Ursula von der Leyen über Butscha «Wenn das kein Kriegsverbrechen ist, was ist dann ein Kriegsverbrechen?»

Ukraine-Krieg: Von der Leyen und Borrell besuchen Butscha

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell haben den Kiewer Vorort Butscha besucht.

08.04.2022

Nach ihrem Besuch im Kiewer Vorort Butscha hat sich die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erschüttert über das Vorgehen der russischen Armee dort gezeigt.

 «Mein Instinkt sagt: Wenn das kein Kriegsverbrechen ist, was ist dann ein Kriegsverbrechen?», sagte Ursula von der Leyen am Samstagmorgen vor der Presse über die Geschehnisse im Kiewer Vorort Butscha, nachdem sie sich am Tag zuvor selbst ein Bild vor Ort gemacht hatte. «Aber ich bin eine gelernte Ärztin und das müssen nun Juristen sorgfältig ermitteln», ergänzte sie. 

Von der Leyen kehrte nach ihrem eintägigen Besuch im ukrainischen Kriegsgebiet am Samstag sicher nach Polen zurück. Am Nachmittag wollte sie in Warschau an einer Geberkonferenz für die Ukraine teilnehmen.

Die EU-Kommissionspräsidentin hatte in Kiew den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj getroffen und sich ein Bild von der Lage in Butscha gemacht, wo derzeit Untersuchungen zu Kriegsverbrechen der russischen Armee laufen. Am vergangenen Wochenende waren dort zahlreiche Leichen ermordeter Zivilisten gefunden worden, teils gefesselt am Strassenrand.

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Von der Leyen machte sich in Butscha ein Bild von der Exhumierung von 20 Leichen aus einem Massengrab. Der ukrainische Ministerpräsident Denys Schmyhal, der sie nach Butscha begleitet hat, habe ihr Fotos von den Gräueln gezeigt, sagte von der Leyen. «Menschen wurden im Vorbeigehen getötet», sagte sie dazu. «Wir konnten auch mit unseren eigenen Augen sehen, dass die Zerstörung in der Stadt in das zivile Leben zielte. Wohnhäuser sind keine militärischen Ziele.»

Von der Leyen sagte, dass die EU sich nun an den Ermittlungen der Ukrainer in einem gemeinsamen Team beteilige. «Denn es ist extrem wichtig, dass alles gut dokumentiert ist, um Niederlagen vor Gericht zu verhindern, weil die Beweise nicht gut genug sind.» Ukrainer und Experten aus den Mitgliedstaaten würden hier zusammenarbeiten, in Verbindung mit dem Internationalen Strafgerichtshof.