Corona-Krise Diese neuen Massnahmen diskutiert der Bundesrat 

Die Corona-Fallzahlen in der Schweiz gehen langsam zurück – zugleich verbreitet sich allerdings die hochansteckende britische Virusmutation. Was der Bundesrat heute entscheiden könnte.

Im Kampf gegen die Pandemie stimme die Richtung, sagte Patrick Mathys vom Bundesamt für Gesundheit (BAG) gestern Dienstag vor den Medien. Nur das Tempo könnte noch besser sein. Am gleichen Tag meldete das BAG innert 24 Stunden 1884 neue Coronavirus-Ansteckungen und 57 neue Todesfälle. Eine Woche zuvor waren es noch 2851 Neuinfektionen und 98 Covid-Tote gewesen.

Allerdings mehren sich auch die Nachweise für hochinfektiöse Corona-Mutationen in der Schweiz. Gestern überstiegen Nachweise zu den Virusvarianten erstmals die Grenze von 1000 Fällen. Martin Ackermann, Chef der wissenschaftlichen Covid-Taskforce des Bundes, geht davon aus, dass die britische Mutation B.1.1.7 ab März die dominierende Virusvariante in der Schweiz wird.

In seiner heutigen Sitzung befasst sich der Bundesrat mit der aktuellen Corona-Lage und könnte weitere Schritte ergreifen. Im Gespräch sind unter anderem Massnahmen in den Bereichen Grenzverkehr, Massentests, Schulen und Bussgelder.

Ausweitung der Teststrategie

Um die Einschleppung von Covid-Fällen in die Schweiz zu reduzieren, plane Bundesrat Alain Berset etwa, dass einreisende Personen aus Risikogebieten künftig einen negativen PCR-Test vorweisen müssen, wie «20 Minuten» berichtet. Im Gegenzug solle die Quarantäne dann aber von zehn auf sieben Tage reduziert werden.

Ebenfalls steht eine Änderung der Teststrategie zur Diskussion. Wie aus den vom Eidgenössischen Departement des Innern (EDI) auf dessen Webseite aufgeschalteten Verordnungsänderungen hervorgeht, schlägt der Bundesrat den Kantonen vor, im Umfeld von besonders gefährdeten Personen präventiv zu testen, wobei der Bund die Kosten hierfür übernehmen soll. Gleiches dürfte für die Tests asymptomatischer Personen gelten.

Während in Deutschland die Schulen voraussichtlich bis Mitte Februar geschlossen bleiben, wollen die kantonalen Erziehungsdirektoren die Primarschulen nach Möglichkeit weiter offen halten. Laut «20 Minuten» arbeite der Bund bereits ein Konzept für den Fall aus, dass sich die epidemiologische Lage verschlechtere. Dieses sehe zunächst einen Halbklassen-Unterricht und in einer weiteren Phase eine Umstellung auf Fernunterricht vor.

Vereinfachung bei den Bussen

Wie ebenfalls bekannt wurde, plant der Bundesrat eine Anpassung der Ordnungsbussen bei Widerhandlungen gegen Corona-Massnahmen. Das EDI schlägt hier etwa eine Busse von 100 Franken bei Nichteinhaltung der Maskentragepflicht vor. 100 Franken dürften ebenfalls bei Verstössen gegen die Sitzpflicht in Betriebskantinen und Restaurants, die zu Hotels gehören, fällig werden. Oder wenn sich im privaten Rahmen mehr als die maximal fünf erlaubten Personen treffen.

Wer verbotene private Veranstaltungen organisiert, könnte künftig mit einer Ordnungsbusse von 200 Franken belegt werden, leichte feststellbare Verstösse gegen die Hygiene- und Sicherheitsregeln in Skigebieten mit maximal 300 Franken. Bislang müssen entsprechende Verstösse durch die Polizei zur Anzeige gebracht werden, was ein aufwendigeres Verfahren nach sich zieht.

Weitere Entscheide könnten zu einer Anpassung der stockenden  Impfkampagne oder der Öffnung von Skigebieten anlässlich der anstehenden Sportferien fallen.