Bundesrats-Ambitionen Bricht Daniel Jositsch mit der SP?

mmi

7.11.2022

Der Zürcher SP-Ständerat Daniel Jositsch will angeblich kandidieren – obwohl seine Partei zwei Frauen für das Bundesratsticket nominieren will.
Der Zürcher SP-Ständerat Daniel Jositsch will angeblich kandidieren – obwohl seine Partei zwei Frauen für das Bundesratsticket nominieren will.
Keystone

Wird er für den Bundesratssitz der SP kandidieren oder nicht? Am Dienstag tritt Daniel Jositsch vor die Medien. Beobachter*innen erkennen einen «Steigerungslauf», der aber in einer «Harakiri-Aktion» enden könnte.

mmi

Daniel Jositsch sei auf dem Ego-Trip, heisst es aus der SP-Fraktion. Nach dem angekündigten Rücktritt von Simonetta Sommaruga (62) will der SP-Ständerat den Sprung in den Bundesrat schaffen. Unbedingt sogar, wie es im «Blick» heisst. Dabei spricht sich die eigene Parteileitung für ein reines Frauen-Ticket aus.

Ein Antrag für einen Mann auf dem SP-Zweierticket sei chancenlos, sagen die Fraktionsmitglieder. Die überwiegende Mehrheit der Fraktionsmitglieder spreche sich für zwei Kandidatinnen aus, meldet der «Blick» mit Verweis auf Parteikenner.

Hinzu kommt: Auch die anderen Parteien scheinen sich einig zu sein, jemandem vom offiziellen SP-Ticket zu wählen. So hat sich SVP-Parteipräsident Marco Chiesa (48) beispielsweise in der SRF-«Arena» geäussert. Dasselbe signalisieren auch die anderen Parteileitungen. Dies bedeutet, dass Jositsch im Parlament klar scheitern würde.

Wilde Kandidatur sei «Harakiri-Aktion»

Gemäss «Blick» gibt Jositsch die Hoffnung noch nicht auf und bereite sich notfalls gar für eine wilde Kandidatur vor. Auf Anfrage von blue News erklärt sein Sekretariat, dass Jositsch am Dienstag um 13 Uhr im Bundeshaus in Bern vor die Medien treten und seinen Entscheid verkünden will. Details zum Inhalt gaben weder Jositsch selbst noch seine Mitarbeitenden preis.

Allgemein wird davon ausgegangen, dass der Zürcher Ständerat seine Kandidatur ankündigen wird. Jüngst sagte Jositsch im Radio SRF, dass die Parteileitung von Beginn an ein reines Frauenticket plane, sei eine «spezielle Entscheidung».

Eine wilde Kandidatur sei eine «Harakiri-Aktion» sagt eine Führungsperson einer bürgerlichen Partei im «Blick». Jositsch überschätze sich völlig, damit werde sich der 57-Jährige nachhaltig selbst schaden.

Kommt hinzu: Wenn Jositsch als wilder Kandidat antreten würde, wäre das ein Bruch mit seiner eigenen Partei. Sie könnte ihn dann kaum mehr als Ständerat aufstellen, sagt ein bürgerlicher Parteistratege zu «Blick».

«Steigerungslauf» in der Argumentation

Sandro Brotz, Moderator der SRF-Sendung «Arena», erkennt ins Jositschs Argumentation einen regelrechten «Steigerungslauf», wie er auf Twitter festhält. So haben der Zürcher am 2. November noch gesagt: «Wenn die Fraktion entscheidet, dass es auch ein Mann sein kann, werde ich mir eine Kandidatur ernsthaft überlegen.»

Mittlerweile tönt das ganz anders, nämlich wie folgt: «Am Ende wird man von den anderen Fraktionen gewählt. Ich muss mir eine Kandidatur ernsthaft überlegen.» Brotz dazu süffisant: «Fortsetzung folgt.»

Unklare Bekenntnisse oder Absagen

Obwohl die Partei von Sommarugas Rücktritt überrascht wurde, war schnell klar, dass wieder eine SP-Frau den frei werdenden Sitz in der Landesregierung besetzen solle.

Zunächst war das hypotethische Kandidatinnen-Feld noch sehr breit. Nur hat sich bis heute noch keine SP-Politikerin klar dazu bekannt, dass sie kandidieren will. Hingegen gab es bereits mehrere Absagen.

Unter den Absagen sind bekannte Namen: Etwa aus Zürich von den beiden Nationalrätinnen Priska Seiler Graf und Mattea Meyer, sowie der Regierungsrätin Jacqueline Fehr. Aber auch die beiden Nationalrätinnen Barbara Gysi (SG) und Nadine Masshardt (BE) sagten eine mögliche Kandidatur ab. Zuletzt nahmen sich die Waadtländer Staatsrätinnen Rebecca Ruiz und Nuria Gorrite aus dem Rennen.

Die Aargauer SP-Politikerin Pascale Bruderer soll sich Medienberichten zufolge ebenfalls morgen Dienstag zu ihren Bundesrats-Ambitionen äussern. Die 45-Jährige sass für die SP bereits im Ständerat und im Nationalrat.

Sommaruga-Nachfolge: SP-Spitze will Zweierticket – und nur Frauen

Sommaruga-Nachfolge: SP-Spitze will Zweierticket – und nur Frauen

Das SP-Präsidium will eine Frau als Nachfolgerin der zurücktretenden Bundesrätin Simonetta Sommaruga. Nominiert werden sollen im Hinblick auf die Wahl am 7. Dezember zwei weibliche Politikerinnen aus allen Landesteilen, hiess es an einem Point de Presse vom Mittwoch.

02.11.2022