen-Fonds NAF. Und auch für den Schienenverkehr stand dank der bereits zuvor angenommenen Fabi-Vorlage ein prall gefüllter Fonds bereit. Zudem hat Doris Leuthard – Verkehrsministerin bis Ende letzten Jahres – mit dem neuen Gotthard-Basistunnel im Juni 2016 ein Jahrhundertbauwerk einweihen können.
Was heisst das jetzt? Der Bund hat sowohl für das Strassen- wie auch das Schienennetz milliardenschwere Ausbauprojekte aufgegleist. Und weil in einem Wahljahr so gut wie jeder Parlamentarier ein «Zückerli» für seine Region herausholen will, wird die Liste an Projekten bei der Beratung im Parlament munter erweitert. Ein genervter Finanzminister Ueli Maurer kritisierte, das Geld werde «unkontrolliert verteilt».
Bilder des Tages
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Bild: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Bild: Stefan Jaitner/dpa
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
Bild: Cecilia Fabiano/dpa
Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Bild: Muammar Awad/XinHua/dpa
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
Bild: Aleksander Khitrov/AP/dpa
Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
Bild: Damian Dovarganes/AP/dpa
Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
Bild: Noah Berger/AP/dpa
Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
Bild: APA/Keystone
Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
Bild: Keystone
Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Bild: Eugene Hoshiko/AP/dpa
Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
Bild: KEYSTONE
Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
Bild: Keystone
Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
Bild: KEYSTONE
