Corona-Übersicht Bundesrat debattiert über Ende der Maskenpflicht an Gymnasien und Berufsschulen

Agenturen/red

6.6.2021

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie hat die Schweiz laut Taskforce-Chef Martin Ackermann einen «Meilenstein» erreicht. Derweil wartet der Bund vor dem Start des Covid-Zertifikats noch auf Millionen Impfdaten. Die wichtigsten Ereignisse des Tages im Überblick.

Agenturen/red

Der Kampf gegen die Eindämmung der Corona-Pandemie in der Schweiz schreitet weiter erfolgreich voran. An einigen Tagen vermeldete das Bundesamt für Gesundheit BAG zuletzt sogar keine Todesfälle mehr in Verbindung mit Covid-19. Für Martin Ackermann, Chef der wissenschaftlichen Corona-Taskforce des Bundes, ist das ein Grund zur Freude. Der «SonntagsZeitung» sagte er: «Es ist ein Meilenstein, dass wir aktuell erstmals seit Herbst Tage ohne Corona-Todesopfer haben.»

Mit dem Covid-Zertifikat soll die Nachvollziehbarkeit einer vollständigen Impfung gegen das Coronavirus erleichtert werden. Die ersten derartigen Dokumente will der Bund bereits am 14. Juni ausstellen. Nach Recherchen der «NZZ am Sonntag» (Paid Content) sind bis dahin für den Bundesrat jedoch noch einige Hürden zu bewältigen.

Vertraulichen Dokumenten zufolge, die der Zeitung vorliegen, befürchtet man eine «besondere Herausforderung» ob der «nachträglichen Generierung von Zertifikaten für bereits geimpfte Personen». Die Zertifikate können nur dann ausgestellt werden, wenn der Bund über sämtliche Daten einer geimpften Person verfügt. Aktuell lässt die Übermittlung dieser Daten von zahlreichen Apotheken und Arztpraxen allerdings noch auf sich warten.

Deutlich sinkende Steuereinnahmen 2021

An der Volksschule wurde in einigen Kantonen schon vor einiger Zeit das obligatorische Tragen von Masken von aufgehoben. Gymnasien und Berufsschulen haben bis dato noch nicht nachgezogen. Gegenüber dem «Tagesanzeiger» bestätigte Daniel Dauwalder vom Bundesamt für Gesundheit (BAG) nun die Maskenpflicht in der Sekundarstufe II, «auch auf dem Schulhof, wenn der Abstand nicht eingehalten werden kann».

Schon bald könnte die Maskenpflicht allerdings kippen, zumindest im Freien. «Der Bundesrat wird im Rahmen des nächsten Öffnungsschrittes auch diese Massnahme zur Diskussion stellen», bestätigte der BAG-Sprecher. Das dementsprechende Treffen finde am 11. Juni statt.

Schweizer Kantone, Städte und Gemeinden erwarten für die Jahre 2020 und 2021 deutlich sinkende Steuereinnahmen. Das geht aus einer Studie hervor, die das Prüfungs- und Beratungsunternehmen PwC Schweiz in Zusammenarbeit mit dem Schweizerischen Städteverband SSV führte.

Der britische Premier Boris Johnson hat vor dem anstehenden G7-Gipfel die führenden Industrienationen aufgerufen, die Impfung der gesamten Weltbevölkerung bis Ende 2022 anzustreben. «Ich fordere meine Kollegen der G7-Staaten auf, diese schreckliche Pandemie mit uns zu beenden und zu versprechen, dass wir die durch das Coronavirus angerichtete Verwüstung nie wieder zulassen werden», sagte Johnson laut einer Mitteilung am Samstagabend. «Die Welt bis Ende des nächsten Jahres zu impfen, wäre die grösste Heldentat der medizinischen Geschichte.»

Das Wichtigste in Kürze:

  • Der Bundesrat debattiert über ein mögliches Ende der Maskenpflicht an Gymnasien und Berufsschulen im Freien. Am 11. Juni findet laut «Tagesanzeiger» ein Treffen statt.
  • Etwas mehr als eine Woche vor dem geplanten Start des Covid-Zertifikats fehlen dem Bund noch Millionen Impfdaten. Das berichtet die «NZZ am Sonntag».
  • Martin Ackermann sieht die Schweiz im Kampf gegen die Corona-Pandemie auf einem guten Weg. Im Interview mit der «SonntagsZeitung» sprach er nun von einem «Meilenstein»
  • Schweizer Kantone, Städte und Gemeinden erwarten für die Jahre 2020 und 2021 deutlich sinkende Steuereinnahmen.
  • Der britische Premier Boris Johnson hat vor dem anstehenden G7-Gipfel die führenden Industrienationen aufgerufen, die Impfung der gesamten Weltbevölkerung bis Ende 2022 anzustreben.
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  • 17.53 Uhr

    Wir beenden unseren Live-Ticker am Sonntag

  • 17.23 Uhr

    Grosse Impfbereitschaft bei jungen Deutschen

  • 16.57 Uhr

    Rekord an Corona-Toten in Afghanistan registriert

    Afghanistan hat mehr Corona-Tote binnen eines Tages verzeichnet als je zuvor seit Beginn der Pandemie. Am Sonntag meldeten die Behörden 50 Todesopfer seit dem Vortag im Zusammenhang mit einer Coronavirus-Infektion. Die tatsächliche Zahl liegt wahrscheinlich viel höher, da der Grossteil der Erkrankten nicht in Krankenhäusern, sondern zuhause stirbt.

    Auch die täglich gemeldeten Neuinfektionen sind in dem Krisenland zuletzt massiv angestiegen, von weniger als 200 Anfang Mai auf mehr als 1300 an mehreren Tagen in Folge. Als Treiber der dritten Welle wird die hochansteckende Delta-Variante gesehen, die zuerst in Indien entdeckt wurde. Es gibt keine Reisebeschränkungen nach Afghanistan. Täglich landen fast ein Dutzend Flüge aus Indien.

    Die Regierung hat erst vor wenigen Tagen wieder coronabedingte Beschränkungen eingeführt. Seit rund einer Woche sind auch Schulen in 16 der 34 Provinzen wieder geschlossen. Seit Anfang der Woche werden mangels Impfstoff keine neuen Personen mehr zu Impfungen zugelassen. Aktuell könne man nur noch Zweitimpfungen durchführen, hiess es aus dem Gesundheitsministerium. Bisher hatte das Land mit geschätzten 37 Millionen Einwohnern 968'000 Impfdosen erhalten. Wann weitere kommen, ist unklar.

  • 16.05 Uhr

    Bundesrat debattiert über Ende der Maskenpflicht an Schulen

    An der Volksschule wurde in einigen Kantonen schon vor einiger Zeit das obligatorische Tragen von Masken von aufgehoben. Gymnasien und Berufsschulen haben bis dato noch nicht nachgezogen. Gegenüber dem «Tagesanzeiger» bestätigte Daniel Dauwalder vom Bundesamt für Gesundheit (BAG) nun die Maskenpflicht in der Sekundarstufe II, «auch auf dem Schulhof, wenn der Abstand nicht eingehalten werden kann». Laut Dauwalder sei dies eine sinnvolle Schutzmassnahme.

    Schon bald könnte die Maskenpflicht allerdings kippen, zumindest im Freien. «Der Bundesrat wird im Rahmen des nächsten Öffnungsschrittes auch diese Massnahme zur Diskussion stellen», bestätigte der BAG-Sprecher. Das dementsprechende Treffen finde am 11. Juni statt. Sollte die Entscheidung gegen eine Maskenpflicht im Freien an Gymnasien und Berufsschulen fallen, ist jedoch noch nicht klar, wann diese auch umgesetzt wird. Einen Fahrplan seitens des BAG gibt es (noch) nicht.

    Am 11. Juni berät der Bundesrat über die Maskenpflicht an Schulen. (Symbolbild)
    Am 11. Juni berät der Bundesrat über die Maskenpflicht an Schulen. (Symbolbild)
    Bild: Keystone/dpa/Matthias Balk

    Insbesondere Vertretern der SVP, die das Maskenobligatorium schon mehrfach kritisierten, geht der Prozess um die Aufhebung der Massnahmen nicht schnell genug.«Es ist absurd, dass man in den Restaurants ohne Maske sitzen darf, aber Schüler auf dem Pausenplatz eine Maske tragen müssen», merkte SVP-Fraktionschef Thomas Aeschi an – erst recht, weil es laut Epidemiologen «im Freien kaum zu Ansteckungen kommt».

    Mit einem Antrag zum Covid-Gesetz will die SVP die Entscheidung beschleunigen. Man müsse die Maskenpflicht auf Schulhöfen «sofort aufheben», so Aeschi, denn: «Sonst schickt der Bundesrat das in die Konsultation, verabschiedet sich in die Sommerferien, und es passiert bis im nächsten Schuljahr wieder mal gar nichts.»

  • 15.16 Uhr

    WHO-Vertreter lobt Boris Johnsons Impf-Ziel

    Grossbritanniens Appell, die gesamte Weltbevölkerung bis Ende nächsten Jahres gegen Corona zu impfen, hat bei der Weltgesundheitsorganisation (WHO) Anklang gefunden. Diesem Ziel ein konkretes Datum zu geben, sei «wundervoll», sagte der WHO-Covid-19-Beauftragte David Nabarro am Sonntag dem Sender Sky News.

    Es erhöhe die Hoffnung, dass die Regierungen der Industrienationen tatsächlich einen Plan dazu entwerfen würden. Der britische Premier Boris Johnson hatte vor dem anstehenden G7-Gipfel dazu aufgerufen, die Impfung der ganzen Welt bis Ende 2022 anzustreben.

    «Ich fordere meine Kollegen der G7-Staaten auf, diese schreckliche Pandemie mit uns zu beenden und zu versprechen, dass wir die durch das Coronavirus angerichtete Verwüstung nie wieder zulassen werden», hiess es von Johnson. «Die Welt bis Ende des nächsten Jahres zu impfen, wäre die grösste Heldentat der medizinischen Geschichte.»

    Johnson zufolge soll die Produktion von Impfstoffen hochgefahren, die Hürden für die internationale Verteilung gesenkt und die Abgabe an ärmere Länder über die internationale Covax-Initiative erhöht werden.

  • 14.36 Uhr

    Deutscher Gesundheitsminister weist Vorwürfe zurück

    Der deutsche Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat den Vorwurf zurückgewiesen, er habe Obdachlosen und Hartz-IV-Empfängern minderwertige Corona-Schutzmasken anbieten wollen, und gleichzeitig die SPD kritisiert.

    «Für uns im Bundesministerium für Gesundheit hatte und hat die Sicherheit von Schutzmasken absolute Priorität», erklärte Spahn am Sonntag. Zuvor hatte der SPD-Ko-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans CDU-Chef Armin Laschet in der «Bild am Sonntag» indirekt aufgefordert, Spahn wegen der neuen Vorwürfe von seinem Posten zu entbinden.

    Hintergrund ist ein «Spiegel»-Bericht vom Freitag, wonach das Gesundheitsministerium im Frühjahr 2020 für schätzungsweise eine Milliarde Euro minderwertige Masken gekauft habe. Diese seien – auch nach damals geltenden Sonderregeln – nicht frei verkehrsfähig gewesen und hätten daher vor ihrem Einsatz im Labor überprüft werden müssen.

    Der deutsche Bundesgesundheitsminister Jens Spahn steht derzeit in der Kritik.
    Der deutsche Bundesgesundheitsminister Jens Spahn steht derzeit in der Kritik.
    Bild: Bernd von Jutrczenka/dpa

    Das Ministerium habe zwischenzeitlich vorgehabt, solche Masken an Obdachlose, Behinderte oder Hartz-IV-Empfänger zu verteilen. Nun sollten sie in der Nationalen Reserve Gesundheitsschutz eingelagert und später vernichtet werden.

    Dazu erklärte Spahn, die Schutzmasken, um die es aktuell gehe, seien zusammen mit TÜV Nord und Dekra «intensiv geprüft» worden. Auch ohne EU-Zertifikat hätten sie nachweislich alle Eigenschaften, die für den Infektionsschutz nötig seien.

    «Dass einige nun bewusst Obdachlose und Menschen mit Behinderung verunsichern, um Stimmung zu machen, sagt mehr über den Zustand der SPD als über die Qualität der Masken aus», teilte Spahn weiter mit. Es sei empörend, dass «aus wahltaktischem Kalkül» der Vorwurf erhoben werde, «dass die Regierung so mit den vulnerablen Gruppen unserer Gesellschaft umginge».

  • 13.47 Uhr

    140 Reisende am Prager Flughafen gestoppt

    Die tschechische Fremdenpolizei hat am Prager Vaclav-Havel-Flughafen 140 Reisende stundenlang aufgehalten, weil sie ihre Corona-Tests nicht anerkannte. Aussenminister Jakub Kulhanek kündigte am Sonntag eine Untersuchung an, ob das Vorgehen der Polizisten korrekt war. Nach Medienberichten war bei den Touristen am Samstag der Verdacht entstanden, ihre Testzertifikate könnten gefälscht sein. Deshalb mussten sie sich alle nochmals testen lassen, bevor ihnen die Einreise nach Tschechien erlaubt wurde.

    Betroffen waren fast ausschliesslich tschechische Touristen, die in zwei Flugzeugen von einem Tunesien-Urlaub heimkehrten, meist Familien mit Kindern. Nach Angaben der Reiseveranstalter seien sie noch in Tunesien von einem tschechischen Arzt nach tschechischen Standards getestet worden, bevor sie ihren Rückflug in die Heimat antraten.

    Die Fremdenpolizei rechtfertigte die Vorsichtsmaßnahme damit, dass bei der Einreise immer wieder gefälschte Testzertifikate auftauchten. Dass deswegen nicht nur einzelne Reisende, sondern gleich alle Passagiere eines Fluges zur neuerlichen Testung verpflichtet wurden, sei nun allerdings zum ersten Mal geschehen.

  • 13.09 Uhr

    Bund fehlen vor Start des Covid-Zertifikats Millionen Impfdaten

    Mit dem Covid-Zertifikat soll die Nachvollziehbarkeit einer vollständigen Impfung gegen das Coronavirus erleichtert werden. Die ersten derartigen Dokumente will der Bund bereits am 14. Juni ausstellen. Bis Ende Juni sieht der Zeitplan gar die Verfügbarkeit der Covid-Zertifikate für alle Schweizer vor.

    Nach Recherchen der «NZZ am Sonntag» (Paid Content) sind bis dahin für den Bundesrat jedoch noch einige Hürden zu bewältigen. Vertraulichen Dokumenten zufolge, die der Zeitung vorliegen, befürchtet man eine «besondere Herausforderung» ob der «nachträglichen Generierung von Zertifikaten für bereits geimpfte Personen».

    Mit dem digitalen Impfzertifikat hat man den Nachweis einer Impfung im Smartphone.
    Mit dem digitalen Impfzertifikat hat man den Nachweis einer Impfung im Smartphone.
    Bild: BAG

    Die Zertifikate können nur dann ausgestellt werden, wenn der Bund über sämtliche Daten einer geimpften Person verfügt. Aktuell lässt die Übermittlung dieser Daten von zahlreichen Apotheken und Arztpraxen allerdings noch auf sich warten.

    Verwendet wird die dazu entwickelte Software «OneDoc» bislang nur von 17 Kantonen, während die restlichen Kantone auf andere Lösungen vertrauen. Arztpraxen handeln ohnehin eigenständig. Darüber hinaus weist der Datenbestand des Bundes noch erhebliche Lücken in Bezug auf die Handynummer vieler Geimpfter auf.

    Trotz aller Schwierigkeiten sieht der Bund den Zeitplan bis zum 14. Juni nicht in Gefahr. Eine Person, die dem Projekt nahesteht, äusserte im Gespräch mit der «NZZ» jedoch Zweifel daran: «Ich kann mir nicht vorstellen, dass ein so komplexes IT-Projekt bis Ende Juni funktioniert.»

  • 12.16 Uhr

    US-Delegation kündigt Impfstoff-Spende an Taiwan an

    Eine überparteiliche US-Delegation ist nach Taiwan gereist und hat die Spende hunderttausender Corona-Impfstoffdosen an die Insel bekanntgegeben. Washington werde 750'000 Impfdosen an Taiwan spenden, kündigten die US-Senatoren Tammy Duckworth, Christopher Coons und Dan Sullivan am Sonntag in Taipeh an. Der Besuch der US-Politiker in Taiwan dürfte in Peking für Verärgerung sorgen.

    Duckworth, Coons und Sullivan waren am Sonntagmorgen mit einem US-Militärflugzeug am Flughafen Songshan von Taipeh gelandet. Dass offizielle US-Delegationen mit einem Armeeflugzeug nach Taiwan reisen, ist höchst ungewöhnlich. Washington gilt zwar als wichtigster internationaler Verbündeter Taiwans, unterhält aber offiziell keine diplomatischen Beziehungen mit Taipeh.

    «Wir sind hier als Freunde, weil wir wissen, dass Taiwan derzeit eine schwierige Zeit erlebt», sagte die Senatorin Duckworth nach der Ankunft in Taipeh. Der Delegation sei es deshalb besonders wichtig gewesen, als überparteiliche Gruppe nach Taiwan zu reisen. Duckworth und Coons gehören der Demokratischen Partei an, Sullivan ist Republikaner.

    Für Washington sei es «entscheidend» gewesen, Taiwan in die erste Gruppe Staaten aufzunehmen, die Corona-Impfstoffe von den USA erhalten, führte Duckworth aus. «Wir erkennen Ihren dringenden Bedarf und wir schätzen diese Partnerschaft.» In der vergangenen Woche hatte US-Präsident Joe Biden angekündigt, rund 25 Millionen Corona-Impfstoffdosen an Länder mit dringendem Bedarf zu spenden.

  • 11.44 Uhr

    Britische Pubs beklagen Umsatzminus trotz Öffnungen

    Trotz der Öffnung der Innengastronomie in Grossbritannien klagen die Pubs über deutliche Umsatzeinbussen. In der Woche vom 17. Mai, der ersten nach Lockerung entsprechender Corona-Vorschriften, hätten die Erlöse 20 Prozent unter der Vergleichswoche im Jahr 2019 gelegen, teilte der Branchenverband British Beer and Pub Association (BBPA) am Samstag mit.

    Dafür machte der Verband die bestehenden Restriktionen verantwortlich. So dürfen auch in Pubs die Gäste nur am Tisch bedient werden, es gilt eine Abstandspflicht von mindestens einem Meter und Stehen ist verboten.

    Wenn sich der Trend fortsetze, werde jeder Pub im Jahr durchschnittlich rund 94'000 Pfund (120'000 Franken) verlieren, rechnete der BBPA vor. Um diesen Verlust auszugleichen, müsse jede Kneipe zusätzlich 24'672 Pints Bier (je 0,568 Liter) verkaufen.

    Auch wenn die Pubs in Grossbritannien wieder offen haben, stehen viele Bars und Kneipen vor einer ungewissen Zukunft.
    Auch wenn die Pubs in Grossbritannien wieder offen haben, stehen viele Bars und Kneipen vor einer ungewissen Zukunft.
    Bild: Keystone/AP Photo/Alberto Pezzali

    Verbandschefin Emma McClarkin warnte, die schlechten Nachrichten dämpften die Freude der Pubs über die erlaubten Öffnungen. «Wenn dieser anfängliche Enthusiasmus, in die Lokale zurückzukehren, nachlässt, könnte der Umsatz noch stärker sinken und es Pubs unmöglich machen, die Gewinnschwelle zu erreichen», sagte sie.

    Der Verband drängt mit Nachdruck darauf, dass die Regierung an ihren Planungen festhält und alle verbleibenden Corona-Regeln am 21. Juni aufhebt. «Ohne die Aufhebung der Restriktionen sind Tausende Pubs nicht lebensfähig und könnten für immer verloren sein, obwohl sie vorerst wieder geöffnet sind», warnte McClarkin. Premierminister Boris Johnson erwägt allerdings angesichts steigender Neuinfektionszahlen und der Ausbreitung der hoch ansteckenden Delta-Variante, den «Tag der Freiheit» zu verschieben.

  • 10.57 Uhr

    Taskforce-Chef sieht «Meilenstein» im Kampf gegen Covid

    Der Kampf gegen die Eindämmung der Corona-Pandemie in der Schweiz schreitet weiter erfolgreich voran. An einigen Tagen vermeldete das Bundesamt für Gesundheit BAG zuletzt sogar keine Todesfälle mehr in Verbindung mit Covid-19.

    Für Martin Ackermann, Chef der wissenschaftlichen Corona-Taskforce des Bundes, ist das ein Grund zur Freude. Der «SonntagsZeitung» sagte er: «Es ist ein Meilenstein, dass wir aktuell erstmals seit Herbst Tage ohne Corona-Todesopfer haben.»

    Die Hauptursache für diese begrüssenswerte Entwicklung sieht Ackermann im Impffortschritt. «Je mehr Menschen sich impfen lassen und je schneller wir uns impfen, umso schneller werden wir diese Krise hinter uns lassen können», sagte er.

    Martin Ackermann sieht die Schweiz im Kampf gegen die Corona-Pandemie auf einem guten Weg.
    Martin Ackermann sieht die Schweiz im Kampf gegen die Corona-Pandemie auf einem guten Weg.
    Bild: Keystone/Peter Klaunzer

    Mut machen auch weitere Entwicklungen der letzten Wochen. Einerseits nimmt die Zahl von Corona-Patienten in den Schweizer Spitälern ab – derzeit sind es etwa 400 –, andererseits ist die Sterblichkeit in der Altersgruppe der über 65-Jährigen weniger stark ausgeprägt, als zunächst vermutet.

    Überstanden ist die Pandemie allerdings noch nicht. Laut Peter Steiger, stellvertretender Direktor des Instituts für Intensivmedizin, werden noch immer zahlreiche gravierende Corona-Fälle in den Spitälern behandelt. Wochenlange Krankenhausaufenthalte sind damit ebenso verbunden wie schwere Schädigungen der Lunge.

    Derweil treffen gemäss Steiger das Pflegepersonal «die Nachwehen des Corona-Jahres» und lassen es weiter an der Kapazitätsgrenze arbeiten. Das liegt auch daran, dass zunehmend wieder mehr Behandlungen an Nicht-Corona-Patienten durchgeführt werden, etwa bei Menschen mit Herz- und Lebererkrankungen.

  • 10.01 Uhr

    Israel beginnt mit Impfung von 12- bis 15-Jährigen

    Israel hat am Sonntag mit der Impfung von Jugendlichen im Alter von 12 bis 15 Jahren gegen das Coronavirus begonnen. Das Gesundheitsministerium hatte zuvor mitgeteilt, die Gefahren einer Erkrankung seien höher als mögliche Nebenwirkungen der Impfung. «Die Fälle von Herzmuskelentzündungen bei 16- bis 19-Jährigen waren selten und sind meist ohne Komplikationen verlaufen», hiess es in der Mitteilung. In Israel wird das Vakzin der Hersteller Biontech und Pfizer verwendet.

    Angesichts der äusserst niedrigen Corona-Infektionsrate in Israel empfiehlt das Ministerium vorerst die Impfung von Risikopatienten, Angehörigen von Risikopatienten und Jugendlichen in Familien, die ins Ausland reisen wollen. «Abgesehen von den Risikogruppen kann jeder geimpft werden, der daran interessiert ist», hiess es weiter.

    Das Neun-Millionen-Einwohner-Land Israel setzt seit dem 19. Dezember erfolgreich eine Impfkampagne um. Fast 5,5 Millionen haben bereits eine Erstimpfung und mehr als 5,1 Millionen eine Zweitimpfung erhalten. Neuinfektionen und schwere Erkrankungen gingen in den vergangenen Monaten stark zurück. Am Sonntag teilte das Gesundheitsministerium mit, binnen 24 Stunden seien nur vier neue Fälle registriert worden. Die Zahl der Schwerkranken fiel auf 230.

    Deshalb hob Israel die staatlichen Corona-Beschränkungen vergangene Woche nahezu komplett auf. Experten warnen allerdings weiter davor, dass neue Varianten aus dem Ausland eingeschleppt werden könnten.

    In Florida werden schon seit einigen Wochen Jugendliche geimpft. Auch in Israel ist das nun möglich.
    In Florida werden schon seit einigen Wochen Jugendliche geimpft. Auch in Israel ist das nun möglich.
    Bild: Getty/SOPA Images/Paul Hennessy
  • 9.44 Uhr

    Frankreichs Wirtschaft wohl Anfang 2022 wieder auf Vorkrisenniveau

    Die französische Wirtschaft wird bis zum ersten Quartal des Jahres 2022 wieder das Niveau von vor der Corona-Krise erreichen. Dies sagte der französische Finanzminister Bruno Le Maire gegenüber der Wochenzeitung JDD. Die Rückkehr zu Ausgaben und Investitionen lege den Grundstein für eine wirtschaftliche Erholung.

    Le Maire bekräftigte sein Ziel, in diesem Jahr ein Wirtschaftswachstum von fünf Prozent in Frankreich zu erreichen. Der jüngste Anstieg bei Kreditkartentransaktionen und Urlaubsbuchungen und stark zunehmende Käufe von Bekleidung zeigten, dass Frankreich schnell zum Wachstum zurückkehre.

    Die Schulden des Landes, die während der Pandemie in die Höhe geschossen seien, sollten sich ab 2025 stabilisieren und danach abnehmen. Der Minister sagte, er erwarte, dass das französische Haushaltsdefizit im Jahr 2027 unter drei Prozent des Bruttoinlandprodukts sinken werde.

  • 9.13 Uhr

    Corona lässt Steuereinnahmen 2021 wohl einbrechen

    Schweizer Kantone, Städte und Gemeinden erwarten für die Jahre 2020 und 2021 deutlich sinkende Steuereinnahmen. Das geht aus einer Studie hervor, die das Prüfungs- und Beratungsunternehmen PwC Schweiz in Zusammenarbeit mit dem Schweizerischen Städteverband SSV führte.

    Die Pandemie schlägt sich laut Studie im Finanzhaushalt 2021 definitiv nieder. Die Ertragseinbussen von Unternehmen (-23 Prozent bei Kantonen, -16,6 Prozent bei Städten) sind dabei stärker ausgeprägt als jene von Privatpersonen (-1,1 Prozent bei Kantonen, -1,6 Prozent bei Städten).

    Das dürfte laut den Autoren der Studie damit zusammenhängen, dass die Unternehmen den finanziellen Risiken von Covid-19 stärker ausgesetzt seien als Private. Denn Letztere würden etwa Kurzarbeitsentschädigungen erhalten oder bei Kündigung durch behördliche Institutionen wie die Arbeitslosenversicherung oder das Sozialamt aufgefangen.

    Ab 2022 rechnen die Studienteilnehmenden wieder mit einem Anstieg der Steuereinnahmen und mit einer Normalisierung der Ertragssituation. Steuererhöhungen werden von der Mehrheit der Studienteilnehmenden nicht als probates Mittel gewertet, um den Steuerausfällen durch Covid-19 zu begegnen.

    Wegen geringerer Steuereinnahmen 2021 prognostizieren Experten einen Zuwachs der Schulden bei den Kantonen. (Symbolbild)
    Wegen geringerer Steuereinnahmen 2021 prognostizieren Experten einen Zuwachs der Schulden bei den Kantonen. (Symbolbild)
    Bild: Keystone/Martin Ruetschi

    Die Studienteilnehmenden rechnen für die Jahre 2019 bis 2023 mit einem starken Schuldenwachstum (Kantone mit +36 Prozent, Städte mit +72 Prozent). Bei den Kantonen steigen die Schulden sprunghaft an, bei den Städten und Gemeinden eher kontinuierlich. Erstere sehen dafür ihre Schuldenwelle schneller wieder abebben.

    «Das weist darauf hin, dass die Kantone ihre Rolle stärker im Ergreifen von einmaligen Sofort- oder Härtefallhilfen sehen», wurde Roland Schegg, Mitautor der Studie und Direktor bei PwC Schweiz, zitiert. Die Städte und Gemeinden seien dagegen längerfristig mit den Auswirkungen von Covid-19 beschäftigt. Die Umsetzung entsprechender Massnahmen belaste ihre Haushalte daher über mehrere Jahre.

    Die Studie «COVID-19 schlägt hohe Wellen in den öffentlichen Haushalten» wurde im März und April 2021 mit einem Online-Fragebogen und ergänzenden persönlichen Interviews durchgeführt.

  • 9.01 Uhr

    Deutschlands Intensivmediziner sehen Entlastung in Hospitälern

    Die Belastung in den deutschen Hospitälern hat sich zuletzt aus Sicht der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) klar verbessert. «Auf den Stationen ist deutliche Entspannung zu spüren», sagte der DIVI-Präsident Gernot Marx dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Sonntagsausgaben). Die Coronakrise sei «noch nicht geschafft, geht aber in die richtige Richtung».

    Diese Woche würden rund 2000 an Covid-19 erkrankte Patientinnen und Patienten behandelt – ein Stand, der laut Marx zuletzt Anfang November vergangenen Jahres gemeldet wurde. Die Intensivbetten seien aber weiterhin konstant ausgelastet, weil abgesagte Operationen nun nachgeholt werden müssten.

    Das disziplinierte Verhalten der Menschen sowie die Impfkampagne und Bundesnotbremse hätten Wirkung gezeigt, sagte Marx. Er appellierte jedoch an die Bürger, weiterhin vorsichtig zu sein und warnte vor einer vierten Welle. «Wenn viele Menschen unvorsichtig werden, könnten sich im Herbst aber wieder mehr Infektionen ereignen», sagte der DIVI-Präsident. «Das Risiko dafür, dass es erneut viele Schwerkranke und Todesfälle geben könnte, besteht weiterhin», fügte er hinzu.

  • 8.13 Uhr

    Boris Johnson will Weltbevölkerung bis Ende 2022 impfen

    Der britische Premier Boris Johnson hat vor dem anstehenden G7-Gipfel die führenden Industrienationen aufgerufen, die Impfung der gesamten Weltbevölkerung bis Ende 2022 anzustreben. «Ich fordere meine Kollegen der G7-Staaten auf, diese schreckliche Pandemie mit uns zu beenden und zu versprechen, dass wir die durch das Coronavirus angerichtete Verwüstung nie wieder zulassen werden», sagte Johnson laut einer Mitteilung am Samstagabend. «Die Welt bis Ende des nächsten Jahres zu impfen, wäre die grösste Heldentat der medizinischen Geschichte.»

    Johnson zufolge solle dafür die Produktion von Impfstoffen hochgefahren, die Barrieren für die internationale Verteilung gesenkt und die Abgabe von Impfdosen über die internationale Covax-Initiative an ärmere Länder erhöht werden.

    Johnsons Regierung wird ebenso wie der US-Regierung von anderen Ländern vorgeworfen, bislang – anders als etwa die EU – so gut wie keine Impfstoffe exportiert zu haben. Bei der Abgabe von Impfdosen an andere Länder ist in Grossbritannien bislang immer von überschüssigen Dosen die Rede – also dem Impfstoff, der für die eigene Bevölkerung gar nicht mehr benötigt wird. Viele Industriestaaten haben deutlich mehr Impfdosen eingekauft, als sie für ihre Bürger benötigen, da in der Entwicklungsphase noch nicht klar war, welche Mittel die Zulassung der Behörden bekommen würden.

    Boris Johnson, Premierminister von Grossbritannien, hofft auf eine «Heldentat der medizinischen Geschichte».
    Boris Johnson, Premierminister von Grossbritannien, hofft auf eine «Heldentat der medizinischen Geschichte».
    Bild: Matt Dunham/AP Pool/dpa