Bundesratswahlen Erneuter Rückschlag: CVP will Rytz nicht wählen

SDA/twei

23.11.2019 - 11:59

Regula Rytz am Donnerstag bei der Bekanntgabe ihrer Kandidatur für den Bundesrat. Von den vier aktuellen Bundesratsparteien haben sich SVP, FDP und CVP bereits gegen eine Vertretung der Grünen in der Landesregierung ausgesprochen. Die SP wird Rytz zu Anhörungen einladen und danach entscheiden.
Regula Rytz am Donnerstag bei der Bekanntgabe ihrer Kandidatur für den Bundesrat. Von den vier aktuellen Bundesratsparteien haben sich SVP, FDP und CVP bereits gegen eine Vertretung der Grünen in der Landesregierung ausgesprochen. Die SP wird Rytz zu Anhörungen einladen und danach entscheiden.
Source: Keystone/PETER KLAUNZER

Die CVP-Fraktion wird Regula Rytz nicht unterstützen. Doch was bedeutet das für die Bundesratskandidatur der Grünen-Politikerin?

Die Bundesratskandidatur der Grünen Regula Rytz hat einen weiteren Dämpfer erlitten. Die CVP-Fraktion beschloss am Samstag, Rytz nicht zur Wahl am 11. Dezember zu empfehlen, wie Parteipräsident Gerhard Pfister in der «Samstagsrundschau» von Radio SRF sagte.

Die Fraktionen von SVP und FDP haben sich ebenfalls bereits gegen Rytz ausgesprochen. Die SP-Fraktion wird Regula Rytz zu Anhörungen einladen und danach entscheiden, wie sie am Samstag mitteilte.

«Wir haben lange über die Konkordanz geredet», sagte CVP-Präsident Pfister in der «Samstagsrundschau». Schliesslich habe die Fraktion entschieden, Rytz nicht zu einem Hearing einzuladen. Das heisse, dass man sie am 11. Dezember mehrheitlich nicht wählen werde.

Dies bedeute keine grundsätzliche Absage an eine Vertretung der Grünen im Bundesrat. Jetzt sei es aber noch zu früh.

«Wichtigstes Element» sei die Konkordanz, die Sprachregionen müssten berücksichtigt werden. Die CVP werde noch vor den Bundesratswahlen auf die anderen Parteien zugehen und ihnen vorschlagen, einen neuen Konkordanzvertrag auszuhandeln. Es gehe darum, wie die wichtigsten Kräfte im Bundesrat abgebildet seien.

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