Besuch in Solothurn Berset: «Es wird keine Zwei-Klassen-Gesellschaft geben»

Gesundheitsminister Alain Berset macht sich heute ein Bild davon, wie der Kanton Solothurn mit der Covid-Krise umgeht. An einer Medienkonferenz hat er sich zu Fragen rund um die Pandemie-Bekämpfung geäussert.

Bis Ende dieser Woche soll die Schweiz 600'000 weitere Impfdosen gegen das Coronavirus erhalten. Das hat Bundesrat Alain Berset bei einem Besuch in Solothurn angekündigt.

Gemäss aktuellen Zahlen hätten 3,2 Millionen Menschen in der Schweiz mindestens eine Impfdosis erhalten, sagte Berset. Fast zwei Millionen Personen seien vollständig geimpft. «Das ist gut, aber nicht genug, um die Pandemie zu stoppen.» Man müsse jetzt so weitermachen. Er danke den Kantonen für ihre Bemühungen, sagte der SP-Bundesrat weiter.

Das Impfen müsse so einfach wie möglich sein. Eine sehr innovative Möglichkeit seien die Impf-Drive-in, die der Kanton Solothurn seit Anfang Juni als schweizweite Premiere betreibt. Wer sich in einem der Drive-in in Grenchen, Zuchwil oder Lostorf impfen lassen will, muss dafür sein Auto nicht verlassen.

Weiterer Öffnungsschritt

Sowohl die Formalitäten und die Befragung als auch die Impfung selbst werden durch das Fenster des Fahrzeugs vorgenommen. Die Drive-in sind unter der Woche bis spätabends geöffnet. Auch am Wochenende empfangen sie Impfwillige.

Weiter bekräftigte Berset in Solothurn den Plan des Gesamtbundesrates, diesen Freitag die Konsultation für einen weiteren Öffnungsschritt zu starten. Dieser soll dann spätestens Anfang Juli in Kraft treten.

Das Covid-Zertifikat für Geimpfte, Genesene und Getestete ist laut Berset eine «riesige logistische Übung». Die Schweiz sei früher als viele andere Länder. Ab Juli solle das Zertifikat funktionieren. Bis dahin brauche es einige Zeit für das Ausrollen.

«Jeder, wie er will»

Zur Lage der Pandemie sagte Berset: «Wir sind auf einem guten Weg.» Man müsse aber aufpassen: «Wir sind noch nicht am Ende.» Der Bundesrat müsse mit den nächsten Öffnungsschritten vorsichtig sein. Mit der Impfkampagne sei die Schweiz ziemlich weit fortgeschritten. Jeden Tag würden mehr als 100'000 Impfungen verabreicht. «Das ist eine sehr gute Sache.»

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Auf die Frage eines Journalisten an der Medienkonferenz in Solothurn, ob die Schweiz einen indirekten Impfzwang einführe, betonte Berset, die Impfung sei freiwillig. Es werde keine Zweiklassengesellschaft geschaffen. Wer sich nicht impfen lassen wolle, müsse für gewisse Situationen einen Covid-19-Test machen. «Jeder kann wählen, wie er will.»

Der Ticker der Medienkonferenz zum Nachlesen

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11.30 Uhr

«Es wird keine Zwei-Klassengesellschaft geben»

«Die Impfung ist absolut freiwillig», sagt Berset auf die Frage nach einem indirekten Impfzwang durch Vorteile für Geimpfte. Und ruft einmal mehr in Erinnerung, dass auf lange Sicht nur zwei Optionen bestünden, nämlich eine Impfung oder eine Covid-Erkrankung. 

Eine Zwei-Klassen-Gesellschaft werde es nicht geben. Eine Impfung sei nirgends nötig, um Zugang erhalten. Wer auf eine Immunisierung verzichten wolle, könne das Zertifikat auch mit einem Test erlangen. Und ohnehin sei das Covid-Zertifikat nur eine Übergangslösung.

Damit endet die Medienkonferenz von Bunserat Berset in Solothurn. Wir danken für die Aufmerksamkeit.

11.23 Uhr

Werden mit Drive-Ins nicht Autofahrer bevorzugt?

Susanne Schaffner sagt, dass sich in den Drive-ins nicht nur Autofahrer impfen lassen können, sondern auch Velofahrer. Sie habe das selbst schon beobachten können, das sei problemlos möglich. Velofahrer müssten dann einfach absteigen und die Wartefrist nach der Impfung auf einer Bank im Impfzentrum zubringen.

11.22 Uhr

Kinder können sich ohne Einverständnis impfen lassen

Es geht in die Fragerunde. Ein Journalist will von Berset wissen, ob er es als sinnvoll erachte, dass sich Kinder auch gegen den Willen ihrer Eltern impfen lassen dürfen. Der Gesundheitsminister sagt, die entsprechende Feststellung habe dazu gedient, das geltende Recht in Erinnerung zu rufen. Ähnlich klingt es von Patrick Mathys vom Bundesamt für Gesundheit: «Grundsätzlich hat sich nichts geändert, das ist bereits gängige Praxis.» Schon früher hätten sich Kinder und Jugendliche ab dem Alter von zwölf Jahren ohne Einverständnis von Erwachsenen beispielsweise auch Verhütungsmittel verschreiben lassen können.

11.17 Uhr

Bitte um Geduld beim Zertifikat

Das Ausrollen des Covid-Zertifikats sei eine «Riesen-Übung», sagt Berset. Man sei früh unterwegs und gut vorbereitet. Er gibt zu bedenken, dass man noch am Anfang des Monats stehe und das Zertifikat auf Ende Juni angekündigt sei. Er zeigt sich zuversichtlich, dass das Dokument ab Juli wie geplant eingesetzt werden kann.

11.15 Uhr

Weitere 600'000 Impfdosen bis Ende Woche

Der derzeitige Rückgang des Infektionsgeschehens zeige eine starke Saisionalität der Covid-Pandemie, so Berset. Und warnt zugleich vor zu grosser Lockerheit: «Wir sind noch nicht am Ende.» Die Strategie der Schweiz mit massvollen Öffnungen und umfassenden Tests habe sich bewährt.

Berset lobt auch den Fortschritt beim Impfprogramm. Fast zwei Millionen Menschen hätten hierzulande unterdessen ihre zweite Impfung erhalten. Und bis Ende dieser Woche werde die Lieferung von weiteren 600'000 Impdosen erwartet.

11.13 Uhr

«Sick of it All»

Auch Berset kommt auf den Veranstaltungsort zu sprechen: Der Kulturbetrieb sei in der Pandemie zum Testzentrum umgenutzt worden. Was passe, denn der Club habe immer schon einen engen Bezug zu Medizin-Themen gehabt, so Berset. Und nennt zum Beleg die Namen von Bands, die thematisch passen, wie «Die Ärzte» oder «Sick of it All». Der Ton an den Medienkonferenzen von Berset ist wieder spürbar lockerer, als er das auf dem Höhepunkt der Pandemie zeitweise war.

Dann spricht der Kultur- und Gesundheitsminister über die Situation der Kulturveranstalter in der Schweiz. Auch für die sei die Zeit sehr schwierig gewesen und der Bund habe nachgebessert, um ihnen besser helfen zu können. Und schliesslich blickt Berset auf die vergangenen Lockerungsschritte. 

11.07 Uhr

«Es geht nur gemeinsam!»

Nun geht das Wort an Berset. Und gleich zu Beginn wiederholt er einmal mehr sein Mantra: «Es geht nur gemeinsam!» – ein Punkt, den er bei seinen Besuchen in Kantonen immer wieder betont hat.

11 Uhr

Die Medienkonferenz beginnt

Regierungspräsidentin Susanne Schaffner begrüsst den Gast aus Bern. Als Erstes stand ein Besuch des schweizweit ersten Drive-in-Impfcenters in Grenchen auf dem Plan. Schaffner, die dem Departement des Innern vorsteht, nutzt die Gelegenheit auch gleich, um auf die problematische Lage der Kulturbetriebe hinzuweisen – die Medienkonferenz findet im Solothurner Kulturzentrum Kofmehl statt. Der Austausch mit Betreibern von Kulturinstitutionen war denn auch Thema des Besuchs von Berset, der als Vorsteher des Innendepartements auch Kulturminister ist.

Thema war laut Schaffner auch das Covid-Zertifikat. Das Ziel, diese bis Ende Juni auszustellen, bezeichnet sie als «sportlich».

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Bundesrat Alain Berset besucht am Vormittag den Kanton Solothurn. Dabei schaut er sich in Grenchen ein Drive-in-Impfcenter und in Solothurn ein Covid-Testcenter an. Ab 10.45 Uhr wird sich der Gesundheitsminister gemeinsam mit der Solothurner Regierungspräsidentin Susanne Schaffner vor den Medien äussern.