Politik Xi Jinping eröffnet Kongress der Kommunistischen Partei Chinas

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat am Sonntag den Kongress der Kommunistischen Partei eröffnet. In einer Grundsatzrede vor den rund 2300 Delegierten in der Grossen Halle des Volkes in Peking rief der Präsident zur «grossen Erneuerung der chinesischen Nation» und zum Ausbau des «Sozialismus chinesischer Prägung» auf.

Im Mittelpunkt des nur alle fünf Jahre stattfindenden Parteitages steht der Ausbau der Macht von Xi Jinping. Die Delegierten sollen seine Ideologie noch tiefer als Leitlinie in der Verfassung der Partei verankern und ein neues Zentralkomitee bestimmen.

Nach Abschluss der einwöchigen Beratungen soll der Parteichef auf einer Plenarsitzung des neuen Zentralkomitees für eine dritte Amtszeit bestätigt werden, was ungewöhnlich ist. Während sich der 69-Jährige damit über bisher respektierte Amtszeitbegrenzungen hinwegsetzt, wird gleichwohl das Politbüro aus Altersgründen neu besetzt.

Der Personalwechsel in der kommunistischen Führung ist auch ein Vorspiel auf die Tagung des Volkskongresses im nächsten März, wenn ein neuer Premier eingesetzt und eine neue Regierung gebildet werden soll.

SDA